BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 30.1.12

11. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 30.1.2012 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende: 20.20h

Protokollant: Johannes

Anwesende: Micha, Stephan, Foo, Fred, Jan (bis 18.30h, 19.30h wieder da)

TO:

1. TO vom 30.01. festlegen
2. Protokoll vom 23.01 genehmigen
3. Projekt Rangierbahnhof Pankow (Krieger), Vorstellung durch Herrn Kollmann
4. Grundsätzliche Haltung zum Thema Transparenz in der öffentlichen Verwaltung und Reaktion auf die Verweigerung von Informationen vom BA
5. Sonstiges
   • Kulturfoo
   • Bericht Ausschuß EingabenBeschwerdenUmweltNaturschutz
   • Anfragen an BVV

Zu:

1. TO ist angenommen

2. Protokoll ist bestätigt

3. aktuelle Planung: 150 Wohnungen, 30000m² Einkaufszentrum, Schule für 1200 Schüler, Parks

4.- Finanz und Personalaufstellungen sind zu unübersichtlich und intransparent, besser wäre eine Art Unternehmensbilanz

 - Bezirksamt macht seinen Kram möglichst ungestört
 - wir sind nicht in der Position Verwaltung umzubauen, können uns aber dennoch Gedanken machen, wie man sie effektiver gestalten könnte
 - einfacher wäre es diese Probleme nach aussen zu kommunizieren

5.- kulturelle Einrichtungen laufen auf und protestieren wegen Kürzungen im Haushalt

 - Theater unterm Dach soll ab 1.2. kein Geld mehr bekommen
 - wir müssten den Vertrag sehen, um zu wissen, wie man dem Theater unterm Dach am besten helfen kann

- EingabenBeschwerdenUmweltNaturschutz: Bericht aus dem Amt, Leute vom Mauerpark waren da, um zun klären, wie es dort weiter gehen kann

- Foo will eine Anfrage stellen, inwiefern die Kommunikation des BVV Büros verschlüsselt ist