BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen/2011-10-31

1. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 31.10.2011 im Piratenfraktionsraum

Beginn: 18.00 Uhr; Ende: 20.05 Uhr

Protokollant: Johannes

Anwesende: Michael, Achim, Stephan, Jan, Fred, Stefan

Bernd

TO:

• 1. Transparenz Antrag
• 2. Bewerbungen
• 3. verfrühte Sitzungsgelder
• 4. Ffw Blankenburg
• 5. 9.Nov
• 6. restliche Einrichtung unseres Fraktionsbüros
• 7. Bericht: Besuch im Obdachlosenwohnheim
• 8. Sonstiges

Zu

1. Achim hat einen Antrag zur Transparenz geschrieben:

  - Sitzungen sollen möglichst alle öffentlich sein
  - Teilnahme von Bürgern soll möglich sein
  - Ton- und Bildübertragung soll möglich sein
  - Bernd: kein richtiger Antrag, es müssen konkrete Formuliereungen gefasst werden, die an bestimmte Stellen der GO eingefügt werden sollen
  - Achim überarbeitet den Antrag nochmal
  - Achim hat einen weitern GO-Antrag ausgearbeitet:
  - es soll eine AG Onlinearbeit und IT in der BVV gegründet werden
  - Ziel ist es Live-Übertragung zu realisieren und ein Wlan-Netz im BVV-Saal zu installieren (eventuell im gesamten Gebäude)
  - um die Transparenz zu erhöhen
  - weiteres Ziel ist es Anträge, Anfragen, Dokumente Papierlos zu versenden
  - Bernd: es fehlen Begründungen, die überzeugen; nicht den 3. Schritt zuerst
  - Fred: man sollte sehen inwieweit man mit Pads die Arbeit effektiver und transparenter machen kann 
  - Bernd: nicht zu viel in den Antrag, das kann im Ausschuss selber eingebracht werden
  - Achim überarbeitet den Antrag nochmal und reicht in morgen im Büro ein
  - Stefan: Tempelhof-Schöneberg hat einen solchen Ausschuss wohl schon gekriegt
  - wir sollten uns an diesem Antrag eventuell orientieren
  - Stefan: wir sollten ein Pad für die Fraktion einrichten! Für gemeinsame Arbeit an Anträgen, TO ...

2. Micha: Stellenausschreibung ist erfolgt, es kommen täglich ca. 2 bewerbungen rein; Claudia würde eine Vorauswahl treffen

   - Achim: würde Claudia bei der Vorauswahl unterstützen
   - Micha: viele wollen politische Arbeit machen, wir brauchen Jemanden, der Büroarbeit macht
   - es sollte niemand in 2 BVVen arbeiten..
   - Micha sammelt dien Bewerbungen
   - Stefan: Auf dem Pankow Blog ist die Stellenausschreibung noch nicht, obwohl sie sollte -> Fred stellt es auf den Blog
   

3. Micha: es haben vor der konstituierdenden Sitzung schon Sitzungen stattgefunden, in denne die anderen Fraktionen Geld bekommen haben, obwohl die BVV nicht konstituiert war (neu gewählte BVV Mitglieder steht eigentlich kein Geld zu, da sie noch nicht Mitglieder der BVV waren)

   - wir wollen kein Geld für Sitzungen vor der Konstituierung, da es gesetzlich keine Grundlage gibt (Bezirksverwaltungsgesetz)
   -Bernd: wie kann man den Sachverhalt politisch für uns Nutzen; Bernd recherchiert nochmal ob das Geld angenommen wurde
   

4. Micha: Freiwillige Feuerwehr Blankenburg will seit Jahren Internet und wird hingehalten; sie erhoffen sich, dass wir in der BVV Druck machen

   - wir sollten schauen Freifunk zu ermöglichen und uns mit Freifunkern zu treffen

5. Mi 9.Nov – Kranzniederlegung auf dem Jüdischen Friedhof Wsee und Schönhauser Allee

   - Kranz aus Fraktionsgeldern bezahlen; beim Friedhof Schönholzer Heide bestellen
   - Bernd würde die Kränze bestellen, braucht nur einen text dafür
   - Micha, Stefan, Fred und Stephan haben Zeit
   - Stefan "Wenn da Parteiwerbung drauf ist schneid' ich die höchstpersönlich ab!"
   - besser nur Piratenfraktion draufschreiben

6. Micha: Bis ende des jahres sind wir ausgerüstet, die grauen Schränke, der Kühlschrank und der PC sind zum Ende des Jahres raus

   - wir sollten Drucker/Fax/Scan Gerät leasen
   - Fred: wir wollen papierlose Arbeit und als erstes einen Drucker leasen? Es gibt günstigere Angebote für Drucker, Scanner; Faxen kann man auch über Internet
   - Jan: man sollte bedenken, dass die Wartung inklusive wäre..
   - Bernd: man kann nur 50% der Fraktionsgelder ins nächste Jahr nehmen, den Rest müssen wir ausgeben
   - müssen wir?
   - Fred recherchiert alternative Angebote
   - Thema Drucker/Scanner/Fax wird vertagt
   - wir brauchen einen abschließbaren Schrank
   - Wahlplakate für den Raum, Fahne

7. Jan: hat sich mit einem Bewohner getroffen

   - es gibt dort 2 Drogendealer, die Geschäfte machen und gegen Bewohner gewaltsam vorgehen, die Leitung macht wohl nichts und braucht wahrscheinlich unterstützung
   - es gibt Schäden in der Einrichtung: Fenster, Urinal, Heizung
   - keine Transparenz beim Wäschegeld
   - es gibt Pflegebedürftige am Wochenende kommt aber der Pflegedienst nicht; die Leiterin übernimmt das (darf sie das)
   - durchsetzung des Alkoholsverbotes ist ein Problem
   - herablassende Art und Weise des Personals gegenüber den Bewohnern
   - Hunden sind geduldet, es nimmt aber überhand
   - privater Träger: HKS Wohnheime
   - Bernd: wir müssen recherchieren und schauen, wer dort für die Kontrolle zuständig ist
   - Micha: Punkt wird vertagt, wir recherchieren und bleiben dran

8. Bernd: Briefkopf und Stempel sind fertig

   - Fred: falsche Font beim Stempel 

- Fred: unter fraktionpankow.piratenpad.de haben wir eine Padgruppe alle sind Admin und kriegen eine Email

- Micha: Internet gibt es bei Vodafone für 24,95€ für 6000er DSL (24 Monate)

   - Stefan: 24 Monate laufzeit ist zu lange, wenn wir perspektivisch Freifunk nutzen wollen
   - recherchiert bis nächste Woche Angebote

- Fabricio: würde lieber zum Crewtreffen, da ihn die Fraktionstreffen nicht weiterbringen und möchte bescheid wissen, wie es mit Bürgerdeputierten aussieht

- TO sollte auf dem Blog angekündigt werden - wer hat Zeit das zu machen?

- Fraktionsklausur: angedachter Termin Sa 17.12.11 nachmittags im Milchhäuschen Wsee

   - Bernd macht den Termin klar
   - Nachrücker sollen mit eingeladen werden, allerdings soll es nicht öffentich sein
   

- Jan: auf der Mailingsliste steht, dass es Leute gibt, die Berlinweite Verträge für alle Fraktionen machen wollen

   - Stefan: Wird nicht klappen da einzeln abgerechnet werden muss

- Fred: können wir einen Vertrag mit PiratePad bzw. Streaming Leuten machen, um sie für diese Dienstleistung zu bezahlen?

   - Bernd: grundsätzlich ja

Ende

Nächster Termin 7.11.2011 18 Uhr