BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-03-20 SiedVerkLaP

Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Mi, 20.03.2013 ab 18:09

Helene-Weigel-Platz 8, Raum 001, 12681 Berlin

Top 1 - Abstimmung über die Tagesordnung

• SPD zieht DRS zu 6.1 zurück

Top 2 - Protokollkontrolle

• angenommen

Top 3 - Bericht des Bezirksamtes

Top 3.1 - Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

• vom BA ist nur BzStRin Witt anwesend
• Herr Schmidt (sp?) vom BA vertretend (Stand 18.3.):
  • Grünflächenunterhaltung: 1.562lk€, ist 47k€ (wetterbedingt)
  • Fachbereich Grün (Bewirtschaftung): 213k€ weniger dieses Jahr(v.a. Straßenreinigung)
  • Friedhöfe (Bewirtschaftung): 171k€ (15k€ weniger), ist 64k€
  • Tiefbau, Straße 2,6Mio, 0,9Mio beauftragt davon 0,5Mio noch nicht abgerechnet
• Invest Straßenbau, größere Maßnahmen
  • Neubau Rienstr. (ab Allee.d.Kosmonauten), Hauptmaßnahme beginnt April/Mai
  • Neubau Landsberger Alle stadteinwärts, ab Eichner Chaussee bis Blumberger, vmtl. ab Anfang Mai
  • Neubau Parkplatz Schloss Biesdorf (185k€) am Theater am Park
• Baumaßnahmen von SenWirt
  • Alte Hellerdorfer Str. ab. Zossener bis Gut Hellersdorf, ca. Juni
• Grünbereich
  • Sanierung Lehnitzplatz (97k€)
  • Springpfuhlpark Wegebau (90k€)
• Daten+Zahlen kommen noch einmal in elektronisch

• Schlaglochprogramm des Landes: 2,2Mio vorgesehen, evtl. am Jahresende noch Nachschlag von unverbrauchten wie auch letztes Jahr
  • umfangreiche Maßnahmen wieder in Schulferien
  • benötigt würden statt 2,2+2,6 = 4,8 benötigt würden

H.Pohl

• Ordnungsamt sollte Schlaglochpatroullie fahren

H.Schmidt

• viele Kanäle, eigentlich alle BA-Mitarbeiter, Polizei
• Landsberger: vor 2 jahren Oberflächenbehandlung, um die bis zum Bau zu retten - ihn fehlen jetzt 2 Monate, denn die bricht denen jetzt kaputt
• Fahrzeuge sind grundsätzlich mit Kaltasphalt ausgerüstet, um sofort vor Ort ausbessern zu können

Prof.Ahrens

• ab wann muss eine Straße gesperrt werden?

H.Schmidt

• Landsberger Allee an 3 Punkten gesperrt, selbstätig gesperrt (keine Anordnung SenV)
• Sperrung nur bei erheblichen Schäden, die auch mit Kaltasphalt nicht zu reparieren sind - dann muss Deckschicht abgefräst und neu aufgebaut werden
• andere Bezirke machen pressepräsenter Sperrungen, MaHe repariert lieber

F.Sandner

• Parkplatz Köpenicker Straße am Elstawerdaer Platz (Ecke Apollofalter), unheimlich große Risse
• Habichtshorst Str. mit Rissen (Quer+Längsfugen), bitte nachsehen

H.Schmidt

• eigentlich müsste Fugensanierung alle 7 Jahre geschehen

Prof.Ahrens

• Straßenreinigung 200k€ weniger - was bedeutet das?

H.Schmidt

• Bestand Grünanlagen, durch erhöhte Gebühren höhere Rechnungen der BSR
• am Bestand kann nichts geändert werden, auch an Kategorien nicht (also auch an steigenden Kosten nicht)
• Mittel müssen entsprechend umverteilt werden, d.h. aus anderen Bereichen kanibalisiert werden

Top 5 - Neubau Kita Ulmenstraße

(vorgezogen wegen Gästen) BzStRin Witt /

• Frau Viebig (sp?) als Fachfrau aus dem Amt
• Situation um Ulmenstraße 79 (Neubau ist Ulmenstraße 12)
  • eine der 16 Kitas der Kita-Eigenbetriebe Nord-Ost
  • vor allem Thema Dach in Gefahr (plus 2-3 kleinere)
  • Umverteilung der Kitakindern in Grabensprung und Elsenstraße
  • Balzerplatz und andere Standorte kamen aufgrund Entfernung oder Gebäudeeignung nicht in Frage
  • Sorge der Eigenbetriebe: können die Eigenbetriebe wieder zurück? Ja, ist in Investitionsplanung (wissen auch Elternvertreter), sollte 2014/2015 wieder Kitabetrieb sein
• Ulmenstraße 12
  • ist vom Liegenschaftsfonds an höchstbietenden Träger Dialog e.V. verkauft worden (der baut auch an Torgauer Str. für 200? Kinder / 3 Mio)
  • Kaufvertrag ist ohne Frist (bzw. nur mit 3 Jahren) abgegeben worden
  • zeitnahes Votum wird aufgrund intensiver Gespräche erwartet
  • Ziel: Kita 100 Plätze
  • sollte das nicht zeitnah geklärt werden, dann Gesprächsaufnahme mit anderen Trägern

F.Viebig

• wartet noch auf Hochrechnungen für Kinderzahlen
• Vergleich 2006-2011 0-6jährige +24% (je +5% pro Jahr, quer durch alle Regionen)
• Versorgungsgrad ist mit SenV-Empfehlungen kompatibel
  • 2% 0-1jährige
  • 70% ab 3 Jahre
  • 95% Elementarbereich
  • 10% 6-7jährige
  • 72% Summe
• akut
  • 71% (berlinweit 68%)
  • 10.071 Kinder in Kitas
  • 230 Kinder in Tagespflege
  • 29 Träger
• Prognose der SenV:
  • leichetr Rückgang in Neubaugebieten / Großraum (Marzahn eher leichter Rückgang)
  • Anstieg in Siedlungsgebieten
    • +15% bis 2016 (also auf 2 Jahre) in Biesdorf
    • Mahlsdorf +8% bis 2016 (also auf 2 Jahre)
    • Kaulsdorf 13% bis 2016 (also auf 2 Jahre)
• +28% neue Plätze geschaffen (auf 5 Jahre, also +0,9% p.a.)
• Neubauten werden ans Netz gebracht (Jao, evang. Kirche)
• Fehlbedarf v.a. in Siedlungsgebieten
  • in Summe 500 Plätze Fehlbedarf
  • Mahlsdorf 320 Plätze Fehlbedarf (alte Grundlage)
• Problem, entsprechende (große!) Flächen zu bekommen
• Maßnahmen um 1.200 Plätze zu schaffen (siehe Anlage)
  • Bezirks selber baut nicht, Maßnahmen führen Träger selbst
  • Dürerstr. (ev.Kirche) Neubau 75
  • StralsunderStr. (Degewo) Neubau 48 (sollten 100 werden, aber nicht genug Fördermittel)
  • Pestalozzistr. Erweiterung +30 bis +60
• Aufstellung Zahlen/Maßnahmen folgt als Anlage zum Projekt

Prof.Ahrends

• es fehlen 320 Plätze, dann zusätzlich ~40 durch Ulmenstraße ausgefallen
• es gibt Träger, die durch Personalprobleme Plätze nicht vollständig belegen (können) - was gibt es da für Maßnahmen?

BzStRin Witt

• Problem analog zu Innenstadtbezirken in Siedlungsgebieten gibt es keine Flächen

F.Viebig:

• Erzieher sind ein echtes Problem
• für Eruierung des Fachpersonals ist der Träger zusändig
• Personal entscheidet sich eher für Innenstadt als für MaHe
• Trägermesse (zusammen mit OSZ) um Studierende/Absolventen anzuwerben

F.Sandner

• Bitte um Veranstaltung aller Kita-Leiterinnen, um wirklichen Bedarf zu ermitteln
• Es wird Quereinsteigern sehr schwierig gemacht (50% Durchfallquote)
• Habichtshorst Ost+West jeweils eine Vorhaltefläche im Bebauungsplan - warum dort nicht vergeben?
• mit zukünftiger Grundschule an Köpenicker/Elsterwerdaer gut kombinierbar?

H.Roloff

• Antwort auf kleine Anfrage unzufriedenstellen: warum passiert so etwas wie bei der Ulmenstraße so plötzlich?

BzStRin Witt

• schlecht gelaufene Kommunikation
• weiß auch nichts zu turnusmäßiger statischer Prüfungen

weiterung +30 bis +60

Prof.Ahrends

• Immer noch Frage: wie sollen Personalprobleme gelöst werden?
• vielleicht auch Abwerben aus anderen Ländern?

F.Viebig:

• Jugendamt hat keine Dienst- und Fachaufsicht
• Einstellung liegt in Verantwortung der Träger
• z.B. 80 fehlende Plätze für ene große Einrichtung im Bezirk
• Einwerben ist wichtig, gehört in Diskussion mit SenV
• Anerkennung/Ausbildung ist in SenV angesiedelt, nicht Aufgabe des Bezirkes

H.Martin

• Problem: auch perspektivisch keine Lösungsansätze für den Rückstand zu sehen

Top 4 - Spielplatzsituation im Siedlungsgebiet

Antrag F.Sandner, Prof.Ahrens

• Verschiebung
• H.Schmidt: es liegt nichts akutes an.

Top 6 - Überwiesene Drucksachen

Top 6.1 - DRS 0658/VII - Erarbeitung eines Konzeptes für das Wohngebiet Mahlsdorf-Nord als Grundlage für weitere Überlegungen

• DRS wird von SPD zurückgezogen

Top 7 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

• siehe Top4: Spielplatz

Ende

19:50