BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-02-20 SiedVerkLaP

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Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

  • Datum: 20.02.2013, 18:00 Uhr
  • Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • 0658/VII soll noch mal vertagt werden
    • die Tagesordnung wird in dieser Form einstimmig beschlossen

Protokollkontrolle

  • keine Anmerkungen
    • das Protokoll wird bestätigt

Bericht des Bezirksamtes

  • TVO
    • Ziel ist es die TVO noch im Investitionsplan 2013 - 2017 unterzubringen
    • die Senatsverwaltung stimmt dem aber nur mit der Ostvariante zu
      • diese ist nicht im Interesse des Bezirksamtes
    • Bürgerdialog (Rundetische, ...) soll geführt werden
      • noch im Sommer sollen erste Runde stattfinden (wenn die TVO in die Investionsplanung geschrieben wurde)
    • im Zuge dieses Diskurses sollen dann Stellungnahmen zum Planfeststellungsverfahren erstellt werden
  • 395er Bus Transitregelung
    • eine Durchfahrregelung wurde geschaffen
    • nur bei Aus- und Zusteigen

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • heute kein Bericht (aufgrund des erst beginnenden Haushaltsjahres)
    • es soll weiterhin quartalsweise zur Auslastung berichtet werden

Gendergerechtigkeit bei Spielplätzen

  • es gibt schon ein Beispiel für einen gegenderten Spielplatz im Bezirk (Marzahn-Nord)
  • Gendering
    • es wird nach der strukturellen Zusammensetzung der Menschen welche bestimmte Einrichtungen/Angebote nutzen geschaut (und ggf. daraus Schlüsse aus der Analyse zu ziehen)
    • dabei geht es nicht nur um die Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern, sondern auch um den Zugang versch. Generationen oder Menschen welche aufgrund anderer struktureller / sozialer Merkmale benachteiligt sind
      • die Beachtung der Diversität zwischen den Menschen und deren unterschiedliche Anliegen zu berücksichtigen

Überwiesene Drucksachen

Erarbeitung eines Konzeptes für das Wohngebiet Mahlsdorf-Nord als Grundlage für weitere Überlegungen - 0658/VII

Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn - 0714/VII

Entwurf des Arbeitsplanes

  • weitere Themen für den Arbeitsplan
    • es soll zusätzlich die Spielplatzkommission zu einer Sitzung eingeladen werden
    • außerdem Auswertung Grünflächenpflege
    • außerdem Projekte und Stand der Landschaftsplanung

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • KiTa-Versorgung (in den Siedlungsgebieten)
    • Planung und Realisierung (zuständige Stadträtin soll eingeladen werden)
  • sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • Einladung zur them. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    • Einrichtung einer Steuerungsgruppe zum Stand der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen
    • 05.03. um 18 Uhr im Rathaussaal am Alice-Salomon-Platz
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