BE:Gebietsversammlungen/Treptow-Köpenick/GV2011.1

Termin

21.04.2011, 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr

Veranstaltungsort

Hochschule der Technik und Wirtschaft, Haus der Wissenschaft, Hauptgebäude, Raum HG016, Treskower Allee 8, 10318 Berlin

Anwesende

4 akkreditierte Piraten anwesend (Stand 15:35 Uhr)

• Cornelius Engelmann Strauss
• Volker Schröder
• René Pönitz
• Monika Belz

5 Gäste anwesend

• Helge
• Simon Weiß
• Fabio
• Steffen Ostehr
• Heiko Herberg (teilweise)

Tagesordnung

   * Begrüßung
   * Wahl Versammlungsämter
   * Abstimmung Zulassung Gäste Video- und Tonaufnahmen 
   * Abstimmung zur Tagesordnung 
   * Vorstellen und Erwartungen der Piraten Treptow-Köpenick
   * Abstimmung zur Wahl der Geschäfts- und Wahlordnung
   * Diskussion und Abstimmung über Aufstellung von BVV-Kandidaten
   * Vorstellung und Wahl der BVV-Kandidaten 
   * Diskussion und Abstimmung über Aufstellung von Direktkandidaten 
   * Vorstellung und Wahl der Direktkandidaten
   * Diskussion, Vorstellung und Wahl Gebietsbeauftragter
   * Bezirkswebsite 
   * Crewreaktivierung/Crewgründung 
   * Meinungsaustausch Bezirkswahlkampfthemen 
   * Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung 
   * Sonstiges
   * Verabschiedung

Begrüßung

• Simon Weiß Mitglied des Landesvorstandes begrüßt die Teilnehmer der GV
• Simon Weiß eröffnet
  • stellt fest das fristgerecht eingeladen wurde und genügend akkreditierte Piraten anwesend sind um die Versammlung durchzuführen

Wahl der Versammlungsämter

• Protokollant
  • Kandidat: Monika Belz
  • einstimmig gewählt

• Versammlungsleiter
  • Kandidat: Simon Weiß
  • einstimmig gewählt

Simon Weiß übernimmt die Leitung der Versammlung

• Wahlleiter
• Kandidat: Steffen Ostehr
• einstimmig gewählt

• Wahlhelfer
• Kandidat Fabio Reinhardt
• Kandidat Helge
• kein Widerspruch, damit gewählt

Zulassung von Gästen, Video- und Tonaufnahmen und Presse

• Abstimmung über die Zulassung von Gästen - einstimmig angenommen
• Abstimmung über die Zulassung von Video- und Tonaufnahmen - einstimmig angenommen

Abstimmung über die Tagesordnung

folgende Tagesordnung steht zur Abstimmung:

   * Begrüßung
   * Wahl Versammlungsämter
   * Abstimmung Zulassung Gäste Video- und Tonaufnahmen 
   * Abstimmung zur Tagesordnung 
   * Vorstellen und Erwartungen der Piraten Treptow-Köpenick
   * Abstimmung zur Wahl der Geschäfts- und Wahlordnung
   * Diskussion und Abstimmung über Aufstellung von BVV-Kandidaten
   * Vorstellung und Wahl der BVV-Kandidaten 
   * Diskussion und Abstimmung über Aufstellung von Direktkandidaten 
   * Vorstellung und Wahl der Direktkandidaten
   * Diskussion, Vorstellung und Wahl Gebietsbeauftragter
   * Bezirkswebsite 
   * Crewreaktivierung/Crewgründung 
   * Meinungsaustausch Bezirkswahlkampfthemen 
   * Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung 
   * Sonstiges
   * Verabschiedung

• TO-Vorschlag einstimmig angenommen

Vorstellungen und Erwartungen der Piraten Treptow-Köpenick

• Erwartungen und Vorstellungen werden einzeln durch die anwesenden PIraten aus dem Bezirk Treptow-Köpenick vorgetragen

Abstimmung zur Wahl der Geschäfts- und Wahlordnung

• als Vorschlag steht die Wahl- und Geschäftsordnung des LV Berlin
• Die Geschäfts- und Wahlordnung des Landesverbandes Berlin wurde einstimmig angenommen.

Antrag Wahlverfahren

Antragsteller: Miriam

Die Gebietsversammlung möge beschließen:

Anwendung der Wahl- und Geschäftsordnung der Landesmitgliederversammlung

§ 1 Für die Gebietsversammlung wird die Wahl- und Geschäftsordnung (WGO) der Landesmitgliederversammlung sinngemäß angewendet.

§ 2 In Ausführung des § 8.4, Absatz 2 der WGO legt die Gebietsversammlung fest, dass die Wahlkreisbewerber mittels Approval-Voting gewählt werden.

§ 3 In Ausführung des § 8.4, Absatz 5 der WGO legt die Gebietsversammlung fest, dass die Bewerberliste für die Bezirksverordnetenversammlung iterativ für jeden Listenplatz einzeln ebenfalls mittels Approval-Voting gewählt wird.

§ 4 Für diese Wahlgänge gelten die Regelungen des § 8.3 der WGO entsprechend.

Abstimmung über den Antrag

Wahlleiter stellt fest - Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Diskussion und Abstimmung über Aufstellung von BVV-Kandidaten

• Von den 4 Kandidaten die sich auf der Wiki-Liste eingetragen sind, sind zwei anwesend
• Es wird versucht, die fehlenden Kandidaten zu erreichen

• Abstimmung über die Absicht der Anwesenden auf der GV Versammlung Kandidaten für die BVV aufzustellen:

Wahlleiter stellt fest: Einstimmig, Kandidaten für die BVV-Liste werden heute gewählt.

Diskusson und AbstImmung über Aufstellung von Direkt-Kandidaten

• Von den 3 Kandidaten, die sich auf der Wiki-Liste eingetragen sind, sind zwei anwesend.

• GO-Änderungsantrag Vorziehen Vorstellung und Wahl der Direktkandidaten - kein Widerspruch, angenommen.

Vorstellung und Wahl der Direktkandidaten

Kandidat für WK 2 - Monika Belz

• Vorstellung:
• 43 Jahre alt, Sohn mit 15 Jahren, seit 25 Jahre Lebensgemeinschaft
• Beruf Sachbearbeiterin in Bauunternehmen "Mädchen für alles"
• Bezirk um Alternative zur NPD bieten zu können,
• sieht Potential, wenn man sich mit den Bürgern eingehend beschäftigt
• Fokus auf direkte Mitbestimmung, 1. Schritt Interesse wecken, 2. Schritt Möglichkeiten aufzeigen
• Stadtentwicklung - Transparenz und Mitbestimmung, wer keine BVV Protokolle liest, wird nicht informiert
• Pirat seit 10/2009 - Piraten BTW 2009 gewählt, Eintritt bisher nicht bereut.

Wahlleiter:

• Möchte noch jemand anderes für diesen WK antreten?
• es meldet sich niemand, die Möglichkeit ist verstrichen
• Wahlgang eröffnet
• Wahlgang abgeschlossen
• Auszählung erfolgt

• Alle 4 Stimmzettel sind gültig
• Wahlergebnis: 4 dafür - 0 Enthaltung - 0 dagegen
• Die Wahl wird von Monika Belz angenommen

Kandidat für WK 4 - Cornelius Engelmann Strauss

• Pirat seit 06/2009, aktiv
• seit 09/2010 wieder aktiv
• Schüler
• Ziel - NPD aus der BVV raus
• Bürgerinitiativen werden von der BVV nicht ernst genommen
• direkte Informationen erfolgen nicht, wenig Transparenz zur Entscheidungen und Sachständen
• Ziel - im AGH Freifunk etablieren, mehr Transparenz / Stadtentwicklung in Richtung Kulturerhaltung

Wahlleiter:

• Gibt eine Gegenkandidatur für den Wahlkreis
• Möglichkeit verstreicht, Möglichkeit ist verstrichen
• Wahlgang eröffnet
• Wahlgang geschlossen
• Auszählung erfolgt

• Alle 4 Stimmzettel sind gültig
• Wahlergebnis: 4 dafür - 0 Enthaltung - 0 dagegen
• Die Wahl wird von Cornelius Engelmann Strauss angenommen

Wahlleiter:

• Gibt es weitere Kandidaturen als Direktkandidat?
• Diskussion über nicht anwesenden Kandidaten
• Wahlleiter erkennt die Kandidatur durch Eintrag auf der Wiki-Seite als nicht genügend für eine Direktkandidatur oder Kandidatur für BVV-Liste an.

WK 1 - Kandidat Volker Schröder

• Ende 2009 zu den Piraten gekommen
• direkte Beteiligung als besonderes Thema
• IT-Consulting, Technik, Betriebsrat
• Inhalte wichtiger als Kandidaten
• Transparenz, die Beschlüsse des Parteitages verteidigen
• bisher nicht im Wiki oder ähnliches, möchte Wiki-Profil anlegen

Wahlleiter:

• Gibt eine Gegenkandidatur für den Wahlkreis
• Möglichkeit verstreicht, Möglichkeit ist verstrichen
• Wahlgang eröffnet
• Wahlgang geschlossen
• Auszählung erfolgt

• Alle 4 Stimmzettel sind gültig
• Wahlergebnis: 4 dafür - 0 Enthaltung - 0 dagegen
• Die Wahl wird von Volker Schröder angenommen

• Gibst es noch weitere Kandidaturen
• Möglichkeit verstreicht, Möglichkeit ist verstrichen

Vorstellung und Wahl der BVV-Kandidaten

• Diskussion über vorhandende Kandidaten ohne Ergebnis

• GO Antrag Punkt - Diskussion, Vorstellung und Wahl Gebietsbeauftragter vorziehen, kein Widerspruch Antrag angenommen

Diskussion, Vorstellung und Wahl Gebietsbeauftragter

Der Antrag wird in Punkten vorgelesen und jeweils zur Diskussion gestellt

Antrag Gebietsbeauftragter

Die Gebietsversammlung des Bezirks Treptow-Köpenick möge beschliessen, einen mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung Treptow-Köpenick zu beauftragen. Für die Beauftragung sollen folgende Regelungen gelten:

• Der Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Treptow-Köpenick nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschliesslich den Bezirk Treptow-Köpenick betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist der Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.

• Der Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Treptow-Köpenick betreffende politische Fragen abgeben. Er koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.

• Der Beauftragte kann sich offiziell als “Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Treptow-Köpenick in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Treptow-Köpenick”.

• Der Beauftragte ist gehalten, seine Aussagen untereinander und mit den Piraten in Treptow-Köpenick abzustimmen. Hierzu besucht er die Treffen der Crews im Bezirk.

• Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird er bei seinen Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen. Die Gebietsversammlung gibt hiermit auch ihrem Wunsch nach baldiger Realisierung des Gebietsmerkmals Ausdruck und erklärt sich bereit, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Realisierung zu unterstützen.

• Der Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.

• Der Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.

• Der Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.

• Der Gebietsbeauftragte soll in geheimer Wahl bestimmt werden.

• Der Gebietsbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.

Bezirksbudget

• Eine Regelung für das Bezirksbudget ist erforderlich

Vorschlag: Es wurden Bezirksbudgets eingerichtet, der Gebietsbeauftragte wird von der Gebietsversammlung bevollmächtigt, über Ausgaben aus dem Bezirksbudgets direkt mit dem Schatzmeister zu entscheiden. Der Gebietsbeauftragte ist rechenschaftspflichtig gegenüber der Gebietsversammlung.

• • wird dem Antrag hinzugesetzt

Abstimmung des Antrags Gebietsaufbeauftragter

Der Wahlleiter stellt fest, der Antrag ist einstimmig angenommen worden.

Kandidatur als Gebietsbeauftragten

Wahlleiter: Wer möchte kandidieren?

Kandidat Cornelius Engelmann Strauss

• stellt sich kurz vor.

Wahlleiter:

• Gibt eine Gegenkandidatur?
• Möglichkeit verstreicht, Möglichkeit ist verstrichen

• Wahlgang eröffnet
• Wahlgang geschlossen
• Auszählung erfolgt

• 3 Stimmzettel sind gültig, 1 Stimmzettel ist ungültig
• Wahlergebnis: 3 dafür - 0 Enthaltung - 0 dagegen
• Die Wahl wird von Cornelius Engelmann Strauss angenommen

Vorstellung und Wahl der BVV-Kandidaten

Versammlungsleiter:

• nach Abschluss des vorgezogenen TO-Punktes wird dieser Punkt fortgeführt
• Es gibt für die Listenplätze 1 bis 4 jeweils einen Kandidaten
• Übergabe an den Wahlleiter

BVV - Listenplatz 1

• Kandidat Cornelius Engelmann Strauss

Wahlleiter:

• Gibt eine Gegenkandidatur für den Listenplatz
• Möglichkeit verstreicht, Möglichkeit ist verstrichen

• Wahlgang eröffnet
• Wahlgang wird geschlossen
• Auszählung erfolgt

• Alle 4 Stimmzettel sind gültig,
• Wahlergebnis: 4 dafür - 0 Enthaltung - 0 dagegen
• Die Wahl wird von Cornelius Engelmann Strauss angenommen

BVV-Listenplatz 2

• Kandidat Monika Belz

Wahlleiter:

• Gibt eine Gegenkandidatur für den Listenplatz
• Möglichkeit verstreicht, Möglichkeit ist verstrichen

• Wahlgang eröffnet
• Wahlgang wird geschlossen
• Auszählung erfolgt

• Alle 4 Stimmzettel sind gültig,
• Wahlergebnis: 4 dafür - 0 Enthaltung - 0 dagegen
• Die Wahl wird von Monika Belz angenommen

• Versammlungsleiter - Es werden neue Stimmzettel benötigt, es werden nochmals Stimmzettel 1 bis 6 ausgeteilt an die akkredidierten Piraten.

BVV-Listenplatz 3

• Kandidat Volker Schröder

Wahlleiter:

• Gibt eine Gegenkandidatur für den Listenplatz
• Möglichkeit verstreicht, Möglichkeit ist verstrichen

• Wahlgang eröffnet
• Wahlgang wird geschlossen
• Auszählung erfolgt

• Alle 4 Stimmzettel sind gültig,
• Wahlergebnis: 4 dafür - 0 Enthaltung - 0 dagegen
• Die Wahl wird durch Volker Schröder angenommen

BVV-Listenplatz 4

Kandidat René Pönitz

• IT-Berater
• 2009 nach BTW zu den Piraten
• Hauptthemen Grundrechte, Freiheit
• auf kommunale Ebene können Piraten etwas bewirken

Wahlleiter:

• Gibt eine Gegenkandidatur für den Listenplatz
• Möglichkeit verstreicht, Möglichkeit ist verstrichen

• Wahlgang eröffnet
• Wahlgang wird geschlossen
• Auszählung erfolgt

• Alle 4 Stimmzettel sind gültig,
• Wahlergebnis: 4 dafür - 0 - 0
• Die Wahl wird von René Pönitz angenommen

Wahlleiter: - Gibt es eine Kandidatur für Listenplatz 5 Das ist nicht der Fall, die Wahl ist somit beendet

Bezirkswebsite

• Corny stellt Projekt vor
• nächste Woche wird die Bezirkwebsite für Treptow-Köpenick eingerichtet

Crewreaktivierung/Crewgründung

• Crew Hauptmann von Köpenick reaktivieren - Vorschlag Corny
• Treffpunkt muss neu gefunden
• Treffen bekannt machen
• Haus Sonnenschein wird vorgeschlagen in der Schnellerstraße
• Treffen werden locker alle 2 bis 3 Wochen am Freitag abgehalten
• Diskussion und Erklärung des Crewkonzeptes
• zunächst Kommunikation auf der Mailingliste der Crew verstärken

Meinungsaustausch Bezirkswahlkampfthemen

• Planstellungsfeststellungsverfahren kommunale Freifächen oder bebaute Grundstücke
  • Mitbestimmung
  • Transparenz
• Verkehrspolitik
  • sinnvolle Zebrastreifen - z.B. großer Kreisverkehr Grünau
  • Alternative zu A100
  • Ablehnung A100
  • Position BBI
• Pläne für Baumbestand Treptower Park
• Jugendfreizeitmöglichkeiten
• Uferwege an der Spree
• Baumschulenfest - Fest der Demokratie - Hafenfest

GO-Antrag auf Änderung der TO - Wahl eines Direktkandidaten WK 3 kein Widerspruch, daher angenommen

Wahl Direktkandidat WK3

• Kandidat René Pönitz

Wahlleiter:

• Gibt es eine Gegenkandidatur für den Listenplatz
• Möglichkeit verstreicht, Möglichkeit ist verstrichen
• Wahlgang eröffnet
• Wahlgang wird geschlossen
• Auszählung erfolgt
• Alle 4 Stimmzettel sind gültig,
• Wahlergebnis: 4 dafür - 0 Enthaltung - 0 dagegen
• Die Wahl wird von René Pönitz angenommen

• Gibt es noch eine weitere Kandidatur für eine Direktwahl
• Das ist nicht der Fall, Wahl ist geschlossen

Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

• wird wegen der geringen Beteiligung an der GV auf dem kommunikativen Wege per Mailingsliste der Crew geklärt.

Sonstiges

• es gibt keine weiteren Punkte

Verabschiedung

VL Simon Weiß verabschiedet die Anwesenden und schließt die Versammlung Ende: 19.00 Uhr