BE:Gebietsversammlungen/Tempelhof-Schoeneberg/2012.2

Protokoll der Gebietsversammlung GVTS12.2 in Tempelhof-Schöneberg

Termin: Samstag, 01.09.12, 10:00 im AHAm, Monumentenstraße

Beginn: 11:30 nach Akkreditierung.

- Christiane Schinkel begrüßt die Versammlung.
die Beschlussfähigkeit wird festgestellt mit 19 akkreditierten Teilnehmern (Nachtrag um 12:30 sind es 23 akkreditierte TN)

• - Presse, Foto, Stream wird durch einstimmigen Beschluss zugelassen.
• - Als Versammlungsleiter wird einstimmig Jakob Pfender bestimmt.
• - Zum Wahlleiter wird einstimmig Stefan Schulz-Günther gewählt.
• - als Wahlhelfer wurden bestimmt sich Jan -Ullrich Franz, Julia Wierich, Simon Kowalewski, Sebastian, Marc Schelp
• - als Protokollführer wird einstimmig Andreas Böttcher bestimmt.

TOP 1: Abstimmung über die TO

folgende Tagesordnung wird einstimmig angenommen
TOP 2 Begrüßung durch den Bezirksbeauftragten & Vertreter der AHA
TOP 3: Regelungen zum Ablauf der GV (Pausen, Alkohol)
TOP 4 Tätigkeitsbericht Finanzbeauftragter (max. 5 min)
TOP 5 Tätigkeitsbericht Gebietsbeauftragter (max. 10 min)
TOP 6 Tätigkeitsbericht BVV Fraktion (max. 15 min)
TOP 7 Anträge und Abstimmung LQFB

• Antrag A: Andreas Böttcher (Klarnamen im System)
  
• Antrag B: S - stellvertretend (Klarnamen externe Liste)
  
• Antrag C: Michael Ickes (nur Akkreditierung)
  

TOP 8 Wahl von Beauftragten für LQFB und IT und Blog TOP 9 Antrag und Abstimmung sonstiger Anträge

• Finanzantrag von Dominik Salomon G. Reyes
  
• Antrag zu Aufgaben des Bezirksbeauftragten Frank Röder
  

TOP 10 Diskussion und Bericht über Bezirksbüro bzw. Laden
TOP 11 Vorschlag und Diskussion über Kandidaten LMV 12.2
TOP 12 Vorschlag und Diskussion über Direktkandidaten BTW
TOP 13 Weiteres/Sonstiges/Verschiedenes

TOP 2 Begrüßung durch den Bezirksbeauftragten & AHA

Frank Roeder begrüßt die Anwesenden,
die folgende Vorstellung der AHA durch Harry wird mit Beifall aufgenommen.

==== Top 3: ==== Ablauf der GV Versammlungsleiter verkündet informelle Regelungen zum Ablauf der GV: Pausen nach spätestens 90min, kein Alkoholausschank

TOP 4 Tätigkeitsbericht Finanzbeauftragter

Die Finanzübersicht findet sich im Wiki, die aktuellen Einnahmen sind aber nicht zusammengestellt. Frank Roeder stellt in Vertretung des FB Salomon die einzelnen Posten vor. Ein Sonnenschirmfuss wird als Sachspende durch Jan Alohahe gestellt.
Nachfrage: kann der Finanzbeauftragte/GB nicht bis 600€ selbst entscheiden ? Antwort nein (Link Protokoll GV12.1) http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Tempelhof-Schoeneberg/Protokoll_2012.1

TOP 5 Tätigkeitsbericht Gebietsbeauftragter

- Aufgabenbereich sind Organisation Gebietsversammlung und (bisher) Flottentreffen: - Auftritte im Bezirk: Bautzener Treppe mit Meinungsbefragung der Anwohner; diverse Demo- und Kundgebungsbeteiligungen; Crelle-Markt
Motivationsprobleme für Aktionen: in vielen Bezirken zu beobachten. Aktionismus ist auch gut, aber politische Arbeit ist das Bohren dicker Bretter im aktuellen politischen Rahmen: Anträge schreiben, Kleinkram.
Notwendig ist, Netzwerke aufzubauen und mitzumachen, das einfache piratische Mandat gilt weiterhin für alle TS Piraten. Idee: mobiler Stand für kontinuierlichen Wahlkampf
Meinung einer Piratin: SPD und Grüne sind auch recht aktiv. Teilnahme an politischen Gesprächen auch von älteren Piraten erwünscht (Di 15:00 im Rathaus)

TOP 6 Tätigkeitsbericht BVV Fraktion

Micheal Ickes stellt in einem PDF die Arbeit der BVV vor Jakob kann sich mit dem parlamentarischen Bürokratiemonster nicht wirklich identifizieren und tritt wg. der Dissonanz mit seinem Idealismus vom Amt zurück.
Frage: wenn die BVV als Demokratiesimulation eingeschätzt wird, soll man durchhalten, mitarbeiten und verändern, oder sich zurückziehen ? --> Großteil der BVV-Verordneten in Berlin will mitmachen und verändern.
Jan (Alohahe) ist Nachrücker. Die Fraktion wird sich anhand der aktuellen Kompetenzen neu strukturieren. (unklar ist noch Vorsitz VKI-Ausschuss. Die Fraktion arbeitet als Team.

Der Blog soll die Arbeit der Fraktion lebendig für die Bürger vorstellen um mehr Identifikation mit der politischen Arbeit der Piraten zu erwirken.
S : macht den Haushaltsausschuss mit deutlicher Kritik an der aktuellen Verwendung der Sondermittel der BVV (25TSD)
Bürgerhaushalt wird zum erneuten Thema (berlinweit) werden. (2009 gescheitert). nun in kleinen, kontinuierlichen Schritten erneut verfolgen.
Interessierte Piraten können/sollen mit in die öffentlichen Ausschüsse kommen und auch mitreden. Unterstützung ist erwünscht.!!!! siehe BVV-TS Mailingliste.
Frage Verbindlichkeit eines LQFB für die Fraktion: wird sehr gewünscht, als sehr verbindlich betrachtet. (aber nicht imperativ!) Abweichungen sollten dann begründet werden. nicht gleich zurücktreten.
Abendfraktionstermin bitte in Zukunft verstärkt wahrnehmen.

Pause: 12:55 - 13:06 Nach einer Abmeldung um 13:00 noch 22 akkred. Teilnehmer

TOP 7 Anträge und Abstimmung LQFB

Antrag A: Andreas Böttcher (Klarnamen im System)
Antrag B: Kowalewski übernommen (Klarnamen zzgl. eindeutige Nummer im System)
Antrag C: Michael Ickes (nur Akkreditierung)
Antrag D: Kai (Klarnamen in externer Liste bei Beauftragten)

Nach intensiver Diskussion, welche alle Argumente noch einmal sachlich zusammenfasste:
eine Pause von 14:14 - 14:19 Anschließend wird die Reihenfolge der Anträge in offener Abstimmung bestimmt, die beiden häufigtsten werden dann in Stichwahl abgestimmt
A: 8; B: 4; C:7 D:die meisten
Abstimmung über A(grün) und D(gelb): gelb gewinnt
Folgender Antrag wurde nun also mit großer Mehrheit angenommen:

Antrag der Gebietsversammlung T-S an den Landesvorstand

Es wird beschlossen, dass ein Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des Landesverbands mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird. Teilnahmeberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin, die im Mitgliederverzeichnis der PIRATEN den Wohnsitz Tempelhof-Schöneberg angegeben haben, sowie alle aufgrund eines Wahlvorschlags der Gebietsversammlung gewählten Bezirksverordneten und weiteren von einer Gebietsversammlung mit 2/3 Mehrheit bestimmten Personen.

Aufgrund der besonderen Anforderungen, die sich an die Überprüfbarkeit demokratischer Verfahren stellen, ist das System so zu betreiben, dass verifizierbare Abstimmungen durchgeführt werden können. Verifizierbare Abstimmungen werden gewährleistet, wenn sich jeder Teilnehmer vor Beginn seiner Teilnahme auf einer Versammlung, zu der alle Piraten des Bezirks zu diesem Zweck eingeladen wurden, unter Angabe des bürgerlichen Namens (Vor- und Zuname) sowie der Mitgliedsnummer persönlich vorstellt, dabei der bürgerliche Name sowie der Wohnsitz im Bezirk gegenüber mindestens zwei von der jeweiligen Versammlung gewählten Prüfern mittels eines gültigen, amtlichen Ausweisdokuments mit Lichtbild nachgewiesen werden. Dieser Vorgang ist durch jeden Teilnehmer nach spätestens 444 Tagen zu wiederholen, anderenfalls ist das Benutzerkonto des Teilnehmers von der weiteren Teilnahme auszuschliessen.

Jeder Teilnehmer wählt einen Namen mit dem er im Liquid-Democracy-System teilnimmt. Die Mitgliedsnummer, der vollständige bürgerliche Name, wird in einer Liste gesammelt. Die Versammlung entscheidet, ob diese Liste von mindestes zwei von der Versammlung bestimmten Personen, oder dem Vorstand aufbewahrt wird. In Streitfällen zu Abstimmungsverfahren wird auf diese Liste zugegriffen und der Zugriff ist zu protokollieren.

Im Liquid-Democracy-System kann von jedem Teilnehmer der Benutzername so von allen anderen Teilnehmen eingesehen werden, sowie der Ort und Tag an dem sie akkreditiert wurden. Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben. Der von den Teilnehmern öffentlich sichtbare Benutzername kann frei gewählt werden.

Der Landesvorstand wird gebeten, z.B. auf lqpp.de, eine entsprechende Umgebung einzurichten und zu betreiben.

Es wird ein Beauftragter der Gebietsversammlung gewählt, der mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt wird und die Piraten des Bezirks gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der Umsetzung dieses Beschlusses vertritt. Der Beauftragte berichtet auf der nächsten Gebietsversammlung.

TOP 8 Wahl von Beauftragten für LQFB und IT/Blog

- mehrheitliche Bestätigung, dass Beauftragungen für ein Jahr vergeben werden.
Frage nach der Anzahl der Beauftragten und der aktuellen Aufgaben: Umsetzungs des Beschlusses, später auch Akkreditierung ? Mehrheitliche Entscheidung: Beauftragte sind dann auch für die Akkreditierung verantwortlich sind.
Kandidatenvorschlag für LQFB-Beauftragte: Kai&Andreas, Frank&Sebastian
in offener Wahl: Team Kai/Andreas mit deutlicher Mehrheit gewählt

IT-Beauftragte: Mailing-Listen, Admin der Bezirksseite (technisch)
Kandidaten: Frank; einstimmig beauftragt.
Blog-Beauftragte: redaktionelle Arbeit am Blog (Bezirksseite)
Kandidaten: Doro&Sebastian&Michael-Blau+: einstimmig beauftragt

TOP 9 Antrag und Abstimmung sonstiger Anträge **

Finanzantrag von Dominik Salomon G. Reyes:
Der Finanzbeauftragte verpflichtet sich, jede finanzielle Transaktion für die Mitglieder des Bezirks transparent zu dokumentieren und veröffentlicht diese innerhalb von 7 Tagen nach Genehmigung durch den Landesschatzmeister im Wiki der Piratenpartei Tempelhof-Schöneberg
wird einstimmig beschlossen

Lange Diskussion um die Finanzbeauftragung: Ein Antrag zur Abwahl des akt. FB wird nicht in die TO aufgenommen. Problem sind angeblich zeitliche Verzögerungen bei der Bewilligung.

Die GV fasst den Beschluss dass
Ein weiterer FB gewählt wird --> mehrheitlich angenommen
Die GV fasst den Beschluss
Die Finanzbeauftragten können im vier-Augen-Prinzip Einzelausgaben bis max 60€ pro Transaktion oder max 150€ monatlich eigenständig bewilligen, wenn von mindestens zwei Piraten aus TS beantragt, und ein inhaltlicher Bezug zu piratischen Interessen des Bezirks besteht.
--> mehrheitlich beschlossen

Wahl eines weiteren Finanzbeauftragten:
Kandidaten: Doro, Simon (Ersatz) --> einstimmig angenommen

Antrag zur Gebietsvertretung durch Frank Röder

Die Gebietsversammlung des Bezirks Tempelhof-Schöneberg beschließt, Piraten mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg zu beauftragen. Für die Beauftragung gelten folgende Regelungen:

1) Die Beauftragten vertreten die Interessen der Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf den Bezirk Tempelhof-Schöneberg betreffende politische Fragen sowie finanziellen Fragen über das Bezirksbudget und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Beauftragten sind nur nach den Regelungen der Satzung des Landesverbandes berechtigt, nach Maßgabe der Gebietsversammlung und in Beauftragung des Lands-Vorstsandes Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.

2) Die Beauftragten können sich offiziell als “Gewählte Vertreter der Gebietsversammlung für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Tempelhof-Schöneberg”.

3) Sobald es ein Liquid Democracy System der Piratenpartei für den Bezirk gibt, werden die Beauftragten bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.

4) Die Beauftragten werden in geheimer Wahl bestimmt.

5) Die Beauftragten werden mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.

6) Die Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg wählt einen Gebietsvertreter auch Bezirksbeauftragter genannt.

6.1) Beauftragter für organisatorische und politische Fragen und allgemeiner Ansprechpartner im Bezirk

6.1.1) Der für organisatorische und politische Fragen Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über den Bezirk Tempelhof-Schöneberg betreffende politische Fragen abgeben. Er koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin mit der Basis und der Fraktion der Piraten im Bezirk und der BVV.

6.1.2) Der für organisatorische und politische Fragen Beauftragte ist gehalten, seine Aussagen mit den Piraten in Tempelhof-Schöneberg abzustimmen. Hierzu besucht er Treffen der Crews im Bezirk, sowie bezirksübergreifende Treffen wie Flottentreffen und Fraktionssitzungen.

6.1.3) Der für organisatorische und politische Fragen Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen aller Piraten, Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, seine Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.

6.1.4) Der für organisatorische und politische Fragen Beauftragte informiert sich regelmäßig über politische Vorgänge im Bezirk und erachtet insbesondere Mehrheitsentscheidungen durch das Liquid Feedback im Bezirk für seine öffentichen Aussagen als verbindlich,

6.1.5) Der für organisatorische und politische Fragen Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen als beschlussfähiges Organ und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können, oder wenn er die Strukturen für eine positive Arbeit der Piraten gefährdet sieht.

6.1.6) ) Der für organisatorische und politische Fragen Beauftragte kann bei Bedarf ein Gebietstreffen einberufen, was unabhängig von der Gebietsversammlung aber nicht beschlussfähig ist, sondern bestenfalls Meinungsbilder erfasst.

Der Antrag wird wie vorgeschlagen mehrheitlich angenommen.
Der alternativ von Doro erweiterte Antrag wurde nicht angenommen.

TOP 10 Diskussion und Bericht über Bezirksbüro bzw. Laden

im Rathaus steht kein passender Raum zur Verfügung.
Beschluss des LV für Bezirksräume ist noch nicht getroffen. (ca. 100/mon, Zusammenlegen mehrerer Bezirke)
York52 (ca 550/mon) steht noch ein Jahr zur Verfügung --> Kontakt: Simon K..
Betreiber müssten gefunden werden. --> Wilfried u.a.

TOP 11 Vorschlag und Diskussion über Kandidaten LMV 12.2

Die Kandidatenliste ist inzwischen gut gefüllt, Kandidaten werden sich in den nächsten zwei Wochen vorstellen Vorschlag: das Treffen mit guten Fragen vorzubereiten, Kandidatenseiten bitte vorher durchlesen !

TOP 12 Vorschlag und Diskussion über Direktkandidaten BTW

Vorschlag: Direktkandidat auch auf der Landesliste verankert ? Abwarten der Landeslistenentscheidung ?
Meinungsbild: ist mehrheitlich für Aufstellung eines Kandidaten
Meinungsbild: ist mehrheitlich für vorherige Aufstellung des Kandidaten
aber: Aufstellungsversammlung ist Bezirkssache, vollkommen unabhängig von der Landesliste. nebenbei: akt. Wahlgesetz ist nicht gültig, also abwarten bis nächstes Jahr vermutlich sind (bei 10-14%) nur ca. 3-5 Kandidaten aus Berlin dabei. Ersatzkandidaten sollten immer genug vorhanden sein.

TOP 13 Weiteres/Sonstiges/Verschiedenes

- Marc geht zum Tempelhofer-Feld-Squad.
- Fremdes Schreiben auf die Mailingliste geht nur nach Abo, sollte geändert werden --> manuelle Freischaltung dann durch Mailadmin
- Aufruf zur Sammlung alter Computer für Flüchtling: Anliefern bei LMV
- Hinweis auf Aktivenseite in TS-Wiki: bitte jeder ergänzen !

- Hinweis auf Kommunikationsverhalten bei Crewtreffen:
jeder sollte die Verantwortung für die Gruppenprozesse übernehmen, eingreifen wenn Konflikte drohen oder Störungen auftreten. Aber bitte kein "Mädchenpensionat" einrichten :)

Die Frage wird diskutiert, ob eine Person regulativ wirken sollte, oder ob alle Piraten diese Verantwortung übernehmen müssen. Professionelles Konflktmanagement/ Clearingstelle ? Mehrheitlich einheitliches Meinungsbild (der wenigen anwesenden) TN für einen Counselor bei Problemen

Ende der Gebietsversammlung: 17:40

für das Protokoll: am 1.9.2012 -- aboettcher 01:05, 2. Sep. 2012 (CEST)