BE:Gebietsversammlungen/Spandau/GV2013.1/Protokoll GV2013.1

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Termin: So. 28.07.2013

Ort: Seniorenklub Südpark, Weverstr. 38, 13595 Berlin

Beginn: 15.00 Uhr (Ab 14.30 Akkreditierung)


T A G E S O R D N U N G

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch einen LaVo

Der Beisitzer des Vorstandes des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Frank Thiesen begrüßt die Versammlung und stellt um 15:20 Uhr die Beschlussfähigkeit mit 7 akkreditierten Piraten fest.

TOP 1.1: Abstimmung über die Zulassung von Video- und Tonaufnahmen

Ergebnis: Einstimmig dafür

TOP 1.2: Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse

Gäste Ergebnis: Einstimmig dafür

Presse Ergebnis: Einstimmig dafür


TOP 2: Wahl eines Versammlungsleiters, eines Wahlleiters, eines Wahlhelfers und eines Protokollführers durch die Versammlung.

Protokollführer
Protokollant Piratinchen einstimmig überredet worden

Versammlungsleiter
Vorschlag: Gerhard Anger (GA) Einstimmig gewählt


TOP 1.3: Begrüßung durch einen Bezirksbeauftragten

(wurde übersprungen und wird jetzt nachgeholt)
Emu begrüßt die Anwesenden


TOP 3: Verabschiedung der Tagesordnung

Top 4 wurde per Meinungsbild abgelehnt

Abstimmung über TO ohne Top 4: einstimmig angenommen


TOP 4: Tätigkeitsberichte der Mandatsträger

Die Basis sollte die Gelegenheit bekommen, sich von der Arbeit der Mandatsträger einen Eindruck zu verschaffem. Jeder Mandatsträger sollte berichten, was er seit Einzug der Fraktion in die BVV (seit der letzten GV?) getan hat. Dies hilft die Arbeit, die getan wird, auch weiter nach außen zu tragen.

  • Lasse Kosiol
  • Mikk Schunke
  • Emilio Paolini

TOP 4.1 Aussprache und Fragen


TOP 5: Entlastung der Bezirksbeauftragten & (evtl. diverse) Neuwahlen

TOP 5.1: Tätigkeitsberichte der aktuellen Bezirksbeauftragten Holger Drefs, Volkmar Tietz und Emilio Paolini.

Diese Berichte sollen vorab publiziert werden, um zu klärende Punkte bereits klären zu können. Tätigkeitsberichte von Volkmar und Holger wurden nicht eingereicht.

Emu: Wahlvorbereitungen, Treff mit Teams, Wahlkampfteam Bezirk, Plakatgenehmigung beantragt. Wir heißt Unterstützung mit Team, Genehmigungen wurden auf ein Jahr verlängert, Unterstützung des DK, Sa Abend (im Vorfeld erstmal schaun und So) soll es losgehen mit Plakatieren, viel Unterstützung auch von anderen, lief fluffig.

Kurze Frage wegen Plakatierung: 04.08.?? Emu will nochmal nachhaken. Frage: Zusammenarbeit mit den anderen beiden Gebietsbeauftragten? Emu: tja am Anfang gabs eine schriftliche Kommunikation....mehr kann er jetzt dazu nicht sagen. Er weiß nicht, was die anderen noch alles so gemacht haben.

TOP 5.2: Politische Entlastung der aktuellen Bezirksbeauftragten durch Abstimmung.

(Klären, ob einzeln oder "im Bündel" entlastet werden soll)

nach Abstimmung des Top 5.3: im Bündel entlasten: kein Widerspruch.

Entlastung: einstimmig positiv, Antrag angenommen und entlastet.

GA schlägt vor erstmal Top 5.3 vorzuziehen, da eine Entlastung sonst keinen Sinne gibt.

TOP 5.3: Aussprache/Antrag zur Wahl von Bezirksbeauftragten

Vorschlag: es sieht mom aus, dass Emu sehr viel Arbeit hat und die Arbeit immernoch auf insgesamt 3 aufgeteilt werden soll. Für Neuwahlen. GA: kandidieren welche? 3 Freiwillige

  • Rebekka
  • Gordon
  • Constanze

Frage/Vorschlag: wirklich 3? Festsetzung auf drei, könnten es nicht auch mehr sein? Mehrheit

Frage: was machen die miteinander, was arbeiten sie zusammen? Emu: idealerweise wäre eine Ergänzung und teilen sich die Arbeit. War nicht exakt so in der Vergangenheit. - es ist in Charlottenburg eigentlich auch eine geteilte Zusammenarbeit.

Emu: schlage 4 vor, würde mich auch zur Wahl stellen aber eher nur als "Berater" unterstützend. Habe am wenigstens Zeit aber würde gerne meine Unterstützung geben (Unterschriften usw. daher auch Beauftragung) - formelle Frage: gehts nicht auch so als Fraktionär? nein keine Befugnisse.

Wie könnte man auch sicherstellen, dass sich die Gewählten auch irgendwie treffen könnten, Berichte abgeben usw.? Bei der GV können Berichte dann immer abgegeben werden.

Meinungsbild:

Die Gebietsversammlung des Bezirks Spandau möge beschließen, mindestens einen Spandauer Piraten mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung Spandau zu beauftragen.

Hierbei gelten alle KandidatInnen als gewählt, die im Verfahren der Wahl durch Zustimmung mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten.

Im Wort von GA vorgelesen und noch ergänzt.

Abstimmung in geändertert Form: einstimmig dafür, Antrag angenommen.

Für die Beauftragung sollen folgende Regelungen gelten:

Der Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Spandau nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Spandau betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist der Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.

Der Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Spandau betreffende politische Fragen abgeben. Er koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Der Gebietsbeauftragte wird von der Gebietsversammlung bevollmächtigt, über Ausgaben aus dem Bezirksbudgets direkt mit dem Schatzmeister zu entscheiden. Der Gebietsbeauftragte ist rechenschaftspflichtig gegenüber der Gebietsversammlung.

Der Beauftragte kann sich offiziell als “Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Spandau in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Spandau”.

Der Beauftragte ist gehalten seine Aussagen mit den Piraten in Spandau abzustimmen. Hierzu besucht er die Treffen der Crews im Bezirk. Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird er bei seinen Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen. Die Gebietsversammlung gibt hiermit auch ihrem Wunsch nach baldiger Realisierung des Gebietsmerkmals Ausdruck und erklärt sich bereit, im Rahmen seiner Möglichkeiten die Realisierung zu unterstützen.

Der Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten. Der Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.

Der Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können. Der Gebietsbeauftragte soll in geheimer Wahl bestimmt werden. Der Gebietsbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.

Bitte unbedingt auch das alte Pad inkl. der Protokoll-Hinweise für die Abwicklung einer möglichen Wahl beachten: http://spandau.piratenpad.de/TO-GV2012-1

TOP 5.4: Vorstellung/Befragung der Kandidaten zum Bezirksbeauftragten ("Grillen"),

abhängig von der Zahl der Bewerber und der noch verfügbaren Zeit wird der Versammlungsleiter jedem Kandidaten das gleiche Zeitkontingent für eine Vorstellung zuweisen. Befragt wird jeder Kandidat so lange wie Bedarf besteht bzw. bis jemand per GO die "Frage-Liste" schließt.

Grillen: sind alles schon irgendwie durch die Hitze gegrillt. Wahlleiter: Frank Thiesen Abstimmung: einstimmig angenommen Frank: nehme die Wahl an Wahlhelfer: Gaby Thiesen, Christian Rosengart

Übergabe an Frank als Wahlhelfer

...er brauch Stift und Papier..also..

4 Kandidaten:

1 Emu...hockt sich vor das Mikro (war seine Vorstellung)

2 Constanze: möchte in ein Team sich zur Wahl stellen

3 Gordon: isch kandidiere

4 Rebekka: möchte aktiv im Wahlkampf und Spandau sein


Gibts weitere Kandidaten? Liste geschlossen (15:48 Uhr)

Vorstellung in einer Minute (wurde nach vielen vielen Diskussionen bestimmt)

Emu verzichtet Constanze spart sich das auch Gordon: will noch informativer werden Rebekka: bin noch nicht so lange hier in Spandau und aktiv aber ihr kennt mich denk ich auch schon jetzt.

Wahlgang: Frank erklärt den Wahlzettel Wahl aproval alle über 50% sind Beauftragte

Wahlhelfer prüfen die Wahlurne -schicker Schuhkarton und nicht die Tasche von GA (die ist als Hütchen idealer)

Urne leer: Wahlgang eröffnet (15:53)


TOP 5.5: Wahl des/der Bezirksbeauftragten via Approval-Voting in geheimer Wahl.

7 Piraten akkreditiert, einer hat die Versammlung verlassen, dessen Unterlagen wurden von GA entgegengenommen und alles lief weiterhin korrekt ab, d. h. dieser Wahlzettel ging nicht in die Wahl mit ein. Wahlgang geschlossen (15:56 Uhr)

kein ungültiger Zettel, 7 Akkreditierte und einer verließ den Raum (nochmal als Hinweis)

6 gültige Stimmen

Emu 6 Constanze 6 Rebekka 6 Gordon 5

Emu nimmt an Constanze nimmt an Gordon nimmt an Rebekka nimmt an

alle bedanken sich

Hinweis aus der Geschäftsordnung: GA liest draus vor. Verlassen der GV bedeutet keinerlei weitere Ansprüche.


TOP 6: Berichte aus den Crews, Aussprache

TOP 6.1: Crew Faraday13

Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/Faraday_13 https://charlwilm.piratenpad.de/128

Bericht der Farday13:

Die Crew Faraday 13 wurden am 25.05.2012 von Gabriela Thiesen (Bellis) und Martina Rothenburg (Piratinchen67) gegründet. Seitdem ist ein Jahr voller Schiffsfahrten mit mal weniger und mal mehr Seegang vergangen.

Stammtische wurden regelmäßig und mit piratischem Humor protokolliert (nachlesbar im Wiki). Von der Faraday aus wurden mit Hilfe andere fleissiger Piraten Interviews und andere Themen (Gazette usw) ausgearbeitet und in die Bezirkswebsite von Charlottenburg-Wilmersdorf eingearbeitet. Welche dann über sämtliche Kanäle (Facebook, Twitter, Mailingliste) gleich verbreitet wurden. In Spandau gibt es jetzt auch mehr Infos in der Bezirkswebsite. Grillen der Listenkandidaten wurde auch erfolgreich durchgeführt. Der Navigator des Schiffes hätte sicher gerne ab und an mal die Planke eingezogen, aber das wurde ihr dann mal mit Drohung von Kielholen untersagt.

Unser Kapitän Grisu wurde in Spandau zum Direktkandidaten gewählt. Einiges an Wahlkampforga wird in den Stammtischen besprochen. Informationen soweit bekannt (Fraktionsdinge/Bezirksaufkommen Spandau/Charlottenburg-Wilmersdorf) werden an die Crewmitglieder/Hopper/Gäste weitergegeben.

Es gibt eine schöne Zusammenarbeit zwischen den Havelpiraten und der Faraday13 in Bezug des Enters der Info-Stände in Spandau. Das kommende lautschreiende Erobern der zukünftigen Wähler auf den Straßen wird auch zeitig in vielen Kanälen angekündigt.

In dem einen Jahr hat sich dann doch schon mal der eine oder andere Sympathisant zu uns verirrt und das mit Wiederholung. Selbst der neue Kellner ist ein riesen Fan von den Piraten und würde am liebsten unseren Tisch entern. Die Mannschaft ist aber zu schlau und lässt sich lieber nen ordentlichen Amaretto/Espresso oder ne Bottle voll Rum geben. Auf ein Fass Rum verzichten wir lieber, da dass schon in der Vergangenheit manch Piratenschiff hat entern lassen.

Es gibt eine schöne Zusammenarbeit zwischen den Havelpiraten und der Faraday13 in Bezug auf das Entern der Info-Stände in Spandau. Das kommende lautschreiende Erobern der zukünftigen Wähler auf den Straßen, wird auch zeitigüber viele Kanäle angekündigt.

Zu einer Meuterei ist es bis heute nicht gekommen. Ahoi und gutes Weiterplündern.


Bellis liest vor (Piratinchen: hach sie macht das sooo schön) Fragen: keine alle waren begeistert auch GA schwelgte

TOP 6.2: Crew Havelpiraten

Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/Havelpiraten

Constanze hat ein "schlechtes Gewissen" nach der Vorstellung. Sporadische Treffs da aber auch viel Wahlkampf ist sind andere Dinge auch wichtig (Energie in Orga, Plakatierung usw), Emu ergänzt; stimmt was Coni sagt......aber die Kommunikation lief weiter super.

GA hat beim Eisessen von Crewtreff der Faraday13 abgeschaltet

keine Fragen

TOP 6.3: Crew Peter Pan

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Crews/Peter_Pan

Gordon: (er sammelt sich erstmal), Mikk bringt ihre Themen aus Ausschüssen, Demo wurde organisiert,Orange Pearl wurde zur Demo abgeholt und zurückgebracht.

Fragen: wieviel seit ihr noch? 6 insgesamt

Pause???? kein Widerspruch ab 16:08 bis 16:25 Uhr Beginn 16:19 wieder eröffnet


TOP 7 BT- Wahlkampfauftakt Spandau 2013

Kurze Einstimmung: Von Rebekka schade, dass wir so wenig sind, was die Wahlkampforga betrifft. Wenn wir das schaffen, haben wirklich nur 10 Leute es gewuppt. Ständige Infostände als Unterstützung für den DK. Leute, die sich als aktiv outen und nichts tun sollten ruhig weg bleiben. Sie kritisiert solch eine Stimmung. Ein großes Dank von ihr an alle Aktiven.

Rede von Frank Thiesen [Grisu] (Direktkanditat der Piratenpartei für Spandau) zum BT-Wahlkampf 2013 in Spandau und Vorstellung des Direktkanditaten-Flyers.

Straßenkampf sehr erfolgreich. Seit Anfang Juni immer aktiv an WE Infostände. Er ist immer dabei und bedankt sich bei seinem Team. Er findet das gigantisch. Er bedauert auch, dass wir nicht mehr Leute aktivieren konnten. Denkt aber, dass es nicht an uns liegt. Vielen lieben Dank nochmals an uns alle. Wir wuppen das...

Flyer ist fertig und wurde jetzt schon verteilt. Gaby, wo ist der Flyer???? Sie rennt.

Ansprache von Emilio als Fraktionsvorsitzender Bezirksbeauftragter Spandau der Piratenpartei zum Thema BT-Wahlkampf 2013.

Emu sieht in die Runde und meint, ihr seid die selben Nasen die ich immer sehe und weiß wie positiv ich es finde. Viel Fleiß. Wichtig ist jetzt, wie wir das mit den Plakaten usw. machen, als dass ich jetzt ne Rede halten muss. Michael Konrad ist auch hier und alle sagen ... er ist ja überall. allgemeine gute Stimmung.

GA schlägt vor, alles ist soweit fertig. Da nichts mehr beschlossen wird, könnte man die Versammlung schließen. Top 8 und 9 noch und dann schließen?

Wenn von der Basis gewünscht, folgt eine Fragerunde zum Thema: Wahlkampf 2013 in Spandau

TOP 8: Wahlkampfbudget

Frank...jo ich kann kurz was zu erzählen. Habe ein Vorschuss über den Landesvorstand bekommen, den ich abzahlen muss. Flyer (100.000) usw. werden davon bezahlt. Die nächsten Tage könnte er davon mehr erzählen.200 Plakate als DK.

Fragen: Zurückzahlung? Hab ein Buget von 5000 die ich aber nicht selber aus eigener Tasche bezahlen kann. Sozusagen eine Spendenverpflichtung da ich es zurückzahle. GA erklärt es nochmal genauer aus seiner Sicht.

Weitere Fragen? nichtsssss

TOP 9: Sonstiges

5-4-...die Gelegenheit ist verstrichen.. erledigt.

Die Tagesordnung ist erschöpft, keine Eichhörnchen und herzlichen Dank von GA. Die Versammlung ist geschlossen 16:32 Uhr.

GV: 1 Stunden 19 Minuten