BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM192/Protokoll 2019-12-21

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Landesverband Berlin
Tecno-rueda.svg

Themen & Meinungen  Themen  LiquidFeedback

Programm  Grundsatzprogramm  Wahlprogramm 2011   · Kurzform  Satzung  W&GO  Bundesprogramm

Persönlich  Einsteigen …  Treffen  Crews  Bezirke  Mitgliederzahlen

Gegenwart  AGH / Fraktion  BVVen

Termine  Kalender  Aktionen  Demos

Unterstützen  Mitglied werden  Spenden

Medien  Presse  Pressespiegel  Kaperbrief  Gestaltung

Wahlkampf  Übersicht   · 2011   · 2013   · 2014   · 2016

Protokoll 2019-12-21
 Mitte
[[BE:Mitte/GVM192 }}|GVM192]]
Logo PIRATEN Berlin.schwarz.rgb.svg
Eine Wikiseite der PIRATEN Berlin


Logo PP Berlin Mitte Tansprent V1.png
Piraten in Berlin-Mitte
 
GV Mitte 2019.2
Übersicht
Tagesordnung
Antragsportal
Onlineprotokoll (Pad, nur lesend)
Protokoll (Wiki)


Programm LV Berlin
Grundsatzprogramm
Wahlprogramm (Kurzform)
Bundesparteiprogramm


Organisation LV Berlin
Satzung
Wahl- und Geschäftsordnung


 

Die Piraten des Bezirks Mitte gehören organisatorisch zum LV Berlin.

Tecno-rueda.svg

Gebietsversammlung 2019.2 #gvmitte: Protokoll

Protokoll der Gebietsversammlung Mitte 2019.2


Wann?
Samstag, '21. Dezember 2019 ab 15:30 Uhr bis voraussichtlich 18 Uhr (Beginn der Akkreditierung: 15:15 Uhr)

Wo?
Landesgeschäftsstelle P9a, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Tagesordnung aus der Einladung:

Beginn: 15:45 Uhr


Akkreditiert:

  • Franz-Josef
  • Michael
  • Therese
  • André
  • Torsten

(1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Begrüßung und Eröffnung durch den politischen Geschäftsführer des Landesverbandes Berlin Franz Josef Schmitt (FJ).

Er stellt fest, das fristgerecht eingeladen wurde und das mit 5 akkreditierten PIRATEN die Gebietsversammlung Berlin Mitte beschlussfähig ist.

Aktuell sind im Bezirk 64 Mitglieder registriert, wovon 33 stimmberechtigt sind.


(2) Wahl der Versammlungsleitung

  • Franz-Josef Schmitt (FJ) kandidiert als Versammlungsleiter.
  • FJ wird als Versammlungsleiter einstimmig gewählt. Ja 


(3) Wahl des Protokollanten

  • Michael kandidiert als Protokollant.
  • Michael wird als Protokollant einstimmig gewählt. Ja 


(4) Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, da keine Wahlen stattfinden.


(5) Abstimmung über die Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wurde ohne TOP 4 einstimmig beschlossen. Ja 


(6. Berichte der Beauftragten und Aussprache

(Gebietsbeauftragter, Finanzbeauftragter)

Finanzbeauftragter Andrej:

Gebietsbeauftragter Michael:

  • Accounts auf Twitter sowie Facebook werden regelmäßig bespielt
  • GVM leidet etwas unter Abschaltung der Pads (2 Beschlüsse der GVM191 sind weg)


(7) Berichte der Bezirksverordneten

Michael berichtet aus der BVV Mitte.

In der Diskussion wird unter anderem über folgende Punkte diskutiert:

  • Tram 50 Verlängerung
  • Solardach auf dem BVG Gebäude in der Usedomer Straße
  • Die Innenbeleuchtung schon sehr speziell: Sie illuminiert auch Abends die Nachbarschaft
  • Bus 128: Wenn der Flughafen schließt wird er zurückgezogen und das Quartier dort hat keinen Busanschluss mehr
  • Schulstandort Puttbusser Straße (Ex-Diesterweg Gymnasium): Nur mit Nutzung der ehemaligen Stadtteilbibliothek wäre dort eine 4+2 ISS realisierbar, nach der Untersuchung von S.T.E.R.N.
  • Neues Stadtquartier Zentraler Festplatz: Wohin mit dem aktuellen Festplatz? Käme das Tempelhofer Feld in Frage?


(8) Jahresrückblick 2019: Europawahlen, Bundesparteitag, Landesmitgliederversammlung

  • "Wir waren dabei"
  • Bundesparteitag: Es gab zwei Pups und die waren gut
  • viele Jung Piraten dabei, das war wirklich positiv
  • junge stellv. politische Geschäftsführerin
  • das Piratinnennetzwerk ist wieder aktiv
  • Europawahlen: Patrick war ein super Kandidat
  • Patrick ist der erste der sich so verhält, wie man das bei PIRATEN erwartet für Mandatsträger in größeren Parlamenten
  • für zukünftige Wahlen sollte man frühzeitig auf der Straße präsent sein
  • Sachsen Anhalt / Halle überlegt jetzt bereits Direktkandidierende für die Bundestagswahlen 2021
  • Kleinparteien zusammenarbeiten?
  • In Berlin ist dabei die Mieterpartei, Bergpartei in XHain, Die Frauen, Violetten denkbar
  • nicht dabei sind z.B. Die Partei, Freien Wähler
  • Treffen für ein Allparteien Bündnis
  • Bündnis könnte die Bezirke für Direktkandidaten unter sich aufteilen. Dazu müsste eine Veranstaltung mit dem Bündnis geplant werden, am besten im März
  • Arbeit auf nicht aktive Bezirke konzentrieren macht wenig Sinn


Zigarettenpause


(9) sonstige Anträge und Beschlussempfehlungen an die Bezirksverordneten

Antrag Mitte002: Budget für Kränze

 
Budget für Kränze für die PIRATEN der BVV Mitte
2019-12-20
NR: Mitte002
Pictogram voting keep-light-green.svg
Gebietsversammlung:
GVM192
Text

Einleitung: Es gibt im Rahmen des Bezirkes Mitte viele und verschiedene Gedenkveranstaltungen. Die Parteien der BVV Mitte legen hierzu vor Ort entsprechende Gedenkkränze ab.
Die PIRATEN der BVV Mitte beteiligen sich ebenfalls an einigen wenigen Veranstaltungen mit Kränzen.

Die Gebietsversammlung 2019.2 möge beschließen:
Es soll ein Budget von Insgesamt 450 EUR zur Verfügung gestellt werden. Dies beinhaltet die Lieferung durch den Blumenladen. Folgende Veranstaltungen sollen hiermit abgedeckt werden:
  • 1x 27.01.2020
  • 1x 20.07.2020 - Gedenken an Opfer der Nazis
  • 2x 13.08.2020 - Mauerbau (Urnenfriedhof Seestraße und Bernauer Straße)
  • 1x 09.11.2020 - Pogromnacht
Ergebnis
angenommen
Begründung
Die Teilnahme und Anwesenheit bei Gedenkveranstaltungen der BVV sollte unter demokratischen Parteien Ehrensache sein, insbesondere bei diesen aus über 10 stattfindenden Gedenkveranstaltungen. Neben dem Besuch der Veranstaltung werden die Veranstaltungen auf dem eigenen Blog und in Facebook begleitet.
Antragsteller
icke2AIDA aka Michael
Umsetzungsverantwortlich
BVV PIRATEN Alexander und Michael
Umgesetzt
{{{Umgesetzt}}}
  • Es wurde ein Budget für 5 Kränze im Rahmen der PIRATEN BVV Mitte beschlossen Ja 

Antrag Mitte003: Budget für Anzeige in der Berliner Woche

Die IDee des Antrages wurde diskutiert und erarbeitet:

  • Neujahrsgrüße?
  • Kosten wären rund 500 EUR
  • Möglich dass es gespendet wird...
  • Für CDU, SPD und co??
  • Option: Aufstellungsversammlung
  • Neujahrsgrüße fallen aus, stattdessen auf was sinnvolles Hinweisen (z.B.Veranstaltung)
  • AV Mitte bewerben
 
Anzeige Berliner Woche
2019-12-21
NR: Mitte003
Pictogram voting keep-light-green.svg
Gebietsversammlung:
GVM192
Text
Die Gebietsversammlung 2019.2 möge beschließen:

Es soll ein Budget für 523 EUR bereitgestellt werden, um in der Berliner Woche eine Anzeige zu schalten, die die Aufstellungsversammlung Mitte für die Bundestagswahlen 2021 bewirbt!

Entwurf wird vorher via Mitte Mailingliste verteilt.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Während der Versammlung erstellt und erarbeitet
Antragsteller
icke2AIDA aka Michael
Umsetzungsverantwortlich
icke2AIDA aka Michael
Umgesetzt
{{{Umgesetzt}}}
  • Es wurde ein Budget für eine Anzeige in der BerlinerWoche zur Ankündigung der Aufstellungsversammlung beschlossen. Ja 

Antrag Mitte004: Neufassung des Abschnittes zur Beantragung von Geldmittel

Im Rahmen der Diskussion wurden die jeweiligen regeln erarbeitet.

 
Neufassung des Abschnittes zur Beantragung von Geldmittel
2019-12-??
NR: Mitte004
Pictogram voting keep-light-green.svg
Gebietsversammlung:
GVM192
Text
Die Gebietsversammlung 2019.2 möge beschließen:

Die Aufgaben des Finanzbeauftragten, wie mit dem Antrag GVM151-Mitte014 beschlossen, wird wie folgt geändert:

Bisheriger Absatz zur Beantragung von Finanzmitteln:
"Die Finanzbeauftragte richtet im Wiki ein Portal ein, in dem Bezirksausgaben via Umlauf beantragt und von Mitte PIRATEN via Mehrheit abgestimmt werden können (dies gilt solange, wie der Bezirk in der SMVB kein Gebietskennzeichen hat)
  • bis 50 EUR: Mindestens 2 Mittepiraten dafür
  • bis 200 EUR: Mindestens 4 Mittepiraten dafür
  • bis 500 EUR: Mindestens 5 Mittepiraten dafür
  • bis 1.000 EUR: Mindestens 8 Mittepiraten dafür
  • über 1.000 EUR: Über diese Ausgaben entscheidet eine Gebietsversammlung


Neuer Absatz zur Beantragung von Finanzmitteln:
"Die Finanzbeauftragte richtet im Wiki ein Portal ein, in dem Bezirksausgaben via Umlauf beantragt und von Mitte PIRATEN via Mehrheit beschlossen werden können. Vorausgesetzt sind:
  • bis 100 EUR: mindestens 2 Stimmen Beteiligung
  • bis 200 EUR: mindestens 3 Stimmen Beteiligung
  • bis 1.000 EUR: mindestens 5 Stimmen Beteiligung
  • über 1.000 EUR: Über diese Ausgaben entscheidet eine Gebietsversammlung
Ergebnis
angenommen
Begründung
Auf der Versammlung begründet, erarbeitet und abgestimmt
Antragsteller
icke2AIDA aka Michael
Umsetzungsverantwortlich
alle
Umgesetzt
{{{Umgesetzt}}}
  • Der Absatz zur Beantragung von Finanzmitteln wurde einstimmig geändert. Ja 

(10) Wie gehts weiter in Mitte im Hinblick auf die Wahlen in 2021

Dieser Tagesordnungspunkt wurde auch bereits teilweise im Tagesordnungspunkt 8 andiskutiert.

  • Wer hat Lust als Direktkandidat*in aufzutreten?
  • Bund / Land / Bezirk
  • Andrej macht Infostände und natürlich Boot und so

(11) kommende Termine

XX.01.2020: Gesetzesvorlage zur Vorbereitung der Online-Sozialwahl (Vorschaltgesetz), muss im Juni 2020 in Kraft treten

05.01.2020 um 17:30 LaVoSi

  • LMV / AV wann wo wie?

06.01.2020 um 19:00 Uhr Wahlkampf-Squad in der P9a

11./.12.01.2020 Vorstandswahlen der PPCZ - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 

 https://www.google.com/maps?hl=cs&q=Multifunkcni+hala+Gong+(Plynojem)

14.01.2020 Pup-Talk Musterpolizeigesetz (bayrischer Art)

18.01.2019: Gruppensitzung der PIRATEN der BVV Mitte in der P9A, ab 16:30 Uhr

20.01.2020 Berlin-Gespräche in der P9a

20.01.2020 um 19:00 Uhr Wahlkampf-Squad in der P9a

XX.03.2020 geplant / AI-Treffen (Künstliche Intelligenz) in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei

xx.03.2020: GVM201

XX.07.2020 - 4. Potsdamer Konferenz in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)

18.07-26.07.2020 - 5. International Pirate Summer Camp - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

XX.XX.2023 Digitalwahl bei den Sozialwahlen

  • soll dazu Informationen geben

z.B. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sozialversicherung-online-abstimmung-bei-sozialwahl-droht-zu-platzen/24896452.html?ticket=ST-35564628-YzFm6adbGhvBJNVeK3LO-ap3


(12) Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes

  • Alexander hat eine PP-Präsentation vorbereitet (Jahresbericht 2019 BVV) (siehe hier Anlage (PDF))

Folgende Stichpunkte gibt es in der Diskussion:

  • Zentraler Festplatz: Alternativer Standort Tempelhofer Feld
  • Quartier Napoleon (Cité Joffre)
  • Obdachlosigkeit / Kältehilfe


(13) Verabschiedung

Dankeschön und Tschüss


Die Versammlung wird um 20:05 Uhr geschlossen, für das Erscheinen gedankt und alle verabschiedet.




Versammlungsleitung: Franz Josef Schmitt





Protokollant: Michael Konrad



Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Crews – Berliner PIRATEN im Kiez:
Tecno-rueda-w.svg
Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.
Friedrichshain-Kreuzberg
· Keine Crew aktuell aktiv
Marzahn-Hellersdorf
· Keine Crew aktuell aktiv
Neukölln
· Keine Crew aktuell aktiv
Pankow
· Keine Crew aktuell aktiv
Spandau
· Keine Crew aktuell aktiv
Treptow-Köpenick
· Keine Crew aktuell aktiv
Bezirksübergreifend
·
Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Squads – Berliner PIRATEN bei der Arbeit:
Tecno-rueda-w.svg
Squads sind sich selbst organisierende Arbeitsgruppen zu speziellen inhaltlichen Themen.
Struktur-Squads:
· LiquidFeedback
· P9
· Piratech
· Presse
BVV-Squads:
· BVV Mitte
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM192/Protokoll_2019-12-21&oldid=2593708“