BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM132/Antragsportal

Vorlage

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• Antragsstellter: Trage hier Deinen Namen mit Deinen Wiki Account.
• die restlichen Felder bleiben unverändert.

 

Musterantrag

2013-??-??

NR: MITTE000

Text

Mustertext

Ergebnis

(angeneommen, abgelehnt)

Begründung

Musterbegründung

Antragsteller

(Liste von Namen)

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

Anträge

MITTE001: 1 bis X Bezirksbeauftragte wählen

 

Bezirksbeauftragte wählen

2013-10-10

NR: MITTE001

Text

Die Gebietsversammlung des Bezirks Mitte möge beschließen, mindestens eine Mittepiratin mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung gemäß Beschluss "Aufgaben der Bezirksbeauftragten" (GVM132) zu beauftragen.
Haben mehrere Bewerber*innen das notwendige Quorum erreicht, nehmen sie gemeinsam die Aufgaben war.

Ergebnis

(angenommen, abgelehnt)

Begründung

-

Antragsteller

Michael Konrad (@icke2AIDA)

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE002: Aufgaben der Bezirksbeauftragten

 

Aufgaben Bezirksbeauftragte

2013-10-10

NR: MITTE002

Text

• Die Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist die Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
• Die Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen abgeben. Sie koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.
• Die Beauftragte kann sich offiziell als "Gewählte Beauftragte der Gebietsversammlung für den Bezirk Mitte in der Piratenpartei Deutschland Berlin" bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist "Bezirksbeauftragte der Piratenpartei Berlin Mitte".
• Die Beauftragte ist gehalten, ihre Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen. Hierzu besucht sie die Treffen der Crews im Bezirk.
• Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
• Die Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
• Die Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.
• Die Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
• Die Bezirksbeauftragte darf über die Verwendung des Bezirksbudgets Mitte entscheiden. Die Bezirksbeauftragte führt keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister.
• Die Bezirksbeauftragte soll in geheimer Wahl bestimmt werden.
• Die Bezirksbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.

Ergebnis

(angenommen, abgelehnt)

Begründung

Wird eine Beauftragung beschlossen, muss auch das Aufgabengebiet klar definiert sein.

Antragsteller

Michael Konrad (@icke2AIDA)

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE003: Eine Finanzbeauftragte wählen

 

Finanzbeauftragte wählen

2013-10-10

NR: MITTE003

Text

Die Gebietsversammlung des Bezirks Mitte möge beschließen, eine Mittepiratin mit der Vertretung in Finanzfragen gemäß Beschluss "Aufgaben der Finanzbeauftragten" (GVM132) der Gebietsversammlung zu beauftragen.

Ergebnis

(angenommen, abgelehnt)

Begründung

Wollen wir auf unser Bezirkskonto zugreifen, benötigen wir eine Finanzbetragte.

Antragsteller

Michael Konrad (@icke2AIDA)

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE004: Aufgaben der Finanzbeauftragtin

 

Aufgaben der Finanzbeauftragten

2013-10-10

NR: MITTE004

Text

• Die Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist die Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
• Die Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen abgeben. Sie koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.
• Die Beauftragte kann sich offiziell als "Gewählte Beauftragte der Gebietsversammlung für den Bezirk Mitte in der Piratenpartei Deutschland Berlin" bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist "Bezirksbeauftragte der Piratenpartei Berlin Mitte".
• Die Beauftragte ist gehalten, ihre Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen. Hierzu besucht sie die Treffen der Crews im Bezirk.
• Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
• Die Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
• Die Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.
• Die Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
• Die Finanzbeauftragte darf über die Verwendung des Bezirksbudgets Mitte gemeinsam mit der Bezirksbeauftragtin entscheiden. Die Finanzbeauftragte führt keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister. Sobald vorhanden, erhält die Finanzbeauftragte eine EC Karte mit dem direkten Zugriff auf das Bezirksbudget auf dem Bezirkskonto.
• Die Finanzbeauftragte soll in geheimer Wahl bestimmt werden.
• Die Finanzbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.

Ergebnis

(angenommen, abgelehnt)

Begründung

Wollen wir auf unser Bezirkskonto zugreifen, benötigen wir eine Finanzbetragte. Damit auch ihr Aufgabengebiet klar definiert ist, ist diese Aufgabenbeschreibung definiert.

Antragsteller

Michael Konrad (@icke2AIDA)

Dafür

-

Dagegen

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE005: Eine Bezirksbeauftragte für das Bezirksliquid

 

Liquidbeauftragte

2013-10-10

NR: MITTE005

Text

Die Gebietsversammlung des Bezirks Mitte möge beschließen, eine Mittepiraten zur Organisation der Einführung und Betriebs eines Bezirksliquids zu beauftragen. Ihre Aufgaben umfassen:

• Die Beschlüsse zur Einführung und Betrieb eines Bezirksliquid im Bezirk Mitte umzusetzen.
• Die Bezirksbeauftragte zur Organisation der Einführung und Betriebs eines Bezirksliquids heisst in Kurzform "Liquidbeuftragte"
• Die Liquidbeauftragte stimmt sich mit dem Liquidbeauftragten aus dem Landesvorstand ab.
• Erfahrungen aus den anderen Bezirken sollen genutzt werden.

Ergebnis

(angenommen, abgelehnt)

Begründung

Wir haben beschlossen ein Liquid im Bezirk Mitte zu nutzen. Bisher aber mag niemand die Verantwortung übernehmen, dies voran zu bringen.

Antragsteller

Michael Konrad (@icke2AIDA)

Dafür

Maureen Es müssen in erster Linie drei Admins gefunden werden und der Antrag an den Landesvorstand gestellt werden. Als Mammutaufgabe sehe ich das nicht.

Dagegen

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE006: Materiallager

 

BE: Mitte Materiallager

2013-11-09

NR: MITTE006

Text

Die Gebietsversammlung Mitte möge beschließen:
Das House of Clouds, Wiclefstraße 16-17, 10551 Moabit, wird als Lager für die Mitte-Materialien ab 01.09.2013 kostenfrei genutzt.
Diese Regelung gilt bis auf Widerruf.

Ergebnis

angenommen

Begründung

Falls notwendig auf der Gebietsversammlung

Antragsteller

Harry Hensler

Dafür

einstimmig

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Harry

Umgesetzt

-

MITTE007: Wahl und Aufgaben der Bezirksbeauftragten Mitte

 

Wahl und Aufgaben der Bezirksbeauftragten Mitte = Vorstand

2013-11-09

NR: MITTE007

Text

Die Gebietsversammlung Mitte möge beschließen:
Alle Beauftragungen früherer Gebietsversammlungen Mittes erlöschen.
Die Gebietsversammlung Mitte wählt mindestens drei Bezirksbeauftragte:

• Den/die Vorsitzende(n) der Piraten Mitte,
  
• den/die stellvertretende(n) Vorsitzende(n) der Piraten Mitte,
  
• den/die Schatzmeister(in)* der Piraten Mitte
• und möglicher Weise zwei Beisitzer der Piraten Mitte.
  

Die Bezirksbeauftragten bilden den Vorstand der Piraten Mitte.
Der Vorstand der Piraten Mitte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse/Ordnung.
Insbesondere der/die Vorsitzende sowie der/die stellvertretende Vorsitzende vertreten die Piraten in Mitte nach außen.
Der/die Schatzmeister(in)* ist in Absprache mit dem Landesschatzmeister für die finanziellen Belange der Piraten Mitte verantwortlich.
Weitere mögliche Bezirksbeauftragte tragen die Bezeichnung „Beisitzer im Vorstand der Piraten Mitte“.
Der Vorstand der Piraten Mitte gibt sich eine Geschäftsordnung sowie eine Geschäftsverteilung, die veröffentlicht werden.
Der Vorstand der Piraten Mitte ist berechtigt, Pirat*innen zu beauftragen, Dinge im Sinne der Piraten Mitte zu planen, organisieren und umzusetzen.
Der Vorstand der Piraten Mitte wird für die Dauer von maximal vierhundert Tagen gewählt. Die Amtszeit endet spätestens mit der Wahl eines neuen Vorstandes der Piraten Mitte. Die Wiederwahl ist zulässig.
Der Vorstand der Piraten Mitte trifft sich einmal monatlich entweder Online im Mumble BE: Mitte oder im Real Life.
Auf Antrag von mindestens einem Zehntel der stimmberechtigten Piraten Mitte und unter Angabe einer Tagessordnung muss der Vorstand innerhalb Wochenfrist zusammentreten. Über die vorgenannten Zusammenkünfte ist ein Protokoll anzufertigen und zeitnah zu veröffentlichen. Beschlüsse werden im Beschlussbuch des Vorstands der Piraten Mitte festgehalten.
Der Vorstand der Piraten Mitte entscheidet mit einfacher Mehrheit.
Er ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Die Mitglieder des Vorstands der Piraten Mitte können durch die Gebietsversammlung insgesamt oder einzeln mit Mehrheit der stimmberechtigten und akkreditierten Mitglieder der Gebiets-versammlung abgewählt werden.
Scheidet ein Mitglied des Vorstands der Piraten Mitte aus dem Vorstand aus, werden seine Aufgaben auf Beschluss des Vorstands der Piraten Mitte von einem anderen Mitglied des Vorstands der Piraten Mitte kommissarisch wahrgenommen. Eine Nachwahl einzelner Vorstandsmitglieder ist zulässig.

Ergebnis

(angenommen, abgelehnt)

Begründung

Die Bezeichnung Vorstand kommt dem Stellenwert und der Bedeutung der Bezirksbeauftragten in der Außenwahrnehmung näher.
Die Verantwortung auf breitere Schultern verteilen und mit der Arbeit für die Europawahl 2014 / Senatswahl 2016 jetzt beginnen.
Dazu sind Pirat*innen in Berlin Mitte bereit. Falls notwendig gerne tiefgründiger auf der Gebietsversammlung

Antragsteller

Harry Hensler / Michael Hartung / Michael Konrad (@icke2AIDA) / Anne-Katharina Kurth / Heiko Herberg / Johanna Söhningen / Daniel Lücking und du...

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

Maureen Das ist rechtlich nicht durchführbar. Wir haben keinen Bezirksverband. Die von der Gebietsversammlung gewählten Personen dürfen rechtlich nicht den Landesverband vertreten. Das suggeriert aber der Titel "Vorstand".

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE008: Nächste Gebietsversammlung Mitte

 

Nächste Gebietsversammlung

2013-11-10

NR: MITTE008

Text

Die Gebietsversammlung Mitte möge beschließen,
die nächste Gebietsversammlung findet nach der nächsten Landesmitgliederversammlung Berlin (LMVB) aber vor Ende März statt.

Ergebnis

(angenommen, abgelehnt)

Begründung

Wir brauchen eine GVM141 vor der Europawahl!

Antragsteller

Harry Hensler / Michael Konrad (@icke2AIDA) und du....

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE009: Kooperationen in Mitte

 

Kooperationen in Mitte

2013-12-11

NR: MITTE009

Text

Die Gebietsversammlung Mitte möge beschließen,
Dass die Piratenpartei Berlin Mitte Piratenpartei Deutschland Berlin-Mitte -Kurz Mittepiraten und die Initiative Engagement-Berlin-Moabit eine Kooperation für gemeinsame Projekte eingehen.

Ergebnis

(angeneommen, abgelehnt)

Begründung

Die derzeitigen Projekte werden schon durch die Crew Likedeeler unterstützt. Eine Kooperation würde für beide die Öffentlichkeitsarbeit fördern.

Antragsteller

Harry Hensler und du....

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

Harmonie 19:29, 15. Nov. 2013 (CET) (es gibt keine Piratenpartei Berlin Mitte, sondern lediglich einen Landesverband Berlin, die Crews innerhalb des Bezirks sind selbstorganisiert und können selbstverständlich Projekte im Bezirk unterstützen)
Maureen Auch eine Piratenpartei Deutschland Berlin-Mitte gibt es nicht.

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE010: erweiterte BVV-Mitte-Fraktion

 

erweiterte BVV_Mitte-Fraktion

2013-13-11

NR: MITTE010

Text

Die Gebietsversammlung möge die BVV-Mitte Fraktion auffordern, eine noch festzulegende Anzahl von einer GV im Frühjahr 2014 zu wählenden Piraten in die Entscheidungsprozesse der Fraktion mit einzubinden und ein entsprechendes Verfahren in ihrer Satzung zu dokumentieren.

Ergebnis

(angenommen, abgelehnt)

Begründung

Die Fraktion der Piraten Mitte umfasst nur noch drei Verordnete. Um wieder den Stand von sechs Verordneten zu erreichen, müssen Pirat*innen aus dem Bezirk Mitte hinzugezogen werden können, um Sachverhalte zu recherchieren und darzustellen und um Anträge oder Anfragen zu formulieren.
Dies ist zwar bereits jetzt jedem Basispiraten möglich, eine Wahl und eine formale Stimmberechtigung in der Fraktion stellt jedoch eine viel größere Bindung und Verantwortung dar. Xhain und Lichtenberg haben entsprechend ihrer Satzung diese erweiterten Fraktionen bereits erprobt und arbeiten recht erfolgreich damit.
Wir haben noch drei Jahre bis zur nächsten Wahl und die Chance, in dieser Zeit in der Bezirkspolitik (etwas) mehr zu bewegen.
Mit der Gestaltung (einer neuen Form) eines Gremiums, in dem die Basis mit gewählten Vertretern gemeinsam Inhalte öffentlichkeitswirksam erarbeiten und auf bezirklicher Ebene für Veränderung sorgen kann, können wir unsere Ziele hoffentlich besser als bisher erreichen.
Im Focus hierbei sind die Neumitglieder, die wir ja durch den Begriff Mitmachpartei schon immer gewinnen wollten.

Antragsteller

Harry Hensler und du...

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE011: CRM-Account für MITTE

 

CRM-Account für MITTE

2013-13-11

NR: MITTE00011

Text

Die Gebietsversammlung Mitte möge beschließen, beim Landesvorstand einen Account für das CRM zu beantragen, der einen Filter für alle stimmberechtigten Mitglieder im Bezirk Mitte enthält. Zusätzlich möge die Gebietsversammlung Mitte eine Person beauftragen, die die Aufgabe hat, mit Hilfe dieses Accounts Einladungsmails zu offiziellen Veranstaltungen im Bezirk Pankow (Gebietsversammlungen, Akkreditierungsversammlungen) an alle stimmberechtigten Mitglieder des Bezirks Mitte zu versenden. Sollte sich keine Person finden, fällt diese Aufgabe in den Aufgabenbereich der Gebietsbeauftragten.

Ergebnis

(angeneommen, abgelehnt)

Begründung

Um unabhängig vom LaVo zu sein, wäre es gut, einen CRM Account zu haben, von dem aus man Mails an alle stimmberechtigten Mittepiraten versenden kann. So können Einladungsfristen unabhängig vom LaVo besser eingehalten werden. Die Erstellung eines CRM-Accounts wird aus Lizenzgründen einmalig 60€ kosten.

Antragsteller

Harry Hensler und du...

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

Harmonie 19:33, 15. Nov. 2013 (CET) (der Landesvorstand hat entsprechende Beauftragungen innerhalb der Mitgliederverwaltung erteilt, lasst uns effiziente und eingespielte vorhandene Strukturen besser nutzen)
Maureen Es ist Verschwendung von Ressourchen, eine Person zu haben, die einen CRM Account hat, nur um E-Mails an Mittepiraten zu versenden. Es gibt im CRM noch keine Möglichkeit, rein lesend Zugriff zu erteilen. Also kann jemand mit einem CRM Account die ganze Datenbank zerschießen. Es ist eine kontinuierliche Schulung notwendig. Außerdem ist vor dem Versand der Mails trotzdem ein Vorstandsbeschluß notwendig. Es bringt also keine wirkliche Entlastung.

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE012: back to the roots

 

back to the roots

2013-15-11

NR: MITTE012

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen nur die zwingend notwendige Beauftragung (Inhaber der Kontoberechtigung für Bezirkskonto) zu wählen, damit die Basis sich insgesamt wieder verantwortlicher fühlen kann und dementsprechend wieder jede Piratin in Mitte handlungsfähig wird

Ergebnis

(angeneommen, abgelehnt)

Begründung

Bekanntlich gibt es in Berlin einen Landesverband und keine Bezirksverbände, da Berlin kein Flächenland ist und der Landesvorstand für alle Piratinnen jedes Bezirks relativ leicht erreichbar ist. Wir brauchen keine aufgeblähten Strukturen und Organisationseinheiten, die Zeit und Energie verbrauchen und auch eine weitere Hierachisierung bedeuten (Pöstchen), sondern niedrigschwellige Beteiligungsmöglichkeiten für jede (piratisches Mandat). Auch bislang konnten und durften Gebietsbeauftragte lediglich die Beschlüsse der Gebietsversammlung umsetzen und hatten keine weiteren Entscheidungs und Verantwortungskompetenzen, dies ist gut so, damit die Rückkopplung mit des Basis, insbesondere Crews und Fraktion notwendig bleibt, um möglichst viele Mittepiratinnen einzubeziehen.

Antragsteller

Harmonie 19:15, 15. Nov. 2013 (CET)

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

Maureen Der Gebietsbeauftragte ist im Bezirk auch die Ansprechperson für die Bürger, die Zugang zu den Piraten suchen. Das finde ich sehr wichtig. So kann einfach kommuniziert werden, an wen man sich wenden kann. Ich verstehe die Antragsbegründung nicht. Wieso sind die Piraten in Mitte handlungsunfähig, wenn es Gebietsbeauftragte gibt?

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

(Namen)

Umgesetzt

-

MITTE013: Wahlmodalitäten

 

Wahlmodalitäten

2013-16-11

NR: MITTE013

Text

Die Gebietsversammlung führt alle geheimen Personenwahlen analog zu den Regelungen in §8.3 (Wahlen zu Vorstand und Schiedsgericht) der Wahl- und Geschäftsordnung des Berliner Landesverbandes durch.

Ergebnis

(angeneommen, abgelehnt)

Begründung

Das bekannte Approval-Voting-Verfahren in einem Wahlgang. Andernfalls würde für alle Beauftragungen die Wahl nach §8.2 durchgeführt werden; das bedeutet zwei Wahlgänge bei zwei Kandidaten, drei Wahlgänge bei drei oder mehr Kandidaten. Mit diesem Antrag sparen wir Zeit, verwenden ein von LMVen allgemein bekanntes Verfahren und haben eine Regelung dafür eine variable Zahl gleichnamiger Aufgaben in einem Wahlgang zu besetzen (wie MITTE001 und MITTE007 es wollen).

Antragsteller

Simon Weiß

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Wahlleitung

Umgesetzt

-