BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM131/Antragsportal
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorlage
- 2 Anträge
- 2.1 Antrag "Aufgaben des Bezirksbeauftragten"
- 2.2 Antrag "Aufgaben des Finanzbeauftragten"
- 2.3 Bezirksbeauftragte wählen
- 2.4 Finanzbeauftragten wählen
- 2.5 Bezirksbeauftragter für Bezirksliquid
- 2.6 Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Direktkandidat für die Bundestagswahl
- 2.7 Bezirkspolitik: Bürgerliquid im Aktiven Zentrum Turmstraße
Vorlage
Bitte nutzen Sie diese Vorlage zum einreichen von Anträgen.
Musterantrag
2013-??-??
NR: MITTE000
- Text
- Mustertext
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Musterbegründung
- (Liste von Namen)
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- -
Anträge
Antrag "Aufgaben des Bezirksbeauftragten"
Aufgaben des Bezirksbeauftragten
2013-01-26
NR: MITTE001
- Text
- Der Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist der Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
- Der Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen abgeben. Er koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.
- Der Beauftragte kann sich offiziell als "Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Mitte in der Piratenpartei Deutschland Berlin" bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist "Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Mitte".
- Der Beauftragte ist gehalten, seine Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen. Hierzu besucht er die Treffen der Crews im Bezirk.
- Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird er bei seinen Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
- Der Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
- Der Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.
- Der Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
- Es wird desweiteren beim Landesvorstand beantragt, dass zweckgebundene Spenden mit dem Zweck "LV Berlin, Bezirk Mitte" vom Landesverband entgegengenommen werden.
- Der Bezirksbeauftragte darf über die Verwendung des Bezirksbudgets Mitte entscheiden. Der Bezirksbeauftragte führt keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister.
- Der Bezirksbeauftragte soll in geheimer Wahl bestimmt werden.
- Der Bezirksbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- Muss so - bereits 2011.2 beschlossen!
- Michael Konrad (@icke2AIDA)
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- GVM131
- Umgesetzt
- -
Antrag "Aufgaben des Finanzbeauftragten"
Aufgaben des Finanzbeauftragten
2013-01-26
NR: MITTE002
- Text
- Der Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist der Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
- Der Beauftragte kann öffentliche Erklärungen in Abstimmung mit den Bezirksbeauftragten Mitte über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen abgeben.
- Der Beauftragte kann sich offiziell als "Gewählter Finanzbeauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Mitte in der Piratenpartei Deutschland Berlin" bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist "Finanzbeauftragter der Piratenpartei in Mitte".
- Der Beauftragte ist gehalten, seine Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen. Hierzu besucht er die Treffen der Crews im Bezirk.
- Sobald es im Liquid Democracy System der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird er bei seinen Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
- Der Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
- Der Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.
- Es wird desweiteren beim Landesvorstand beantragt, dass zweckgebundene Spenden mit dem Zweck "LV Berlin, Bezirk Mitte" vom Landesverband entgegengenommen werden.
- Der Finanzbeauftragte darf über die Verwendung des Bezirksbudgets Mitte entscheiden. Der Finanzbeauftragte führt keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister. Sobald vorhanden, erhält der Finanzbeauftragter eine EC Karte mit dem direkten Zugriff auf das Bezirksbudget.
- Der Finanzbeauftragte soll in geheimer Wahl bestimmt werden.
- Der Finanzbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Weil wir einen brauchen, insbesodnere im Wahlkampf.
- Michael Konrad (@icke2AIDA)
- Dafür
- einstimmung angenommen
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- GVM131
- Umgesetzt
- -
Bezirksbeauftragte wählen
Bezirksbeauftragte wählen
2013-01-26
NR: MITTE003
- Text
- Die Gebietsversammlung des Bezirks Mitte möge beschließen, mindestens einen Mittepiraten mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung gemäß Beschluss von 2011.2 Mitte zu beauftragen.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- -
- Michael Konrad (@icke2AIDA)
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- GVM131
- Umgesetzt
- -
Finanzbeauftragten wählen
Finanzbeauftragten wählen
2013-01-26
NR: MITTE004
- Text
- Die Gebietsversammlung des Bezirks Mitte möge beschließen, einen Mittepiraten mit der Vertretung der Interessen der Gebietsversammlung in Finanzfragen zu beauftragen.
- Ergebnis
- -
- Begründung
- -
- Michael Konrad (@icke2AIDA)
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- GVM131
- Umgesetzt
- -
Bezirksbeauftragter für Bezirksliquid
Liquidbeauftragter
2013-01-26
NR: MITTE005
- Text
- Die Gebietsversammlung des Bezirks Mitte möge beschließen, einen Mittepiraten zur Organisation der Einführung und Betriebs eines Bezirksliquids zu beauftragen.
Seine Aufgaben umfassen:
- Die Beschlüsse zur Einführung und Betrieb eines Bezirksliquid im Bezirk Mitte umzusetzen.
- Der Bezirksbeauftragte zur Organisation der Einführung und Betriebs eines Bezirksliquids heisst in Kurzform "Liquidbeuftragter"
- Der Liquidbeauftragter stimmt sich mit dem Liquidbeauftragten aus dem Landesvorstand ab.
- Erfahrungen aus den anderen Bezirken sollen genutzt werden.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- -
- Michael Konrad (@icke2AIDA)
- Dafür
- eindeutig dafür
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- GVM131
- Umgesetzt
- -
Aufstellungsversammlung zur Wahl eines Direktkandidat für die Bundestagswahl
- Text
- Die Gebietsversammlung des Bezirks Mitte möge beschließen, eine Aufstellungsversamlung zur Wahl eines Direktkandidaten im Wahlkreis Mitte zur Deutschen Bundestag durchzuführen. Hierzu werden die Bezirksbeauftragten den Landesvorstand bei der Einladung zu dieser Versammlung unterstützen.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- -
- Michael Konrad (@icke2AIDA)
- Dafür
- einstimmig positiv
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- GVM131
- Umgesetzt
- -
Bezirkspolitik: Bürgerliquid im Aktiven Zentrum Turmstraße
Mittepiraten befürworten das Bürgerliquid im Aktiven Zentrum Turmstraße
2013-01-26
NR: MITTE007
- Text
- Die Mittepiraten unterstützen das Bürgerliquid im Aktiven Zentrum Turmstraße, wie es aktuell im Ausschuß Transparenz und Bürgerbeteiligung diskutiert wird.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- In dem Bereich "Aktives Zentrum Turmstraße" sind bereits viele Bürgerinnen und Bürger engagiert und bringen sich aktiv mit ein.
- Michael Konrad (@icke2AIDA)
- Dafür
- eindeutig positiv
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- GVM131
- Umgesetzt
- -
