BE:Gebietsversammlungen/Marzahn-Hellersdorf/Antragsportal/GVMH11.3 014
AntragsnummerGVMH11.3 014 Einreichungsdatum22.10.2011 AntragstitelAbgaben der BVV-Abgeordneten AntragstellerBjörn Glienke Antragstypsonstiger Antrag AntragstextDen Mitgliedern der Piraten in der BVV-MaHe wird von der Parteibasis im Bezirk empfohlen, einen Anteil von 10% ihrer jährlichen Einnahmen aus der Grundentschädigung als Verordnete an die Piraten in MaHe (oder alternativ, wenn nicht auf Bezirksebene möglich, an den Landesverband Berlin) zu spenden. Der Betrag bezieht sich auf die Einnahmen pro Jahr, bei kürzerer Mitgliedschaft anteilig. Der Schatzmeister erklärt in seinem Bericht, ob diese durchschnittliche Zahlung durchgeführt wurde. Es obliegt jedem Verordneten, freiwillig genaue zahlen zu veröffentlichen. AnmerkungenIch denke, der Antrag sollte von der Basis kommen. Und zwar ganz klar nur als Empfehlung. Es reicht, wenn der empfohlene Betrag im Jahresmittel erreicht wird. Damit kann auch mal einen kurzen finanz. Engpass beim Abgeordneten umgehen. Eventuell zahlt auch gleich jemand zu Beginn des Jahres. Es reicht m.E. auch 1x pro jahr zu sagen, ob das so gemacht wurde oder nicht. Ob Übererfüllung (>10%) erwähnt werden sollte, müsste diskutiert werden. Wenn ein Abgeordneter persönlich will, kann er/sie gerne konkrete Zahlen/Rechnungen veröffentlichen. Damit müsste der "Transparenz" genüge getan sein. (eigener Hinweis: Ich hatte überlegt, "ca. 10%" zu schreiben, aber dann wirds unklar, wo das anfängt und aufhört - 9,95 / 9,7 / 9,5 ...) Konkurrenzanträge- Ergebnisangenomme |