BE:Gebietsversammlungen/Lichtenberg/2012.1/Anträge

Anträge können per Mail an ftorga@piraten-lichtenberg.de eingereicht werden (mit Antragstitel, Antragstext, kurze Antragserläuterung) oder du verwendest diese Vorlage und fügst sie auf dieser Antragsseite ein.

Antrag 001 - Bezirksliquid konkurriert mit Antrag 002, 003, 004 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass in Lichtenberg eine von der Landes-IT getragene Liquid Feedback Instanz nach den bisherigen Berliner Regelungen geschaffen wird. Antragserläuterung: keine Kontrolle, keine Sonderwünsche umsetzbar, Abhängigkeit vom LV benötigt ggf. auch Freiwillige unsererseits Ergebnis: offen

Antrag 002 - Bezirksliquid konkurriert mit Antrag 001, 003, 004 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass in Lichtenberg eine Liquid Feedback Instanz auf einem Server, betrieben von den Piraten Lichtenberg, nach den bisherigen Berliner Regelungen, geschaffen wird. Antragserläuterung: Beauftragungen für Administration und Pflege notwendig keine Freiwilligen für Beauftragungen Ergebnis: offen

Antrag 003 - Bezirksliquid konkurriert mit Antrag 001, 002, 004 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass in Lichtenberg ein Liquid Democracy System nach eigenen Vorgaben implementiert und auf einem Server, betrieben von den Piraten Lichtenberg, betrieben wird. Antragserläuterung: Beauftragungen für Administration und Pflege notwendig muss erst implementiert werden, benötigt noch Zeit Ergebnis: offen

Antrag 004 - Kein Bezirksliquid! konkurriert mit Antrag 001, 002, 003 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass in Lichtenberg keine Liquid Feedback Instanz geschaffen wird. Antragserläuterung: KEIN Bezirksliquid Ergebnis: offen

Antrag 005 - Verfallene Delegationen Modul für Antrag 003, bestehend aus vier konkurrierenden Einzelanträgen Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Option für das neue Liquid-System: Delegationen verfallen nach: a: 3 Monaten b: 6 Monaten c: 12 Monaten d: gar nicht Das System soll den Nutzer rechtzeitig darüber Informieren können, falls eine Zeitbegrenzung implementiert wird. Antragserläuterung: für a bis c: Vorsicht, damit geht der Gedanke von Liquid Democracy verloren (ja, Verfall ist wie Antrag 6 und 7 zu werten!) Ergebnis: offen

Antrag 006 - Längenbeschränkung von Delegationsketten Modul für Antrag 003 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Option für das neue Liquid-System: Delegationsketten sollen in der Länge durch den Nutzer beschränkt werden können. Antragserläuterung: Vorsicht, damit geht der Gedanke von Liquid Democracy verloren Ergebnis: offen

Antrag 007 - Abwahl einzelner Personen in Delegationsketten Modul für Antrag 003 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Option für das neue Liquid-System: Vom Nutzer auswählbare andere Nutzer können von ihnen keine Delegationen erhalten. (Nutzer kann bestimmen, bei wem die Delegationskette nicht landen darf) Antragserläuterung: Vorsicht, damit geht der Gedanke von Liquid Democracy verloren Unerwünschte Nebeneffekte, da während Abstimmungen u.U. schnelles Reagieren notwendig Ergebnis: offen

Antrag 009 - Mit eingehenden Delegationen eigene Initiative über das Quorum heben Modul für Antrag 003, bestehend aus drei konkurrierenden Einzelanträgen Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Option für das neue Liquid-System: a) Der Ersteller einer Initiative kann seine Initiative nicht selbst durch seine eingehenden Delegationen über das Quorum heben. b) Delegationen werden im Quorum nicht berücksichtigt c) Delegationen zählen ganz normal zum Quorum Antragserläuterung: Ergebnis: offen

Antrag 010 - Maximum von Delegationen begrenzen Modul für Antrag 003 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Option für das neue Liquid-System: Die Anzahl der eingehenden Delegationen soll begrenzt werden auf 50%-1 der im System vorhandenen Stimmen. Antragserläuterung: Vorsicht, damit geht der Gedanke von Liquid Democracy verloren "50%-1" sollte eigentlich "x/2 - 1" lauten ;o) Ergebnis: offen

Antrag 011 - Keine globalen Delegationen Modul für Antrag 003 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Option für das neue Liquid-System: Es gibt keine globalen Delegationen. Antragserläuterung: Vorsicht, damit geht der Gedanke von Liquid Democracy verloren Ergebnis: offen

Antrag 008 - Kommentarfunktionen Modul für Antrag 003, bestehend aus drei konkurrierenden Einzelanträgen Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Option für das neue Liquid-System: Es soll eine Kommentarfunktion für a: BVV-Verordnete b: alle c: niemanden geben. Antragserläuterung: Notwendigkeit? (Anregungen, Gegeninitiative) a würde eine Sonderstellung für BVV-Verordnete bedeuten Ergebnis: offen

Antrag 012 - Feste Abstimmungsphasen Modul für Antrag 003 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Option für das neue Liquid-System: Es soll feste Termine geben, zu dem Abstimmungsphasen enden können. Antragserläuterung: Was ist mit Schnellinitiativen?! Option bringt nicht unbedingt Vorteile Option könnte ein Regelwerk darstellen bzw. ein Themenbereich für zyklische Anträge Ergebnis: offen

Antrag 013 - Grundfunktionalität Modul für Antrag 003 Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Abstimmungsstatus gibt es in den Formen (Schnellantrag, usw.) und im zeitlichen wie organisatorischen Ablauf (Neu, Diskussion, Eingefroren, Abstimmung, Beendet, Abgebrochen) wie aus dem bestehenden Liquidfeedback bekannt, so lange innerhalb des Systems nichts anderes entschieden. Antragserläuterung: Ergebnis: offen

Antrag 014 - Themenblöcke Modul für Antrag 003, bestehend aus zwei konkurrierenden Einzelanträgen Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: a) Themenbereiche werden anhand der bestehenden BVV-Ausschüsse zunächst eingerichtet, können aber später verändert werden. b) Zunächst werden nur die Themengebiete “Systembetrieb” und “Spielwiese” eingerichtet. Über weitere Themengebiete wird zu einem späteren Zeitpunkt abgestimmt. Antragserläuterung: Ergebnis: offen

Antrag 015 - Stimmberechtigung Modul für Antrag 003, bestehend aus drei konkurrierenden Einzelanträgen Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: a) Stimmberechtigt sind alle Lichtenberger Piraten. b) Stimmberechtigt sind alle Lichtenberger Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin. c) Stimmberechtigt sind alle Lichtenberger Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen nicht im Rückstand sind. Antragserläuterung: sollte angenommen werden :) Ergebnis: offen

Antrag 015.1 - Teilnahmeberechtigte am Bezirksliquid Antragsteller: Spreekaribik Antragstext: Es gibt ordentliche und außerordentliche Teilnahmeberechtigte: Ordentliche Teilnahmeberechtigte sind alle Mitglieder der Piratenpartei mit Hauptwohnsitz im Bezirk. (Formulierung nach Wahl in Antrag 15) Außerordentliche Teilnahmeberechtigte sind darüber hinaus diejenigen, die durch einen Beschluss auf der zuständigen Gebietsversammlung zur Teilnahme berechtigt wurden. Außerordentliche Teilnahmeberechtigte stellen sich demnach der Gebietsversammlung vor und begründen ihren Teilnahmewunsch. Die Gebietsversammlung muss der Teilnahme mit einer 2/3 Mehrheit zustimmen. Antragserläuterung: Dies stammt aus der Dokumentation von Friedrichshain-Kreuzberg und ich betrachte das als sinnvoll. Sinnvoll, weil hier Piraten mit Wohnsitz in benachbarten Bezirken, oder Piraten,die aus beruflichen oder sonstigen Gründen aus dem Bezirk gezogen sind, die Möglichkeit eingeräumt wird, ihr Engagement für den Bezirk auch im Liquid deutlich zu machen. Es gibt einige Piraten, die bezirksübergreifende Arbeit verrichten und sich nicht nur in ihrem Stadtteil engagieren. Die Hürde der Stimmberechtigung durch die GV ist als hoch genug anzusehen, daher es schon einen guten Grund braucht udn natürlich nicht "einfach so" der Zugang zum Liquid gegeben wird, sondern dann, wenn man merkt, dass es dem Antragsteller ernst ist. Dies wäre der Testballon für die Ausweitung auf ein nicht nur innerparteiliches LQD-Tool. Dieser Antrag ist zu 99% inhaltsgleich mit Antrag 015.2 Geändert ist ausschließlich die Hürde des Stimmgewichts. Ergebnis: offen

Antrag 015.2 - Teilnahmeberechtigte am Bezirksliquid Antragsteller: Spreekaribik Antragstext: Es gibt ordentliche und außerordentliche Teilnahmeberechtigte: Ordentliche Teilnahmeberechtigte sind alle Mitglieder der Piratenpartei mit Hauptwohnsitz im Bezirk. (Formulierung nach Wahl in Antrag 15) Außerordentliche Teilnahmeberechtigte sind darüber hinaus diejenigen, die durch einen Beschluss auf der zuständigen Gebietsversammlung zur Teilnahme berechtigt wurden. Außerordentliche Teilnahmeberechtigte stellen sich demnach der Gebietsversammlung vor und begründen ihren Teilnahmewunsch. Die Gebietsversammlung muss der Teilnahme mit einem Stimmengewicht größer 50% zustimmen. Antragserläuterung: Dies stammt aus der Dokumentation von Friedrichshain-Kreuzberg und ich betrachte das als sinnvoll. Sinnvoll, weil hier Piraten mit Wohnsitz in benachbarten Bezirken, oder Piraten,die aus beruflichen oder sonstigen Gründen aus dem Bezirk gezogen sind, die Möglichkeit eingeräumt wird, ihr Engagement für den Bezirk auch im Liquid deutlich zu machen. Es gibt einige Piraten, die bezirksübergreifende Arbeit verrichten und sich nicht nur in ihrem Stadtteil engagieren. Die Hürde der Stimmberechtigung durch die GV ist als hoch genug anzusehen, daher es schon einen guten Grund braucht udn natürlich nicht "einfach so" der Zugang zum Liquid gegeben wird, sondern dann, wenn man merkt, dass es dem Antragsteller ernst ist. Dies wäre der Testballon für die Ausweitung auf ein nicht nur innerparteiliches LQD-Tool. Dieser Antrag ist zu 99% inhaltsgleich mit Antrag 015.1 Geändert ist ausschließlich die Hürde des Stimmgewichts. Ergebnis: offen

Antrag 016 - Klarnamen Modul für Antrag 003, bestehend aus zwei konkurrierenden Einzelanträgen Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Nutzer des Liquid-Systems dürfen ihren Benutzernamen a: frei wählen b: nicht wählen, sondern müssen ihren bürgerlichen Namen (Vor- und Nachname) verwenden Antragserläuterung: Ergebnis: offen

Antrag 017 - Automatische Löschung Modul für Antrag 003, bestehend aus vier konkurrierenden Einzelanträgen Antragsteller: Fireteam Liquid Antragstext: Das System wird so implementiert, dass nach a: 2 Jahren b: 3 Jahren c: 5 Jahren d: nie Abstimmungen gelöscht werden. Antragserläuterung: a bis c: Löschung verhindert Nachvollziehbarkeit und Entwicklung (Aussagen wie Abstimmungen sind nicht statisch, wir gestehen dem Menschen Lernbereitschaft, Fortbildung und sich ändernde Meinungen zu) Ergebnis: offen

Antrag 018 - Bezirkslager zusammen mit MaHe Antragsteller: Sebastian Kirste Antragstext: Unter der Voraussetzung, dass auf der Lmvb2012.2 ein Nachtragshaushalt angenommen wird, der monatlich bis zu 100€, bzw. jährlich bis zu 1.200€ zur Anmietung von Räumlichkeiten im Bezirk vorsieht, sprechen sich die Lichtenberger Piraten dafür aus, mit den Marzahn-Hellersdorfer Piraten zusammen entsprechende Räumlichkeiten anzumieten. Für das Lichtenberger Bezirksbudget dürfen dabei keine regelmäßigen, weiteren Kosten, die nicht durch dafür vorgesehen Spenden gedeckt sind, anfallen. Antragserläuterung: 100€ pro Bezirk sind nicht besonders viel Geld, wenn man Gewerbeflächen anmieten möchte, deshalb ist es sinnvoll, dass Geld mehrerer Bezirke zusammen zu werfen (hier eben Mahe und Liho) und sich davon entsprechende Räume anzumieten. Der Antrag ist bewusst nicht verpflichtend formuliert, weil hier nicht der Zwang aufgebaut werden soll, das unbedingt machen zu müssen, aber die Option basislegitimiert geschaffen werden soll. Sollte sich dann später heraus stellen, dass es doch besser ist, wenn jeder Bezirk einen eigenen Raum hat, dann ist das eben so und niemand muss einen GV-Beschluss brechen. Derzeit suchen wir (MaHe) vor allem nach einem Raum als Bezirkslager. Wir hoffen auf positive Rückmeldung von einem Objekt an der Landsberger Allee 394. Der Raum ist renoviert und sowohl als Lager als auch als Büro nutzbar. Das ist allerdings nicht Teil des Antrags, da ich sowohl die Lage des Raums, als auch die genauen Anforderungen erst einmal offen lassen wollte, um flexibel zu bleiben. Ergebnis: offen

Antrag 019 - Bezirksliquid zusammen mit Pankow und Xhain Antragsteller: Gordon Thomas Antragstext: Unter der Voraussetzung, dass auf der GVL 2012.1 ein Bezirksliquid mit Klarnamen beschlossen wird, beschließt die Gebietsversammlung das die Teilnehmer aus FHain-XBerg und Pankow dieselben Daten einsehen, wie die Teilnehmer aus Lichtenberg. Das schließt Profildaten wie unter anderem den bürgerlichen Namen mit ein. Antragserläuterung: Um Synergieeffekte zu erzeugen und eine bessere Vernetzung der Mitglieder untereinander zu erreichen, macht es Sinn möglichst viele Bezirksliquids zusammen zu schließen. Die Autonomie sowie die Wahl der Regelwerke und Laufzeiten bleiben dem Bezirk weiterhin vorbehalten. Ergebnis: offen