BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2012.3 017 Bezirks-LiquidFeedback-System umsetzen, um Erfahrungen zu sammeln

Antragsnummer GVFK2012.3 017 Erstellungsdatum 4.11.2012 Antragstitel Bezirks-LiquidFeedback-System umsetzen, um Erfahrungen sammeln zu können Antragsteller Tobias Conrad Antragstext Die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg möge folgende Stellungnahme in Richtung des Landesvorstandes beschließen: Für die Gebietsversammlung der Piraten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg ist Datenschutz ein wichtiges Anliegen. Zudem ist sich die Gebietsversammlung bewusst, dass das Liquidsystem der Piratenpartei ein wichtiger Baustein für die innerparteiliche Willensbildung darstellt. Satzungsgemäß dient unser Liquid der Formulierung von Beschlussempfehlungen. Über diese Empfehlungen haben u. a. unsere Parteiversammlungen bevorzugt zu entscheiden. Allen Beteiligten ist damit klar, dass die Frage der Chance zur Teilhabe an unserem Liquid von immenser Bedeutung für alle Parteimitglieder ist. Die Gebietsversammlung stellt somit fest, dass die Zugangshürden zum Liquidsystem niederschwellig sein müssen und respektiert, dass Datenschutzbedenken eine ernst zu nehmende Zugangsbarriere darstellen können. Stets hat darüber hinaus die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg betont, dass die Abstimmungsverfahren im Liquid-System nachvollziehbar gestaltet werden müssen. Nachvollziehbarkeit ist die Voraussetzung für Glaubwürdigkeit und nur verlässliche Abstimmungen dürfen eine politische Relevanz erlangen! Im Zielkonflikt zwischen Datenschutz und Nachvollziehbarkeit waren die Beschlüsse der Gebietsversammlung stets um Ausgewogenheit bemüht. So sollen kurze Löschfristen im Bezirks-Liquidsystem sicherstellen, dass die namentlichen Abstimmungen in angemessener Zeit anonymisiert werden. Darüber hinaus wird sich die Gebietsversammlung auch in Zukunft gegenüber Ansätze und Lösungen aus der laufenden Liquid-Diskussion u. a. in den anderen Bezirken offen zeigen! Insbesondere wenn diese Ergebnisse geeignet sind, möglichst alle Piraten im Bezirk für unser Bezirks-Liquid zu gewinnen. Die Gebietsversammlung betont jedoch, dass die laufende Liquid-Diskussion auch ein Prozess darstellt. Für einen Prozess ist es jedoch von essenzieller Bedeutung, dass man Erfahrungen sammeln kann! Uns ist bewusst, dass wir uns dabei eventuell in Grauzonen der Rechtsauslegung bewegen und sind bereit, dieses Riskio einzugehen. Daher wird der Landesvorstand der Piraten Berlin gebeten, eine LQFB Instanz entsprechend dem Beschluss der Gebietsversammlung 2011.4 vom 13.10.2011 einzurichten und zu betreiben. Anmerkungen Konkurrenzanträge Nachvollziehbares Bezirksliquid umsetzen Ergebnis Abgelehnt -> Protokoll