BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2015.2/Kandidatenportal/Schmalhans

Was kann ich?

Kernkompetenz, inhaltlich

• Bürgerbeteiliung
• Transparenz
• Open Data

Kernkompetenz, nicht inhaltlich

• Organisation
• Texte schreiben
  • 31 Anträge für die BVV
  • 8 Blogposts zur BVV-Arbeit
• Jurazeugs
  • Ich habe die Satzung der Fraktion+ entworfen, die rechtlichen Sachen der SMV gemacht und im Lavo den Bereich Rechtliches betreut

Was will ich in der BVV?

• bessere Politik
  • die Themen liegen auf der Straße, aber im ersten Versuch war die Piratenfraktion leider nicht durchgehend schlagfertig genug, sie aufzusammeln.
    • Bezirksfinanzen, Stadtplanung, grüne Beteiligungssimulation, Air BnB, Streifen des Ordnungsamtes, Suchtpolitik, Flüchtlingspolitik
• Strategie statt Ad Hoc
  • langfristige und mittelfristige Ziel; Festlegung von Pfaden, um die Ziele zu realisieren
  • klare Zuständigkeiten innerhalb der Fraktion für Themen, Aufgaben und Ortsteile
  • Öffentlichkeitsarbeit
• Klare Entscheidungsstrukturen statt Dauerdiskussionen
  • Umlaufbeschlüsse
  • Umlaufbeschlüsse
  • Umlaufbeschlüsse
  • Vorbereitung des Ältestenrates im Umlauf
  • Ich gehe davon aus, dass der "Pflichtteil" der = Fraktionssitzung in 45 Minuten zu schaffen ist, wenn alle gut vorbereitet sind. Die so gewonnene Zeit würde ich gerne auf die Erarbeitung inhaltlicher Positionen verwenden, oder für Vernetzung mit Initiativen etc nutzen.

Für welche Ausschüsse interessierst Du Dich?

• Bütra
• PHI
• SozBüd

weitere Fragen / Selbstverpflichtungen

• Wirst du 13,37% deiner Grundentschädigung für die Basisarbeit zur

Verfügung stellen?

-> Ja.

• Siehst du Empfehlungen der Basis für dein Abstimmungsverhalten als

Verordneter als bindend an, wenn sie auf einer Gebietsversammlung beschlossen wurden.

-> Ja.

• Siehst du Empfehlungen der Basis für dein Abstimmungsverhalten als

Verordneter als bindend an, wenn sie in einer SMV o.ä. beschlossen wurden.

-> Ja.

• Falls du aus Gewissensgründen den Empfehlungen der Basis nicht folgen

kannst, wirst du am Tag der Abstimmung deine Gewissensgründe mündlich darlegen. Spätestens 7 Tage nach der Abstimmung wirst du die Gewissensgründe im Internet zugänglich machen.

-> Ja.

• Ich habe mich mit gewaltfreier Kommunikation beschäftigt und werde

gewaltfreie Kommunikation in meiner Tätigkeit als Verordneter anstreben.

-> Ja.

• Wirst du über deine politische Arbeit in regelmäßigen Abständen Rechnung

ablegen?

-> Ja, dazu werde ich verwenden:

• • mündliche Berichte auf Fraktionssitzungen
  • schriftliche Berichte auf Fraktionssitzungen
  • Blogposts

• Hältst du die 'Fraktion-vor-Ort' für ein sinnvolles Format und wirst du an ihnen teilnehmen?

-> Ja

• Hältst du die Fraktion+ für sinnvoll und wirst du dich an Beschlüsse der

Fraktion+ halten?

-> Ja.

• Wirst du dich VOR der Fraktionssitzung mit den Anträgen beschäftigen,

um unnötige Zeitverzögerungen zu vermeiden?

-> Ja

Fragen

Warum kandidierst Du, wenn Du doch aus der Piratenpartei ausgetreten bist?

Auf Landesebene ist da niemand mehr, dem ich vernünftige Politik zutraue, auf Bundesebene sowieso nicht. Auf Bezirksebene sieht das anders aus.

Kannst Du garantieren, dass du nicht wieder nach 1 Jahr hinschmeißt wie im Lavo?

Ich bin als Beisitzer zurückgetreten, weil der Lavo als Gremium meinen Ansprüchen an Transparenz, Rechenschaft, Nachvollziehbarkeit und Bearbeitungszeiten nicht mehr genügt hat. Wenn Leute sagen, dass sie etwas "heute noch machen" und das dann nach 2 Monaten immer noch nicht gemacht ist, kriege ich die Krise. Wenn es sich um einige wenige Leute handelt, kann ich das kompensieren. Wenn es aber ein Großteil der Leute im Lavo betrifft, kann ich das nicht mehr kompensieren und will dafür nicht die Verantwortung tragen.

Wenn ein Gremium, dem ich angehöre, anfängt, Dinge zu verschleppen, Geheimbeschlüssen fassen will, den Titel des Ankündigungsweltmeisters konkurrenzlos mitnimmt, keine Protokolle mehr veröffentlicht und Anfragen aus der Basis und der Bevölkerung nicht mehr beantwortet, werde ich eine Zeitlang probieren, das zu ändern und zu kompensieren. Wenn sich herausstellt, dass das keine Aussicht auf Erfolg hat, werde ich aus dem Gremium ausscheiden. Das gilt für den Lavo genauso wie für die Fraktion. Angesichts der derzeitigen Liste gehe ich aber davon aus, dass sich diese Frage nicht stellen wird.