BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2011.1/Protokoll

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am 13.02.2011

Anwesend

15:00 Uhr - 13 akkreditierte Piraten anwesend (davon ein Pirat nur für BVV)
15:33 Uhr - 14 akkreditierte Piraten anwesend
15:46 Uhr - 15 akkreditierte Piraten anwesend

endgültige Tagesordnungspunkte

1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter
   1. Versammlungsleiter
   2. Protokollant
   3. Wahlleiter
      1. Wahlhelfer
3. Zulassung von Gästen, Video- und Tonaufnahmen und Presse
4. Abstimmung über die Tagesordnung
5. Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
6. Abarbeitung bzw. Verschiebung der von der letzten GV vertagten Punkte
7. Abstimmung über das Aufstellen von Direktkandidaten
8. Abstimmung über das Aufstellen von BVV-Liste
9. Vorstellung der Kandidaten für die BVV Friedrichshain-Kreuzberg
10. Wahl der Kandidaten für die BVV Friedrichshain-Kreuzberg
11. Vorstellung der Direktkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl 2011 für den Bezirk
12. Wahl der Direktkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl 2011 für den Bezirk
13. Meinungsaustausch über die Einrichtung einer Bezirkswebseite (per GO-Antrag hinzugefügt)

Protokoll

Begrüßung

• Alexander Morlang (Kapitän der Crew Seetiger) begrüßt die Teilnehmer der GV
• Axel Kistner eröffnet die Versammlung
  • stellt fest das fristgerecht eingeladen wurde und genügend akkreditierte Piraten anwesend sind um die Versammlung durchzuführen

Wahl der Versammlungsämter

• Versammlungsleiter
  • Kandidat: Gerhard Anger
  • einstimmig gewählt

• Axel Kistner übergibt die Leitung der Versammlung and Gerhard Anger

• Protokollant
  • Kandidat: Marcel Geppert
  • einstimmig gewählt

• Wahlleiter
  • Kandidat: Björn Swierczek
  • einstimmig gewählt

• Wahlhelfer
  • Kandidaten: Marcel Geppert & Andreas Pittrich
  • kein Widerspruch, damit gewählt

Zulassung von Gästen, Video- und Tonaufnahmen und Presse

• Abstimmung über die Zulassung von Gästen - einstimmig angenommen
• Abstimmung über der Presse von Gästen - einstimmig angenommen
• Abstimmung über die Zulassung von Video- und Tonaufnahmen - einstimmig angenommen

Abstimmung über die Tagesordnung

folgende Tagesordnung steht zur Abstimmung:

1. Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter
   1. Versammlungsleiter
   2. Protokollant
   3. Wahlleiter
3. Zulassung von Gästen, Video- und Tonaufnahmen und Presse
4. Abstimmung über die Tagesordnung
5. Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
6. Abarbeitung bzw. Verschiebung der von der letzten GV vertagten Punkte
7. Abstimmung über das Aufstellen von Direktkandidaten
8. Abstimmung über das Aufstellen von BVV-Liste
9. Vorstellung der Kandidaten für die BVV Friedrichshain-Kreuzberg
10. Wahl der Kandidaten für die BVV Friedrichshain-Kreuzberg
11. Vorstellung der Direktkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl 2011 für den Bezirk
12. Wahl der Direktkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl 2011 für den Bezirk
13. Meinungsaustausch Bezirksbüro
14. Meinungsaustausch Gebietsbeauftragter
15. Anträge an die GV
16. Termin der nächsten GV
17. Sonstiges

• TO-Vorschlag angenommen

• GO-Antrag auf hinzufügen der Punkte
  • Meinungsaustausch über das Einrichten einer Bezirkswebsite
  • Austausch über den Wahlkampf
  • keine Gegenrede, damit angenommen

Abstimmung der Wahl- und Geschäftsordnung

• als Vorschlag steht die Wahl- und Geschäftsordnung des LV Berlin

• Meinungsbild über untschiedliche Wahlverfahren für die Kandidaten zur BVV- und AGH-Wahl
  • mehrheitlich negativ --> gleiches Wahlverfahren wird verwendet

• Meinungsbild: Präferenzwahl als Wahlmethode
  • mehrheitlich für Präferenzwahl

• Meinungsbild: Abstimmung über Wahlmethode jetzt
  • mehrheitlich positiv

• kein Beratungsbedarf über die Wahl- und Geschäftsordnung des LV Berlin
• Abstimmung zur Übernahme der Wahl- und Geschäftsordnung des LV Berlin
  • Die Wahl- und Geschäftsordnung des LV Berlin ist ohne

Gegenstimmen mehrheitlich angenommen

Abstimmung über das Wahlverfahren

• Björn verliest den Antrag zum Wahlverfahren - Präferenzwahlverfahren (Antragstext zu finden unter [...])
  • Wahlzettel werden als Beispiel verteilt (Anmerkung: Wahlberechtigung wird erst bei Stimmabgabe geprüft)
• ist Antrag zur Änderung der Wahlordnung
  • kein Beratungsbedarf
  • keine Wortmeldung / Gegenrede
• Abstimmung zur Änderung der Wahlordnung
  • einstimmig für die Änderung, Wahlordnung geändert

• Meinungsbild zur zusätzlichen Wahloption auf dem Wahlzettel "kein Direktkandidat"
  • positives Meinungsbild

• Antrag zur Änderung der Wahlordnung für die zusätzliche Wahloption "kein Direktkandidat" (Antragstext zu finden unter [...])
  • Wortmeldungung von Simon: Frage ob sinnvoll, wenn es auch negative Präferenzen gibt
    • Diskussion über den Antrag
  • keine weiteren Wortmeldungen
• Abstimmung über den Antrag
  • Mehrheit für den Antrag, der Antrag ist angenommen

• GO-Antrag über das bei Twitter verwendete Hashtag
  • aktuell laut Wiki: #gvfrk
  • Alternativvorschlag von alx: #gvxhain
• Abstimmung über das Hashtag in einer Stichwahl
  • #gvfrk: 6 Stimmen
  • #gvxhain: 3 Stimmen
• #gvxhain ausgeschieden
• Abstimmung über #gvfrk als offizielles Hastag für die GV
  • große Mehrheit für das Hastag, Antrag angenommen

Abarbeitung bzw. Verschiedung der auf der letzten GV verschobenen Punkte

• Wortmeldung von JeZc
  • auf der letzten Versammlung wurde der Punkt "Abstimmung über die Einrichtung eines Bezirksbüros" und der Punkt über "Abstimmung über einen Bezirksbeauftragten" vertagt.
• GO-Antrag zur Einführung der Punkt am Ende der Tagesordnung
  • keine Zustimmung, daher
• GO-Antrag zur Verschiebung der verschobenen Punkte von alx
  • Keine Gegenrede, daher Punkte verschoben

Abstimmung über das Aufstellen von Direktkandidaten

• keine Wortmeldungen
• Björn erläutert, dass die Tagesordnung die Wahl vorsieht, es also nicht extra darüber abgestimmt werden muss

Abstimmung über das Aufstellen von BVV-Kandidaten

• keine Wortmeldungen

Vorstellung und Wahl der Kandidaten für die BVV-Liste

• Aufruf von Björn sich für Kandidatur zu melden bzw. Kandidaten vorzuschlagen
• Vorschlag von Fabio:
  • Jessica Zinn, Ralf Gerlich, Fabio Reinhardt
  • Alexander Morlang
  • Oliver Höfinghoff
  • Jana Barbara Wisniowska
  • Felix Just
• Alx hält nichts von Vorschlägen, Kandidaten sollen sich selber melden
• Meinungsbild über das Akzeptieren von Kandidatenvorschlägen
  • überwiegend "nein"
  • Wahlleiter: unabhängig davon müssen die Kandidaten dem Vorschlag zustimmen
  • Wortmeldung von Jana: alle Kandidaten die im Wiki stehen sollen auch gewählt werden dürfen
  • Wahlleiter: ein Vorschlag ist nur ein Redebeitrag, impliziert keine Verpflichtungen ohen das der Vorschlag vom Kandidaten angenommen wurde

• folgende Kandidaten melden sich beim Wahlleiter für die Wahl an:
  • Felix Just
  • Ralf Gerlich
  • Oliver Höfinghoff
  • Alexander Morlang
  • Jessica Zinn
  • Barbara Wisniowska
  • Fabio Reinhardt
  • Michael Herbst
• akutelle Liste wird verlesen, ist noch offen bis zum Abschluss der Kandidatenbefragung

• Start der Kandidatenbefragung
• Vorschlag zur Reihenfolge der Vorstellung: Reihenfolge wie Vorschläge eingetragen wurden (s.o.)

Vorstellung der Kandidaten

Felix Just

• Gründungsmitglied der Seetiger & Navigator
• 18 Jahre in Berlin
• will möglichst viel Zeit in die Partei- / BVV-Arbeit investieren ( 5 Abende in 2 Wochen)
• Frage nach thematischem Hauptinteresse: noch nicht entgültig entschieden, aber Interesse am Ausschuss Immobilienverwaltung, andere Ausschüsse müssen dann gemeinsam verteilt werden
• Frage nach Entscheidungsgundlagen für Entscheidungen in der BVV: Liquid Feedback ist Mittel der Wahl
• keine weiteren Fragen

Ralf Gerlich

• Baujahr 1970, gelernter Elektronier, Dipl.-Ing.
• Kapitän der Prometheus
• kandidiert nur für die BVV-Liste
• aufgewachsen in der DDR
• war früher in der Hausbesetzerszene aktiv
• Vorstand im Titanic e.V., kümmert sich um die hausverwaltung in dem ehemals besetzten Haus
• aktuell angestellt in einer Werbeagentur als "Mädchen für alles"
• seit 2009 Mitglied bei den Piraten
• wohnt in Lichtenberg, 100m hinter der Grenze zu F'hain
• Kandidatur
  • schon lange in Berlin verwurzelt (Wedding, Neukölln, F'hain)
  • Lebensmittelpunkt in F'hain
  • Motivation: politische Entscheidungen aktiv mitgestalten können, politische Verantwortung übernehmen
  • anderen Tätigkeiten (Beruf, Famile u.a.) vertragen sich mitder Arbeit bei den Piraten
  • hat Führungserfahrung in verschiedenen Institutionen (Verein u.ä.)
  • besucht regelmäßig die Ausschüsse der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
  • widmet sich auch der lokalen Presse / Aushänge um auf Bezirksthemen aufmerksam zu werden
  • hat keinen großen Draht nach Kreuzberg und zu nicht-integrierten Ausländern
  • favorisierte Ausschüsse: Umwelt & Wohnen, Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement , Spreeraum
  • an den Bürger orientierte Politik machen
  • keine ideologiegetriebene Politik machen

• Fragen an Ralf
  • Warum keine Kandidatur für AGH? --> passt nicht in die Lebensplanung, betreibt Dinge mit Konsequenz, die er hier nicht aufbringen kann, lieber mit Macht in die BVV, als halbherzig für AGH kandidieren

Oliver Höfinghoff

• Jahrgang 1977, geborener Friedrichshainer
• SAZ8 als Unteroffizier bei der Bundeswehr absolviert
• seit 2007 BWL-Student, Abschluss in 2011, aktuell bei der Abschlussarbeit für den Bachelor
• großes Interesse an dem Thema Gentrifizierung
• Fragen an Oliver
  • Warum Kandidatur in F'hain, obwohl er in Pankow wohnt und aktiv ist? --> "F'hain ist cooler als Prenzlberg", F'hain passt besser zu seinem Wissen
  • Warum warst du bei der Bundeswehr? Wie hast dus überlebt? Was hast du von dort mitgenommen? --> war Logistiker, hat einige Soldaten befehligt, "war jung und brauchte das Geld", hat nach dem Grundwehrdienst verlängt um Studienförderung zu erhalten; hat keine Lebensweisheiten mitgenommen
  • Welches Thema ist für dich in der BVV besonders reizvoll? --> Kernkompetenzen in der Wirtschaft, Weiterentwicklung in Richtung VWL
  • Für was würdest du dich entscheiden, wenn du für BVV udn AGH gewählt wirst --> AGH wird bevorzugt

Alexander Morlang

• geboren in Hamburg, seit 5 Jahren Berliner
• viele verschiedene Jobs ausgefüllt, seit 21 Jahren Mitglied im CCC
• engagiert sich im Freifunk-Projekt (auch zusammen mit dem Frauenhoferinstitut)
• seit Gründung des LV Berlin bei den Piraten
• war früher gegen das Aufstellen von Direktkandiaten
• Gründungsmitglied der Seetiger und Kapitän der neue Seetiger
• Mitglied der Bundes-IT, reorganisiert gerade die Landes-IT
• inhaltlicher Schwerpunkt allgemein: OpenGovernment, transparente Verwaltung
• kein spezieller Ausschuss präferiert
• war noch bei keiner BVV F'hain/X-Berg-Sitzung
• Fragen an Alex
  • Was sind deine drei größten Fails bei den Piraten? --> Job bei der QR-Kampange an nicht qualifizierte Person weitergegeben, Rolle bei Einführung von LQFB auf Bundesebene nicht gut genug ausgefüllt
  • Kernkompetenzen? --> sind digital, kann organisieren, Feuerwehr spielen, kann sich schnell in neue Themen einarbeiten, kann schnell ein qualifiziertes Team zusammenstellen, war im OpenSource-Bereich tätig
  • nur BVV oder auch AGH? --> tritt auch als Direktkandidat und über die Landesliste für AGH an, will nicht Spitzenkandidat auf der Bezirksliste werden

Jessica Zinn

• Jahrgang 1980
• aufgewachsen in Niedersachsen
• war Mitglied im Jugendrotkreuz und dort Gruppenleiterin
• Ausbildung zur Bauzeichnerin
• hat am Theater gearbeitet
• Studiert gerade Cognitive Science und Zusatzstudium am HPI "Design Thinking"
• ist während des Studiums auf viel Politikverdrossenheit gestoßen
• sieht sich als Interessensvertreterin von Bürgerinitiativen
• interessiert sich primär für die Bezirksarbeit
• Fragen
  • Wie lange bist du bei den Piraten / in der Crew / Aufgaben bei den Piraten? --> seit 1 Jahr bei den Piraten, seit Sommer 2010 bei den Seetigern, hat keinen offiziellen Posten, engagiert sich aber bei vielen kleinen Aufgaben
  • Was machst du neben den Piraten? --> Mitglied im CCC, c-base Mitglied, engagiert sich für das i-cafe an der TU Berlin, engagiert sich in Vereinen die sich mit Streetart und Kurzfilmen beschäftigen

Barbara Wisniowska

• Aufgewachsen in Polen
• seit 15 Jahren in Berlin, seit 1998 in F'hain
• arbeitet in einem Verein der sich um rheumakranke Menschen kümmert
• tritt ein für größtmögliche Transparenz in der Poltik
• beschäftigt sich in letzter Zeit viel mit OpenSource Projekten
• seit Mai 2009 doppelte Staatsbürgerschaft (Polen/Deutschland)
• Gründungsmitglied der Seetiger und des Integrationssquads
• Fragen
  • wo würdest du dich thematisch in der BVV einbringen wollen? --> Integration
  • In letzter Zeit nicht in den F'hainer Crews aktiv, ändert sich das jetzt? --> ändert sich nur bedingt, will aber Zeit für die BVV aufbringen

Fabio Reinhardt

• kandidiert für BVV und AGH (Wahlbezirk 6 und Landesliste)
• geboren in Münster, Jahrgang 1980
• Zivildienst und Studium in Braunschweig
• war Mitglied im Studierendenparlament
• hat mit 10 Jahren seine erste Demo organisiert gegen den Irak-Krieg
• Gründungsmitglied der alten Seetiger, jetzt Mitglieder der Prometheus
• war bei den Braunschweiger Piraten auch schon aktiv
• will auch gerne bei der Bezirkswebsite mitarbeiten, wenn es eine geben soll
• interessiert sich für Innen- und Sicherheitspoltik, Integration; Netzpolitik kann dabei helfen
• hat in Braunschweig mit "Die Bürgerinitiativen" (kommunale Wähleralternative) zusammengearbeitet
• will auch weiter eng mit Bürgerinitiativen zusammenarbeiten
• Fragen
  • in seiner Vorstellung war zwischen den Zeilen zu hören, dass es Konflikte innerhalb der Partei gibt, was ist da dran? --> mit manchen kann man besser, mit manchen schlechter zusammenarbeiten, ist bei den anderen Piraten auch bekannt, stellt für Fabio aber kein Problem dar
  • Wie ist das Abstimmungsverhalten? --> hält sich an die Mehrheit der Piraten, z.B. über LQFB
  • Gibst du deine Bundes-Jobs auf (neue Bundes-Website)? Wenn ja erst nach erfolgreicher Wahl zur BVV oder schon zu Beginn des Wahlkampfs? --> will Aufgabe möglichst schnell abgeben bzw. ist weitestgehend erledigt und sich auf die Landesebene konzentrieren

Michael Herbst

• 47 Jahre alt, seit 23 Jahren in Berlin-Kreuzberg
• engagiert sich in einer Kiez-Initiative, war mal im Bezirkselternausschuss tätig
• seit 2006 Mitglied der Piraten (Mitgliedsnummer 2)
• kandidiert nur für die BVV
• hatte in letzter Zeit nicht viel Zeit für die Piraten, soll sich aber künftig ändern
• ist stellvertretender Richter im Landesschiedsgericht
• will Piraten in Kreuzberg präsenter machen
• hat einen Garten am Südstern, deren verbleib von der Bezirkspolitik abhängt
• will ca. 5 Abende in 2 Woche für die Piraten aufbringen
• Fragen
  • welche Themen aus Kreuzberg sind dir besonders wichtig? --> piratische Haltung zur Änderung des Flächennutzungsplans erarbeiten, will wildes durcheinander im Bezirk beibehalten

letzter Aufruf

• letzter Aufruf weitere Kandidaten zu benennen
• keine weiteren Meldungen
• Kandidatenliste ist geschlossen

Wahl der BVV-Liste

• Björn erläutert nochmal den Stimmzettel für das Präferenzwahlverfahren
• Kreuze nur in den Zeilen A-H gültig (wenn kein Kreuz, dann entspricht das einer Enthaltung)
• die Option "kein Direktkandidaten aufstellen" steht hier nicht zur Verfügung
• die Kandidaten stellen sich in ihrer Reihenfolge auf dem Stimmzettel auf, jeder nennt seinen auf dem Stimmzettel korespondierenden Buchstaben

• Der Wahlgang ist eröffnet
• Die Bestellungen zur Burgerbeteiligung werden entgegengenommen
• Der Wahlgang ist geschlossen
• Die Stimmzettel werden ausgezählt
• Ergebnis (entsprechend der gewählten Reihenfolge):
  • Ralf Gerlang, Felix Just, Jessica Zinn , Barbara Wisniowska, Michael Herbst, Oliver Höfinghoff, Alexander Morlang, Fabio Reinhardt
  • genaues Ergebnis im Wahlprotokoll

Vorstellung und Wahl der Kandidaten für die Direktkandidaturen zur AG-Wahl

Aufruf der Kandidaten für den Wahlkreis 1 in Friedrichshain-Kreuzberg

• keine Kandidaten
• Aufruf für Wahlkreis 1 geschlossen, es wird kein Kandidat aufgestellt

Aufruf der Kandidaten für den Wahlkreis 2 in Friedrichshain-Kreuzberg

• Jessica Zinn bewirbt sich als Kandidatin
• Kandidatenliste ist geschlossen

• Jessica Zinn stellt sich vor
• Fragen
  • Würdest du auch alle Termine zu Podiumsdiskussionen, Zeitungs- und Fernsehinterviews teilnehmen? --> Ja, auch wenn Leute die Ahnung von dem Thema haben zu bevorzugen sind.

Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 2 in Friedrichshain-Kreuzberg

• zur Wahl steht Jessica Zinn
• Ergebnis (s. auch Wahlprotokoll):
  • Jessica Zinn 9x Ja, 2x Nein 2x Enthaltung
  • kein Kandidat: 4x ja, 2x nein, 7x Enthaltung
  • direkter Vergleich: 9x Jessica, 4x kein Kandidat
  • Jessica Zinn ist damit gewählt, sie nimmt die Wahl an

Aufruf der Kandidaten für den Wahlkreis 3 in Friedrichshain-Kreuzberg

• keine Kandidaten
• Aufruf für Wahlkreis 3 geschlossen, es wird kein Kandidat aufgestellt

Aufruf der Kandidaten für den Wahlkreis 4 in Friedrichshain-Kreuzberg

• Oliver Höfinghoff bewirbt sich als Kandidat
• Kandidatenliste ist geschlossen

• Oliver Höfinghoff stellt sich vor
• Fragen:
  • Würdest du alles für de Wahlkampf geben und die Bürger direkt im Straßenwahlkampf ansprechen? --> kurze Antwort: Ja, ohne Straßenwahlkampf ist es Mist und mit macht es auch mehr Spaß

Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 4 in Friedrichshain-Kreuzberg

• zur Wahl steht Oliver Höfinghoff
• Ergebnis (s. auch Wahlprotokoll):
  • Oliver Höfinghoff 9x Ja, 3x Nein 0x Enthaltung
  • kein Kandidat: 4x ja, 4x nein, 4x Enthaltung
  • Oliver Höfinghoff ist damit gewählt, er nimmt die Wahl an

Aufruf der Kandidaten für den Wahlkreis 5 in Friedrichshain-Kreuzberg

• Alexander Morlang bewirbt sich als Kandidat
• Kandidatenliste ist geschlossen

• Alexander Morlang stellt sich vor
• will den Wahlkreis als Direktmandat gewinnen (23% sollten reichen!)
• will aussagen von den Grünen und der Linken zu Hausbesetzungen, auch Hausbesetzen haben ein Recht aufgesellschaftliche Teilhabe
• Fragen:
  • Erkläre bitte deine abweichende Meinung auf Twitter (Christopher Lauer behauptet, wir können keine Wahlkreise gewinnen) --> glit nur für Pankow, das muss nicht weiter kommentiert werden

Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 5 in Friedrichshain-Kreuzberg

• zur Wahl steht Alexander Morlang
• Ergebnis (s. auch Wahlprotokoll):
  • Alexander Morlang 5x Ja, 6x Nein 0x Enthaltung
  • kein Kandidat: 6x ja, 2x nein, 3x Enthaltung
  • eine Stimme ist ungültig
  • Alexander Morlang ist damit nicht gewählt

Aufruf der Kandidaten für den Wahlkreis 6 in Friedrichshain-Kreuzberg

• Fabio Reinhardt bewirbt sich als Kandidat
• Felix Just bewirbt sich als Kandidat
• Kandidatenliste ist geschlossen

GO-Antrag zur Wiederholung der Wahl zum Direktkandidaten im Wahlkreis 5

• Redebeiträge
  • Antragsteller gibt zu den Stimmzettel falsch ausgefüllt und damit ungültig gemacht zu haben, will daher die Wahl wiederholen lassen
  • Frage an den Wahlleiter: Macht die ungültige Stimme einen Unterschied: Nein
• Ende der Redebeiträge
• Abstimmung über GO-Antrag
  • mit 2/3 Mehrheit angenommen, die Wahl wird wiederholt

Vorstellung der Kandidaten

• Fabio stellt sich vor
  • macht sich gerade selbständig als Bildungsreferent
  • will guten engagiert Wahlkampf für die Piraten machen
  • hat Interviewerfahrung, hat schon an Podiumsdiskussionen teilgenommen
  • Fragen
    • Deine Beurteilung zur Lage auf dem RAW-Gelände? --> Piraten sollen sich für solche Freiräume einsetzen

• Felix stellt sich vor
  • spontane Bewerbung
  • will die Wahl interessanter machen, damit nicht nur ein Kandidat zur Verfügung steht
  • Fragen
    • keine Fragen

Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 6 in Friedrichshain-Kreuzberg

• zur Wahl stehen Fabio Reinhardt und Felix Just
• Ergebnis
  • Fabio Reinhardt 5x ja, 6x Nein, 2x Enthaltung
  • Felix Just 9x ja, 3x Nein, 1x Enthaltung
  • kein Kandidat 7x Ja, 4x Nein, 2x Enthaltung
  • Präferenzvergleich zwischen Felix Just und kein Kandidat
• Felix 8x, kein Kandidat 4x
• damit ist Felix Just gewählt, er nimmt die Wahl an

• Die Versammlung wird um 19.45 Uhr für 30min unterbrochen und zieht in das Hinterzimmer um.

Wiederholung der Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 5 in Friedrichshain-Kreuzberg

Aufruf der Kandidaten für den Wahlkreis 5 in Friedrichshain-Kreuzberg

• Alexander Morlang bewirbt sich als Kandidat
• Kandidatenliste ist geschlossen

• Alexander Morlang stellt sich vor
  • bedankt sich für die "Ohrfeige", Zickenkrieg im LV und im Bezirk führt zu nichts
  • Fragen - keine

Wahl des Kandidaten für den Wahlkreis 5 in Friedrichshain-Kreuzberg

• Alexander Morlang steht zur Wahl
• Ergebnis
  • Alexander Morlang 8x ja, 3x Nein, 0x Enthaltung
  • kein Kandidat 3x Ja, 7x Nein, 1x Enthaltung
• Alexander Morlang ist damit gewählt, er nimmt die Wahl an

Meinungsbild auf Vertagung der restlichen TO-Punkte

• Meinungsbild auf Vertagung der restlichen TO-Punkte
• positives Meinungsbild
• Redebeiträge
• GO-Antrag den TO-Punkt "Meinungsaustausch über die Einrichtung einer Bezirkswebsite" vorzuziehen
• keine Gegenrede, Antrag angenommen

Meinungsaustausch über die Einrichtung einer Bezirkswebsite

• Fabio plädiert für eine Bezirkswebsite
  • zur Vorstellung der heute gewählten Kandidaten
  • zur Vorstellung der Aktivitäten der Piraten im Bezirk
  • zur Vorstellung der Positionen der Piraten im Bezirk die über die Positiion des LV hinaus gehen
• 2-3 Leute sollten zum Einrichten und Administrieren der Seite reichen
• Martin schlägt vor, konkret Personen für die Aufgabe zu benennen, konkret schlägt er Andreas Pittrich und Fabio Reinhardt als Verantwortliche vor
• generell sollen aber alle F'hainer Piraten daran mitarbeiten
• alx ebenfalls positiv, schlägt vor die Blogs der einzelnen Piraten direkt in der Bezirksseite zu aggregieren
  • würde sich ebenfals an dem Projekt beteiligen
• Leon würde sich ebenfalls beteiligen, schlägt vor jedem einen Account zu geben über denen Beiträge direkt zugeordnet werden können
  • schlägt ebenfalls vor in sozialen Netzwerken Seiten für f'hain einzurichten
• Antrag von Martin: 3 Personen beauftragen die eine Internetpräsenz für den Bezirk aufbauen und administrieren, sowie weitere Redakteure benennen
  • Wortlaut: "Die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg möge beschließen 3 Personen mit der Betreuung einer Internet-Präsenz für die Piraten des Bezirk und alle damit Tätigkeiten zu beauftragen."
  • Meinungsaustausch der Teilnehmer der GV
• Abstimmung über den Antrag
  • Antrag einstimmig angenommen

Antrag auf GO-Änderung zur Einführung eines neuen TO-Punktes zur Bennenung der 3 Personen

• keine Gegenrede
• TO ist geändert

Wahl der 3 Personen für die Beauftragung zur Einrichtung einer Bezirkswebsite

• kein Widerspruch die Wahl offen abzuhandeln
• Freiwillige werden nach vorne gebeten

• neuer Antrag von alx zur Bezirkswebsite (Antragsänderung)
  • Wortlaut: "Die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg möge beschließen mindestens 3 Personen mit der Betreuung einer Internet-Präsenz für die Piraten des Bezirk und alle damit Tätigkeiten zu beauftragen."
  • keine Wortmeldungen
  • Abstimmung über den Antrag
    • Antrag mit einer Gegenstimme angenommen

• Wahlleiter schlägt Approval-Voting als Wahlmethode vor
• Fragen von Felix: Lassen die Kandidaten auch weitere Piraten zu, an der Website mitzuarbeiten --> alle sagen ja
• zur Wahl stellen sich Lotte Steenbrink, Oliver Höfinghoff, Alexander Morlang, Leon Bayer , Fabio Reinhardt
  • Wahl von Fabio Reinhardt- 10x Ja, 1x Nein
  • Wahl von Leon Bayer- 10x Ja, 1x Nein
  • Wahl von Alexander Morlang - 10x Ja, 1x Nein
  • Wahl von Oliver Höfinghoff- 10x Ja, 1x Nein
  • Wahl von Lotte Steenbrink- 11x Ja, 0x Nein
• alle nehmen die Wahl an

GO-Antrag auf Streichung der restlichen TO-Punkte

• Für- und Gegenreden
• Abstimmung über den GO-Antrag
  • GO-Antrag einstimmig angenommen

Ende der Versammlung

• 21:13 Uhr

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