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1 Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 26.01.2015 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

Fraktion: Ralf, Mike, Jana
Mitarbeiter: Maggi
Bürgerdeputierte:

Ragnar, Annika, Christian Entschuldigt: Andreas, Lena, Barbara

Stimmung

überwiegend positiv

Sitzungsleitung

Raggy

Protokoll

Maggi

Berichte Positives der letzten Woche

Prometheus (Crew) ist wieder richtig gut im Arbeitsmodus: Vorbereitung Wahlprogramm für die nächste Legislatur, immer 10 oder mehr Leute da

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

Vorbereitung Ältestenrat

Wahlvorlagen

5.1 DS/0045-114/IV CDU (Müller, Götz) Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten KL+

6 Resolutionen

6.1 DS/1450/IV B'90/Die Grünen (Riester, Paula) Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain Kl+(Ragnar)

6.2 DS/1462/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Gegen Anschläge auf Politikerinnen und Politiker Kl- (Andreas) Kommentar folgt :) Zwei Dinge halte ich an der Resolution für problematisch: 1) Wir übernehmen unreflektiert und undifferenziert die Sprache der CDU und verurteilen implizit Dinge, die wir sicher nicht verurteilen wollen. 2) Wir deuten den Farbbeutelangriff auf Herrn Wansners Büro in unangemessener Weise neu/um (nach fast über einem Jahr). tl;dr Zusammengefasst: Die CDU führt hier die BVV an der Nase herum. Sie benutzt den Übergriff auf die Wohnung von Monika Hermmann und die Angst der Verordneten davor eine Resolution gegen Gewalt abzulehnen, um ihre eigene Rhetorik und Deutung von linkem Aktivismus als Urteil der BVV zu zementieren. Damit gelingt ihr ein krachender Tritt gegen (Teile der) linken Szene.

Ausführlich: Vorweg: Der ursprüngliche Antrag der CDU wurde im KuBi massiv zusammengestrichen. Es lohnt sich aber ein Blick auf den Originalantrag, um zu erkennen wessen Geistes Kind er ist. Zum aktuellen Fassung: Die Begriffe 'Anschlag' und 'Gewalt' werden gänzlich undifferenziert benutzt, so dass verschiedene Vorkommnisse auf einmal im selben Topf landen und so gleichgestellt werden. Ein typisch Manöver der CDU, wenn es etwa darum geht rechte und linke Gewalt gleichzusetzten. (Was Herr Müller im Ausschus auch ausdrücklich nochmal getan hat.)

Erster Satz: "Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt Anschläge deren Ziel es ist, Menschen an der Wahrnehmung ihres verfassungsmäßigen Rechts der freien Meinungsäußerung durch Einschüchterung zu hindern." Lasst mal die Nachrichten der letzten Wochen revue passieren und überlegt, welches Ereignis zuletzt auf diese Beschreibung passte... Mir fällt da der Anschlag auf Charlie Hebdo in Paris ein, der in der Presse wiederholt als Anschlag auf die Meinungs- und Pressefreiheit beschrieben wurde. Was macht aber die Resolution? Sie nennt drei damit nicht annähernd vergleichbare Fälle:

"Insbesondere seien hier die kürzlich geschehenen Anschläge auf das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, auf das Leihauto des Bezirkstadtrats Hans Panhoff sowie die Farbbeutelattacke auf das Wohnhaus des Kreuzberger Abgeordneten Kurt Wansner genannt. Gewalt bzw. deren Androhung darf kein Mittel politischer Meinungsbildung sein!" Nicht nur, dass die drei Fälle einzeln nicht mit den Anschlägen in Paris in einen Topf gehören, sie sind auch untereinander nicht gleichzusetzten.

Der Übergriff auf das Wohnhaus von Monika Herrmann war schon Gegenstand einer vorbildlichen Resolution: DS/1449/IV Die Sprache ist hier eine ganz andere: 'Übergriff' statt 'Anschlag'. 'Einschüchterungsversuche und Drohungen' statt pauschal 'Gewalt'. Und: Der Addressat wird ausdrücklich gennant: "autonome zelle umzug" (nicht pauschal 'alle, die...') Und es wird nicht die Große Keule Meindungsfreiheit (WTF FDGO!!eins elf) geschwungen, sondern es wird Respekt gegenüber dem privaten Wohnraum von Politiker*innen angemahnt. So wirds gemacht. 1+ für die Grünen. Zu dem Farbbeutelangriff auf die Wohnung von Herrn Wansner: (Wer von euch hat recherchiert?)

Hier ein paar Quellen: http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article115183037/Unbekannte-verueben-Anschlag-auf-Privathaus-von-Kurt-Wansner.html http://www.tagesspiegel.de/berlin/staatsschutz-ermittelt-autonome-werfen-farb-eier-auf-politiker-haus/8047096.html http://www.berliner-zeitung.de/berlin/staatsschutz-ermittelt--farbbeutel-auf-innenverwaltung,10809148,22333438.html Achtet mal auf die Rhetorik der CDU und was sie sich wünscht, dass andere Parteien dazu sagen. Na, was wieder erkannt?

Außerdem: Die gleiche Gruppe, die sich zu dem Farbbeutelangriff auf die Wohnung von Herrn Wansner bekannt hat, hat zur gleichen Zeit dasselbe mit einem Gebäude der Senatsinnenverwaltung gemacht und (achtung!) einem Neonazi-Laden. Alle drei Fälle, das gleiche Mittel und das gleiche Motiv. Alle drei Fälle sind hier in einem Topf. Wer von euch möchte Farbbeutelangriffe auf Neonazi-Läden öffentlich verurteilen? Hand hoch. So funktioniert die Rhetorik der CDU. So wird die berechtigte Verurteilung der einen Fälle ausgeweitet auf alle möglichen anderen Fälle, die der CDU nicht passen.

"Das steht aber so gar nicht drin...", "So ist das aber nicht gemeint..." Das sind die Sätze die man dann den wütenden Linken sagen darf, wenn man für die Resolution gestimmt hat. Was kann man dagegen tun? Ausdrücklich sagen, welche Aktion, welcher Addressat und welches konkrete Mittel und welche Verletzung welchen (Rechts-)gutes man verurteilt, so wie es die Grünen in der Hermannresolution gemacht haben. Verschiedene Fälle in verschiedene Resolutionen packen. Weiter zu Rheorik der CDU (letzter Satz der Resolution):

"Auch die versuchte Verdrängung von Menschen, die einem Lebensmodell folgen, welches von einigen wenigen nicht erwünscht ist, wird durch die Bezirksverordneten Friedrichshain-Kreuzbergs verurteilt." Wer sind hier die verdrängten Menschen, die gemeint sind?

Schaut mal hier: http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/saustall-kreuzberg-politiker-tobt--schluss-mit-der-anarchie-,7169128,26578096.html http://www.tagesspiegel.de/berlin/linksautonome-in-berlin-ein-kiez-als-zielscheibe/10795684.html Wenn die CDU (und vor allem Wansner) von Verdrändung spricht, dann sind 'normale' Leute gemeint die, sich dicke Wohnungen leisten, eine 'saubere' Nachbarschaft haben wollen und dann von den bösen Linken vertrieben werden. Steht da nicht? Alles reininterpretiert? Diese Resolution ist eine Bootschaft. An Wen? An einen Teil der (wenn nicht die ganze) Linke Szene. Und die wissen, wie man die Botschaft zu lesen hat.

Zum zweiten Punkt: Die Bekenner der Farbbeutelangriffe auf die Wohnung von Herrn Wansner geben als Motiv in verschiedenen Varianten den Kampf gegen Rassismus an. Die Resolution behauptet aber sie hätten das getan, um Herrn Wansner in seiner Meinungsfreiheit einzuschränken, was etwas ganz anderes ist. Öffentliche Rassistische Äußerungen sind nicht einfach so von der Meinungsfreiheit gedeckt (https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung). Die Bekenner waren offenbar der Ansicht, dass Herr Wansner die Grenze überschritten hat. Das würde die Aktion zur Selbstjustiz o.Ä. machen. Ob sie damit gerechtfertigt ist, steht auf einem anderen Blatt. Jeder darf sich überlegen, welcher Deutung der Aktion er sich anschließen mag. (Die CDU hält Demo-Blockaden übrigens auch für ungerechtfertigte Einschränkungen der Meinungsfreiheit)

Disskussion: Christian: Wieselworte, viele davon Gerade letzter Absatz problematisch

Jana: ihr interpretiert zu viel rein

Annika: Hier wird körperliche mit Gewalt gegen Gegenstände gleichgesetzt

Abstimmung: KL+: 2 KLE: 5 KL-: 2

Plenum: 1 Stichwahl KL+- 3KL-, 2 KL+

Abstimmung: Kl- KLE, einstimmig dafür

KLE, angenommen

Mike: Plenum

7 Vorlagen zur Beschlussfassung

7.1 DS/1496/IV Abt. Planen, Bauen und Umwelt Bebauungsplan VI-4-1ab für eine Teilfläche des Grundstücks Gitschiner Str. 21, 22 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: erneute BVV- Beschlussfassung und Entscheidung über den Bebauungsplan VI-4-1ab Enth. Ragnar, StadtQM

8 Anträge

8.1 DS/1487/IV Bezirksverordnete (Zinn, Jessica) Überprüfung der Verständlichkeit von Antragsformularen Kl+Ragnar

8.2 DS/1489/IV B'90/Die Grünen (Schmidt-Stanojevic,J) Öffnungszeiten im Spreewaldbad KL+ Ragnar

8.3 DS/1490/IV B'90/Die Grünen (Lenk, Wolfgang) VHS-Sprachkursangebot für Flüchtlinge zügig aufstocken! KL+ Ragnar, Beitritt

8.4 DS/1491/IV B'90/Die Grünen (Riester, Paula) Pettenkofer Grundschule früher erweitern und daher in der Investitionsplanung vorziehen KL+

8.5 DS/1492/IV B'90/Die Grünen (Schmidt-Stanojevic, Jutta) Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen KL+ Ragnar

8.6 DS/1493/IV DIE LINKE (Jösting- Schüßler, Lothar) Entmündigung der Bezirke stoppen KL+

8.7 DS/1494/IV DIE LINKE (Sommer- Wetter, Regine) 08. Mai 2015 Enth. Ragnar, KuBi

8.8 DS/1495/IV SPD (Möbus, Anja) Bürgerschaftliches Engagement sichern - FreiwilligenAgentur stärken, Abstimmung: KL+4 KLE2 =KL+

8.9 DS/1498/IV PIRATEN (Herbst, M) Barrierefreie PDF-Dokumente im Bezirk KL+ Ragnar Nachlieferung: DS/1456/IV LINKE, (Amiri, Reza) Allmende e.V. vor der Verdrängung bewahren! KL+ Ragnar

9 Beschlussempfehlungen

9.1 DS/0746/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Mietwohnungen in Riehmers Hofgarten erhalten - Umwandlung in Eigentumswohnungen verhindern KL+ Ragnar

9.2 DS/1208/IV Ausschuss Schule (Hirschmüller, Werner) Beratung für Flüchtlingsfamilien über Schul- und Bildungsabschlüsse KLE

9.3 DS/1368/IV Ausschuss Schule (Hirschmüller, Werner) Nutzung freiwerdender Mittel aus der BAFÖG-Novelle für die Sanierung von Schulen KLE

9.4 DS/1412/IV Ausschuss Sport (Müller, Götz) Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes KL+

9.5 DS/1418/IV Ausschuss Sport (Müller, Götz) Turnhalle statt Tennisplätze? KLE

9.6 DS/1423/IV Ausschuss WiO (Schwarze, Julian) 15 Jahre erfolgreiche Arbeit des Bezirklichen Bündnissesfür Wirtschaft und Arbeit KL+

9.7 DS/1446/IV Ausschuss BüTraVIG (Wisniowska, Barbara Jana) Erweiterung der Geschäftsordnung unter VII "Bürger*innenbeteiligung" Kl- (Beschlussempfehlung ist 'ablehnen')

9.8 DS/1453/IV Ausschuss KuBi (Sommer-Wetter, R) Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit" verschoben http://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/deutscheeinheit-4787.html KL-

9.9 DS/1457/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Bebauungsplan 2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain

hier: Aufstellung des Bebauungsplans 2-47 Durchführung des Verfahrens gemäß § 13a BauGB als

beschleunigtes Verfahren KLE Ralf

9.10 DS/1486/IV JHA (Hehmke, Andy) Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit KLE

9.11 DS/1499/IV Ausschuss WiO & SozBüD Finanzierung der Geschäftsstelle im Bündnis für Wirtschaft und Arbeit KL+

10 Vorlagen zur Kenntnisnahme

10.1 DS/0541/IV Abt. Planen, Bauen und Umwelt Volksbegehren "100 % Tempelhofer Feld" - Direkte Demokratie unterstützen! KL+ Ralf (obwohl da in der VzK nicht drin steht, was das BA dazu beigetragen hat)

10.2 DS/0543/IV Abt. Familie, Gesundheit und Personal Demografiekonzept für Friedrichshain-Kreuzberg KL+ Ralf

10.3 DS/1059/IV Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen KL+ Ralf

10.4 DS/1232/IV Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung Rettet die "Unerhörte Musik" KL+ Ralf

10.5 DS/1291/IV Abt. Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste Erhalt der Obdachloseneinrichtung "Kiez-Café" in der Friedrichshainer Wühlischstraße KL+ Ralf

10.6 DS/1379/IV Abt. Planen, Bauen und Umwelt Holzmarkt StadtQM Ralf

10.7 DS/1410/IV Abt. Planen, Bauen und Umwelt Keine Tatsachen durch Abriss schaffen - SEZ als Sportstandort entwickeln KL+ Ralf

10.8 DS/1497/IV Abt. Familie, Gesundheit und Personal Beirat für Integration und Migration hier: Änderung der Geschäftsordnung KL+ Ralf Nachlieferung:

10.9 DS/1500/IV Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung Neues Betriebskonzept der Bona-Peiser-Bibliothek Kubi DS/1456/IV LINKE, (Amiri, Reza) Allmende e.V. vor der Verdrängung bewahren! KL+ verschoben:

9.8 DS/1453/IV Ausschuss KuBi (Sommer-Wetter, R) Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit" Abstimmung: KL+1 KL-3 =KL-

Vorbereitung BVV

Anträge und Anfragen zur sofortigen Einreichung

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/489

Einreichung als Fraktion

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/490

Einreichung nach redaktion

Redebeiträge Plenum

Unaufschiebbares

PHI-Besetzung (morgen)

Ralf und Maggi schreiben kurze Einladung zum 9.2. Auf dieser Sitzung soll über zukünftige Ausschussbesetzung gesprochen werden. Es sollte zahlreich erschieneen werden :)

Bericht des Sprechers

Bericht des Büros

Ergebnis Umlaufbeschluss: http://redmine.piraten-xhain.de/issues/488

Fraktionssitzung am 16.2. Findet in Lichtenberg statt. Beginn 19h, da Lichtenberger immer um 19h beginnen.

Toner und Paper sind bestellt.
BVV-Büro benötigt Info:

"Liebe Fraktionen, für die Moderation der Einwohner*innenversammlung konnte Frau Schweele gewonnen werden. Sie hat angeregt, in maximal zwei kurzen Vorbereitungstreffen und während der Veranstaltung, durch Bezirksverordnete unterstützt zu werden.

Von daher die Bitte, in den Fraktionen nachzufragen, ob jeweils 1-2 Personen daran interessiert sind, die Veranstaltung inhaltlich und im Ablauf zu begleiten.

Rückmeldungen bitte bis zur BVV an Frau Jaath oder das BVV-Büro. Fehlmeldung erforderlich!"

Mike und Raggy kommen!

Email an Frau Jaaht

Datum : Donnerstag, 19. Februar 2015 19:00 – 22:00 Uhr

Thema: Görlitzer Park

Bericht des Schatzmeisters

Nochmal die Kontenstände zum Jahresende SK 4149,13€ GK 103,35€

Ab Dezember wurde unser Budget gekürzt. Wir bekommen monatlich jetzt 164,47€ weniger. Die Meldung zur Berufsgenossenschaft übernimmt wie jedes Jahr Herr Klaue (RESTA).

Bericht des Ombudspirathörnchens

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

Schule

JeZ: https://xhain-schule.piratenpad.de/Protokoll-20150107

Sozbüd

JeZ: zu Bürgerdiensten - https://xhain.piratenpad.de/SozBued

Bütra

Jugendhilfe

Sport

Integration

Kubi

Queer

Gesink

Wio

JeZ: https://xhain.piratenpad.de/WiO Mike wechselt mit WiO den Raum, JeZ protokolliert bis 20 Uhr im SozBüd.

E&B

Stadtqm

UVKI

Gremien

JeZ: Gedenktafelkommission https://xhain-gedenk.piratenpad.de/Protokoll-20150115

Bitte mit Anlagen zur To abgleichen, da sonst schwer verständlich. Nächster Termin: 21 Mai – 16 Uhr - Ein Mitglied der Fraktion ist gerne gesehen, JeZ geht aber auch weiterhin hin.

Unerledigtes der letzten Sitzung

Beamer: http://www.amazon.de/BenQ-DLP-Projektor-Triple-1920x1080-Kontrast/dp/B00HR2PII8/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1422290734&sr=8-1&keywords=BenQ+TH681+Full+HD+3D+DLP-Projektor EUR 568,00 angenommen

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine