BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-11-24 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 24.11.2014 Beginn: 18.41 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Ralf, Jana, Mike
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Ragnar, Annika, Andreas, Ulli

Gast: Steini (Holzmarkt-Projekt) Entschuldigt: JeZ, Barbara

Stimmung

Durchwachsen

Sitzungsleitung

Ralf

Protokoll

Maggi

Berichte Positives der letzten Woche

Interessantes in den Ausschüssen

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

ist bestätigt. Im Saal keine WLan-Netzanbindung

TOP1 Gast: Eckwerk B-Plan Änderung

max.25Min Stadtqm letzten Mittwoch: B-Plan-Änderungsverfahren am Holzmarkt: vereinfachtes Verfahren. Frühzeitige Bürger- und Trägerbeteiligung soll laut BA stattfinden.

Ausschuss hat auf Wunsch des Eckwerk beschlossen es ohne frühzeitige Bürgerbeteiligung und Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange durchzuführen. Eckwerk ist für diesen Vorschlag.

BVV soll darüber am Mittwoch entscheiden.

In der Vergangenheit hatten Bürger laut Eckwerk bereits die Möglichkeit sich zu beteiligen. Bauherr ist auch bereit, selbst eine öffentlichen Veranstaltung im Radialsystem durchzuführen um den Bürgern, Nachbarn und der interessierten Öffentlichkeit das Projekt und die geänderte Planung vorzustellen. Höhenverteilungen im Entwurf haben sich geändert. Höhere Baukörper an der Bahntrasse, während der ursprüngliche B-Plan mehr Höhe zur Straßenseite hin vorsah.

Seit drei Monaten gab es keine Entscheidung des BA um Verfahren einzuleiten. Daher ist Zeit vergangen, die jetzt fehlt, denn man will 2015 Baugenehmigungen erhalten, wofür die Planänderung Voraussetzung ist. Wenn Baugenehmigung erst 2016, dann ist es zu spät für das Projekt.

Ralf: Ursprünglicher B-Plan sah Wohnen erst ab bestimmten Stockwerk vor. Habt ihr das geändert.

Steini: Träger öffentlicher Belange werden beteiligt.

Gutachten: Lärm ist durch neuen Entwurf weniger geworden. Deshalb ist Wohnen nun laut neuem Gutachten ab dem ersten OG möglich statt wie worher ab dem 9ten.

Ulli: Frühzeitige Bürgerbet. dauert 2 Wochen. Daher ist dies nicht das eigentliche Problem. Frühzeitige Trägerbeteiligung dauert länger, das ist die eigentliche Verfahrensverzögerung.

Die Frühzeitige BB ist aber sehr wichtig, weil dies die tatsächliche Beteiligung ist. Es müssen nur die berührten Träger öffentlicher Belange einbezogen werden.

Beim Bahnlärm wird nur der Mittelwert angenommen, dehalb ist Bahnlärm immissionsschutzrechtlich weniger kritisch als z.B. kontinuierlicher Straßenverkehrslärm.

BA verzichtet nicht ohne Grund. Er verzichtet nur wenn BVV es beschließt. Wenn man also auf die frühzeitige verzichtet und ein Träger eine Änderung will, dreht ihr noch ne Runde und der Zeitgewinn ist wieder dahin.

Offentlich angekündigte Runde mit Trägern vorher wäre sinnvoll.

Steini: Mit Nachbarn und Trägern gibt es bereits Gespräche. Bahn will nur dass man Signal sehen kann.

Andreas: Ablauf: BA hat ordentlichen Ablauf verrafft. Nun soll BVV dem BA die Verrantwortung abnehmen und beschließen. BA/Stadtrat ist dann aus der Verantwortung.

Am Ende haben wir keine Garantie, dass es klappt.

Ulli: Am Schluss trifft es den Bauherren, wenns schief geht. Empfiehlt daher, in Vorabstimmung mit allen berührten Trägern zu gehen, und Möglichkeiten des § 33 Abs. 2 BauGB zu nutzen, wenn es später um die Baugenehmigung geht. Zusammenarbeit mit erfahrenem Stadtplaner ist sehr zu empfehlen.

Steini: Wir versuchen Wege finden und nicht Gründe. Wir kämpfen für dieses Projekt. Haben Stadtplaner , der schon viele B-Pläne geschrieben hat.

Ralf: Projekt ist gefährdet. Jetzt ist es in den Händen der BVV (Da BA sonst nicht bereit ist, das Verfahren so durchzuführen). Auf die Formalie der frühzeitigen Beteiligung soll dort nun verzichtet werden. Wenn das Projekt scheitert ist die BVV mitschuld.

Jana: Sollen wir dem zustimmen?

Steini: ja

Beteiligung fand auf eigene Art statt.

Ulli: BVV kann kein Verfahren beschließen. Das kann nur BA. BVV kann nur anregen, dises oder jenes Verfahren zu wählen.

Abstimmung hierzu siehe DS/1421/IV und DS/1421-1/IV

Unaufschiebbares

Besetzung Ältestenrat am kommenden Dienstag

Vorschläge: Mike, 3 dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen Jana schlägt Ralf vor. Stellvertreter könnte Mike sein. Raggy: wer hat Zeit? Mike: Ich Ralf hat keine Lust auf Kampfkandidatur.

Vorbereitung Ältestenrat

   Syntax: 

   KL +/-/E = Konsensliste Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung

   -> $ausschuss = Überweisung in Ausschuss

INKLUSIVE 1.Nachlieferung, Nachlieferungen sind FETT markiert DS/1414/IV DIE LINKE Abwahl eines Bürgerdeputierten KLE DS/1415/IV DIE LINKE Abwahl eines Bürgerdeputierten KLE Einwohner*innenanfragen DS/1424/IV Einwohner*in EA35 - Bona-Peiser-Bibliothek Große Anfragen DS/1416/IV SPD Quo vadis Gerhart-Hauptmann-Schule? Anträge

DS/1358/IV CDU (Husein, Timur) Einwendungen gegen die Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann KL+ 5 KLE 2 KL+ einstimmig angenommen

DS/1371/IV Unangemeldete Überprüfung der Pflegeheime in Friedrichshain-Kreuzberg KL+

DS/1411/IV B'90/Die Grünen (Schwarze, Julian) BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln KL+ (Ralf)

DS/1412/IV B'90/Die Grünen (Schmidt-Stanojevic, Jutta) Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes JeZ: -> Schule, Sport

DS/1413/IV CDU (Husein, Timur) Keine Toleranz gegenüber Drogendealern - Görlitzer Park für die Bürger zurückgewinnen! JeZ: K-, aber die CDU wird den ins Plenum ziehen. Ich würde eine Rede halten. http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6246&options=4 Schon alleine die Vorschläge wie Zäune um den Görli zu ziehen, abzuschließen und dann die ganze Nacht beleuchten, sowie ein Kahlschlag, ... und dann die Vermischung mit GHS und Modellprojekt Schreibt gerne die Punkte auf, die ihr drin haben möchtet. WiO (Mike)

DS/1417/IV SPD (Hübsch, Uwe) Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str. KL+ (Ralf) Aus stadtplanerischer Sicht sinnvoll, muss aber wg. Kosten & HH-Sperre sicher durch den PHI

DS/1418/IV CDU (Müller, Götz) Turnhalle statt Tennisplätze? JeZ: -> Sport

DS/1419/IV CDU (Müller, Götz) Pappeln auf den Spielplatz Schleiermacherstraße JeZ: K+ Die CDU fragt wiederholt nach Pappeln. 2 KL- (Andreas) 3 KLE (Ulli) 7 KL-0 KLE7 Abstimmung über KLE: Einstimmig angenommen

Inhalt: Pappeln sollen gefällt werden.

Raggy: Pappeln können im Sommer spontan zusammenkrachen.

Beschlussempfehlungen

DS/0859/IV Ausschuss PHI (Hirschmüller, Werner) Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a /Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern! KL+

DS/1017-01/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Barrierefreiheit am U-Bahnhof Moritzplatz KL+ (Ralf)

DS/1098/IV Ausschuss GesIk (Schmidt-Stanojevic, Jutta) Behindertengerechte Spielplätze JeZ: Enthaltung oder K+, kein Bericht. Es wird dauerhaft vom Bezirksamt darauf geachtet, dass Spielplätze für Kinder mit verschiedenartigen Behinderungen barrierefrei zugänglich sind. Eine entsprechende inklusive Gestaltung aller Spielplätze für alle Arten von Beeinträchtigungen ist nicht möglich. KL+ KLE KL+ einstimmig dafür

DS/1102/IV Ausschuss PHI (Hirschmüller, Werner) Menschenwürdige Unterbringung von Roma-Familien KL+

DS/1103/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr KL+ (R)

DS/1155/IV Ausschuss Schule (Hirschmüller, Werner) Ehemaliges Polizeirevier in der Friedenstr. 30/31 KLE .

DS/1250/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Wurzeln in die Grenzen weisen KL+ (R)

DS/1254/IV Ausschuss SozBüD (Aydin, Sevim) Monatliche Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen JeZ: K+ Der Antrag ist von mir. http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6085&options=4 KL+

DS/1260/IV Ausschuss PHI (Hirschmüller, Werner) Vorübergehende Schließung des Bürgeramts 2, Schlesische Straße KLE 3 KL-3 KLE nach nach Stichwahl KLE angenommen

DS/1311/IV Ausschuss PHI (Hirschmüller, Werner) Übertragung der Immobilie Schlesische Str. 27B im Rahmen eines Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrages an die GSE Gesellschaft für StadtEntwicklung gGmbH KL+

DS/1317/IV Ausschuss Sport (Müller, Götz) DLRG Friedrichshain-Kreuzberg - pacta sunt servanda KLE2 KL+4 KL+ mehrheitlich dafür bei 2 Enth.

DS/1319/IV Ausschuss PHI (Hirschmüller, Werner) Jugendfreizeitschiff zum Höchstpreis veräußern! JeZ: K- Ich bin gegen die Haltung der SPD, dass man das Schiff verkauft, weil die GHS soviel kostet. Kl+

DS/1321/IV Ausschuss PHI (Hirschmüller, Werner) Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern JeZ: Beitritt Piraten http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6153&options=4 KL+2 KLE7 KLE Einstimmig angenommen

DS/1322/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Fahrradfreundlichste Kreuzung Berlins mit Flexipoller schützen KL+ (R)

DS/1323/IV Ausschuss UVKI (Hochstätter, Peggy) Zossener Straße soll in Bezirkszuständigkeit kommen KL+ (R)

DS/1325/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Freudenberg-Areal - alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden! KL-(R)

DS/1330/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Freudenberg-Areal - 4% weniger Baumasse bringen 40% mehr Grünfläche! KL+(R)

DS/1361/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Bebauungsplan 2-45 für eine an der Landsberger Allee gelegene Teilfläche des Friedhofsgrundstücks Landsberger Allee 48 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss KLE(R)

DS/1362/IV Ausschuss WiO (Schwarze, Julian) Europäisches Jahr der Entwicklung für Unterstützung der Partnerschaft mit San Rafael nutzen KLE

DS/1366/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Sicherung des Beamtenwohnhauses Markgrafendamm 24a als Denkmal KL+ (R)

DS/1367/IV Ausschuss KuBi (Putzer, Max) Genehmigung von künstlerischen Installationen, Aufmerksamkeits- und Gedenkzeichen im öffentlichen Raum nur nach vorheriger Konsultation der bezirklichen Expert*innengremien! http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6200&options=4 JeZ: + ist richtig, aber Immer noch missverständlich formuliert KL- angenommen

DS/1370/IV Ausschuss WiO (Schwarze, Julian) Angemessene Gebühren für das öffentliche Straßenland Beitritt, dagegen KL-4 KL+2 KL- mehrheitlich angenommen, bei 2 gegenstimmen und einer Enthaltung

DS/1372/IV Ausschuss KuBi (Putzer, Max) Wandgemälde des Künstlers Blu an der Cuvry-Brache retten JeZ: Dafür und Beitritt, wenn "Denkmalschutz" (siehe Antrag) für ein bedeutsames, aber junges Bild möglich ist. http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6205&options=4 KL+ (J)

DS/1374/IV Ausschuss BüTraVIG (Just, Felix J.) Änderung der GO §44 "Redezeiten und Rederegeln" KL- (J)

DS/1376/IV Ausschuss BüTraVIG (Just, Felix J.) Änderung der GO: § 27 "Dringlichkeitsanfragen/Mündliche Anfragen" KL-(J)

DS/1377/IV Ausschuss BüTraVIG (Just, Felix J.) Einbettung in existierende Infrastruktur bei neuem ALLRIS nicht vergessen KL+ (J)

DS/1380/IV Ausschuss WiO (Schwarze, Julian) Straßenfeste und Veranstaltungen im öffentlichen Raum KLE

DS/1409/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Bebauungsplanentwurf VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Flurstücke 3284, 3283,3282, 70/1 (teilweise) östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg - Änderung des Titels - Redaktionelle Änderungen des Bebauungsplans VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" einschließlich Begründung (Änderungen blau), - Entwurf der 2. Änderungsvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen BPlan... KLE(R) Vorlagen zur Kenntnisnahme

DS/0224/IV Abt. Familie, Gesundheit und Personal (, ) Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche Darstellung und bessere Aufbereitung Bütra

DS/0286/IV Abt. Familie, Gesundheit und Personal (, ) anonymisierte Bewerbungsverfahren KE(J)

DS/0519/IV Abt. Familie, Gesundheit und Personal (, ) Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung K+(J)

DS/0633/IV Abt. Familie, Gesundheit und Personal Sozial- und Rechtsberatung bei familiären Konflikten für Frauen und Männer aus dem ehemaligen Jugoslawien KLE

DS/0794/IV Abt. Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste (, ) Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Arbeitsagentur Berlin-Mitte und dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung SozBüd(J)

DS/1238/IV Abt. Familie, Gesundheit und Personal Tempelhofer Feld für Alle - auch für Fotograf*innen Bütra

DS/1259/IV Abt. Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste (, ) Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung KLE5 KL+2 KLE einszimmig dafür bei 1 Enth.

DS/1420/IV Abt. Planen, Bauen und Umwelt KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer KL+ ((Die VzK bezieht sich auf DS aus letzter Legislatur...)(R)

DS/1421/IV Abt. Planen, Bauen und Umwelt Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Bebauungsplan 2-36 für die Grundstücke An der Michaelbrücke 1-2, Holzmarktstraße 19-30 sowie die Flurstücke 9005 und 260 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; Hier: Änderungsbeschluss zugleich Beschlussempfehlung StadtQM zusammen mit nächstem Punkt(R) 5Grün eine Enthaltung, KL+

DS/1421-01/IV Ausschuss StadtQM (Dahl, John) Bebauungsplan 2-36 für die Grundstücke An der Michaelbrücke 1-2, Holzmarktstraße 19-30 sowie die Flurstücke 9005 und 260 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, BZA schlägt § 13(1) vor, vereinfachtes Verfahren im Innenbereich/Plan der Innenentwicklung, Folge: frühzeitige Bürgerbeteiligung fällt weg. Im Ausschuss haben wir uns da enthalten, ggf kommt jemand in die Frasi zu Besuch(R) Aproval KL+/KL-/KLE KL+ 3 KLE 4 KL- 1 Stichwachl: KL+ 4, KLE 3 KL+5 grün , bei 2 Enthaltungen

DS/1422/IV Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung Übersicht über die im ersten Halbjahr 2014 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen KLE

DS/1423/IV Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport 15 Jahre erfolgreiche Arbeit des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit WiO

Besetzung Ausschuss Sport vorläufig/endgültig?

JeZ übernimmt gerne vorläufig, aber wenn jemand hingehen möchte, lasse ich gerne den Vortritt.

Besetzung Ausschuss PHI vorläufig/endgültig?=

JeZ hat dieses Mal keine Zeit, übernimmt aber gerne danach auch vorläufig, geteilt oder ab und zu nur den Ausschuss. Mike geht hin

Wahl Vertreter Vorstandssitzung vorläufig/endgültig?

JeZ: Der Vertreter könnte auch jedes Mal wechseln und jemand anderes der Zeit hat kann auch mitgehen. Das Wichtigste ist, dass die Fraktion informiert wird, nicht wer hingeht. Ralf

Vorbereitung BVV

Anträge zur sofortigen Einreichung

Mike Herbst: https://redmine.piraten-xhain.de/issues/474

Bericht des Büros

Arbeitsstundenverteilung kommende Woche: Mo: Frasivorb., Frasi, Mails, Komm. mit Gast, 6Std Di: Büro, BVV Vorb, Handout:6 Mi: Handout, BVV, Kleine Frasi, 7 Do: BVV Nachbereitung, Blog, NL, 5 Fr:NL, Mails, diverses5

Bericht des Schatzmeisters

Kontenstände: Sachkonto 5566,29€

                       Geh.-Kto.       11,10€

Die Aufarbeitung der Kontenabgrenzung war mühsamer als gedacht und nimmt noch einige Zeit in Anspruch. Herr Schorries hat insgesamt ca. 10 Stunden mit mir gearbeitet.

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

Variabler Bereich

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

Fraktionsklausur

Meinungsbildung zu Ullis Vorschlag auf Fraktion+-Mailingliste für eine Fraktionsklausur