BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2014-01-13 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 2044, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 13.01.2014 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: Anwesend:

• Fraktion: Ralf, Mike (bis 19:55), Felix, Jez
• Mitarbeiter: Maggi
• Bürgerdeputierte: Barbara, Sebastian N., Andreas (zwischenzeitlich)
• Gäste: Gregor

Stream: http://www.ustream.tv/channel/16682925 Entschuldigt: Ulli, Lena, Annika, Carsten, Jana, Ragnar, Andreas

Sitzungsleitung

Ralf

Protokoll

Felix

Stimmung

gelbgrün

Bestätigung der Tagesordnung für diese Sitzung

TOPs ‘Protokolltemplate überarbeiten‘ und 'Filmprojekt' unter 'Nicht fristgerecht im Redmine' ergänzt

Berichte Positives der letzten Woche

• Durch Aushänge von Maggi und Annika haben viele Anwohner der Ratiborstraße an der StadtQM-Sitzung teilgenommen.
• Teil der T-Shirts bestellt

Unaufschiebbares

Ersetzungsantrag DS/0991-01/IV bitte diskutieren http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5817&options=4 Diskussion Projektehaus: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/___tmp/tmp/45081036478928735/478928735/00058306/06-Anlagen/02/DS0387_VzK_ProjektehausfinaleFassung.pdf Meinungsbild: Soll Schule als Projektehaus genutzt werden? eher ja Meinungsbild: Punkte einzeln durchgehen? eher ja

1. Zugang von Unbefugten verhindern?

SN: klingt ungenau, sollte genauer erläutert werden... FJJ: + 1. MH: Selbstbestimmung JZ: + 1. RG: Wie klärt man wer Bewohner ist? Diskussion Meinungsbild: Diesen Punkt im Ausschuss zustimmen? einstimmig Meinungsbild: allen anderen Punkten im Ausschuss zustimmen? einstimmig

Bericht des Sprechers

Zahlen für Fraktionsmittel bekannt, grob ausgerechnet: reicht nicht für 10h/Woche-Aufstockung

Bericht des Schatzmeisters

Kontostände: SK 2482€ GK 1485€

Bitte die beiden Abbuchungen von Amazon in Höhe von 139,- u. 20,-€ durch Rechnung nachweisen.

2 Amazonabbuchungen - Scanner etc. passt

Bericht des Ombudspirathörnchens

nix

Kurzberichte aus den Ausschüssen und Gremien

Längere Berichte als eigenen TO-Punkte im variablen Bereich angeben. Berichte können auch schriflich abgegeben werden

PHI

nix

Bütra

• Stadtrat Panhoff eingeladen Bürgerbeteiligungskonzept zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Fhain-Süd vorzustellen; Termin 13. März (13. Februar ging nicht, da Einweihung der Edith-Kiss-Str)

Jugendhilfe

Bericht von Jessica Zinn:

• Präsentation der einzelnen Fachbereiche des Jugendamtes zu Queerer Jugendhilfe
• Vorstellung von Lambda e.V.
• Probleme Satzung/Stimmberechtigung bei Vertreter für Kindergärten City
• Stelle der Integrations- und Migrationsbeauftragten wurde ausgeschrieben. Bitte breit streuen. Werbung!
• Bis zum 28.02 hat jede Abteilung Zeit die Auflösung der Eckwerteüberschreitung darzulegen, ansonsten gibt es eine Haushaltssperre. Das Jugendamt hat noch eine Million aufzulösen. Jugendamt hat aber schon alles was ging gestrichen, es wird schwierig noch was zu finden. Bisher keine Idee wie wir das Geld streichen können.

Wir machen uns Sorgen! (Bürgermeisterin, Ausschuss)

Wir haben eine neue Sozialamtsleiterin, wir haben Hoffnung auf Klärung unserer Probleme mit explodierenden Kosten mit unklaren Gründen im Sozialamt.

FRAGE: Wie sieht es in anderen Bereichen aus?

Diskussion

Soll evtl in HaushaltsKlausur besprochen werden

Kubi

Bona-Peiser-Bibliothek wird geschlossen

Queer

zusammen mit JHA (JeZ, Annika, Lena waren anwesend)

E&B

Nicht wirklich weitergekommen, da Panhoff es mal wieder schleifen lässt

• IP-Adressen für Beschwerde-Formular werden nicht gespeichert

Stadtqm

• Ratiborstr.: Grüne und Piraten werden sich nicht einigen, Versiegelungsfaktor ist zu hoch, Grüne wollen das nutzen um zu beweisen, dass keine verhinderungsplanung

Einwohner sehen Versiegelungsfaktor auch sehr kritisch VzB wurde mit Gegenstimmen von Piraten und Linke angenommen :-(

nächste Woche: Freudenbergareal

Dragoner-Areal: Noch unklar ob neues Verfahren oder Zweitplatzierter im Bieterverfahren gleich nachzieht

Variabler Bereich

• Werbefreier Bezirk: Mike möchte Rat

Jez steht dem Antrag positiv gegenüber. Wir sind Oppositionspartei.

Felix würde gerne diesen Antrag in den Ausschüssen diskutieren. Ini-Teilnehmer haben in den letzten Wochen viel gelernt und könnten jetzt einen geeigneten

Antrag formulieren

Pause: 19:41 bis 19:50

weiter um 19:59 Uhr

Redmine

Abstimmung über Reihenfolge

nicht im Redmine oder nicht fristgerecht im Redmine

• Filmprojekt

Maggi und Gregor waren am O-Platz und haben Menschen bzgl Hotelneubau befragt http://www.youtube.com/watch?v=gdiJR4eCR5o ist der 5-minütige Zusammenschnitt von 2h Videointerviews LOB!

Gespräch über Optimierungsmöglichkeiten

• Intro muss rein, für Nichtberliner verständlich machen
• Aufklärend
• YouTubeKanal muss erst mit Content gefüllt werden
• Unsrere Arbeit für die Menschen verständlich machen (Beispiel GO der BVV erklären)
• Beispiel Format: "Was geht ab?", Geschwindigkeit, Menge der Informationen
• Videos im Newsletter verlinken
• BVV-TV
• Erklärvideos
• Information über Frasi an Flottenliste

https://redmine.piraten-xhain.de/issues/353

kurze Diskussion

beliebiges Mitglied der Fraktionsversammlung soll diese Mail verschicken.

• Frage von Marcel

bei Bereitschaft und Interesse bitte bei Marcel melden

• Protokolltemplate

JeZ: Ich bitte darum festzustellen, welche Ausschüsse/Gremien in der letzten Woche stattfanden.

JeZ: Unter Termine würde ich gerne auch Ausschüsse/Gremien der nächsten Woche vermerken.

JeZ: Können wir kurz über Verbesserungen der Vorlage für die TO reden? Es wird ein Punkt Gremien unter den Ausschüssen mit in's Template aufgenommen

Abstimmung über Reihenfolge

Öffentlichkeitsarbeit in der nächsten Woche

Video-Projekt läuft weiter

Termine

Queer

am 15.01.? ja. ich geh hin (Lena)

Sozbüd

am 16.01. JeZ geht hin

Schule

Nächster Termin am 22.01. RAA

Die nächste BEA-Sitzung findet am Dienstag, 14. Januar 2014 um 19 Uhr in der Grundschule am Traveplatz in Friedrichshain statt. Um 18 Uhr tagt der Bezirksschulbeirat (BSB) am gleichen Ort. Weitere BEA- und BSB-Termine im laufenden Schuljahr unter www.bea-fk.de/bea-termine

Stadtplanung

Freudenbergareal: StadtQM lädt JHA zum nächsten Termin ein. Wer geht als Vertreter des JHA zum Ausschuss am 22.01.?

Bündnis Solidarische-Stadt

Flyer von Taina Gärtner: 16.01, 18.30h, Nachbarschaftshaus Urbanstraße

Wahlkreisbüro Halina

Eröffnund des neuen Wahlkreisbüros von Hailny Wawzyniak, Mehringplatz 8, 17.01.2014, 18h

"Wir haben es satt" - Demo

18.01. - 11 Uhr Potsdamer Platz

Stand Chamissoplatz

Mail Einladung? Fraktionäre?

Sprechstunden

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Friedrichshain-Kreuzberg/Bezirksb%C3%BCro