BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-06-11 - Fraktionssitzung

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

(Übertrag aus dem Protokoll von Miriam)

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin

Datum: 11.06.2012

Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21:00 Uhr

Sitzungsleitung: Kay

Protokoll: Miriam

?Fraktionssitzung am 11.06.2012 18.30-21.00 Uhr

TOPs

Wie soll die Zusammenarbeit in der Fraktion weiterhin aussehen? (personelle Zusammensetzung)

Jez: Fraktionssitzungen nicht mehr mit allen, sondern eher in kleinen Gruppen zu speziellen Themen, evtl. Nur Teile gemeinsam, die wirklich mit allen besprochen werden müssen

Sebastian: Stimmt Jez zu, glaubt aber, dass das nicht das zentrale Problem der Fraktion ist. Fordert Jez auf, den Posten als Fraktionssprecherin abzugeben und die Fraktion zu verlassen

Uli: Die Sacharbeit ist nicht das Problem, sondern die menschliche Ebene

Andreas: Bittet Jez, zu überlegen, ob sie weiterhin Mitglied der Fraktion sein möchte und ihren Posten als Fraktionssprecherin abzugeben

Johannes: Fraktion begreift sich nicht als Einheit, die zusammenarbeiten muss, zu wenig Empathie vorhanden in den Streits, persönliche Belange sollen hintenangestellt werden

Malte: schließt sich der Haltung von Sebastian und Andreas an, empfiehlt der Fraktion, die Fraktionssitzungen zu verkürzen und stärker auf Sachthemen zu beschränken

Michael: Kommunikation in der Fraktion stimmt nicht mehr, dies behindert die inhaltliche Arbeit, wenn sich keine Lösung findet, müssen persönliche Konsequenzen gezogen werden

Rolf: Stimmt Sebastian und Andreas zu, es muss eine Lösung gefunden werden, so dass wieder konstruktiv zusammengearbeitet werden kann, Entscheidungen sollen gemeinsam getroffen werden und nicht von einzelnen alleine

Jez: kritisiert inhaltliche Punkte: Antrag von Andreas an die Gebietsversammlung und Brief von Rolf an die Schulen

Felix: 3 Optionen: 1) Fraktion mit 5 Mitgliedern (Felix gibt dieser Option nicht mehr viele Chancen) 2) Eine Fraktion mit 4 Mitgliedern 3) 3+2 Piraten in der BVV

Lena: Glaubt nicht mehr daran, dass die Fraktion so weiter machen kann wie bisher, und stimmt Andreas, Malte und Sebastian zu und fragt Jez, ob sie nicht glücklicher wäre, wenn sie nicht mehr Mitglied der Fraktion wäre

Johannes: plädiert dafür, eine personelle Konsequenz zu ziehen

Jez: empfindet die Fraktionssitzung als Mobbingveranstaltung

Michael: drückt aus, dass er Jez wohlgesonnen ist, sieht aber nicht, dass die Fraktion so weiter kommt, wie bisher, und glaubt daher, dass Lösungen gefunden werden müssen, die mit oder ohne Jez umgesetzt werden

Zusammenfassung: Viele drücken aus, dass es so nicht weitergehen kann wie bisher. Es werden Konsequenzen gefordert. Es stehen 2 Optionen zur Wahl (die zweite und die dritte von Felix vorgeschlagen), alle müssen sich mit diesen Optionen auseinandersetzen

Rolf: Wünscht sich, dass sich die Fraktionäre zu diesen Optionen äußern mögen, die dazu bisher noch nichts gesagt haben

Jana: Kann sich vorstellen, mit allen zusammenzuarbeiten, das Verhalten aller Fraktionäre ihr gegenüber hat sich positiv verbessert, ist sehr enttäuscht vom Protokoll der letzten Prometheus-Sitzung. Sie gibt weiterhin allen einen Vertrauensvorschuss, kann sich auch weiterhin vorstellen, mit allen weiter zusammenzuarbeiten

Maik: Dachte, die Fraktion schafft es zu fünft. Erwartet, dass sich Jez in die anderen hineinversetzt, auch wenn sie nicht zustimmt. Wünscht sich, dass es zu fünft weiter funktionieren kann, bittet Jez auch, ihren Fraktionssprecherposten abzugeben

Sebastian: Frage an Jana: Kannst Du Dir nicht nur vorstellen, mit allen einzeln, sondern auch mit allen 5 gleichzeitig weiter zusammenzuarbeiten?

Jana: Ist im Moment schwierig, war aber auch schon schlimmer, es gab bereits Höhen und Tiefen, wir sind noch nicht verloren, das müssen aber alle so sehen

Jez: kritisiert erneut den Ablauf der Fraktionssitzungen

Rolf: Das Problem ist die Teamarbeit, Teamarbeit funktioniert nur, wenn alle gleichberechtigt zusammenarbeiten wollen, Jez Verhalten ist für die Teamarbeit destruktiv

Felix: Option 1 (alle 5) kommt für ihn nicht mehr in Frage, zwischen Option 2 (4) und 3 (3+2) hat er keine Präferenzen

Johannes: Es gibt bereits ein Team, und manchmal funktioniert es auch und Sachthemen können manchmal zügig durchgearbeitet werden

Malte: Alle Arten der Zusammenarbeit können nicht funktionieren, das Problem ist fehlende Empathie und mangelnder Respekt von Jez, wenn das nicht klappt, dann sieht er schwarz für die zukünftige Zusammenarbeit

Uli: Sieht die Zusammenarbeit zu fünft als schwierig, aber nicht als unmöglich an, das Problem besteht in der Kommunikation zwischen vielen Personen, nicht nur in der Kommunikation von Jez Sebastian: Ralf und Jez sollen sich zu den Optionen äußern

Jez: Will nicht mehr zu fünft eine vollständige Fraktionssitzung haben, bei was soll die Fraktion eigentlich zusammenarbeiten?

Michael: Die Kommunikation stimmt insgesamt nicht, Kristallisationspunkt ist zur Zeit Jez, es geht aber nicht um Schuldzuweisungen, es ist für alle wichtig, dass die Kommunikation verbessert wird, alle sollen sich gemeinsam Regeln auferlegen

Ralf: Vergangenheit hat gezeigt, dass es zu fünft nicht funktioniert, er kann mit allen auch nach Auseinandersetzungen wieder zusammenkommen, aber andere schaffen es nicht, nach Auseinandersetzungen mit Jez wieder zusammenzukommen. Die Option zu fünft hält er nicht für machbar, wenn sich die Einstellung von Jez nicht ändert, daher sieht er es im Moment genauso wie Andreas, Sebastian etc. Für eine Zeit auseinander- und später wieder zusammenzugehen, ist im Moment die beste Lösung, die Fraktion braucht einen Neuanfang, und zwar nicht zu fünft

Zusammenfassung: 2 Punkte: 1) Einige vertreten die Position, dass die Struktur der Fraktion in der BVV verändert werden soll, die 5-er-Konstellation ist untragbar 2) Die Art der Arbeit auf Fraktionssitzungen etc. soll verändert werden

Kay: Um Punkt 2 zu klären, muss aber erst Punkt 1 geklärt werden Optionen 1 und 3 schließen sich gegenseitig aus, Ralf und Felix wollen sich aus der Fraktion herauslösen

Rolf: Option: Eine Auszeit festlegen, egal in welcher Kombination, nicht sofort ans BVV-Büro melden

Jez: Bietet an, den Fraktionssprecherposten niederzulegen

Sebastian: Jez, legst Du Deinen Fraktionssprecherposten nieder?

Jez: Ja.

Sebastian: Trittst du aus der Fraktion aus?

Jez: Nein.

Jana: Es besteht die Möglichkeit, als fraktionslose Piratin weiter in der BVV zu bleiben

Sebastian: Es findet nicht die ganze Runde besser, wenn Ralf und Felix sich aus der Fraktion lösen und Maik/Jana/Jez als Fraktion weiter zusammenarbeiten, hält dies nicht für die beste Option, fragt die Runde, ob es nicht doch eine Präferenz der Fraktion für eine 4+1 Lösung gibt

Jez: Hält die Runde für nicht-repräsentativ

Maik: Kann sich eine Option gut vorstellen, in der Jez etwas Fraktionsurlaub nimmt, aber ohne die Fraktion formell aufzuspalten

Johannes: Hält die Option für indiskutabel, dass Ralf und Felix die Fraktion verlassen, er fordert die Beiden auf, in der Fraktion zu bleiben

Jez: Fraktionssitzungen machen sie unglücklich, freut sich, wenn sie nicht mehr zu den Treffen kommen muss, möchte gerne Fraktionsurlaub machen

Maik: Trennungsjahr, wie bei einer gescheiterten Ehe, danach geht man entweder wieder zusammen oder spaltet sich formal auf, man kann einen Termin festlegen, zu dem man entscheidet, z.B. In 4 Monaten

Uli: Fraktion ist eine Zweckgemeinschaft, neue Situation reflektieren: Jez hat ihren Fraktionssprecherposten niedergelegt, will aber die Fraktion nicht verlassen, da muss jetzt neu nachgedacht werden

Michael: Hält eine Pause nicht für sinnvoll, das Problem wird dann nur verschleppt, die grundsätzlichen Probleme ändern sich nicht, stimmt Uli zu, es muss über die neue Situation nachgedacht werden, ist enttäuscht von Ralf und Felix, weil sie sich nicht so in die Diskussion einbringen

Felix: Option 4+1 (aber nicht formell) kann er sich vorstellen, betrachtet das aber nicht als Fraktionsurlaub sondern eher als Probezeit

Jez: Kann sich Auszeit von der gemeinsamen Fraktionsarbeit vorstellen, Fraktion muss eh nicht gemeinsam arbeiten

Sebastian: Problem von Jez Kommunikationsverhalten bleibt bestehen, das löst sich nicht auf, wenn Jez nicht mehr zu Fraktionssitzungen kommt, der Punkt, den er machen wollte, scheint ihm nicht angekommen zu sein, eine Auszeit soll eher so gestaltet werden, dass Jez die Fraktion verlässt, mit der Option auf Wiedereintritt

Barbara: Fraktionssitzungen sind doch immerhin so interessant, dass immer sehr viele Basispiraten kommen, daher meint sie, dass auch alle Fraktionäre kommen sollten, wer das nicht für relevant hält, würdigt die Arbeit der anderen herab, Jez bemerkt nicht, wenn sie andere angreift

Ralf: Kann sich eine Auszeit gut vorstellen, die müsste aber recht weitgehend sein, die Reaktion von Barbara nimmt er auch bei anderen wahr, mit einer Option des Wiedereintrittes kann er sich das gut vorstellen, Motivation von Basispiraten und Mitarbeitern muss geschützt werden, daher muss eine Pause so gestaltet sein, dass dies gewährleistet ist

Jana: Kann einer Auszeit auch zustimmen, solange Jez damit einverstanden ist, möchte nicht an einer Kampfabstimmung zwischen 4+1 und 3+2 teilnehmen, wünscht sich eine bessere Zusammenarbeit, nicht nur mit Jez, sondern auch mit Ralf und Felix, es ist aber noch nicht klar, ob eine Auszeit formell (Austritt) oder informell (Urlaub) sein soll

Michael: Verständnisfrage: Ob Jez für eine noch zu bestimmende Zeit informell die Fraktion verlässt

Maik: Schließt sich Jana in allem an

Malte: Ist nicht optimistisch, verspricht sich wenig von einer Auszeit, hofft aber, dass direkte Beleidigungen – auch auf sein persönliches Umfeld – nachlassen

Zusammenfassung: Bei allen Fraktionären außer Jez gibt es ein Einverständnis für einen Fraktionsurlaub für Jez, die Länge wäre noch zu bestimmen

Jez: Hat keine Problem damit, gar nicht mehr zu Fraktionssitzungen zu kommen Johannes: In irgendeiner Weise muss man sich in der Gruppe synchronisieren, Jez entscheidet nicht allein, was wichtig ist

Rolf: Begrüßt eine Auszeit von 6 Monaten für Jez, es muss ein Weg für Entscheidungen/Abstimmungen/Mehrheitsfindungen/Informationsfluss gefunden werden

Felix: Diese Auszeit ist ein Angebot an Jez, denn sie behält ihre Sitze in den Ausschüssen Sebastian: Es geht ihm nicht um die Fraktionssitzungen, der Hauptpunkt ist eher, wie man Mitarbeiter/Basispiraten vor bestimmten Kommunikationsformen schützen kann, wie soll das bei einer Auszeit funktionieren? Angriffe passieren dann nicht mehr in der Fraktionssitzung sondern woanders, was passiert, wenn das Modell der Auszeit sich nicht bewährt? Wie soll Fehlverhalten sanktioniert werden?

Maik: Frage an Sebastian: Wirfst du Jez parteischädigendes Verhalten vor?

Zusammenfassung: Entscheidung liegt jetzt auf dem Tisch, muss von den Fraktionären entschieden werden.

Jez: Glaubt, dass sich durch eine Auszeit das allgemeine Klima in der Fraktion nicht verbessern wird, empfindet eine Auszeit aber als angenehme Freude

Da es keinen Widerspruch gibt, ist eine Auszeit für Jez von der Fraktion jetzt der Opus Moderandi für die kommenden Monate. Empfehlung von Kay an die Fraktion, in regelmäßigen Abständen Gespräche zu führen

Malte: Hält diese Lösung für keine gute Idee

Entscheidung kann auch kritisch gesehen werden, ist aber die Lösung, auf die sich die Gruppe jetzt geeinigt hat. Es ist eine Cool-Down-Phase und es kann sein, dass sich die Probleme in dieser Zeit nicht lösen und danach andere Lösungen gefunden werden müssen

Jez: Glaubt, dass sie sich besser um ihren Job als Fraktionsverordnete besser ohne die Fraktion kümmern kann, natürlich wird sich nichts ändern, natürlich will sie nicht in die Fraktion zurückkehren und die Freiheit wieder aufgeben

Anna: Möchte die verbleibende Zeit nutzen um ganz klare Verfahrensregeln zu finden, diese Fragen müssen noch mit Jez geklärt werden

Kay: Das kann aber nicht jetzt in dieser kommunikativen Situation gelöst werden, das kann in dieser Gruppe nicht gelöst werden

Ralf: Wollen wir ein Treffen in der sitzungsfreien Zeit ausmachen, um über diese Regularien zu reden?

Felix: Inhaltliche Frage an Jez zu ihrem Ausschuss: was hat die SPD zu dem Protest gesagt?

Malte: Organisatorische Frage, Fraktion soll Anträge nicht direkt in der BVV einbringen

Kay Festlegung: 1) Jez zieht sich in den kommenden 6 Monaten aus der Fraktion zurück, macht aber weiterhin ihre Ausschussarbeit, vor dem Beginn der nächsten Sitzungszeit soll ein (evtl. moderiertes) Treffen mit der ganzen Fraktion stattfinden, um die genauen Regularien festzulegen, wie die Zusammenarbeit in der neuen Sitzungszeit funktionieren soll

Inhaltliche TOPS

Einzureichende Anträge und mündliche Anfragen

Felix: Antrag zur Virtualisierung wo und in welchen öffentlichen Gebäuden es barrierefreien Zugang gibt → alle sind dafür

Felix: Antrag zu Open Data: Resolution noch liegenlassen und in der nächsten BVV zusammen mit den anderen Anträgen einbringen (Dreierpaket)? Rolf ist dafür → alle sind dafür

Ralf: Besuch von der afrikanischen Kirche, mündliche Anfrage an das BA zu der Nutzung eines besimmten Gebäudes, Antrag wäre noch auszuformulieren, Thema drängt aber, soll die Fraktion diese Anfrage stellen? Rolf: Es wird vermutlich eh nur eine Anfrage behandelt werden können, die Anfrage kann morgen eingereicht werden, aber hinter der anderen, die bereits vorliegt, zurück gestellt werden, Felix: Da Informationslage nicht ganz klar ist, sollte ein Schnellschuss vermieden werden, lieber als schriftliche Anfrage einreichen, da gibt es eine andere Einreichungsfrist, Ralf: Auf jeden Fall vor der Sommerpause einreichen, schriftliche Anfrage einreichen? → alle sind dafür

Rolf informiert: Wrangelkiez, kann aber auch schriftlich eingereicht werden und vertagter Antrag “Tag des geschlossenen Amtes” wird vermutlich im AGH erst nach der Sommerpause verhandelt, Initiative gegen Rassismus wird nächste Woche im Ältestenrat verhandelt, Antrag Friesenstraße: dieser Antrag landet im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Maik reicht diesen Antrag ein und Ralf teilt Maik mit, sobald dieser Antrag in dem Ausschuss auf der TO steht

Jana: in einer Sitzung des Quer-Ausschusses gab es einen Antrag zu anonymisierten Bewerbungen (Lena stellt den Antrag vor), dieser Antrag soll aucch bis morgen 12 Uhr eingereicht werden → alle sind dafür

Michael: Fraktion soll entscheiden, ob er eine Emailadresse bekommt

Michael: Kommunikationsfehler, es gibt eine Emailadresse, aber diese ist noch nicht freigeschaltet, weil es noch keine Abstimmung darüber gab

Ralf: Fraktion ist sich einig gewesen, dass Michael Pressesprecher sein soll, aber das mit der Emailadresse war noch nicht offiziell beschlossen → alle sind dafür

Michael: Die Fraktion möge beschließen, ob er als Pressesprecher eine Erklärung über das Ergebnis des heutigen Abends abgeben soll

Felix hält das nicht für sinnvoll, will aber trotzdem eine Erklärung an die BezirksML schicken Andreas und Ralf befürworten einen Blogpost

Sebastian: Deutungshoheit sollte nicht Twitter überlassen werden, ist auch für einen Blogpost

Malte: Ist auch für einen Blogpost

-> alle sind sich einig, einen Blogpost zu veröffentlichen, Michael wird den zeitnah schreiben, ein Mitglied der Fraktion muss den veröffentlichen, Text soll an die Fraktionsadresse rumgeschickt werden und Felix wird den dann veröffentlichen

Wie soll jetzt weiter mit dem Fraktionsvorsitz umgegangen werden?

Jez: Neuwahl des Fraktionssprechers wann?

Felix: Ralf sollte das zunächst alleine weitermachen, bis zur nächsten Wahl (bis auf einer Gebietsversammlung eine neue Entscheidung getroffen wird bzw. der Fraktion eine Empfehlung gegeben wird)

Maik: Schließt sich dem an

Johannes stimmt zu

Ralf: Im neuen Jahr wird eh neu gewählt, bis zu diesem Zeitpunkt kann eine Empfehlung der Basis eingeholt werden

Sebastian: 1) Ralf soll das kommissarisch weitermachen 2) Auf einer Gebietsversammlung soll eine neue Empfehlung gegeben werden → alle sind sich hierin einig

Ralf: Wenn er ab jetzt alleine weitermacht, wird er das doppelte Geld erhalten, die Hälfte dessen wird er an die Partei spenden

Wie soll es in der sitzungsfreien Zeit mit Terminen funktionieren?

Jana: Ist in der sitzungsfreien Zeit nicht im Land

Felix: In der sitzungsfreien Zeit keine Fraktionssitzungen, aber im Juli eine Fraktionssitzung abhalten, um zu schauen, wie weitergemacht werden soll

Jana: Ist im August wieder da und würde dann gerne wieder eine Sitzung machen

Felix: Es werden sehr viele Akten eingehen, mit denen man umgehen und die man besprechen muss, nur ein festes Treffen ausmachen und ansonsten lose informelle Treffen

Ralf: sitzungsfreie Zeit brauchen alle, es ist aber auch eine neue Klausur vonnöten, Angebot von Anke Domscheit-Berg kostenfrei im Havellab zu tagen

Michael: bietet einen kostenfreien Tagungsraum in Stralau an, Get-together mit dem Presse-Squad in X-Hain im Rathaus Kreuzberg Ende August (Fraktion und Anwesende stimmen zu)

Maik: Meinungsbild zu Ralfs Vorschlag mit der Klausurtagung innerhalb der sitzungsfreien Zeit: Deutliche Mehrheit

Maik: Meinungsbild: Wieiviele Leute können sich vorstellen, das bei Anke zu machen? Deutliche Mehrheit Sebastian: Arbeitsorganisatorische Dinge an einem Montag im Laufe des Juli klären → alle sind sich einig (Jana bittet darum, dass es der 30. Juli sein soll)

Malte: Urlaubsantrag: 18.6.-22.6. beantragt (statt des ursprünglichen Antrags): → alle sind dafür

Felix: Was soll mit den Anträgen der Gebietsversammlung passieren?

Felix: Können wir uns darauf einigen, dass wir uns bemühen werden, den Empfehlungen der Gebietsversammlung folgen wollen? Abstimmung im Pakte?

Jana: Wir haben uns geeinigt, dass wir das einzeln abstimmen

Jana und Maik sind für ein Ende der Sitzung

Felix: Können wir das nicht jetzt schnell machen?

Kay: Behandelt das doch auf der nächsten Sitzung

Wer ist dafür, das im Block zu beschließen, nur Ralf und Felix sind dafür, Jana ist dagegen, Maik enthält sich, Antrag ist abgelehnt

Maik stellt Antrag auf Schließung der Sitzung

Felix: Jana, ist es ein Problem, wenn wir nächste Woche ohne Dich Textvorschläge für unsere Satzung entscheiden?

Jana: Ich müsste mir jetzt jeden Antrag einzeln angucken und möchte die nicht im Block abstimmen

Malte: Autoablehnung oder -Zustimmung?

Jez: Kann Jana nicht im Ticketsystem ihre Meinung kundtun? Umlaufbeschlüsse?

Rolf: Entweder sie schafft das zeitlich oder nicht

Jana: Möchte die Entscheidungen in der Klausur besprechen

Felix: Diese Entschlüsse müssen vor der Klausur gefasst werden, damit z.B. Eine neue Gebietsversammlung vorbereitet werden kann, wo neue Fraktionssprecher gewählt werden können etc.

Jez: Felix: Kündige Wahlen doch einfach an und plane eine Gebietsversammlung so

Andreas: Unterstützt Felix, die Fraktion sollte nicht 2 Monate brauchen, um Stellung zu den Beschlüssen der Basis zu beziehen

Jana: Die Fraktion ist ja auch ohne mich beschlussfähig

Zusammenfassung: Empfehlungen der Gebietsversammlung werden nächste Woche diskutiert und beschlossen

Ralf: Sonstiger Punkt: Maggy will ein befristetes Praktikum bei der Fraktion machen, es soll ja keine unbezahlten Praktika geben, kann die Hälfte meines Fraktionssprechergeldes dafür verwendet werden?

Kay: Vorschlag: Punkte noch weiter durchdenken und dann später beschließen.

Jez: Praktikumsplan etc. muss erst geklärt werden

Rolf: Antrag von Felix, Rolf für eine Phase von 3 Monaten befristet ab 15. Juni zu bezahlen

Jez: es gab da aber noch weitere Bewerbungen

Felix: Anforderungsliste für einen neue Stelle ist noch nicht klar, nächster Posten wird ab 15. September besetzt, übergangsweise soll Rolf bezahlt werden, damit die Gelder nicht verloren gehen → alle sind sich einig

Termine

21.6. Treffen der AG Schulesse, da sollte auf jeden Fall jemand da sein, Jez wird da sein

Piratenschiffeinweihung auf dem Spielplatz Görlitzer Park wer kann am 14.6. um 14 Uhr? Felix kann evtl.

14.6. 17-20 Uhr BVV-Saal: Hearing zu Integrationsthemen, geht da jemand hin? Es findet sich spontan niemand, wer möchte, soll sich bei Rolf melden

Hinweis: Ausschusssitzung Wirtschaft und Ordnung (Ausschuss von Maik), da referiert Herr Lauterbach, Rolf und Maik besprechen das

15.6. AG Bürgerhaushalt, Felix wird diese Veranstaltung früher verlassen