BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-05-14 - Fraktionssitzung -
Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 14.05.2012 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21:30 Uhr
Stream ja nein Streamadresse:
Sitzungsleitung: Protokoll:
Anwesend:
Fraktion
Felix
Jana
Jez
Mike
Ralf
Mitarbeiter
Rolf
Bürgerdeputierte
FJ
Lena
Andreas
Ulli
Henning
Gäste
Sandra Lemke
Oliver Albrecht
Jessica KöppeJessica Köppe
Knut Mildner-Spindler (ab 19:30-19:50)
Crews
Johannes Urbanaut
Entschuldigt:
Carsten
Tagesordnungspunkte (TOP)
Feste TO-Punkte
Wahl der Sitzungsleitung
wer protokolliert?
Felix
Inhaltsverzeichnis
Charity Jam
Gäste berichten. Mehr als HipHopjam oder Charity Gala - für Kinder Unterstützung durch Piraten? Gemeinsame Aktionen, Marketing? Kindern und Jugendlichen eine Stimme geben letzes Jahr 1000 Euro Spenden gesammelt (Überschuss geht an Kinderhilfswerk, die geben Gelder für Projekte mit lokalem Bezug wieder in den Kreislauf) Initiative mit mehreren Projekten -> e.V.-Gründung angedacht RapContest mit Metronom kostenloses Konzert - Künstler verzichten auf Gage Projekte in Schulen: Rap, Hiphop, Graffiti
- Menschen und Hiphop zusammen anbringen (ca 16 - 18) beim Jammen
- ohne die typischn, die Verzweiflung hervorrgerufn
- Problem: werden nicht ernstgenommen
- wie können wir mit den Piraten zusammenarbeiten um die Initiative zu unterstützern?
Deutsches Kinderhilfswerk unterstützt Initiative eher Untergrund-Künstler als Mainstream-Stars, damit bei den Jams noch was mit den Kindern und Jugendlichen gemacht werden kann und nicht nur Angugg-Programm... Pressetechnisch ganz gut aufgestellt Termin: 08.12.2012 Pressekonferenz vorher www.charityjam.de Partner, Kooperationen Gemeinsame Pressearbeit? Ausschüsse Jugendhilfe, KuBi plus Basispiraten aktivieren zur Zusammenarbeit Gemeinsam Flyer erstellen: zweckgebundene Spenden Aufzeichnung nachher verbreiten. Werbevideos werden erstellt. Smith & Smart anfragen. Pressemappe an Felix.
Vorbereitung auf die BVV-Sitzung
Antrag Bürgerentscheid
Holzmarktstraße:
öffentlicher Teil Bezirksamtsitzung
Lizenzen
Nachfrage 1. Mai
Vernetzungstreffen der BVVen: FJ berichtet, Anträge, die von verschiedenen Bezirken übernommen werden. Arbeitserleichterung durch Gespräche der BVVpiraten über Anträge, die man in allen Bezirken stellen kann.
Schwerpunkt war Haushalt:
https://fraktion.piratenpad.de/vernetzungstreffen-haushalt
Besuch von Knut
Morgen Bezirksamtsitzung TO wurde rumgeschickt. 3.1.BeschlussüberdieZulässigkeitdesBürgerbegehrens „GesundeSchulefürALLE“ BE: Herr Dr. Schulz (IV / 039/ 12) Unterschriften von 3% der Wahlberechtigten der letzten Wahl werden benötigt. 5751 gültige. 3. 2. Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten BE: Herr Mildner-Spindler (IV / 040/ 12) Partizipations-/Integrationsausschuss: 2 Migranten werden gesucht. 3 Organisationen haben sich beworben. BVV muss diese wählen. Welche Organisationen? Polnischer Sozialrat (benennt einen Polen, einen Afrikaner)http://www.polskarada.de/, Kurdischer Kulturverein, Verein für sozialkulturelle Arbeit Was haben die Organisationen davon? Warum scheint das Interesse so gering? Beratung des für soziales zuständigen Dezernenten in Widerspruchsverfahren Bei Interesse wird Beirat eingeladen und Fälle werden vorgestellt. Abstimmung, ob der vorbereiteten Aussage zugestimmt wird. Keine Bewerbungen von Privatpersonen zulässig. Zusammensetzung des Beirates ist über Allgemeines Zuständigkeitsgesetz (AZG § 34 Abs.3) geregelt.
(3) Der Beirat besteht aus
a) drei Bezirksverordneten;
b) einem Vertreter der Gewerkschaften;
c) drei Vertretern von Vereinigungen, die Hilfsbedürftige betreuen.
Wer sind die Bewerber? Recherche. Hut: JeZ - Referentin von Knut Mail
3. 3. Bebauungsplanentwurf VI – 140i VE BE: Herr Dr. Schulz (IV / 041/ 12) 3. 4. Einschulungsbereichsänderungen im OT Kreuzberg ab dem Schuljahr 2013/2014 BE: Herr Dr. Beckers (IV / 042/ 12) 3. 5. Gebührenfreiheit bzgl. Amtshandlungen im Zusammenhang mit dem 17. Karneval der Kulturen BE: Herr Dr. Beckers (IV / 043/ 12) 4. Besprechungspunkte 4.1. QM – Bestätigung der Terminschiene 2012 für die Fortschreibung der IHEK`s BE: Herr Dr. Schulz /alle 4.2. Neuausschreibung des Führungsnachwuchsprogramms „KompetenzPLUS“ BE: Herr Dr. Schulz
Anträge für die BVV
DS 170 Rolf schlägt Namen vor Menschenrechts- und Friedensaktivistin Alisa Fuss als Namensgeberin. War aktiv in der Arbeit in Palästina/Israel zur Aussöhnung der widerstreitenden Interessen, rassistische Übergriffe in Hoyerswerda abzuwehren u.v.a.m.
Biermeile: Umstritten wegen Auftreten von Rechten, private Sicherheitskräfte sollen mit Rechten sympatisiert haben - Nazisymbole sind untersagt. BA soll offensiv gg Rechts vorgehen. Buttons mit Slogans gg Rechts. Flyer anfertigen. Ein Bezirk gg Rechts. Vorschlag wurde letztes Mal abgelehnt. Antifa möchte nicht. Kritisches Klientel. Vorschlag: Demo oder Gegenveranstaltung in der Nähe - Genehmigung? Auflagen für Genehmigung der Biermeile. Sympathische Aktion - nicht Abschreckung der normalen Besucher. Stand gg Rechts. An Haupteingängen Aktionen planen - wer? Besucher sind bei Ankunft häufig schon besoffen - politische Aktionen schwierig Gute Idee, aber kein Antrag für BVV? Antrag für Finanzierung/Unterstützung eines Standes? Dieses Jahr Aktion, nächstes Jahr mehr? Andere Fraktionen einbeziehen. Flyer der BVVfraktionen. Es sollten mehr als 2 Einzelne sein - größerer Aufruf, so viele Bezirksverordnet wie möglich. Überbezirklicher Aufruf an Piraten eine Aktion gg Rechts zu unterstützen.
Personalrat
Termin morgen 15 Uhr - 14. Juni Haushaltsbeschluss AGH Mittwoch tagt Personalrat Treptow-Köpenick mit an Bord holen.
Geschäftsführung (Rolf)
Fraktionsmitarbeiterin Lemonia hat gekündigt, Zitat Lemonia: "ich möchte nicht weiter der Mülleimer der Fraktion sein". Auch Malte ist demotiviert, da das Arbeitsklima bei ständiger Drohung mit Kündigung (duch Jez) stark gestört ist.
allgemeine Diskussion darüber wie es dazu kam
Problem Fraktionsklima, http://xhain.piratenpad.de/HelferResolution
