BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2012-02-27 - Fraktionssitzung - Vorbereitung BVV

Öffentliche Sitzung der Fraktion der Piratenpartei in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg Ort, Datum und Zeit der Sitzung Ort: Raum 1065-63, Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 4-11, 10965 Berlin Datum: 27.02.2012 Beginn: 18.30 Uhr, Ende: 21:30 Uhr Stream ja Streamadresse: http://r.mjk.me:8000/frasi-xhain.ogg.m3u Sitzungsleitung: Andreas Protokoll: Hauptsächlich Audio Anwesend:

   Fraktion

   Felix

   Jana

   Jez

   Mike

   Ralf

   Mitarbeiter

   Malte

   Bürgerdeputierte

   Andreas

   FJ

   Lena

   Ulli

   Gäste

   Rolf

Entschuldigt:

   oben streichen

Tagesordnungspunkte (TOP)

• Vorschlag Rolf: die BVV ist am dringlichsten, die Berichte aus den Ausschüssen, sollten nachgeordnet ein
• Bericht aus der BVV

Feste TO-Punkte

   Wahl der Sitzungsleitung Andreas (mit PjöngJang)

   wer protokolliert? die Audioaufzeichnung hauptsächlich.

   Felix möchte das die Drucksachen protokolliert werden

   10.13.37.222 lokaler Rechner

   katastrophale Zustände werden im Rathhaus werden angeprangert, Internet ect.

   ggf. Vorbereitung der BVV-Sitzung

   Diskussion von Drucksachen. 

• DS/0085/IVEntwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013: Überlegung, ob davon auszugehen ist, dass Haushaltsplan in die Ausschüsse überwiesen wird. Überwiegend wird davon ausgegangen.

• DS/0085-1/IV Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kindergärten City wird Anlage zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013´-> JHA

• DS/0087/IV Ausbau des unbefahrbaren Wohnweges zwischen Helsingforser Straße und Marchlewskistraße als Teil des geförderten Bauvorhabens Helsingforser Platz -> Ausschuss (wohin ist noch nicht klar) vermutl UVKI

• DS/0088/IV Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin -> Ausschuss StadtQM -> Diskussion -> soll also in den Ausschuss, aber schnellstmöglich in der Fraktion "vornehmen" -> BD soll Unterlagen besorgen, Uli machts und fordert das Konzept über das BVV-Büro an

• DS/0091/IV Aktives Gedenken an Silvio Meier Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger -> Ausschuss KuBi? -> Jana erläutert die vorgehende DS. Jez berichtet den Fortschritt und weshalb den Antrag für die Veranstaltung. -> Rolf rät von der Konsensliste ab -> Es herrscht Missverständnis um den Inhalt der DS. Dreht sich wohl nur um öffentliche Diskussionsveranstaltung. Felix rät, dem beizutreten. Malte auch ^^. Beitritt beschlossen. Konsensliste wenn vorgeschlagen.

• DS/0092/IV Kooperation der Schulen mit bezirklichen Volkshochschulen und Musikschulen -> komplett neu -> Ausschuss Schule. -> Fragen wir Knut -> verschoben. Vermutung für Ausschuss.

• DS/0093/IV Wasserlachen in der Sporthalle Kraut/Singerstr. (genutzt von Schülern der Andreas-Oberschule) -> Ausschuss Schule

• DS/0094/IV Senatsprogramm "10.000 neue Straßenbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger -> Ausschuss Umwelt -> oh, nein ist Senatsprogramm. Nein, Konsens, im Ausschuss besprechen.

• DS/0095/IV Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen -> Antrag muss vor Besprechung in der BVV wohl in den Fachausschuss. Es dreht sich um Mieten und so. In welche Ausschüsse geht es? -> Crew Urbanauten beschäftigt sich mit diesem Thema.

• DS/0096/IV Wartelisten in Kindertagesstätten -> Felix möchte das in JHA schicken.

• DS/0097/IV Spree-Shopping oder Stadtentwicklung? -> Antrag beitreten sagt Ralf -> Einstimmig. -> Konsensliste wenn vorgeschlagen. Ralf spricht dazu, falls nicht alles gesagt.

• DS/0098/IV Sportanlagenentwicklungsplan -> Konsensliste? -> Ralf findet Ausschuss besser, Antrag nicht einfach durchwinken. -> Antrag in Ausschuss Sport? Ralf plädiert stark dafür, damit keine Trollanträge wegen unserer Unerfahrenheit einfach durchgehen. -> Ausschuss Sport.

• DS/0099/IV Computerwartung an Schulen.-> Jana meint, es gäbe kein Geld für Admins.(steht auch in der Begründung). Rolf vermutet einen Trick. Erläuterung. Diskussion. -> Ausschuss.

• DS/0100/IV Open Budget in Friedrichshain-Kreuzberg -> Ausschuss Transparenz, einstimmig

• DS/0101/IV § 40 der GO - Beratung der Gegenstände auf der Tagesordnung -> auch

• DS/0102/IV § 9, § 9 a und § 46 der Geschäftsordnung - Befangenheitsklausel -> auch

• DS/0103/IV Entwicklung eines produktorientierten Haushalts -> Ausschuss PHI, einstimmig

   Beschlussempfehlungen (angenommene gehen in die Konsensliste)

• DS/0001-13/IV § 17 der GO, Abschnitt (1) -> annehmen. einstimmig

• DS/0001-24/IV § 53 GO Protokolle -> annehmen. einstimmig.

• DS/0001-27/IV Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §15 Abs. 3 (Bildung des JHA) -> s.o. (ist auch von uns ^^)

• DS/0001-28/IV Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung Hier: §38 Abs. 2 (Tagesordnung) -> s.o. -> nochmal reden heute

--- PAUSE ---

   Knut Mildner-Spindler ist aufgetaucht.

• Uli hätte gerne einen Bericht über Bauleistplanung-Verfahren auf Bezirksamtsebene , Knut sagt er hat es leider verpeilt. Wird vertagt, Knut wird sich drum kümmern. Zur Landsberger Allee 54 -Erklärung. Eine angekündigte Tischvorlage existiert nocht nicht. ggf taucht Bürgermeister morgen damit auf. Knut verspricht Klärung morgen.

• Besprechung von DS/0094/IV und DS/0095/IV mit Knut zwecks Klärung v. Diskussionsbedarf in der BVV. Verschiedene Standpunkte über Abstimmungsverhalten von Anträgen.

• Jez prangert nur mündliche Berichte. - Knut wundert sich, dass wir wenig Frage auf seine Berichte stellen.

• Felix will wissen, über was sich Knut am Haushalt besonders freut und ärgert. Seine Fraktion war wohl sehr kritisch. er ist mit dem Haushaltsentwurf in seinem Bereich zufrieden und mit den andern wohl auch. Es ist hart schwierig jetzt ein Sinnprotokoll zu führen, hört bitte den Stream.

• nicht besetzte Stellen, es werden auch Mengen nicht gebracht, die veranschlagten Personalkosten werden weniger, da muss man aufpassen um einen vernünftigen Mittelweg zu finden; die Linke hat festgestellt, dass der Haushaltsplan in einigen Ausschüssen bereits besprochen wurde, die Linke sieht den Haushalt kritisch, man kann nicht vernünftig lesen, Fragen stellen, das läge an der Doppelung

• Haushaltsausschusssitzung an drei Tagen mit Beschlussempfehlung an die BVV, die Parteien müssen eine Verständigungsmöglichkeit haben

• Ralf ist es nicht aufgefallen das der Haushalt besprochen worden wäre, KMS: unmöglich sei das, die BVV kann nur zur Kenntnis nehmen

• Ralf: keiner traut sich Einspruch zu erheben, wenn nicht verabschiedet wird, dann wissen wir nicht wann wir unseren Haushalt haben, die Parteien stehen unter Druck, alle sind nicht einverstanden, wenn bis zum Stichtag nicht abgesegnet wird, gibt es auf unbestimmte Zeit kein Geld

   KMS zeitlicher Druck durchs AGH die müssen den Landeshaushalt verabschieden

• wenn wir es nicht schaffen, kommt das Geld erst Ende des Jahres, das sind die 9 Monate mit denen wir gerechnet wird

• Haushaltssperre, wegen den Piraten?, alle sind dagegen keiner will den schwarzen Peter haben

• Ralf: es ist eine Ungerechtigkeit das ein Stadteil mehr bekommt, KMS: aber die Gelder sollen nicht halbiert werden, in Friedrichshain soll für einen Ausgleich gesorgt werden, z.B. um das Geld für das Bürgerbüro zu nehmen

• Ralf: es gibt kein laufenden Konzept, in Friedrichshain, es gibt kein Ergebnis, keinerlei Projekte für die das Geld verteilt wird

• KMS: weil die methodische Debatte noch nicht eingestellt ist, wie Bürgerhaushalt funktionieren soll (so geht das schon drei Jahre, Vorschläge von Initiativen und Personen, finden keinen Abnehmer, werden nur vertröstet...)

• Ralf: das Geld könnte man rausnehmen und wie sollen wir es verteilen, wenn es erst September zur Verfügung steht, in Friedrichshain gibt es zu wenig Strukturen, der Zustand ist ein Anachronismus

   Felix: Haushaltpläne sollten doch nicht historisch wachsen

• Ralf sollte was mit Katja zusammen machen bezüglich Bürgerbeteiligung, in Friedrichshain

• Antragsfristen werden morgen im Ältestenrat besprochen, Verständigung im Ausschuss ist schon eine Beschlussempfehlung für die BVV, Riesenproblem: Zeit, eine Besprechung der Ausschusses auch unter den Parteien ist schier nicht möglich

   INTRANSPARENZ(einsdroelf); das hat mit Kontrollfunktion gar nichts zu tun

• Ralf: in den Bezirksregionen ist Geld eingestellt und keinerlei Konzept für eine Verwendung vorhanden

• Piraten und Linke haben sich enthalten, man kann einer Sache die man nicht bewerten kann, kann man sich nur enthalten, auch wenn das keine Lösung ist, wir beantragen Vertagung

• den Piraten wurde dieser Vorschlag direkt angetragen, damit sie den schwarzen Peter ziehen

   Weiter Drucksachendiskussion

   Beschlussempfehlung (weiter)

• DS/0012/IV Übersicht über die im ersten Halbjahr 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen -> Konsensliste wenn gewünscht

• DS/0029/IV Für ein würdiges Andenken an die Novemberpogrome -> Jana empfiehlt zuzustimmen. Ein gigantisches Eichhörnchen stürmt in den Raum. Ein episch gigantisches. Wir bekommen es nicht mehr raus. Oh, doch. Konsensliste

• DS/0036/IV DS/2237/III - Mehr Kita-Plätze für Friedrichshain-Kreuzberg -> Felix empfiehlt zustimmung. Pjöngjang.

• DS/0041/IV Hecken anpflanzen und Feinstaubbelastung verringern! Hier: Östlich der Zossener Brücke -> Ralf empfiehlt Ablehnung. Pjöngjang wegen Unsinn.

• DS/0046/IV Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt -> Jez prangert irgendwas. Konsensliste empfiehlt Jez. Done

• DS/0047/IV Das historische Gedächtnis des Bezirks - Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft -> Jana will nix empfehlen. Ach doch. Beitreten. Alle findens gut.

• DS/0048/IV Übertragung von Daten aus dem bezirklichen Intranet -> zustimmen. Dagegen: keiner

• DS/0052/IV Pilotprojekt für kostenloses WLAN in Friedrichshain-Kreuzberg -> Ralf: zustimmen. Dagegen: Keiner

• DS/0061/IV Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung. -> ralf empfiehlt zuzstimmen. Pjöngjang.

• DS/0086/IV Bauvorhaben Baumarkt Yorckstraße: Planungsparameter -> Ralf: -> Ausschuss. Unklarheit. "Webeschriftzüge sind besonders schlimm." lol. (Schreibfehler ftw).Leuchtschriftzug mit "Helvig", macht keinen Sinn an der Yorkstraße

• DS/0105/IV Lieferzone und Fahrradstellplätze für den Bahnhof Warschauer Str. -> Ralf empfiehlt Zustimmung. Keiner dagegen.

• DS/0106/IV Fahrradparkhaus für das Ostkreuz -> Zustimmung, einstimmig

• DS/0082, 0083, 0089, 0090, 0107 -> alle in Ausschüsse. einstimmig.

   Felix möchte 0083 ausführlich lesen.

   Nachlieferung:

   DS/0033-01/IV -> Felix: ablehnen. Ralf: --verbose. Lemonia: Bericht.

   Aktivitäten der Fraktionsmitglieder und Bürgerdeputierten in den Ausschüssen (nach Bedarf)

   Felix (Transparenz, Jugendhilfe, Sport)

   Jana (Integration, Kultur und Bildung, Queer)

   Jez (Haushalt, Schule, Soziales und Bürgerdienste)

   Mike (Gesundheit und Inklusion, Wirtschaft und Ordnungsamt)

   Ralf (Eingaben und Beschwerden, Stadtentwicklung, Umwelt)

   Vertetung im Integrationsausschuss: einseitige Regelung und hauptsächliche Vertretung

   Was passiert in dem Ausschuss? keine Antwort siehe hier Pad Integrationsausschuss

   Andreas: haben wir uns an der Wahl beteiligt und haben wir mitentschieden

   Ablehnung des Wahlverfahrens?

   es gab Bürgerdeputierte sie sind nur nicht gewählt worden

   der Ausschuss hat die Aufgabe bekommen einen überparteilichen Vorschlag an die BVV zu machen

   Ralf das sollte abgelehnt werden, das verschiedene Migranten sollten vertreten sein

   Aktivitäten der Fraktionsmitglieder in ihren Funktionen in der Fraktion (nach Bedarf)

   Fraktionsvorsitz und Fraktionssprecher (Jez und Ralf)

   Schatzmeister (Mike)

   Aktivitäten der Fraktionsmitarbeiter (nach Bedarf)

   Lemonia

   Malte

   Unerledigtes seit der letzten Fraktionssitzung

   Abstimmung über Reihenfolge im variablen Bereich

variabler Bereich (ab hier alles Platzhalter)

   Anschaffung Beamer?

   Thema

   Sinn und Ziel?

   Zuständigkeit klären.

   in welches Gremium wird das eingebracht

   benötigte Hilfsmittel einschätzen (Technikfoo etc.)

   Drüber schreiben, sprechen (Podcast)

   Zeitpunkt für ersten Bericht festsetzen

• Thema BVV-TO

   * Sinn und Ziel: Vorbereitung Vorbereitung der BVV-Sitzung
   * Zuständigkeit: Für die BVV