BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2011-11-28 - Fraktionssitzung

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Stream ist heute unter http://r.mjk.me:8000/piraten-frasi.ogg.m3u

TOPs

1 Ausschüsse, Bürgerdeputierte 2 Personalreglungen 3 Finanzen: Bankkonto, Überweisungen bis 15.12. 4 Transparenz Verwaltung 5 Organisatorisches (Post), Kalender 6 Aktuelles aus dem Bezirk, Land, BVVen z.B. BVV-treffen, GV


TOP1 Ausschüsse

Transparenz und Gesundheitsausschuss problemlos Frage: wo machen wir noch einen Vorschlag für Bürgerdeputierte, es sind noch vier offen (geordnet nach Priorität, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer ist nicht mehr frei):

  • Frauen
  • Wirtschaft und Ordnungsamt
  • Schule
  • Eingaben und Beschwerden
  • Sport

Was passiert, wenn wir uns nicht einig werden?

Diskussion um Ausschüsse.

Ausschuss Schule ist beliebt :)

Wir möchten bei Frauen und Queer den BD behalten.

Vorschlag Wirtschaft und Ordnungsamt zu nehmen. Schule ist sinnvoll wegen dauerndem Elternkontakt.

Prioritätsdiskussion, siehe oben.

"Hat irgendeiner von uns Bock auf Sport?" - "Nein!"

Verzichten auf Wirtschaft/OA wenn wir den Frauen-(...) Ausschuss bekommen.

Mail an CDU: fhain-kreuzberg.cdu-fraktion@web.de

Pause.

Rauchen :)

TOP 1 weiter

Carsten Jost ist unumstritten, die Linke möchte ihn allerdings wegen Symbolfoo vorschlagen.

TOP 2 Personalreglungen

  • Mitarbeiterverträge - Vorlagen aus anderen Bezirken?
  • bis 14.12 (letzter möglicher Termin) alle Einstellungen von Personal

Ralf findet diesen Termin zu spät. Jez: Aufteilung in mindestens zwei Stellen. Jana gefällt das. Ralf: Aufteilung in drei Jobs wg. extrem niedrigem Lohn nicht sinnvoll. 400€ Job ist sinnvoll. 400€ Job Regelung greift wohl noch. Jana: Arbeitgeberabgaben bei 400€ Job bei 80-100€

Meinungbild spricht für Aufteilung der Gesamtsumme auf zwei Mitarbeiter. Steuerfoo muss das berücksichtigen. Ähh, umgekehrt.

Ein 400-Euro Job für IT und ein Job mit Restbetrag werden diskutiert. Dazu Meinungsbild der Fraktion: Mehrheitlich angenommen. Eine Enthaltung. Ordentliche Abstimmung (öffentlich): Einstimmig angenommen.

Einschub: nichtöffentliche Aussprache über Personalien Auswahl: 14 Bewerber sind übrig.

Meinungsbild: "Wir laden eine Gruppe mit max. $anzahl Bewerbern (geschlechtsneutral) am Montag zum Bewerbungsgespräch ein" entfällt.

Verteilung von relevanten Aufgaben zum "testarbeiten" - Assessmentcenter umstritten.

Einladung der ersten 6 von den restlichen Bewerbern zu Freitag 10 Uhr

Umreißung der Aufgaben der IT-Stelle:

  • Wordpress z.B. Einbindungen wie Twitter
  • Wlan-router
  • Server einrichten
  • Datenbank: Dokumentenverwaltung
  • Ticketsystem
  • IT-Einkauf
  • Rechner einrichten, administrieren
  • Streaming vorbereiten, einrichten und gelegentlich durchführen, Aufnahme online stellen
  • technische Unterstützung bei Veranstaltungen
  • IT-Beratung

Abstimmung 4:1 dafür

  • Bereitschaft Büroaufgaben im Krankheitsfall anderer Mitarbeiter bei gleicher Anzahl der Arbeitszeit übernehmen.

Abstimmung mit 3 zu 2 Stellen abgelehnt

Verfahren zu Besetzung der IT-Stelle:

Vergabe der IT-Stelle ohne Ausschreibung. Mehrheitlich abgestimmt

  • Felix dafür
  • Ralf dafür (Ralf: Betonung: Es handelt sich hierbei nicht um ein intransparentes Verfahren)
  • Jez dafür
  • Mike dafür
  • Jana dagegen(Jana:ich bin für eine öffentliche Ausschreibung, es handelt sich um öffentliche Mittel. Es gab Argument: andere Parteien stellen Mitarbeiter ohne Ausschreibung ein, es ist rechtlich zulässig. Wir hätten einen Beispiel für noch mehr Transparenz setzen können )
   angenommen

Vorhandener "Mitarbeiter"? Malte Jan Kaffenberger

      • Einschub Ergebnisse des nichtöffentlichen Teils****
  • Malte Jan Kaffenberger wird als IT'ler eingestellt.

auf 400€

TOP 3 Finanzen

EC-Karte oder nicht? Jez meint: Ja. Felix meint, das ist nicht nötig. Ralf schlägt eine Handkasse vor. Felix befürwortet Handkassen Diskussion über alleinige oder gemeinsame Verfügungsberechtigungen


Abstimmung es werden 2 FraktionsEC-Karten angeschafft für Mike und JeZ

TOP4 Transparenz Verwaltung

"die Uni Leipzig bietet an, die öffentliche Verwaltung 10-20 Tage

  • kostenlos* zu Fragen von offenen Daten zu beraten.

http://lod2.eu/Article/Publink.html " Punkt verschoben, jeder möge sich zu Hause darüber Gedanken machen.

Organisatorisches

Bitte Wikiseite bearbeiten.

  • Blog
  • Satzung sieht sich rhotep an.

TOP 6 Aktuelles

http://piratenpad.de/bvvt3 Wichtig: http://pastebin.de/20555

Streichen und möglicherweise beim nächsten Fraktionstreffen.

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