BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Fraktion/Protokolle/2011-11-14 - Fraktionssitzung

Fraktionssitzung am 14. November 2011

Tagesordnung

1. Bericht GO-Ausschuss

Problem: Thema Bezirksamt ist gegegessen Gespräche mit den Linken, Vereinbarung Problem: Zuschnitt des Bezirksamtes; CDU & Grüne Was können wir machen gegen Hinterzimmergespräche von SPD, CDU? Anprangern von nichtöffentlichen Sitzungen mit der Basis der grünen sprechen

• • ist vom eis, weiteres vorgehen wird auf gv beschlossen

Gebietsversammlung bzw. Gebietstreffen

• Gebietstreffen am 20.11.2011 um 15:00 Gebietstreffen in der Jägerklause Grünberger Str.1; Interessenten Diskussion
  • es ist keine Gebietsversammlung

Treffen können keine Beschlüsse fassen Formulierungsproblem bei Antragsstellung Einladung zum inoffiziellen Treffen?

• Mehrfache Betonung keine Gebietsversammlung

Freitag Beendigung der Gespräche mit den Linken Priviligierte Partnerschaft mit den Linken im Gespräch Gebietstreffen: Meinungsbild der Anwesenden und einbeziehen der Basis Vorschläge der Basis erklären, Feed Back? Sonntag ist zu kurz für Vorstellung; Was will die Basis? herausfinden und Kontakte knüpfen die gesamte Basis kann nicht zur Fraktionssitzung eingeladen werden Zur Vorstellung der Bürgerdepotierten reicht ein Gebietstreffen

Vorbereitung nächstes Treffen des GO-Ausschusses

(was wollen wir genau bzgl. Antrag der Linken

• Vertagung wegen Streams der BVV Sitzung; keine Definition was gescreent wird
• Aufteilung in Blöcke, Was für Vorraussetzungen braucht man um den Stream zu gestalten; Ablage Aufbearbeitung
• verstecktes Trolling, Aufzeichung wird sowieso archiviert, Vorgehen ist keine Veränderung, sondern Hinterlegung auf dem Server

öffentlicher Server, Veröffentlichung unter technischem Vorbehalt Problem: Wider der Transparenz; Heuhaufen

• gehört das in die Geschäftsordnung das BVV in Bringschuld ist, Stream aus Freiwilligkeit im Netz ja, sagt Ralf
• was Bedeutet das für ein Aufwand?
  • Kosten
  • Wann kann es umgesetzt werden
• Zeitmarken setzten ist technisch möglich; Bürokraft kann das übernehmen

1. Sitzungsprotokoll
2. Wortprotokoll

• brauchen wir eine Videoaufzeichnung?
  • bringt andere technische Voraussetzungen mit sich
  • Modernisierung, Funkmikrophone (gehört nicht in GO ?)
    • seperater Ausschuss
• in den Ausschuss soll rein, was sich die Fraktion vorstellt mit Stream
  • Was hätten wir gerne? Der GO tagt am Mittwoch wieder
  • Übersichtliches Format; Tagesordnungspunkte
• wollen wir eine Videoaufzeichnung?

Maximalforderung und dann Modernisierung durchbringen

• Realisierung scheitert an zu hohen Kosten

Haushaltssperre

• Audiostream und Videoaufnahme soll in der Legislaturperiode umgesetzt werden
• der GO Ausschuss beschäftigt sich nicht mit dem Bezirksamt

Audioaufzeichnung mit Unterteilung

• Tagesordnung (5-6 Punkte)
  • Drucksachen und Redebeiträge
• Drucksachen und Redebeiträge schaffen Struktur und Übersicht

• befristeter der GO bis Dezember, danach Angliederung an anderen Ausschuss

weiter Vorschläge können via Anträge eingebracht werden viele Themen und Anträge wurden formuliert, welcher Ausschuss soll sich damit befassen soll noch was in den GO eingebracht werden?

• • Ausschüsse Hoheit der Ausschüsse
  • Rederecht für Gäste; Fraktionsmeinung Ausschüssehoheit; die Ausschüsse können selbst festlegen und beschließen wenn Gäste begrenzte Redezeit haben sollen, Grundsätzlich nach GO gilt Gäste haben Rederecht

• schnellstmöglich:

audiostream audioaufzeichnung mit unterteilung in Tagesordnungspunkte und Drucksachen

im Laufe der Legislaturperiode: Videostream videoaufzeichnung mit unterteilung in Tagesordnungspunkte und Drucksachen

Vorbereitung ÄR

• • wie verfahren wir bei verhandlung auschüsse
    • wie letzt

Staatstrojaner-Demo

• Mobilisierung für Staatstrojaner-demo am SA. - äußern wir uns als Fraktion nochmal dazu?

• • Äußerung als BlogPost? yip

siehe auch http://wiki2.0zapftis.info/index.php/R2d2-Kampagne

• • Wer schreibt den?
    • Jez

• • Wer ist..
    • dafür *** dagegen
      • Felix
      • ralf
      • Mike
      • jana

nicht öffentlicher Teil

• Personal: Bewerbungen auswerten