BE:Friedrichshain-Kreuzberg/BVV/Bezirksarbeitsgruppen

Bezirksarbeitsgruppen

Dieses ist eine Übersichtsseite für offizielle Arbeitsgruppen des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Das beeinhaltet Gremien, wie Kommissionen und Beiräte, sowie Arbeitsgruppen, die sich aus Ausschüssen der BVV oder auf Initiative verschiedener Fraktionen in der BVV gründen.

Beirat der Jobcenter

Beschreibung

Der örtliche Beirat des Jobcenters ist ein der Geschäftsführung beigestelltes Gremium, das die gemeinsame Einrichtung (Jobcenter) bei der Auswahl und Gestaltung der Eingliederungsinstrumente und -maßnahmen (nach den §§ 16 bis 16f SGB II) unter Beachtung der vereinbarten operativen Ziele und geschäftspolitischen Schwerpunkte, sowie die finanziellen Möglichkeiten des Eingliederungsbudgets berät. Die Beratung erfolgt in Form von Empfehlungen an die Geschäftsführung der gemeinsamen Einrichtung. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Zusammensetzung

Entsprechend der Vereinbarung zwischen dem Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit, vertreten durch die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg vom 17.12.2010, haben die örtlichen Beiräte 7 Mitglieder.

Der Beirat der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Berlin Friedrichshain- Kreuzberg setzt sich aus je einem Mitglied folgender Institutionen zusammen:

• · Deutscher Gewerkschaftsbund, Bezirk Berlin-Brandenburg
• · Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg
• · Industrie- und Handelskammer Berlin
• · Handwerkskammer Berlin
• · Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege Berlin

Darüber hinaus konnte die Trägerversammlung 2 sonstige Beteiligte des örtlichen Arbeitsmarktes auswählen, die je 1 Vertreter/in für den örtlichen Beirat des Jobcenters vorschlagen können. In Friedrichshain-Kreuzberg sind somit auch

• · der Migrationsbeirat und
• · die BVV Friedrichshain- Kreuzberg

vertreten. Die BVV hat sich für die Beibehaltung des Rotationsprinzips entschieden. Derzeit wird die BVV durch die Vorsitzende des Fachausschusses SozBüD, Frau Fadime Topac, vertreten. Die Information der BVV erfolgt somit über das Beiratsmitglied der BVV, wie es auch im SozBüD AS am 09.02.12 vereinbart wurde.

Ansprechpartner

Andrea Hähnel

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Büro des Bezirksstadtrates für Soziales,

Beschäftigung und Bürgerdienste

Koordinierungsstelle für Beschäftigungsförderung und Jobcenter

Yorckstraße 4-11

10965 B e r l i n

Telefon +49 (030) 90 298 2603

Telefax +49 (030) 90 298 2505

andrea.haehnel@ba-fk.verwalt-berlin.de

Gedenktafelkommission

Geschäftsordnung

Vorhanden. Wird nach der Sommerpause überarbeitet.

Zusammensetzung

Je Fraktion 1 Bezirksverordnete/r Je Fraktion 1 StellvertreterIn § 2 GO (Gedenktafelkommission) Benennung 2 durch Fraktion

Protokolle

Die Protokolle der vergangenen Sitzungen hat JeZc in einem Ordner und wartet auf Vorschläge, wo und wie diese eingestellt werden sollen. Ein Großteil der Unterlagen ist nur in Papierform im Ordner vorhanden. Digitalisierung ist gerne willkommen. Link Mitmachportal

Seniorenbeirat

Seniorenmitwirkungsgesetz §4 betrifft die bezirklichen Seniorenvertretungen

Migrationsbeirat

Wo und in welcher Form sollen die Unterlagen eingestellt werden? Je Fraktion 1 Bezirksverordnete/r Je Fraktion 1 StellvertreterIn § 3 Nr. 5 GO (MigB) Benennung 2 durch Fraktion

Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten

Zusammensetzung

3 Bezirksverordnete 3 StellvertreterInnen § 34 AZG Wahl durch BVV

Krankenhausbeirat

Zusammensetzung

5 Bezirksverordnete 5 StellvertreterInnen § 2 Abs. 1 GO (Krankenhausbeirat) Benennung 2 durch BVV

Behindertenbeirat

Zusammensetzung

Je Fraktion 1 Bezirksverordnete/r Je Fraktion 1 StellvertreterIn § 3 Abs. 2 Nr. 1 GO (BehB) Benennung 2 durch Fraktion Beirat des JobCenters FK 1 1 Bezirksverordnete/r 1 StellvertreterIn § 1 Abs. 1 GO (Beirat) Benennung durch BVV

Kommission für Kunst im öffentlichen Raum FK

• Gibt es die wirklich?

Zusammensetzung

Je Fraktion 1 Bezirksverordnete/r Je Fraktion 1 StellvertreterIn § 3 GO (Kommission...) Benennung 2 durch Fraktion

Spielplatzkommission

Zusammensetzung

Je Fraktion 1 Bezirksverordnete/r Je Fraktion 1 StellvertreterIn § 6 Kinderspielplatzgesetz iVm. § 2 Bstb. B GO (Spielplatzkommission) Benennung 2 durch Fraktion

Frauenbeirat für Stadtplanung FK

Zusammensetzung

• Ürsprünglicher Vorschlag 2012.06.08 (12 Beirätinnen werden auf der konstituierenden Sitzung von den anwesenden Frauen vorgeschlagen und gewählt)

§ 4 Abs. 4 GO (Frauenbeirat ...) Bestätigung durch BVV

• Neues Verfahren

Verwaltungsrat „Kindergärten City“

Zusammensetzung

1 Bezirksverordnete/r 1 StellvertreterIn § 7 Abs. 2 Bstb. A Betriebssatzung „Kindergärten City“ Wahl durch BVV

Bündnis für Wirtschaft und Arbeit

Zusammensetzung

Vorsitzende/r Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt § 1.2 GO (BBWA)

Sanierungsbeirat

• bestand bis 2012
• alte Unterlagen Warschauer Straße