BE:Crews/Wochenendpiraten/Protokolle/Francis Drake 2012-02-11
Protokoll 11. Februar 2012
16:10 bis 17:40 Uhr: Besuch einer Delegation der Rentnerinnen- und Rentnerpartei, RRP
Auf Seiten der RRP nehmen 5 Männer und 1 Frau (darunter der Berlin-Vorsitzende, sein Stellvertreter und der Schatzmeister), auf Seiten der Wochenendpiraten der Drake-Crew 6 Männer und 1 Frau an dem Treffen teil.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde aller Anwesenden stellt sich die RRP kurz vor: 2007 gegründet, 21 Mitglieder im Landesverband Berlin, rund 2000 Mitglieder bundesweit; Schwerpunkte in Bremerhaven (Koalition mit LINKE und Piraten), NRW (Köln + Bonn), Schleswig-Holstein, Augsburg; Teilnahme des RRP-Bundesvorstands am letzten Bundesparteitag der Piraten; in Berlin monatliches Treffen im Vereinslokal am Stadtpark.
Zur Programmatik der Parteien:
- Piratenpartei:
Bürgerrechtspartei zur Stärkung der Rechte der einzelnen Bürger und zum Erhalt gesellschaftliche Freiräume; Transparenz in der Politik; Bedingungsloses Grundeinkommen, BGE: gesicherte Existenz und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für jeden einzelnen - unabhängig von der Teilhabe am Arbeitsleben; Beschluss des letzten Bundesparteitags: Einrichtung einer Enquête-Kommission im Bundestag zum BGE; Balance zwischen Urheberrecht und Meinungs- & Veröffentlichungsfreiheit im Netz
- Rentnerpartei:
gegen den Unterschied von Renten und Pensionen; gegen 130 verschiedene Krankenkassen; gegen Bezuschussung rentenfremder Leistungen aus der Rentenkasse; für eine Mindestrente von 1000 €; für ein bedingungsloses Grundeinkommen BGE;
- Anschließend gemeinsame Erörterung von Aspekten des BGE, einer Bürgerversicherung wie in der Schweiz sowie der Berechtigung/ Nicht-Berechtigung von GEMA-Gebühren.
- RRP-Berlin-Vorsitzender verteilt einen Flyer zur RRP-Programmatik; Kernthemen: Rente, Gesundheit, Bildung, bei allen Themen die soziale Ausrichtung/ Komponente als Klammer. Etablierte Parteien haben sich nicht genug um diese Themen gekümmert bzw. keine dauerhaften Lösungen für Probleme aus diesen Themenbereichen gefunden. Allein ist die RRP nicht stark genug; deshalb sucht sie die Zusammenarbeit mit den Piraten.
- Piraten hingegen versuchen, sich breit aufzustellen, um ihre Chancen zu erhöhen, in weitere Landesparlamente, in den Bundestag und in das EU-Parlament gewählt zu werden;
- RRP-Berlin-Vorsitzender trägt eine Pressemitteilung der Schleswig-Holsteinischen RRP zur Zusammenarbeit mit der Piratenpartei auf dem Gebiet der Gesundheit vor, u.a. gemeinsame Arbeitsgruppe (Squad) und Planung eines gemeinsamen Gesundheitskongresses Anfang April 2012.
Zur möglichen Zusammenarbeit beider Parteien:
Vertreter/innen der RRP können gerne in Kiez-Crews oder Themen-Squads der Piraten mitarbeiten; können auch an Mitgliederversammlungen/ Parteitagen teilnehmen, sind allerdings nicht stimmberechtigt; zudem ist die Piratenpartei die einzige unter den (großen) Parteien, die Mehrfach-Mitgliedschaften erlaubt. Crews und Squads sind autonom, nicht an Weisungen „von oben“ gebunden, bestimmen ihre eigenen Themen
Die Vertreter der Rentnerpartei werden generell zur Mitarbeit in piratischen Squads und Crews eingeladen - insbesondere zu den nächsten Francis-Drake-Treffen samstags um 16 Uhr im Garuda. Die Links zu Sozial- und Bildungs-Piraten werden weitergegeben. Der 1. Vorsitzende möchte auf jeden Fall gerne am kommenden Samstag wieder als Gast am Crew-Treffen teilnehmen.
Hinsichtlich einer institutionell vereinbarten Zusammenarbeit wollen die RRP-Vertreter zunächst einmal den bevorstehenden Bundesparteitag der RRP abwarten (17./18. März in Fulda) und dann weitersehen. Auf diesem Parteitag, auf dem auch der Piraten-Bundesvorsitzende Sebastian Nerz sprechen wird, soll es u.a. auch um eine mögliche Umbenennung der Rentnerpartei gehen: der Parteiname signalisiert etwas Ausgrenzendes; eigentlich versteht sich die RRP als eine Sozialpartei für alle Mitglieder der Gesellschaft.
17:40 bis 18:00 Uhr: Piratischer Teil des Crew-Treffens
- Thematisiert wird die Vorbereitung auf die bevorstehenden Landesmitgliederversammlung am 25.+26. Februar in Berlin-Moabit (lmvb2012.1).
- Hinweis auf Bewerberliste und „Kandidatenseiten“ (Selbstpräsentationen der Kandidat/innen) im Netz sowie die Befragung der Kandidaten für Landesvorstand und -Schiedsgericht.
- Diskussion über Vor- und Nachteile einer Amtsperiode von 1 oder 2 Jahren;
- Diskussion über das Selbstverständnis des Landesvorstands: nur „Verwaltung“ oder mehr?
- Blick auf die Tagesordnung der lmvb2012.1;
- Hinweis auf die Antragskommission und auf zwei exemplarische Anträge:
- „Lasten besser verteilen – Bezirksverbände leichter ermöglichen“ (SÄA001) von Martin Riesner (Amon-san) sowie
- „Bezahlte Kräfte, wo ehrenamtliches Engagement nicht ausreicht“ (X002) von Helge Eichelberg
