BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-06-05

Crew Urbanauten: Protokoll vom 5.6.2012

• Datum: Dienstag, der 5.6.2012
• Zeit: 19.00 bis 22:00
• Ort: Nachbarschaftshaus Urbanstr
• Protokoll des letzten Treffens

Teilnehmer

Hagen, Ulli, Jürgen (metal), Olli, Brigitte, Jürgen (Lindenstr), Rolf, Mike, Johannes

GV & Fraktion BVV

Was noch auf der GV war in der letzten Stunde.

Die Fraktion will sich mehrheitlich nicht an die Empfehlungen der GV halten.

Brief an Schulkonferenzen wg Schulessen.

Gefahr der Fraktionsspaltung.

Peacewall (2 CDU-BVV-Verordnete machen sich etwas zum Sprachrohr von Bürgern, die dagegen sind (Gewerbetreibende und Menschen mit Mauertrauma)

Lindenstr

Eröffnung letzt Stück AxelSpringer was machen wir jetzt mit dem Zebrastreifen ? Zebra geht nicht aber Ampel Wir brauchen BI !! "Fraktion vor Ort" aber wann noch eine Nacht überschlafen

Friesenstr

Rolf, Mike, Matthias ca 10 Anwohner, laut u gefährlich, Tempo 30 ? kurzfr 30 Schilder , Zebraß nachts keine LKW nicht über Gneisenau die meisten meinten was tun BI gründen Fraktion vor Ort gut angekommen übergeordneten Strasse Tempo 30 Zone am Eingang und Ausgang innen gilt rechts vor links aber Ausnahmen (zB Friesenstr) Bezirk kann offiziell 30 Schilder bei Gefährdung oder Anwohner können selber Schilder machen Genehmigung Ordnungsamt erforderlich Anwohner müssen selber machen Schilder sind nicht offiziell Markierungen auf der Strasse sind möglich (aber Pflaster ist denkmalgeschützt) Zählung könnte hlfen Auftrag Bezirksamt Beschluss BVV Wentz (Ltr OA) ist dafür, will Protokoll der Fraktion vor Ort Anwohner versammlung machen Bericht der Piraten, was getan werdden kann wollen zum Infostand kommen Geschwindigkeitsmesser soll bleiben Rolf kömmert sich um den Versammlungsort

Auffangbecken in der Gartenkolonie am Columbiadamm

Ist aktuell kein Problem mehr, frühestens 2017. Denn zumindest eins der beiden Auffangbecken wird wg. Tempelhofer Feld erst noch gebraucht.

Zur Debatte stünde also nur ein Sportplatz. Der kann aber nicht genehmigt werden, da das Investitionsvolumen dann unter 5 Mio läge, was offenbar rechtlich nicht geht.

Offen ist zudem, ob es in der Gegend einen aktuellen Bedarf gibt.

Für Interessierte: Gartenfest am 16.6. ab 14:00 hier

Schlossfreiheit

Liquid demo - https://lqpp.de/be/initiative/show/1775.html

GSW23

23 Häuser verschenkt 1993 2004 Senat braucht Geld GSW verkaufen 401 Mio an Heuschrecken verkauft - Börse Bestände werden derzeit verwertet im Vertrag 1993 steht bei Verhökern steht Berlin Gewinnbeteiligung zu Bezirk soll von Belegungsrechten Gebrauch machen Hausgesetzer sollen unterstützt werden GSW in Pflicht nehmen Instand zu halten Land hat noch Rechte Antrag BVV, Linke waren schon am Thema, Grüne unsicher Schulz will nicht ran Antrag geht erstmal i den Ausschuss am 13.6.

Schlecker

Entwurf von Rolf angucken Meinung bildern diskutieren

Tempelhofer Freiheit

Squad, J ist dran und berichtet

Website xHain

alte falsche Adresse ungedingt umleiten -> Hagen Mitarbeit bei Relauch möglich und erwünscht

Fraktion

geteilte Meinung über die Brisanz der Situation