BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2011-10-04

Protokoll der Crew Urbanauten

Protokoll vom 4.10.2011

• Datum: Dienstag, der 4. Oktober 2011
• Zeit: 19.30 Uhr bis 21.30 Uhr
• Ort: Café Avril in der Gräfestraße 83, Berlin

Leitung und Protokollant

Leiter

Hagen

Protokollant

Nils

Anwesend

1. Hagen
2. Severin
3. Tatjana
4. Frank
5. Oliver
6. Nils
7. Rolf
8. Dwight
9. Frank
10. Fabian
11. Maik
12. Achim

später dazu:

1. Frank 2 (neu zugezogen)
2. Fabian
3. Maik (Bezirksverordneter)

Tagesordnung

1. Begrüßung und Vorstellung
2. Gebietsversammlung am 13.10.2011
3. Kommunikation mit Mandatsträgern
4. Crew-Kommunikation

TOP1: Begrüßung und Vorstellung

• Begrüßung und Vorstellung
• Plakate in Kreuzberg sollten alle abgehängt sein
• Gibt es ein Glossar? Piraten-ABC wird gerade aufgebaut (im Pad unter http://piratenpad.de/PiratenABC), ansonsten muss man selbstständig ach Abkürzungen googlen oder im Wiki suchen

TOP2: Gebietsversammlung

• Am 13.10.2011, in der Jägerklause, Grünbergerstraße 1. Akkreditierung ab 18:30 Uhr, Beginn 19:00 Uhr.
• Mehr Infos siehe http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2011/09/29/gebietsversammlung-xhain-13-10-2011/, der Entwurf der Tagesordnung ist im Piratenpad unter http://piratenpad.de/gvxhain131011
• Ein Thema wird die Bezirksstadratwahl sein. Nach Wahlergebnis sind Piraten drittgrößte Fraktion hinter Grünen und SPD, nach den wahrscheinlich antretenden Mandatsträgern (drei designierte MdAs aus Friedrichshain-Kreuzberg werden das BVV-Mandat erklärtermaßen nicht annehmen) aber viertgrößte Fraktion hinter den Linken. Drei Stadträte werden von den Grünen, einer von der SPD und einer von Piraten oder Linken vorgeschlagen werden. Für mehr Hintergrund siehe die Blogeinträge auf der Bezirksseite, bspw. http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2011/09/20/von-wahlergebnissen-und-stadtraten/
• Nach derzeitigem Stand scheint tatsächlich die faktische Fraktionsgröße den Ausschlag zu geben, nicht das Wahlergebnis. (Anm: laut Pavel steht im Gesetzt prozentuale Stimmenverteilung; Franktionsgröße ist die Interpretation des Wahlamts). Damit fiele das Vorschlagrecht an die Linke. Möglicher Kompromiss: Ein gemeinsamer Vorschlag beider Parteien.
• Es gab erste Vorgespräche mit den Linken und den Grünen. Linke haben einen Vorschlag gemacht, nämlich den amtierenden Stadtrat Knut Mildner-Spindler. Das bedeutet aber keinen Wandel. Ralf sprach Anke Domscheit-Berg an und fragte sie, ob sie sich eine Kandidatur vorstellen könnte, was sie bejahte (siehe http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2011/10/03/intransparenz-und-hinterzimmerklungelei-ein-kommentar/)
• Bisherige Vorschläge:
  • Anke Domscheit-Berg
  • Andreas (Pirat aus Nürnberg)
  • Christian (Anwalt aus Berlin)
• Entscheidung der Piraten im Idealfall auf der Gebietsversammlung. Spätester Zeitpunkt noch nicht absehbar – die konstituierende Sitzung der BVV findet sicherlich nach dem 27. Oktober statt, dem Tag der ersten Sitzung des neuen Abgeordnetenhauses.
• Hagen verweist darauf, dass wir uns darüber austauschen müssen was wir von dem künftigen Amtsträger eigentlich erwarten, welche Qualifikationen und Einstellungen für uns zählen. Fabian ergänzt, dass die Frage danach welches Amt wir gerne besetzen würden auf die Einschätzung denkbarer Kandidaten Einfluss nimmt. Rolf unterstützt dies, bevor wir uns über Namen unterhalten sollten wir uns Gedanken darüber machen, wie ein möglicher Kandidat das Amt eigentlich ausfüllen soll.
• Wir müssen uns im Bezirk klar werden was wir in dieser Frage wollen, die Linken müssen sich entscheiden ob sie einen Kompromiss suchen oder auf ihrem Standpunkt beharren wollen, nach dem sie das Vorschlagsrecht haben.
• Die Grünen haben bereits gesagt, dass sie die Auffassung teilen nach der die faktische Fraktionsstärke auschlaggebend für das Vorschlagsrecht ist. Wenn die Linken darauf beharren, ist eine weitere Frage ob wir als Piraten eine gerichtliche Klärung anstreben wollen. Das wäre eins langwieriges Unternehmen mit unsicherem Ausgang, aber prinzipiell denkbar.
• Ansatz: Piraten denken anders – Inhalte vor Personalien, deshalb Plädoyer für einen Kompromissvorschlag, der piratigen und linken Vorstellungen entgegen kommt.
• Grüne haben signalisiert, dass die Parteien, die sich bis Mitte Oktober sortiert und brauchbare Kandidaten haben, die besten Chancen haben ihre Wünsche bei der Vergabe der Ämter berücksichtigt zu sehen
• Nils stellt bisherige Stadträte und ihre Ressorts nach http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bezirksamt/ vor. Rolf und Fabian berichte, dass sich die Zuständigkeiten für einzelne Abteilungen verändern werden, weil ab sofort alle Bezirksämter und ihre Aufgabenverteilung in Berlin gleich aussehen werden und Friedrichshain-Kreuzberg sich an die landesweit geltenden Vorgaben anpassen muss. Die zukünftigen Zuschnitte der Ressorts mit den jeweiligen feststehenden Abteilungen lassen sich im Internet finden.
• Weil viel Gesprächsbedarf besteht, wird das nächste Crewtreffen der Vorbereitung der Gebietsversammlung dienen.
• Ein weiteres Thema für die Gebietsversammlung ist die Klarnamen-Abstimmung auf Liquid Feedback

TOP3: Kommunikation mit Mandatsträgern

• Hagen stellt heraus, dass die Kommunikation zwischen den Crews und der BVV-Fraktion wichtig ist – Frage: welche Praxis wollen wir gerne einführen – einmal pro Monat gemeinsam Treffen? Mike als künftiger BVV-Verordneter betont, dass die Crews zur Unterstützung der Fraktionen, für das Parteileben vor Ort und nicht zuletzt als Pool für Bürgerdeputierte in der Tat sehr wichtig sind.
• Hagen schlägt vor, dass zu jedem Crewtreffen wenigstens ein Bezirksverordneter anwesend ist. Mike stimmt dem zu und sagt, dass das versucht werden soll.
• Über das Bezirksblog berichtet die designierte BVV-Fraktion immer über aktuelle Entwicklungen.
• Fabian stellt die Idee vor, für Vorschläge, die auf elektronischem Wege reinkommen, eine Web-Plattform einzurichten, auf der sich weitere aktive Piraten (Crews!) bewegen und gegebenenfalls mitwirken. Rolf wendet ein dass viele Anforderungen aus den Kiezen nicht über eine solche Plattform abgearbeitet werden können, und Hagen berichtet dass genau das im Wahlkampf schon das Konzept der Grünen war.
• Formale Vernetzung mit der designierten AGH-Fraktion (etwa einmal pro Monat bei der Crew auftauchen) wäre ebenfalls gut. Hagen mailt an die Fraktion und schlägt das vor bzw. diskutiert den Wunsch mit den dMdAs.

TOP4: Crew-Kommunikation

• Tatjana bringt das Problem ein, wie man am besten an den aktuellen Themen dranbleibt, über welche Kommunikationskanäle die wichtigen Infos geleitet werden?
• Einerseits müssen die jetzt gewählten designierten Abgeordneten und Verordneten liefern, wofür sie viel Unterstützung brauchen, andererseits macht die Piraten gerade aus, dass sie nicht nur auf formale Mandate schauen, sondern außerparlamentarisch stark sind
• Für lokale Belange ist die Mailingliste der Flotte Friedrichshain-Kreuzberg sehr gut, außerdem natürlich die Liste der Crew Urbanauten. Wichtige Infos für Berlin in annehmbarer Zahl gibt über die Berlin Ankündigungen-Liste. Umfassende Diskussionen laufen über Berlin Diskussionen. Thematische Debatten laufen über die Squad-Mailinglisten (noch sehr wenige vorhanden) oder, breiter, die Mailinglisten der AGs.
• Nils hat den Admin-Zugang zur Crew-Mailingliste von der Bundes-IT erhalten und übernimmt ab sofort deren Pflege.