BE:Crews/Prometheus/2011-11-10 - Logbuch

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Protokoll 10.11.2011

Anwesend

Crewmitglieder

Gäste

  • Anna
  • Diana
  • 21:40
    • Moritz - Kreuzberg, Politikstudent
    • Stine - Friedrichshain, Politikstudentin

TOPs für Crewtreffen am 10. November 2011

  • TOP - Vorstellungsrunde
  • TOP - Berichte
  • TOP - Squad Transparenz, Bürgerbeiligung
  • TOP - Squad BVV (Verbindungspirat Prometheus)
  • TOP - Sonstiges

TOP - Vorstellungsrunde

  • entfallen

TOP - Berichte

Herz aus Gold

  • vor einer Woche das erste Mal getroffen
  • im Zimt und Zunder getroffen
  • man ist sich schnell einig geworden
  • Zimt und Zunder kommt wohl als Hafen nicht in Betracht, Preise, Lautstärke
  • gestern Kiezspaziergang
  • nächste Woche Gründungstreffen 19:30 Uhr Targi, Dolziger/Samariter

Bericht aus GO-Auschuss BVV X-Hain

  • Ausschussaufteilung
  • GO-Ausschuss
    • Hare-Niemeyer wird vom Chef des GO-Auschusses erklärt
    • generell ist die Soll-Vorschrift als Muss-Vorschrift zu interpretieren
    • Muss politisch geklärt werden (AGH)
    • AGH-Fraktion der Piraten soll für die Zukunft daraufhinwirken, dass generell Hare-Niemeyer für die Stadtratsbildung genutzt wird.
  • Die Bildung der Ausschüsse wird besprochen, 18 Ausschüsse soll es nicht mehr geben, soll gestrafft werden.
    • Transparenz soll mit in den Auschuss wo es um Immobilien und Verwaltung gehen soll.
    • Viel kann dort noch nicht gemacht, weil das Wissen über die Ausschüsse und deren Arbeit noch gar nicht so bekannt ist, es fehlen die Erfahrungswerte der Piratenfraktion.
  • Grün-Schwarze Zählgemeinschaft in X-Hain
    • Zählgemeinschaft für die Wahl des Bürgermeisters, aber ohne Not, da alle Parteien gesagt haben, sie würden den Bürgermeister mitwählen.
    • Zählgemeinschaft wahrscheinlich aus Angst um den Stadtratsplatz, falls Hare-Niemeyer genutzt würde
  • Die SPD möchte gern den Sportsektor haben, sie haben der Linken gedroht, das SPDler in die Piratenfraktion gehen und die Linke ihren Stadtratsposten verlieren würde, wenn sie den nicht bekommen.
  • Ralf erklärt allgemein die Zählgemeinschaft und die Wahl von Stadtrat und Bürgermeister.
  • Ralf erklärt die Handlungsmöglichkeiten gegenüber dem Bezirksamt (Stadträte, Bürgermeister)
  • Antrag der Linken Bild und Tonaufzeichnungen zu machen
    • Es muss noch viel abgeklärt werden, wie das umgesetzt werden soll.
    • Die Formulierungen für die GO müssen noch gefunden werden.
    • Punkt wurde erstmal vertagt.
  • Ralf erzählt von der Haushaltssperre ab Januar und erklärt die Auswirkungen.
  • Antrag mit den Bürgerdeputierten scheint wohl von der CDU noch nicht verstanden worden zu sein.
    • Ein Pool für alle Bürgerdeputierte für alle Auschüsse wird gebildet und diese werden dann über D'Hondt verteilt. So bekommen auch kleine Fraktionen Bürgerdeputierte.
    • Dann können die Fraktionen entscheiden wieviele Bürgerdeputierte sie in welchen Auschuss schicken.

Die CDU leiht den Grünen Stimmen, die die Grünen eigentlich nicht brauchen, dafür geben die Grünen der CDU 3 Bürgerdeputierte, die die CDU aber eh schon hat

TOP - Squad Transparenz, Bürgerbeiligung

  • Es wird über das geplante Squad gesprochen welches sich mit Bürgerbeiligung und Transparenz befassen soll.
    • Es sollen einerseits Anträge erarbeitet werden und andererseits Modelle entwickelt werden.
  • Es wird über OpenData und CreativeCommons
  • Stine und Moritz stellen sich vor
  • 15min Pause

TOP - Squad BVV

  • Verbindungspiraten der Crews wären schön
    • Squad der Verbindungspiraten wäre denkbar, z.b. zum Kontakt zu Bürgerinitiativen
    • Mit 5 Leuten in der BVV ist Bürgernähe kaum zu stemmen
  • Konstantin würde sich als Verbindungspirat zur Verfügung stellen
    • per Akklamation gewählt.

TOP - Sonstiges

  • Zeitlicher Ablauf der zukünftigen Treffen wird besprochen.
  • mehr Rechner mitbringen für Textarbeiten
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