BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-07-18
vorläufige Tagesordnung
- 211. Fraktionsversammlung am Montag, den 18.07.2016
Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00
Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle
Entschuldigt:
Assistenz: Lara
Gäste:
Sitzungsleitung: Holger
Protokoll: Lara
Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Berichte
- Linda
- Umwelt und Naturschutz
- Besuch des Fischereiamts
- Bootsfahrt mit dem Forschungssschiff
- allg. Lage der Fische in Berliner Gewässern nicht so schlecht
- Merle
- Sigi
- Stadtentwicklung
- im BVV Saal
- sehr gut besucht
- Zustimmung Bürgerbegehren
- SPD hat Änderungsantrag eingebracht - abgelehnt (genau wie in der BVV)
- Holger
- Haushalt
- im Vorfeld Problem: Ausschüsse aus mitberatenden Auschüssenlagen nur im Original vor, nicht in geänderter Form
- Vichy Regime Antrag wurde
- angenommen
- Bücherbox Fehrbelliner Box
- vertagt
- keine Informationen zu Kosten
- Bitte an Bezirksamt nähere Kosten zu erläutern
- Gefährdungsanalyse angemietete Räume Wilmersdorfer Arcaden
- Bezirksamt wird gebeten Zahlen zu liefern
- BID-Pioniere unterstützen
- angenommen
- Ziel ist es Aufgaben, die eigentlich städtische Aufgabe sind an private abgeben
- FalkenTV
- angenommen
- Schülerhaushalt
- angenommen
- Fuchs du hast die Gans gestohlen
- angenommen
- IT in schulischen Liegenschaften
- Kritik von Holger wegen unterschiedlicher Mittel
- angenommen
- Besuch Partnerstädte
- angenommen
- Einfügen von "nach Möglichkeit"
- migrantische Unternehmensgründung unterstützen
- angenommen
- Cicerostraße 55A
- angenommen+
- nicht öffentlicher Sitzungsteil
- Sport
- nicht anwesend, zeitglleich Ältestenrat, der länger ausfiel
- Besichtigung des Sportmuseums Olympiazentrum
- Ältestenrat
- sonstiges Berichtenswertes
- Motz Straßenfest
- Piratenpartei Stand war gut besetzt
- Streumaterialien sind gut angekommen
Vorbereitung der BVV
Anträge
- alle bisherigen Anträge jemals http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antragsarchiv
inhaltliche Arbeit
aktuelle Anträge
Fraktionsinternes
- Öffnungszeiten und Fraktionssitzungen während der Sommerpause
- Vertretung Gender Mainstreaming Mittwoch 20.07.
Sonstiges
- Kiezbündnis Klausenerplatz e.V. hat Fragen an die BVV Fraktionen https://charlwilm.piratenpad.de/Klausenerplatz (Beantwortung bis Ende Juli)
- Bürgerbrief
- angelehnt an "Berliner Konsens"
- Entwurf: https://charlwilm.piratenpad.de/Buergerbrief
- Revision - Stand der Dinge
- Gazette Thema, Abgabe 17.8.
Termine
- 25.07.16 17-21 Uhr Fachtag "Herausforderungen und Strategien im Umgang mit Rechtspopulismus", Rathaus Charlottenburg (Anmeldung bis 21.7.)
