BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-07-11

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vorläufige Tagesordnung

210. Fraktionsversammlung am Montag, den 11.07.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Sigi, Linda, Holger

Entschuldigt: Merle

Assistenz: Lara

Gäste: 1

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll: Lara

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Vorstellung "aktive Bürger"

Spitzenkandidatin zu Besuch
Bürger*innen werden nicht genug gehört
zB Bürgerbegehren Kolonie Oeynhausen, Stadtentwicklung und -planung
haben es sich zur Aufgabe gemacht die Bezirkspolitik aufzumischen
seit 30.4. erst richtig aktiv (wegen Gründungsorga etc.)
Programm wird gerade erarbeitet
"Wir sind die Bürger"
"Wir sprechen mit der Stimme der Bürger"
positive Resonanz der Bürger*innen
Vorwarung durch die Fraktionär*innen
viel frustrierende Arbeit, die durch Landes- und Bundesebene stark beschränkt wird

Berichte

Linda
Weiterbildung, Kultur
Umbennennung der Schellendorfstr.
abgelehnt
nicht öffentlich
Finanzierung Schoelerschlösschen
Merle
Gendermainstreaming
nicht besucht - Fehlkommunikation
Holger hat Hydra dazu kontaktiert - sowohl Gangway als auch Café fahren Hydras Linie
Jugendhilfe
Ö 4 Kindergartenplätze für Kinder von Geflüchteten 1626/4
Ö4 wurde vertagt, weil es erst durch den Integrationsausschuss gehen soll und dann zu uns
Ö 5 Verbesserung der Kommunikation des Landesjugendamtes einfordern!
Ö5 haben wir einstimmig beschlossen 1470/4
Ö 6 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
Ö6 Milan hat nen Abriss gemacht wer da war. Allgemeine Unzufriedenheit über den LJHA. Thematisch viel Wahlkampf auch zur Finanzierung der Jugendarbeit (bei letzterem Thema waren wohl auch FDP und AFD waren wohl auch eingeladen. Letzte kamen nicht. Von den Piraten war Jessica Zinn da)
Sigi
Eingaben und Beschwerden
zwei Eingaben
Beschwerdeführer*innen waren leider nicht anwesend
zwei Wochen vor Termin werden die Beschwerdeführer*innen angeschreiben, dass Termin stattfindet
Probleme bei der Persoausstellung -> wurde durch Verwaltungshandeln erledigt
Beschwerde über Personal -> nicht öffentlich
Straßen und Grün
Entwurf für Spielplatz Knesebeckstr und Pausenhof Jean-Mireau-GS gezeigt
Bezirksamt gibt Geld (etwas über 850.000€)
Umfangreiches Beteiligungsverfahren der Grundschüler*innen
Vorschläge der Schüler*innen wurden größtenteils umgesetzt
soll in 4 Bauabschnitten gebaut werden (vollständige Sperrung des Schulhofs nciht möglihc)
Wegesanierung im Volkspark
ca 800 000€ Budget
reicht nicht ganz für alle Wege
fast überall werden Rampen gebaut (entweder parallel zu Stufen oder ersetzen)
Baustart September/Oktober
Krähensicherer Abfallbehälter
zurückgezogen
Umbenennung Friedenthalstr
vertagt
Rettet das Freibad Halensee - zurückgezogen
Kultur im Stadtraum sichtbar machen
Newtonmuseum etc. - Wegweiser im Straßenbild anbringen
Pfähle für Schilder gehören nicht Stadt/Bezirk, sondern Draußenwerbern, diese bringen solche Schilder nur für öffentliche Museen an
Verhandlungen mit Yorkkinos, ob diese Schilder anbringen


Holger
Schule
tagten in GS am Rödesheimer Platz
Begehung
unkonventionelle Raumgestaltung mit Gemeinschaftsflächen und Gruppenräumen
Piratenschiff Black Pearl angeguckt (Spielplatz)
Antrag der Grünen verpflichtende Inklusionskommision an jeder Schule abgelehnt
Schmargendorf GS Untericht au dem Flur - durhc Verwaltungshandeln erledigt
Nachbar GS hat Zimmer abgegeben, ab sofort nur noch 3 zügig
sonstiges Berichtenswertes


Vorbereitung der BVV

Anträge

alle bisherigen Anträge jemals http://wiki.piratenpartei.de/BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Antragsarchiv

inhaltliche Arbeit

aktuelle Anträge

große Anfrage zu SIBUZ
nachbohren
aktuelle Stunde
Bedeutung des Ehrenamts im Bezirk

Fraktionsinternes

Sonstiges

Kiezbündnis Klausenerplatz e.V. hat Fragen an die BVV Fraktionen https://charlwilm.piratenpad.de/Klausenerplatz (Beantwortung bis Ende Juli)
Stand am Tag des Ehrenamts?
Anzeige (bis Ende Juli)?
Fraktionsklausur?
Revision - aktueller Stand
Gazette Abgabe 13.7. https://charlwilm.piratenpad.de/Gazette

Termine

12.07.16 19 Uhr Bezirkselternausschuss, Lily-Braun-Saal
13.07.16 18 Uhr Kunst am Bau im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Galerie Rathaus Charlottenburg, 2.OG
13.07.16 18 Uhr Summer in City-West Sommerempfang, wilde Oscar, Niebuhrstr. 59/60, 10629 Berlin
15.07.16 14 Uhr Tag der offenen Tür Pangea Haus

nicht öffentlich

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