BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-04-25

200. Fraktionsversammlung am Montag, den 25.04.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle

Entschuldigt:

Assistenz: Lara

Gäste: 2,5

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll: Lara

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Berichte

Linda

Merle

Sigi

Bürgerdienste

Mietpresisteigerung und Luxussanierung in CW (aus Kinder- und Jugendparlament), als durch Verwaltungshandeln angesehen

Infrastrukturplan erstellen

längere Diskussion, leicht abgeändert beschlossen

WLan in den Sporthallen

technische Vorraussetzungen für WLan schaffen insbesondere bei internationalen Wettkämpfen

CDU ändert Antrag evtl. nochmal ab

evtl. Freifunk ins Gespräch bringen

Einbrüche n Schulen

unterschiedliche bis in die 4 stellige Höhe Schäden

Versuch das mit Polizei zu klären, evtl. Bandenkriminalität

Schulausschuss bekommt diese Infos nicht, Holger bittet um Weitergabe der Infos

10 zusätzliche Mitarbeiter*innen (2010), die im Rathaus keinen Platz haben

direkt in die Bundesallee zum Arbeiten?

funktioniert nicht, Zugang über nicht zureichende Treppe

evtl. Hohenzollerndamm Bürotausch

warum nicht gleich im alten Rathaus -> kein Platz

Holger

Ältestenrat

TO der ausserordentlichen BVV

Antragszusammenlegungen

Einarbeitungszeit der BVV Büro Leitung macht mitunter noch Probleme

BVV Treptow hat TTIP Ablehnung als Antrag angenommen

nicht öffentlicher Bericht (Vorgänge um einzelne Personen)

sonstiges Berichtenswertes

inhaltliche Arbeit

Einwohnerfrage vom 20.4. https://charlwilm.piratenpad.de/Einwohnerfrage-20April?

rege Diskussion über Millieuschutz und ob das funktioniert

Teile Charlottenburg Nords in den Millieuschutz? -> Meinungsbild positiv

Antworten von Sigi: einstimmig angenommen

aktuelle Anträge

Webcam Rathausturm (Marlene) https://charlwilm.piratenpad.de/323

openantrag

Inzwischen ist der Straßenverkehr am Theo sehr gefährlich geworden. Wer einmal die Ampel am U-Bhf. Ausgang (Richtung Pankow) beobachtet, der wird immer wiederholt feststellen, dass Autos auch bei "dunkelrot" weiterfahren und damit Fußgänger gefährden. Diese Ampel sollte in eine Blitzampel umgebaut werden, denn dann können die Verkehrssünder dinghaft gemacht werden. Ein 2.Punkt ist das absolute Halteverbot an der Bushaltestelle vor Kaisers. Autofahrer interessiert das wenig, man steigt aus, schließt den Wagen ab, geht meist in die Bank oder holt sich eine Pizza.Wo ist das Ordnungsamt bzw. die Polizei? Warum melden die BVG Fahrer nicht über Funk das polizeiliche Kennzeichen dieser Autos?

Sigi guckt sich das an

Fraktionsinternes

Fail zur 200. Frasi -> 201. FraSi?

Edelgart: Themen

Sonstiges

Vorstellung Oliver Dings

lange BVV Reinickendorf und AGH

war Vorstand Paritätischer Wohlfahrtsverdand

hat gemeinnützige Gesellschaft

zum Bezirk mit der Schnittstelle mit der Partnerschaft mit Kiev

Vorstand der Pinellstiftung (möchte er aufgeben wegen Interessenskonflikten)

Nachfragen

Kontakte in die "Flüchtlingsszene"?

Träger bekannt

möchte Kabuwazi(?) nach CW holen

möchte Jugendhilfe im Geflüchtetenbereich eher Richtung mitmachen, statt rein Angebote schaffen

Im lebenslauf nur Politik oder Gemeinnützigkeit, kein Ausflug in die "freie Wirtschaft"?

nein, aber Arbeitsstruktur in gemeinnützigen häufig wie Wirtschaftsunternehmen

länger als 5 Monate?

es wird neu ausgeschrieben, er möchte das allerdings nach 5 Monaten auch weiter machen

Problembereiche im Bezirk bekannt?

Auf Platz 11 und 12 in Sachen Jugendhilfe, das sollte besser werden

Auszahlen von Elterngeld

Ziel 8 Wochen

Reichen Zielvereinbarungen?

nein

Wartezeiten verkürzen?

Schwierig.

Willkommensklassen -> gutes Engagement in CW: Pläne?

kleine Punkte: zB Essensregelungen

wird sich wohl entspannen

sollten nach 3-4 Monaten wieder verlassen werden

Steglitz-Zehlendorf als Vormundschaft für alle unbeleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist überholt, sollte zu Wohnort wechseln

Rückfrage, ob er Rückfragen hat

nein, nicht wirklich

Parteifarben interessieren nur am Rande

Danke und Glückwünsche für die Wahl

Vorstellung Ursula (Linke)

Interessensgebiete?

Beruf: Lehrerin, demnach Schule, Bildung

grobe Idee, welche Ausschüsse

Marlenes Empfehlungen

Status der Einzelverordneten ist nicht gut, wir helfen

Termine

26.04.16 19:00 Uhr Einbürgerungsfeier

27.04.16 18:30 Uhr, Infoveranstaltung Patenprojekt "Hand in Hand" (gefördert durch Partnerschaft für Demokratie), Aula Graues Kloster

29.04.16 12 Uhr Feierliche Inbetriebnahme Blockheizkraftwerk, Martin-Luther-Kranknehaus, Caspar-Theyß-Straße 27-31

09.05.16 17 Uhr, Rathaus Charlottenburg Beiratssitzung Pangea-Haus