BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-02-22

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193. Fraktionsversammlung am Montag, den 22.02.2016

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:05

Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle

Entschuldigt:

Assistenz: Lara

Gäste:

Sitzungsleitung: Merle

Protokoll: Lara

Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Berichte

Linda
Umwelt und Naturschutz
Gutachten über Tierbestand in Kolonie Oeynhausen, diverse zu ersetzende Nistplätze, Frösche umgesetzt
Klimaschutzmanager Klausener Platz berichtete, u.a. Spiel, Händler*innen sollen etwas gegen Plastiktüten machen (z.B. jede eingesparte Tüte wird von einem Händler 5ct spenden, davon wird Baum gepflanzt)
Stelle wird weiter bewilligt
Antrag fahrradinfrastruktur zurückgestellt


Merle
Gendermainstreaming
rege Diskussion über Art und Weise der Beschlussempfehlungsaussprache
Jugendhilfe
"Arbeitskreis Situation unbegleiteter Flüchtlinge" vertagt


Sigi
Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
aktueller Sachstandsbericht zur Situation der Bürgerämter und Stand der Personalgewinnung
weitere 10 Mitarbeiter*innen bewilligt, als Schnittpunkt explizit auch zu Geflüchteten
Bundesallee (ehemals Sparkasse) zu einem weiteren Bürgeramt
Rekrutierung wird durch das Land Berlin gemacht, erste Einstellungen im Mai, Start vermutlich im Herbst
Kinderbetreuungsraum in unmittelbarer Nähe zur BVV, Antrag angenommen, Fr. König muss sich mal dazu äussern, sagte, dass keine Räume vorhanden
Gedenktafelkommission
Antrag gemeinsam mit LINKE wegen Vichy-Regimes, einstimmig angenommen, dauert allerdings
Holger
Ältestenrat
Skulptur (Davidsstern) wohl Roseneck oder von uns präferierter Teil des Olivaer Platzes
Diskussion über Änderung der Rederegeln der Gedenktafelkommission, evtl. Ausschluss der Öffentlichkeit oder strikteres Durchgreifen
Runder Tisch Situation der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Initiativen haben deutlich tieferen Einblick in Lage in Unterkünften als Bezirksamt

Vorbereitung der BVV

Anträge

inhaltliche Arbeit

aktuelle Anträge

AG der weiterführenden Schulen um Arabisch als 2. Fremdsprache zu etablieren
Recherche hierzu läuft

Fraktionsinternes

Neue Fritzbox?
nein

Sonstiges

Fragen oder Anträge für die Seniorensvertretungsversammlung (bis Ende Februar)
Beantwortung der Kleinen Anfragen werden permanent vertagt
Stelle Leitung BVV Büro ist vergeben

Termine

  • Do, 25.02.16 17-20 Uhr berlinweiter Erfahrungsaustausch "Stadtverträglicher Tourismus", Berliner Rathaus, Raum 337
  • Do, 25.02.16 17 Uhr Spielplatzkommission

später

  • Mi, 13.04.16 16-19 Uhr Seniorenvertretungsversammlung, Bürgersaal, Rathaus Charlottenburg