BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2016-02-22
- 193. Fraktionsversammlung am Montag, den 22.02.2016
Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:05
Anwesende: Sigi, Linda, Holger, Merle
Entschuldigt:
Assistenz: Lara
Gäste:
Sitzungsleitung: Merle
Protokoll: Lara
Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Berichte
- Linda
- Umwelt und Naturschutz
- Gutachten über Tierbestand in Kolonie Oeynhausen, diverse zu ersetzende Nistplätze, Frösche umgesetzt
- Klimaschutzmanager Klausener Platz berichtete, u.a. Spiel, Händler*innen sollen etwas gegen Plastiktüten machen (z.B. jede eingesparte Tüte wird von einem Händler 5ct spenden, davon wird Baum gepflanzt)
- Stelle wird weiter bewilligt
- Antrag fahrradinfrastruktur zurückgestellt
- Merle
- Gendermainstreaming
- rege Diskussion über Art und Weise der Beschlussempfehlungsaussprache
- Jugendhilfe
- "Arbeitskreis Situation unbegleiteter Flüchtlinge" vertagt
- Sigi
- Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
- aktueller Sachstandsbericht zur Situation der Bürgerämter und Stand der Personalgewinnung
- weitere 10 Mitarbeiter*innen bewilligt, als Schnittpunkt explizit auch zu Geflüchteten
- Bundesallee (ehemals Sparkasse) zu einem weiteren Bürgeramt
- Rekrutierung wird durch das Land Berlin gemacht, erste Einstellungen im Mai, Start vermutlich im Herbst
- Kinderbetreuungsraum in unmittelbarer Nähe zur BVV, Antrag angenommen, Fr. König muss sich mal dazu äussern, sagte, dass keine Räume vorhanden
- aktueller Sachstandsbericht zur Situation der Bürgerämter und Stand der Personalgewinnung
- Gedenktafelkommission
- Antrag gemeinsam mit LINKE wegen Vichy-Regimes, einstimmig angenommen, dauert allerdings
- Holger
- Ältestenrat
- Skulptur (Davidsstern) wohl Roseneck oder von uns präferierter Teil des Olivaer Platzes
- Diskussion über Änderung der Rederegeln der Gedenktafelkommission, evtl. Ausschluss der Öffentlichkeit oder strikteres Durchgreifen
- Runder Tisch Situation der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
- Initiativen haben deutlich tieferen Einblick in Lage in Unterkünften als Bezirksamt
Vorbereitung der BVV
Anträge
inhaltliche Arbeit
aktuelle Anträge
- AG der weiterführenden Schulen um Arabisch als 2. Fremdsprache zu etablieren
- Recherche hierzu läuft
Fraktionsinternes
- Neue Fritzbox?
- nein
Sonstiges
- Fragen oder Anträge für die Seniorensvertretungsversammlung (bis Ende Februar)
- Beantwortung der Kleinen Anfragen werden permanent vertagt
- Stelle Leitung BVV Büro ist vergeben
Termine
- Do, 25.02.16 17-20 Uhr berlinweiter Erfahrungsaustausch "Stadtverträglicher Tourismus", Berliner Rathaus, Raum 337
- Do, 25.02.16 17 Uhr Spielplatzkommission
später
- Mi, 13.04.16 16-19 Uhr Seniorenvertretungsversammlung, Bürgersaal, Rathaus Charlottenburg