BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-11-16
- 182. Fraktionsversammlung am Montag, den 16.11.2015
Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00
Anwesende: Linda, Sigi, Holger
Entschuldigt: Merle
Assistenz: Lara
Gäste:
Sitzungsleitung: Holger
Protokoll: Lara Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Berichte
- Linda
- Umwelt und Naturschutz
- Drucksache konnte nicht besprochen werden weil anderer Ausschuss noch nciht fertig damit
- ansonsten nur Berichte des Bezirksamts
- Kulturausschuss
- Anfrage von Herrn Neu
- Bürgerinitiative Schoelerschlösschen möchte Schoelerschlösschen besichtigen
- evtl. Kulturpolitische Sprecher*innen + ein Vertreter*in Bürgerinitiative?
- Anfrage von Herrn Neu
- Merle (in Vertretung Holger)
- Jugendhilfe
- Diskussion über Träger Ruhwald
- Sigi
- Stadtentwicklung
- Bericht des Bezirksamts
- Bebauung des ehemaligen Tanklagers Quedlinburger Str
- geplant ist "kleine Stadt" mit ca. 1000 Wohnungen
- 16 Architekturbüros stellen Ende des Monats Vorschläge vor
- Antrag zu Bürgerbeteiligung
- Kranzlereck vertagt
- Oeynhausen
- Groth Gruppe ist Inhaber des Geländes
- Große Anfrage ist unterwegs
- Rest vertagt
- Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
- 2/3 der TO wurde vertagt
- Rechtsabbiegen für Radfahrende
- gibt Gutachten dazu, werden besorgt
- vertagt
- Parkplätze Damaschkestr
- Feuerwehr sagt "geht nicht" wegen Anleitern
- Ausschusssitzung vor Ort, Feuerwehr geladen
- Holger
- Haushalt
- Hotline für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
- Aussage: ""gibt es doch schon"
- vertagt
- Information Beteiligung - gr. Anfrage
- vertagt
- Beteiligungsverfahren
- BVV soll sich überlegen, wie sie das sehen wollen
- anonymes Bewerbungsverfahren
- angenommen
- gleiches Recht Behindertenbeauftragter
- angenommen, allerdings entschärft
- Schaffung eines Focal-Points
- angenommen, allerdings soll sich bei Senat dafür eingesetzt werden
- Unterstützung Kampagne "Handel(n) Verbindet"
- angenommen
- BID-Pioniere
- vertagt
- nicht öffentliches
- Hotline für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
- Ältestenrat
- TO BVV
- Allris fehlerhaft
- Beitreten zu Wiedereinführing Wertstofftonne - wird Do behandelt
- TO BVV
- Sport
- Sportentwicklungsplan
- mit Mitte und Köpenick oder Zehlendorf (?) in einer Förderungsgruppe vom Senat
- Inline- und Rollschuhsaison
- private Nutzung sehr gering
- Bodenbelag ist wegen Kombibenutzung mit Eisfläche nicht ideal - verbessert sich auf Dauer
- Vereinsnutzung deutlich höher
- Traglufthalle Forum Bad Olympia Park
- zur Winternutzung
- Denkmalschutzbehörde hat ok gegeben
- angenommen
- Dringlichkeit beschlossen
- Sportentwicklungsplan
Inhaltliche Arbeit
Aktuelle Anträge
- Gleiches Recht auch für den Behindertenbeauftragten (DS 1342/4)
- Schaffung eines "Focal Point" gemäß Artikel 33 der UN-Behindertenrechtskonvention (DS 1341/4)
- Theater Coupe barrierefrei! (DS 1463/4)
- Fr. König sagt, es geht nicht
- Idee des Treppenlifts + Rampe
Vorbereitung der BVV
- Antwort auf EWF #4
- Halensee: Gehört BBB, Bezirke können maximal Vorschläge machen, Wahlprogramm wird nicht von Fraktionen gemacht, der Begriff Volk ist obsolet, Dinge in öffentlicher Hand für die Öffentlichkeit zugänglich
- Redebeiträge (13 min)
- Neue Anträge
- Antrag Seesener Str
- Empfehlung: Zustimmung
- Autobahn, demnächst zusätzlich Güterverkehr auf der Schiene, Lüftungsschächte der Tiefgarage, KiTa war Vorraussetzung für Baugenehmigung, Baugenehmigung eigentlich damit hinfällig, weil keine Ausweichflächen
- Empfehlung: Zustimmung
- Zukunft Kolonie Oeynhausen
- Beitritt Antrag SPD/CDU: Bebauungsplanverfahren, Kompromiss mit Investor, Kompromiss sieht vor, dass Gelände geteilt wird, westliche Hälfte wird bebaut, Sigi möchte vorschlagen, dass nicht Nord-Süd, sondern Ost-West geteilt wird und dann nördlich bebaut wird, hätte den Vorteil, dass Restgelände der Kolonie zusammen bleibt, Restkolonie wird nicht verschattet durch Bebauung, dadurch höhere Bebauung möglich
- Seeseneer Nord
- warum auch immer nicht auf Konsens
- Wertstofftonnen wieder einsetzen
- Entwidmung von Straßenland
- Berliner Str bei Einmündung in Hohenzollerndamm
- Umleitung des Autobahn abfahrenden Verkehrs
- Prüfauftrag
- Empfehlung: annehmen
- Grünpflege durch Schüler*innen
- Schulen sollen Grünflächenamtsaufgaben übernehmen
- Empfehlung: Ablehnung
- Wettbewerb blühender Schulhof
- Empfehlung: Ablehnung
- Träger Jugendhilfe über Nacht Räumlichkeiten Geflüchteten zu Verfügung stellen
- Empfehlung: Ablehnung, zu großer Aufwand, Wohnungen werden gebraucht, da Jugendliche auf erstem Wohnungsmarkt ncihts bekommen
- Welcome in Berlin
- App für Geflüchtete
- Websites funktionieren besser
- Empfehlung: Ablehnung
- Schutzräume Flüchtlingsfrauen
- prinzipiell ja, aber keine Möglichkeiten in den meisten Unterkünften?
- deutlich unterschiedliche Meinungen inenrhalb der Fraktion
- einheitliche mehrsprachliche Infos zu Zuständigkeiten
- ändert sich permanent
- Begründung abwarten
- Konsensliste
Fraktionsinternes
- Lara nächste Woche
Sonstiges
- Brief bezgl. Bebauungsplan VII-233-1 VE (Pascalstr.)
- Kleingärtner befürchten Beschattung
- wurde im zuständigen Ausschuss verschoben
Termine
- diverse Weihnachtsfeiern in diversen Senioreneinrichtungen (siehe Blatt)
- Nikolausmarkt der Beschäftigungs- und Bildungsträger 26.11. 11-14:30 Uhr
- „Antisemitismus in der DDR und die Folgen“ - Konferenz vom 26. bis 27. November 2015 in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
- Laubsammelaktion Gerhart-Hauptmann-Park 28.11. ab 10 Uhr
- Kommunalpolitisches Seminar zu "Soziale Erhaltungsgebiete - Erweiterte Handlungsmöglihckeiten durch Umwandlungsverordnung und Vorkaufsrecht?" 27.11. 17-20 Uhr
- 17.11. erstes lokales Treffen Freifunker Spanndau
- 18.-22.11. Bazarr Berlin