BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-11-16

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
182. Fraktionsversammlung am Montag, den 16.11.2015

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Linda, Sigi, Holger

Entschuldigt: Merle

Assistenz: Lara

Gäste:

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll: Lara Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Berichte

Linda
Umwelt und Naturschutz
Drucksache konnte nicht besprochen werden weil anderer Ausschuss noch nciht fertig damit
ansonsten nur Berichte des Bezirksamts
Kulturausschuss
Anfrage von Herrn Neu
Bürgerinitiative Schoelerschlösschen möchte Schoelerschlösschen besichtigen
evtl. Kulturpolitische Sprecher*innen + ein Vertreter*in Bürgerinitiative?
Merle (in Vertretung Holger)
Jugendhilfe
Diskussion über Träger Ruhwald
Sigi
Stadtentwicklung
Bericht des Bezirksamts
Bebauung des ehemaligen Tanklagers Quedlinburger Str
geplant ist "kleine Stadt" mit ca. 1000 Wohnungen
16 Architekturbüros stellen Ende des Monats Vorschläge vor
Antrag zu Bürgerbeteiligung
Kranzlereck vertagt
Oeynhausen
Groth Gruppe ist Inhaber des Geländes
Große Anfrage ist unterwegs
Rest vertagt
Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
2/3 der TO wurde vertagt
Rechtsabbiegen für Radfahrende
gibt Gutachten dazu, werden besorgt
vertagt
Parkplätze Damaschkestr
Feuerwehr sagt "geht nicht" wegen Anleitern
Ausschusssitzung vor Ort, Feuerwehr geladen
Holger
Haushalt
Hotline für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
Aussage: ""gibt es doch schon"
vertagt
Information Beteiligung - gr. Anfrage
vertagt
Beteiligungsverfahren
BVV soll sich überlegen, wie sie das sehen wollen
anonymes Bewerbungsverfahren
angenommen
gleiches Recht Behindertenbeauftragter
angenommen, allerdings entschärft
Schaffung eines Focal-Points
angenommen, allerdings soll sich bei Senat dafür eingesetzt werden
Unterstützung Kampagne "Handel(n) Verbindet"
angenommen
BID-Pioniere
vertagt
nicht öffentliches
Ältestenrat
TO BVV
Allris fehlerhaft
Beitreten zu Wiedereinführing Wertstofftonne - wird Do behandelt
Sport
Sportentwicklungsplan
mit Mitte und Köpenick oder Zehlendorf (?) in einer Förderungsgruppe vom Senat
Inline- und Rollschuhsaison
private Nutzung sehr gering
Bodenbelag ist wegen Kombibenutzung mit Eisfläche nicht ideal - verbessert sich auf Dauer
Vereinsnutzung deutlich höher
Traglufthalle Forum Bad Olympia Park
zur Winternutzung
Denkmalschutzbehörde hat ok gegeben
angenommen
Dringlichkeit beschlossen


Inhaltliche Arbeit

Aktuelle Anträge

  1. Gleiches Recht auch für den Behindertenbeauftragten (DS 1342/4)
  2. Schaffung eines "Focal Point" gemäß Artikel 33 der UN-Behindertenrechtskonvention (DS 1341/4)
  3. Theater Coupe barrierefrei! (DS 1463/4)
    1. Fr. König sagt, es geht nicht
    2. Idee des Treppenlifts + Rampe

Vorbereitung der BVV

  1. Antwort auf EWF #4
  • Halensee: Gehört BBB, Bezirke können maximal Vorschläge machen, Wahlprogramm wird nicht von Fraktionen gemacht, der Begriff Volk ist obsolet, Dinge in öffentlicher Hand für die Öffentlichkeit zugänglich
  1. Redebeiträge (13 min)
  2. Neue Anträge
  • Antrag Seesener Str
    • Empfehlung: Zustimmung
      • Autobahn, demnächst zusätzlich Güterverkehr auf der Schiene, Lüftungsschächte der Tiefgarage, KiTa war Vorraussetzung für Baugenehmigung, Baugenehmigung eigentlich damit hinfällig, weil keine Ausweichflächen
  • Zukunft Kolonie Oeynhausen
    • Beitritt Antrag SPD/CDU: Bebauungsplanverfahren, Kompromiss mit Investor, Kompromiss sieht vor, dass Gelände geteilt wird, westliche Hälfte wird bebaut, Sigi möchte vorschlagen, dass nicht Nord-Süd, sondern Ost-West geteilt wird und dann nördlich bebaut wird, hätte den Vorteil, dass Restgelände der Kolonie zusammen bleibt, Restkolonie wird nicht verschattet durch Bebauung, dadurch höhere Bebauung möglich
  • Seeseneer Nord
    • warum auch immer nicht auf Konsens
  • Wertstofftonnen wieder einsetzen
  • Entwidmung von Straßenland
    • Berliner Str bei Einmündung in Hohenzollerndamm
    • Umleitung des Autobahn abfahrenden Verkehrs
    • Prüfauftrag
    • Empfehlung: annehmen
  • Grünpflege durch Schüler*innen
    • Schulen sollen Grünflächenamtsaufgaben übernehmen
    • Empfehlung: Ablehnung
  • Wettbewerb blühender Schulhof
    • Empfehlung: Ablehnung
  • Träger Jugendhilfe über Nacht Räumlichkeiten Geflüchteten zu Verfügung stellen
    • Empfehlung: Ablehnung, zu großer Aufwand, Wohnungen werden gebraucht, da Jugendliche auf erstem Wohnungsmarkt ncihts bekommen
  • Welcome in Berlin
    • App für Geflüchtete
    • Websites funktionieren besser
    • Empfehlung: Ablehnung
  • Schutzräume Flüchtlingsfrauen
    • prinzipiell ja, aber keine Möglichkeiten in den meisten Unterkünften?
    • deutlich unterschiedliche Meinungen inenrhalb der Fraktion
  • einheitliche mehrsprachliche Infos zu Zuständigkeiten
    • ändert sich permanent
    • Begründung abwarten
  • Konsensliste


Fraktionsinternes

  • Lara nächste Woche


Sonstiges

Brief bezgl. Bebauungsplan VII-233-1 VE (Pascalstr.)
Kleingärtner befürchten Beschattung
wurde im zuständigen Ausschuss verschoben

Termine

  1. diverse Weihnachtsfeiern in diversen Senioreneinrichtungen (siehe Blatt)
  2. Nikolausmarkt der Beschäftigungs- und Bildungsträger 26.11. 11-14:30 Uhr
  3. „Antisemitismus in der DDR und die Folgen“ - Konferenz vom 26. bis 27. November 2015 in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
  4. Laubsammelaktion Gerhart-Hauptmann-Park 28.11. ab 10 Uhr
  5. Kommunalpolitisches Seminar zu "Soziale Erhaltungsgebiete - Erweiterte Handlungsmöglihckeiten durch Umwandlungsverordnung und Vorkaufsrecht?" 27.11. 17-20 Uhr
  6. 17.11. erstes lokales Treffen Freifunker Spanndau
  7. 18.-22.11. Bazarr Berlin