BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-09-07

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

174. Fraktionsversammlung am Montag, den 07.09.2015

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:15 Ende: 19.30

Anwesende: Linda, Sigi, Holger Entschuldigt: Merle

Assistenz: N.N.

Gäste: Marlene

Sitzungsleitung: Holger

Protokoll:Angelika Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Berichte

Linda

• Kulturausschuss hat sehr ausführlich den Haushalt besprochen; Unterlagen für Weiterbildung u. Kultur trafen erst sehr spät ein, am Morgen der Sitzung. Trotz geringer Vorbereitung waren die Fragen sehr intensiv; Bezirksamtsmitarbeiter waren anwesend und wurden sehr detailliert befragt; Sitzung wurde mit 15 Minuten überzogen
• Stellen im Kulturbereich sind weiterhin problematisch; 1 Stelle im Bereich Sprachen für Unterricht für Flüchtlinge

Es besteht Nachfrage für die Fachpolitiker.

• Bezirksflyer ist fertig; es werden 100 Stück bestellt.

Merle

• Termin mit Edelgard am 7.11. steht
• Jurysitzung für Bürgermedaille verlief sehr zügig und in gutem Einvernehmen
• JHA hat kurz den Haushalt besprochen. Aber nur kl. Nachfragen

Sigi

• Gemeinsame Sitzung von Straßen und Grün; die ausführlichste Diskussion bestand zur Anschaffung neuer Fahrzeuge; sind die einzigen Investitionen die getätigt werden. Einzige größere Investition Konstanzer Straße, aber nicht aus Haushaltsmitteln, sondern Sondermittel.
• Veranstaltung mit Frau Lompscher zum Thema "Wie weiter mit dem ICC?" zum Thema Denkmalschutz; wird vermutlich noch in diesem Jahr unter Denkmalschutz gestellt. Ergibt einen Antrag, was noch verbesserungswürdig ist. Die Architekten waren auch anwesend, Aussage: Eine Ertüchtigung zum Kongresszentrum sei für 200 Mio € sei zu haben.
• Straßenfest in der Düsseldorfer Straße; Frage nach einem Stand der Piraten. Soll für nächstes Jahr vorgemerkt werden.

Holger

• Sachstand Stellenbesetzung:
  • Aufforderung zur Übermittlung weiterer Unterlagen noch nicht verschickt.

• Eingaben und Beschwerden: ziemlich ereignislos;
  • Beschwerde über Mitarbeiter im Bürgeramt. Forderung: 10 Minuten-Takt möglicherweise verlängern; besser mehr Mitarbeiter einstellen, um Stress bei Mitarbeitern und Kunden zu verringern.

Marlene

• Ergänzung zu Straßen- u. Grünflächen:
  • Ein Infoblatt zum Thema Integration wurde verteilt die Spielplätze betreffend. Hier wurde Barrierefreiheit als einziges mit niedrigster Priorität erwähnt ...

Inhaltliche Arbeit

• Diskussion Haushaltsplanentwurf
• Gazette Thema Abgabe 11.09.: "Finanzielle Unabhängigkeit der Bezirke - Realität oder Fiktion?"

Anträge für September BVV

• Sigi: Reinigung ICC
  • Von Seiten der Vorsitzenden des Landesdenkmalbeirat erwähnt, dass das ICC gereinigt werden sollte;
  • das Land gab ca 500.000DM für die Reinigung des ICC (Außenhaut); dies wurde eingespart und seit ca. 10 Jahren nicht mehr gereinigt. Daher sollte jetzt wieder gereinigt werden, diesmal für dann 500.000,00€ im Jahr.
  • Holger: Vielleicht mit Graffity versehen? Wenn sich eh keiner d'rum kümmert für die künstlerische Allgemeinheit freigeben.
  • Marlene: Beschichtung möglich?
  • Sigi: Nicht möglich, da beschichtetes Aluminium.
  • Meinungsbild mit Gästen; 50% für - gegen
  • Fraktionäre: 2 dafür - einer dagegen, bei einer Abwesenden (angenommen)

• Musikfestival
  • Sigi: Es soll ergänzt werden, das Festival soll kurzfristig organisiert werden.
  • Marlene: Erweiterung um Musizierende/Künstlerinnen
  • Meinungsbild: Einstimmig (mit Gästetimmen) beschlossen
  • Marlene/Die Linke wird beitreten

Fraktionsinternes

Twitteraccount für Tagesspiegel: Sigi soll den CharlWilm-Account wieder aktivieren und Herrn Dobberke mitteilen; das Passwort wird dann an die Dreiergruppe (Linda, Sigi, Angelika)

Termine

16.09. Richtfest Deutsche Bank Ernst-Reuter-Platz

18. 09. Tag des Ehrenamts; 14-18 Uhr Ebenfalls Tag der offenen Tür Pangeahaus

19.09. Grunewaldfestival beim Allg. Blindenverein 26.09. UCW Feier