BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-08-31

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

173. Fraktionsversammlung am Montag, den 31.08.2015

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00 Ende: 19.00

Beginn: 18:10 Ende öffentlicher Teil: 18:55

Anwesende: Linda, Merle, Holger, Sigi, Assistenz: N.N.

Sztungsleitung: Merle Protokoll: Angelika

Gäste: Angelika

  Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Berichte

Linda

keine Berichte

Merle

weitere Orga des Spätsommerfests

Sigi

weiterer Bauantrag von Lorac eingegangen

Holger

• Willkommen in Wilmersdorf Treffen im Büro der guten Laune
  • Wilmersdorf hilft war kurz anwesend, danach viele Fragen an die Abwesenden
  • Martin hat strukturierende Diskussionsleitung gemacht/Bericht im Tagesspiegel
• Kinder in Luft und Sonne; Herr Naumann bestätigt die Finanzierung für die 22. Auflage

Inhaltliche Arbeit

• Haushaltsplanentwurf
  • Gespräch über Abstimmverhalten bei der Überweisung d. Haushaltsplanentwurfes.
    • Merle, Sigi & Holger neigen dazu den Entwurf abzulehnen
    • Linda: hat aus der Zeitung erfahren, dass der Senat plant, den Bezirken mehr Geld überweisen, findet das aber nicht im Haushalt wieder.
    • Holger: Senat behauptet auch seit Jahren mehr Geld für Kinder-und Jugendarbeit bereitzustellen, findet sich aber aber auch nicht im HH wieder.
    • Marlene: Einfach ablehnen ist zu "einfach", da es immer wieder dieselbe Vorgehensweise ist.
    • Linda: Der Senat gibt vor, die Bezirke führen aus ist eine "Politiksimulation".
  • Holger wird über die BBV-Liste fragen, ob die Piraten in den anderen Bezirken an einer gemeinsamen Aktion interessiert sind. (erledigt am 4.09.)

Sonstiges

keine Themen

Termine

kurz verlesen

Nicht-Öffentlich

• Sichtung der Bewerbungsunterlagen und Diskussion über die Kandidaten*innen für ein Bewerbungsgespräch
• Beschluß vor endgültiger Entscheidung von einigen Kandidaten noch weitere Unterlagen anzufordern.