BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-06-29

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 29.06.2015 (öffentlich)

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00
Ende: 19:00
Versammlungsleitung: Holger
Protokollant: Lemonia
Anwesende:
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Holger eröffnet die Sitzung
  • die TO ist bekannt
  • 2 Fragen unter Sonstiges
  • Holger macht Sitzungsleitung
  • Lemonia soll immer die Berichte mit Anträgen tauschen

Berichte

  • Sigi
    • WiOV
      • im ZOB
      • Holger: wer war der AVorsitzende?
      • Grund war Antrag der SPD; zur Umbenennung des ZOB, Central Bus Station Berlin
      • geplante Erweiterungen, AGH hat Gelder freigegeben, es wird 37 Abfahrtsstellen geben
      • Im Anschluss werden die Gebäude neu gebaut/ umgebaut
      • in der Bauphase wird es Einschränkungen geben
      • gibt es Fragen zum Busbahnhof?
      • die Umbbennung des Bahnhofes macht keinen Sinn
      • Frage vom BA: auf dem Breitscheidplatz findet eine Autoveranstaltung statt? Will man das jährlich machen?
      • bei der Funkhausausstellung, Werbeveranstaltung von Sony, abgesagt
      • der Ausschuss ist auch der Meinung, dass diese Veranstaltung nicht zum Breitscheidplatz passt
    • Stadt
      • Milieuschutz
      • Ausarbeitung eines Gutachters welche Gebiete in CW dafür in Frage kämen
      • soll nach den Sommerferien diskutiert werden
      • ein vorgeschlagenes Gebiet ist in Wilmersdorf
      • sechs weitere Gebiete sind in Charlottenburg
      • Holger: gibt es eine Begründung zu der Gewichtung? ja gibt es
      • Sigi hat schon nach elektronischer Version gefragt
      • Auswahl nach Daten des Zensus 2011 (bitte hier nochmal recherchieren)
      • Marlene Ergänzung: schlechte Darstellung der Tabellen
      • Sigi: es geht um die Sozialräume im Bezirk, Bezug: Zuwachs und Verlust an Einwohnern
    • AG Wohnungsbaupotentiale
      • AG ist ausgefallen auf Wunsch v. Mitgliedern des Ausschusses
      • Kreuzung Messedamm lief zeitgleich
    • Straßen und Grünflächen
      • es gibt einen Antrag zur Beteiligung an Wettbewerbsverfahren
      • viele potentielle Bauherren, die sich einen Wettbewerb wünschen... das BA soll sich nur an Verfahren beteiligen wo die Architekten auch nach entsprechenden Vorgaben bezahlt werden
      • bessere Ausleuchtung der Unterführung der Wilmersdorfer Straße
      • es sind ja bereits neue Lampen aufgestellt worden
      • Holger dazu: wenn die Wand schwarz der Boden dunkel ist, dann hilft auch keine Beleuchtung, optisch wirkt es dunkel
      • Marlene, der Antrag wurde angenommen
      • Allianz Lebensversicherung 150 Jahre, es werden 150 Bäume gespendet und auch gepflanzt
  • Linda
    • Soziales
      • es gab einen jährliches Bericht der Patientenfürsprecherinnen
      • die Kritik, das in einem Krankenhaus kein Raum zur Verfügung steht, es gibt einen Ersatzraum zum Reden
      • Anmerkung das die Patientenfürsprecher, das Patientenfürsprecher nicht bekannt sind
      • die meisten Patienten kommen erst wenn sie bereits aus dem Krankenhaus raus sind
      • Unterbringung von Flüchtlingen, wurde durch Verwaltungshandeln erledigt
      • BVV soll beteiligt an der Suche nach Flüchtlingsunterkünften wurde abgelehnt, es gäbe eine Verfahren vom Senat
      • Antrag: Nehringstraße; Linda Enthaltung
      • Holger: wie sieht das die Fraktion? laut den einseitigen Berichten wurden bereits Kurse gestrichen
  • Holger
    • Infoveranstaltung Eschenallee
      • war lang aber interessant
      • etwa 20 Leute haben den Raum verlassen
      • offensichtlich hat die Art der Diskussion dazu geführt
    • Integration
      • Herr Prejawa ist der neue Ausschussvorsitzende
      • andere Lösungen haben sich verschlagen
      • meist sind die Grünen auch nicht vollständig anwesend
      • Unterbringung von Flüchtlingen; der Bezirk hätte damit nichts mehr zu tun
      • der Antrag wurde abgelehnt, selbst die Grünen haben nicht dafür gestimmt
      • Sigi das Studentenwohnheim wurde dazu schonmal besichtigen
      • Herr Engelmann bezieht sich immer auf das Lageso

bei Bedarf

  • Merle
    • Merle war bei einer Stolpersteinverlegung
  • Marlene
    • ausführliche Variante zur Eschenalle steht im Internet: Willkommen im Westend

AG Gleichstellung stellt sich vor/ Genderausschuss (kurzer Besuch)

Inhaltliche Arbeit

  • Anträge zur kommenden BVV
    • Antragsidee von Merle kommt noch ein Entwurf ist noch nicht fertig
  • Linda schlägt vor im Zuge der Wilkommenskultur in Charlottenburg ein Kulturenfest veranstalten; nicht so kommerziell
  • Holger Gleichstellungsbeauftragten für sexuelle Minderheiten