BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-06-29
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 29.06.2015 (öffentlich)
- Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
- Beginn: 18:00
- Ende: 19:00
- Versammlungsleitung: Holger
- Protokollant: Lemonia
- Anwesende:
- Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
- Holger eröffnet die Sitzung
- die TO ist bekannt
- 2 Fragen unter Sonstiges
- Holger macht Sitzungsleitung
- Lemonia soll immer die Berichte mit Anträgen tauschen
Berichte
- Sigi
- WiOV
- im ZOB
- Holger: wer war der AVorsitzende?
- Grund war Antrag der SPD; zur Umbenennung des ZOB, Central Bus Station Berlin
- geplante Erweiterungen, AGH hat Gelder freigegeben, es wird 37 Abfahrtsstellen geben
- Im Anschluss werden die Gebäude neu gebaut/ umgebaut
- in der Bauphase wird es Einschränkungen geben
- gibt es Fragen zum Busbahnhof?
- die Umbbennung des Bahnhofes macht keinen Sinn
- Frage vom BA: auf dem Breitscheidplatz findet eine Autoveranstaltung statt? Will man das jährlich machen?
- bei der Funkhausausstellung, Werbeveranstaltung von Sony, abgesagt
- der Ausschuss ist auch der Meinung, dass diese Veranstaltung nicht zum Breitscheidplatz passt
- Stadt
- Milieuschutz
- Ausarbeitung eines Gutachters welche Gebiete in CW dafür in Frage kämen
- soll nach den Sommerferien diskutiert werden
- ein vorgeschlagenes Gebiet ist in Wilmersdorf
- sechs weitere Gebiete sind in Charlottenburg
- Holger: gibt es eine Begründung zu der Gewichtung? ja gibt es
- Sigi hat schon nach elektronischer Version gefragt
- Auswahl nach Daten des Zensus 2011 (bitte hier nochmal recherchieren)
- Marlene Ergänzung: schlechte Darstellung der Tabellen
- Sigi: es geht um die Sozialräume im Bezirk, Bezug: Zuwachs und Verlust an Einwohnern
- AG Wohnungsbaupotentiale
- AG ist ausgefallen auf Wunsch v. Mitgliedern des Ausschusses
- Kreuzung Messedamm lief zeitgleich
- Straßen und Grünflächen
- es gibt einen Antrag zur Beteiligung an Wettbewerbsverfahren
- viele potentielle Bauherren, die sich einen Wettbewerb wünschen... das BA soll sich nur an Verfahren beteiligen wo die Architekten auch nach entsprechenden Vorgaben bezahlt werden
- bessere Ausleuchtung der Unterführung der Wilmersdorfer Straße
- es sind ja bereits neue Lampen aufgestellt worden
- Holger dazu: wenn die Wand schwarz der Boden dunkel ist, dann hilft auch keine Beleuchtung, optisch wirkt es dunkel
- Marlene, der Antrag wurde angenommen
- Allianz Lebensversicherung 150 Jahre, es werden 150 Bäume gespendet und auch gepflanzt
- WiOV
- Linda
- Soziales
- es gab einen jährliches Bericht der Patientenfürsprecherinnen
- die Kritik, das in einem Krankenhaus kein Raum zur Verfügung steht, es gibt einen Ersatzraum zum Reden
- Anmerkung das die Patientenfürsprecher, das Patientenfürsprecher nicht bekannt sind
- die meisten Patienten kommen erst wenn sie bereits aus dem Krankenhaus raus sind
- Unterbringung von Flüchtlingen, wurde durch Verwaltungshandeln erledigt
- BVV soll beteiligt an der Suche nach Flüchtlingsunterkünften wurde abgelehnt, es gäbe eine Verfahren vom Senat
- Antrag: Nehringstraße; Linda Enthaltung
- Holger: wie sieht das die Fraktion? laut den einseitigen Berichten wurden bereits Kurse gestrichen
- Soziales
- Holger
- Infoveranstaltung Eschenallee
- war lang aber interessant
- etwa 20 Leute haben den Raum verlassen
- offensichtlich hat die Art der Diskussion dazu geführt
- Infoveranstaltung Eschenallee
- Integration
- Herr Prejawa ist der neue Ausschussvorsitzende
- andere Lösungen haben sich verschlagen
- meist sind die Grünen auch nicht vollständig anwesend
- Unterbringung von Flüchtlingen; der Bezirk hätte damit nichts mehr zu tun
- der Antrag wurde abgelehnt, selbst die Grünen haben nicht dafür gestimmt
- Sigi das Studentenwohnheim wurde dazu schonmal besichtigen
- Herr Engelmann bezieht sich immer auf das Lageso
- Integration
bei Bedarf
- Merle
- Merle war bei einer Stolpersteinverlegung
- Marlene
- ausführliche Variante zur Eschenalle steht im Internet: Willkommen im Westend
AG Gleichstellung stellt sich vor/ Genderausschuss (kurzer Besuch)
Inhaltliche Arbeit
- Anträge zur kommenden BVV
- Antragsidee von Merle kommt noch ein Entwurf ist noch nicht fertig
- Linda schlägt vor im Zuge der Wilkommenskultur in Charlottenburg ein Kulturenfest veranstalten; nicht so kommerziell
- Holger Gleichstellungsbeauftragten für sexuelle Minderheiten
- Marlene: https://charlwilm.piratenpad.de/299