BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-06-22

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 22.06.2015 (öffentlich)

Ort: Raum 136, Rathaus Charlottenburg
Beginn: 18:00
Ende: 19:15
Versammlungsleitung: Merle
Protokollant: Lemonia
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Anwesende: 3 (Pabst entschuldigt wegen Veranstaltung), Assistenz
Gäste: 1 Gast


  Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Merle

Berichte

  • Sigi
    • Bürgerdienste
    • Antrag barrierefreie Verschlüsselung
    • dazu wurde berichtet, es gäbe in Konzept dafür
    • es soll angeblich ein Schreiben vorliegen
    • Raumakkustik in den Sitzungsälen: wurde nach Vermessung für gut befunden; Problem Denkmalschutz
    • Sitzungsäle transportale Anlage, 10.-20.000 Euro (hält Merle nicht für praktikabel)
    • Mitteilung der Verwaltung; Flüchtlingskurse in Zusammenarbeit mit VHS, nur noch bis Ende Juli finanziert (hier bitte nachfragen) - an Holger weiterleiten
    • Kulturausschuss: Grünen beantragen Stelle nur für VHS


  • Merle
  • JHA
    • Anträge vom Konsen wurden besprochen
    • aktuelle Stunde
  • Gender Mainstreaming
    • 3 Gäste
    • Demokratieprojekt
    • Senatsverwaltung zu Transmenschen
    • Schwulenvertetung, Konzept und Besonderheiten
    • wenig gelungen


bei Bedarf

  • Linda
    • das BVV Büro hat ein Rundschreiben zu Beamern geschrieben


Inhaltliche Arbeit

Eigene Anträge

  • "Antragsrundgang"

Neu eingebrachte Anträge

  • Schwerpunktsetzung
    • Sprechende Türen in bezirklichen Gebäuden
      • NFC Tags müssen ausgetestet werden
      • landet im Büdi und HH
      • wichtigster Punkt sind die Kosten: eigentlich nicht so teuer, NFCs müssen programmiert werden; Pro: Vorreiterrolle Barrierefreiheit, wartungsarm, Rathaus hat es nötig, an Treppen und Fahrstühlen wäre es auch gut entsprechende Hinweise anzubringen
  • beigetreten
    • Teilnahme am Wettbewerb "Hauptstadt des Fairen Handels 2015"

Fraktionsbüro

  • nächste BVV Anfang Juli


Termine

  • Einladung zum Gesundheitsforum "Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen" am 13. Juli 2015 - Anmeldung erbeten bis 10. Juli - nochmal erinnern Holger

Sonstiges

  • Anfrage Email: Weinbrunnen Rüdelsheimer Platz, 17.06. 11:11
    • die Sache als solche ist bekannt
    • mehrmals vor Gericht konnte der Bezirk sein Konzept durchsetzen
    • das Thema können wir gerne ansprechen, aber ... Haushaltslage
  • Mail von Gerlinde bzgl. Familienwegweiser CW (16.06. 12:08)
    • liegt im Rathaus aus
    • etwas teuer
  • Mail von heute Fragebogen zum Workshop "Barrierefreie Kommunikation"
    • Holger

Antragsidee Merle

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