BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-06-08

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

164. Fraktionsversammlung am Montag, den 08.06.2015

Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00 Ende: 19:25

Anwesende: Fraktion

Assistenz: Lemonia

Gäste: 4 Gäste 


  Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Holger eröffnet die Sitzung
  • die Fraktion ist anwesend
  • sowie ein Gast (3 weitere kommen später hinzu)
  • Vesammlungleitung übernimmt Holger
  • Änderung der TO
    • streichen der Berichte, Anträge zur BVV dafür genauer besprechen, damit wir antragsorientiert arbeiten
    • wichtige Punkte aus den Ausschüssen am Ende bei Bedarf
    • Sigi und Linda wollen noch zu ihren Ausschüssen was sagen

Berichte

Sigi

  • runder Tisch O.Platz
    • es wurde mit Mehrheit beschlossen, das der Landschaftsarchitekt nochmal bis zu 60 Parkplätze einplant
    • Sigi hat angemerkt, dass die Piraten nicht für Parkplätze sind
    • barrierefreier Spielplatz
  • AG Wohnungsbaupotentiale
  • Straßen und Grünflächen
  • Siedlung Westend
    • die deutsche Wohnen hat eine Umfrage gemacht, wie zu den Neubauten gestanden wird
    • generell positiv
    • weitere Diskussionen folgen


Holger

  • Schule
    • Peter Jordan Schule ehemalige Förderschule, wird aufgelöst
    • unter Einsatz der Lehrer ging alles friedlich über die Bühne
    • was passiert mit dem Gelände? Frage Sigi
    • ist es zu Fällen von Inklusion gekommen? Holger kann direkt nochmal nachfragen
    • es gab am Ende noch eine Anfrage von Herrn Hartmann interessierte sich für den Stundenausfall


Linda

  • Weiterbildung und Kultur
    • Geld für die Bibliotheken
    • Frau Halten Bartels wollte ein Meinungsbild
    • die Reaktion der SPD war; Herr Wuttig hat es aufgrund von mangelnder Information abgelehnt darüber zu reden
    • Vertagung auf die nächste Sitzung
    • der Ausschuss darf eigene Schwerpunkte setzen
    • ist vom Ausschuss gewünscht ein Meinungsbild zu sehen?


Merle

  • Jugendhilfe
    • Westend Jugendfreizeitheim Antrag beschlossen
    • vom KJP eingebracht
    • Konsensliste noch nicht sicher
    • SPD und Grüne haben sich enthalten
    • Holger behält den Antrag im ÄR im Auge
    • Antrag v. Bernd wurde beschlossen


Lemonia

  • Migrationsbeirat
    • es gibt kaum Menschen mit Migrationshintergrund in bezirklichen Senioreneinrichtungen
    • im Alter Rückzug in die Heimat
    • kultureller Unterschied, Pflege zu Hause

Linda dazu

    • Seniorenveranstaltung in der Nehringstr.
    • Netzwerkförderung
    • die vorhandenen Senioren, waren etwas schockiert über die Übernahme


Marlene

  • Ergänzungen zum Migrationsbeirat


Vorbereitung Anträge zur BVV

  • CDU bereitet Antrag zu Oeynhausen vor
    • Frau Klose hat bis jetzt noch keinen Textentwurf geschickt (später bringt die Fraktionsassistenz der CDU den Entwurf vorbei)
    • schön wäre wenn Piraten auch beitreten
    • die Grünen diskutieren dazu noch
    • zum Punkt Vermerk Oeynhausen, hat sich nicht Neues ergeben
    • die Fraktion und auch Fraktionslose wollen beitreten

Anträge die bereits laufen

  • Diskussion zu den Anträgen im Aushang

Marlene freut sich wenn die Piraten auch wieder Anträge schreiben.


Redaktionsschluss Gazette

  • 12.06.
  • „Betriebliches Gesundheitsmanagement – auch ein Thema für das Personal in Charlottenburg-Wilmersdorf?“
  • https://charlwilm.piratenpad.de/Gazette
    • es gibt noch keinen Text
    • was soll hier geschrieben werden
    • Veränderung durch Redaktion
    • defitistischer Vorschlag von Sigi
    • Linda spontan, Linda ist gegen Biopolitik, Linda möchte kein betriebliches Gesundheitsmanagment
    • Hintergrund Holger: 12 Tage im Jahr krank... Personalabteilung
    • Abteilung mit hohem Krankenstand - zu wenig Personal
    • Parkraumbewirtschaftung höchster Krankenstand
    • seit Herr Metzger nicht mehr da ist... Textproblem
    • Holger setzt Schreiben an Herrn Naumann auf
    • Korrektur im Internet


Fraktionsbüro

  • Finanzen
    • Barkasse
    • Abrechnung Fraktionsklausur März 2015

To Do

  • Flipchart zurückbringen
  • Antrag aushängen
  • Gazette erinnern

Termine


Sonstiges

  • Vermerk des Rechtsamtes zum Gutachten Oeynhausen
    • Sigi hat vorhin berichtet
  • Merle
    • Vorschlag von Merle Fraktion lädt ein
    • nächste Fortbildung im November, Samstag den 07.11.
    • Fraktionskuchenessen: 30 Juni 15:30

Gast BEAK

  • erbarmt sich jemand dem BEAK: zum Thema Kitaausbau eine aktuelle Stunde zu geben, Merle, unter: Titel Umsetzung des Rechtsanspruches in CW?
Berlin, den <DATUM>
<NAME>
(Protokollant der Sitzung)
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