BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-04-27

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung

159. Fraktionsversammlung am Montag, den 27.04.2015
Ort
Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn
18:00
Ende
19:30
Anwesende
alle Fraktionäre
Assistenz
Lemonia
Gäste
2
Pad
https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Holger eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gäste

Besuch Frau Böhm (Gleichstellungsbeauftragte)

  • der Titel lässt sich nach Außen nicht gleich in Tätigkeitsfelder fassen
  • es ist viel Arbeit nach Innen und nach Außen
  • Auseinandersetzung mit der Agenda
  • der BA Beschluss 106
  • Koordinierungsgruppe aus allen BAs
  • die Arbeitsgruppe sollte autonom weiterarbeiten
  • Wiederbelebung der Gruppe
  • der Prozess soll zu Ende geführt werden
  • sind die Themen die richtigen für den Bezirk?
  • technisches Vorgehen ist schwer zu vermitteln
  • gesellschaftliche Debatte Reaktionen auf das Thema Gender
  • die AfD als Thema, Besorgnis
  • nimmt ihre Aufgabe ernst
  • CW soll Themenfeldern vermitteln
  • z.B. Sport: endloser runder Tisch, das Thema wird immer weiter vorangetrieben
  • ist nicht ein anderer Punkt wichtiger, Hertha, kein Geld für Frauenfussball?
  • im Bezirk ansässiger Bundesliga verein, sollte angesprochen werden
  • Schwerpunkte Arbeitsmarkt- Sozial- und Integrationspolitik
  • nicht nur um den Equal Pay Day
  • Alleinerziehende Mütter und Väter
  • welche politischen Akzente sollen gesetzt werden
  • Unterstützung aus den Fraktionen
  • das Unternehmerinnen Zentrum wird zuwenig wahrgenommen
  • neue Besetzung der Geschäftsstelle
  • neuer Vorstand diesmal nicht nur aus Mieterinnen
  • Vermietungssituat ist ok aber kann verbessert werden
  • shared space? (Frage Holger)
  • die Aufgabe des Konferenzraumes mit CoWorking Spaces
  • langsam soll damit begonnen werden
  • die Idee wurde auch nicht von allen Mieterinnen favorisiert
  • Bedürfnisse müssen erst erfasst werden
  • dieses Jahr 10 jähriges Jubiliäum, es wird eine Feier geben
  • es muss auch an andere Netzwerke angeknüpft werden
  • Unternehmerinnen Stammtisch, bessere Verknüpfung wäre wünschenswert
  • es gibt auch Treffen der gesamtberliner Frauenbeauftragten 4-5x im Jahr
  • es findet auch ein Austausch auch auf Bundesebene statt
  • Marlene: Gleichstellungsbeauftrage auch für Männer? Was kommt da auf uns zu?
    • das Amt einer Beauftragten ist manchmal nicht so leicht
  • die Situation in den Bezirksämtern
  • Querschnitssaufgben kommen immer dazu
  • es gibt Bereitschaft das ist das Wichtigste
  • es wird eine leichte Verschiebung geben, der Ausschließliche Fokus auf Frauen soll etwas aufgeweicht werden, Männer und Frauen
  • Benachteiligung liegt in erster Linie auf der einen Seite
  • Arbeitswelt, man wünscht sich auch in manchen Frauenberufen mehr männliche Präsenz
  • der Girls Day strich vorüber
  • viell. führen wir einen Boys Day ein
  • das Büro ist immer besetzt
  • ein eigener Titel im Haushalt wäre schön

Berichte

  • die neue Gender Mainstreaming Beauftragte vorgestellt
  • Antrag von Marlene und uns wurde beschlossen
  • es geht darum das BA soll beim BFV nochmal vorstellig werden damit die Internetseite geupdatet wird
  • der Ausschuss wird wohl noch unbedeutender
  • der Bürgermeister hat viel geredet
  • Bürgerdienste
    • 2 Kandidaten für das Schiedsamt, wurde für geeignet gefunden
    • steht in der TO
    • Kriegs- Friedensdenkmal aus Kultur
  • Einwohnerversammlung Lietzenseepark
    • der Bericht der Leitung, Orientierung an den alten idealen
    • entspannte Modernisierung
    • Spielplatz soll saniert werden
    • vernünftig
  • Spielplätze und Grünfläche
    • Parkwächter Haus war nicht Thema
  • führt das dazu das Arbeit und Mittel am Ende das sämtliche Grundstücke und Mieten um den Park noch teurer werden
  • hauptsächlich geht es um Wiederanpflanzung und Renovierung

Angelika

  • Anmerkungen zur Lenkungsrunde
  • bereit vor 5 Jahren wurde beschlossen, das Stadtteilzentrum am Lietzensee zu schließen
  • es ging darum Halemweg 26, Zwischennutzung
  • ansonsten wurde sich darüber gefreut, das CW 2 Projekte durchbekommen hat
  • nachhaltige Mierendorfinsel


Fraktionsbüro

  • Bestellungen:
    • keine Haftnotizen

Termine

  • 06.04. runder Tisch O.Platz
  • 04.05. Ideenwerkstatt Schoeler-Schlösschen
  • Fraktionsessen (privat) (18:00 Uhr)

n.ö. Teil

  • Personal
  • M.Cieschinger als Vertetung
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