BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-04-20

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung

158. Fraktionsversammlung am Montag, den 20.04.2015

Ort

Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn

18:10

Ende

19:30

Anwesende

Sigi entschuldigt 3 Fraktionäre anwesend

Assistenz

Lemonia

Gäste

1

  Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

• Sitzungsleitung übernimmt Holger

Berichte ...

Holger

• Haushalt, Personal, Wirtschaft
  • 2 Berichte Register gg. rechts CW die aktuellen Zahlen, Abschlussbericht der AG Besiktas
  • Fahrstühle am Rathaus Schmargendorf, wurde einstimmig angenommen
  • der Rest wurde vertagt
  • Brahestr. Sportplatz, sehr sanierungsbedürfte
  • unverzügliche Instandsetzen der Sanitäranlagen, eine komplett Sanierung der Spielfläche, Kunstrasenplatz wird erneuert
  • wegen Unfallgefahr nicht nutzbar
  • Holger meint Sanierung muss sichergestellt werden

• Sport
  • kurzer Ausschuss
  • Diskusion über Sportentwicklungsplan
  • das sei Senatsaufgabe, deswegen nicht im Bezirk
  • der Antrag wurde zurückgestellt um zu sehen was die Verwaltung jetzt macht

• Sport treiben auch für Flüchtlinge
  • gesetzliche Verankerung bzgl. Hallenzeiten

• BgA (Partnerschaft) für (Demokratie)
  • Vertreter Parteien, Kirchen und Lisa outreach
  • kleine Projekte niederschwellig fördern, Träger und Sozialarbeiter
  • Nachfrage Holger: Ausrichtung an die Bürger?
  • kochen im eigenen Saft, hat nichts mit Demokratie zu tun
  • Engagement gegen Diskriminierung allgemein
  • es geht um Menschenrechte nicht um Demokratie
  • Klausenerplatz Kiez...

Linda

• Umwelt
  • in der Morellenschlucht, begonnen hat es in der Eisporthalle
  • Hundeverbot am Schlachtensee, 1 Bürger zu Gast Beschwerde über Hunde
  • alle Seen sollen für Menschen gedacht sein nicht für Hunde
  • Linda: Regulierung ist eine Verzerrung, um allen Gruppen gerecht zu werden
  • in der Morellenschlucht, Besichtigung eines Streifens, Bereich in der M.Schlucht leergeräumt, der wahrscheinlich zu dem Bereich gehört wo Kriegsdienst verweigerern erschossen wurden
  • die Forsten werden sich dazu äußern
  • im Teil einer Anlage probte Polizei Häuserkampf
  • lange militärische Nutzung
  • Denkmal für die Kriegsdienstverweigerer
  • längerer Ausflug

• Soziales
  • Sondersitzung zum Thema Zukunft des Nachbarschaftshauses am Lietzensee

• Behindertenbeirat
• Aufschlussreich, es waren nur 2 Stimmberechtigte Verter, deswegen war der Beirat nicht abstimmungsfähig
• notwendige Zahl von 8 Vertern, wurde auch im Ausschuss nicht erreicht
• die Änderung der GO konnte nicht beschlossen werden
• Anträge Komission für Inklusion an jeder Schule
• Haushalt, Herr Friedrich hat Umsetzung diverser Vorgaben, Barrierefreiheit in den Einrichtungen des Bezirks
• Hr. Naumann kam zu spät, möglicherweise eine weitere Stelle, für Beauftragten für Inklusion; nach Behindertenkonvention laut UN, 3 Anlaufstellen müsste geschaffen weden
• eine Stelle soll neu geschaffen werden

Marlene

• WiOV
  • Marlene hatte 4 Ausschüsse
  • jede Menge Anträge, fast alles wurde vertagt
  • Vertetung wurde verweigert
  • Recherche Vertretungsregel
  • Kiez Lewisham Straße
  • Vertagung mit Rücksicht auf Herrn Schlosser
  • Coffeeshop Antrag, Marlene hat auf Vertagung bestanden, kann ein Antrag abgestimmt werden, wenn die Fraktion um Vertagung gebeten hat?
  • Ampel an der Meklenburgischen Straße, Einwand: Verkehrslenkung
  • Marlene wird das nicht auf die Konsensliste lassen
  • Gesundheitskarten: es hätte bereits Verhandlungen gegeben, das wäre schon klar gewesen
  • aber bisher ist nichts passiert
  • der Antrag ist durch Verwaltungshandeln erledigt, Holger von der Konsensliste runter
  • wie geht das BA mit Beschlüssen um
  • Impfpflicht, SPD wird Antrag nochmal überarbeiten

Dringlichkeitsantrag aus dem Behinderten Beirat

• Östereichpark Umbau des Spielplatzes
• Hr. Friedrich wurde nicht mit einbezogen, Hr. Friedrich soll in die Planungstelle eingebunden werden

Fraktionsbüro

• Fraktionsübergreifende Zeitung
  • Abstimmung aller Anwesenden: einstimmig dafür
  • nochmal vorlegen

Vorbereitung der BVV

• http://blog.holger-pabst.de/?p=930

• • Rede des Bezirksbürgermeisters
  • 4 Einwohnerfragen zum Olivaer Platz
  • Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten
  • große Anfrage: wenn Personal zur Chefsache wird, wird schriftlich beantwortet, dann debattiert und Nachfragen gestellt
  • es gibt bereits eine schriftliche Antwort, sehr lange Bewerbungsverfahren, die Formalien werden sequentiell abgearbeitet, strukturelle Dinge
  • große Anfrage grüne: müssen Mieten weiter steigen, Antrag Sanierungsmoratorium
  • wie hoch ist der Anteil bezahlbaren Wohnraums
  • was ist bezahlbar?
  • direkte Anträge: keine Ausweitung der Parkraumbewirtschaft Charlottenburg. Dagegen stimmen
  • Canabis legalisieren auch im Bezirk, Antrag der Grünen, Linda bereitet sich vor
• will Marlene eine Antrag aus dem Behindertenbeirat einbringen?

Termine

• 2 Terminvorschläge für C. Böhm
  • 27. April
  • Montag nach der BVV ein Monat später

• 24. April Einwohnerversammlung Lietzenseepark (Holger im Kalender)(weitere Interssenten?)
• 25. April LSVD Einladung zum Empfang (Holger im Kalender, Bestätigung versenden, im Namen der Piraten und der Linken)

Sonstiges

Thema: Divan

• Merle: Aufkärungskampagne
• Marlene: 2 Minuten Redezeit
• Sozialmafia

Kleine Anfragen:

• was sind Kriterien, paritätischer Wohlfahrtsverband, Senatsebene
• es kann nicht verhindert werden... nur in einem Jahr nachgehakt

• Theater am Kurfürsten-Damm Email
  • der Bezirk hat hier nichts zu sagen
  • Linda bitte ein kurzes Statement
  • über das Areal gibt es keine Informationen
  • es gibt etliche Beschlüsse