BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-03-23

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 23.03.2015 (öffentlich)

Tagesordnung

155. Fraktionsversammlung
Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00
Ende: 19:45
Anwesende: alle anwesend
Assistenz: Lemonia
Gäste: 1 Gast Marlene
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Merle macht die Sitzungsleitung


Berichte ...

Merle

  • Jugendhilfe
    • Jugendfreizheitheim im Westend
    • Kinder haben auf einem Papier ihre Ideen eingetragen
    • Verwaltung:Informationen zum Fest in der Jungfernheide
    • Weltspieltag, Merle hat das durch Verwaltungshandeln erklären lassen
    • Fußballplatz, Haus Anne Frank


Holger

  • GO
    • Redezeitübertragung an Personen/ Fraktionen
    • interessante Diskussion
    • wenn es keinen Einspruch gibt, ist dies laut GO gestattet
    • digitale Übersendung von Drucksachen
    • Pilotprojekt: wenn niemand Einwände erhebt, dann gibt es alles in elektronischer Form
    • generell positive Einstellungen
    • Papierexemplare sollen reduziert werden
    • Protokolle stellen wegen n.ö. Anliegen ein Problem dar
    • erster Schritt in die richtige Richtung
    • die Verteilerliste kommt die nächsten Tage
    • Linda: das BVV Büro möge bitte DS Nr. und Titel angeben
  • Anti Rassismus Demo Haus Pange
    • Marlene und Sigi waren auch da
    • kleine lustige Veranstaltung
    • leichter Stress bei der Planung; Redeliste


Sigi

  • Bürgerdienste
    • Marlene Vertretung
  • Forum Cornelsenwiese
    • interessante Veranstaltung
    • soll laut ÄR nicht öffentlich sein
    • die BI Diskussion
    • die BI durfte nur mit 2 Menschen anwesend sein
    • Becker und Kries (6 Menschen)
    • Verwaltung (3 Personen)
    • Becker und Kries hat nochmal Vorschläge gemacht, ein Plan wurde vorgestellt, auf der Wiese soll nur noch 1 schmales Haus gebaut werden
    • das hat bei den Menschen von der BI Hoffnungen geweckt, das es nicht ganz so schlimm wird
    • Dr. Heise ist auf die Idee gekommen, zur Eckbebauung, Becker und Kries haben diese Pläne mitgenommen
    • positiv, fruchtbare Diskussion
  • Forum Bau der CDU
    • Veranstaltung im Bikini Haus im leer stehen Abteil 1 Etage
    • insgesamt noch Leerstand
    • brauchen wir in Berlin Hochhäuser und wenn ja wo?
    • Architekt vom Hardenbergplatz war dafür
    • Hochhäuser am Alex und am Hardenbergplatz
  • Denkmalbeirat
    • die Schlange wird wahrscheinlich mit Unterstützung des Landesdenkmalamtes mit Müllschlucker als denkmalgeschützt erklärt
    • es fehlt ein Beschluss der BVV oder des AGH


Marlene

  • es gibt die Idee das Pangeahaus zu beschriften
  • Ausschuss für Bürgerdienste
    • 2 Anträge vertagt
    • Lietzenseedenkmal
    • viele Fragen und Berichte
    • das Rechtsamt prüft gerade WLan in den Sälen
    • welche Gebäude gehören dem Bezirk noch
    • Abteilung Stadt verwalten den Besitz
    • beim nächsten mal soll es dazu eine Liste geben
    • diverse Einbrüche
    • Schadstoffe im Dienstgebäude Hohenzollerndamm
    • Antrag zur Verbesserung des Wegeleitsystem im Rathaus; Marlene hat auch auf Menschen mit Behinderung hingewiesen
    • nach längerer Diskussion wurde kein extra Satz eingefügt

Inhaltliches

  • neuer Open Antrag: Stolpersteine; Gedenktsteine für die Opfer der SED/DDR Diktatur

http://openantrag.de/berlin-charlottenburg-wilmersdorf/journal

    • Merle ist dagegen, Stolpersteine
    • CW ist der einzige Bezirk der kein Mauerstück hat
    • Grundsätzlich
    • Erinnerung Lemonia Pad rumschicken um Antwort zu finden

Fraktionsbüro

Termine

  • BgA: Begleitausschuss (Partnerschaft für Demokratie CW), 16. April 17:30-19:00
  • Inforveranstaltung Nachbarschaftshaus Lietzensee, 15. April
  • Morgen WiOV: Anträge Piraten; Sigi ist kein Radfahrer... Radsicherheit, grundsätzliches Prinzip das fließender Verkehr vor ruhendem Verkehr
  • Cofeeshop; Prüfauftrag, die Begründung Stuttgarter Platz müsste raus
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