BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-02-16

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

150. Fraktionsversammlung am Montag, den 16.02.2015

• Ort: Rathaus Charlottenburg Raum 136
• Beginn: 18:10
• Anwesende:die Fraktion und Assistenz sowie 4 Gäste
• Stimmberechtigt: 4 (Merle von Wittich, Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)
• Assistenz: Sabine, Lemonia
• Gäste:4

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

• 150. Fraktionsversammlung
• Beginn formal 18:10 Uhr

Versammlungsleitung

Holger

Protokollführung

Lemonia Saroudi, Sabine Lutz

• Abfrage zur Dringlichkeit der Berichte
• nur kurze Berichte von Sigi und Lemonia

Berichte ...

Sigi

• 62. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
  • Einwohnerantrag zur Cornelsenwiese (abgelehnt)
  • Ersetzungsantrag von CDU und SPD
  • Runder Tisch (Antrag)

• 47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
  • Alt Lietzow
  • Bessere Überquerung der Straße für Menschen mit Handicap
  • wurde abqualifiziert von anderen
  • Antrag mit einer Ja-Stimme abgelehnt

Lemonia

• Treffen der Fraktionsassistenten
  • Thema: Fraktionszeitung, alle Bezirke und AGH
  • Arbeit der Fraktionen
  • Print- und Online-Ausgabe
  • Zustimmung vertagt auf nächste Woche
  • Lemonia soll Preise und weitere Infos per Mail versenden

Vorbereitung BVV

Tagesordnung aus Besuchersicht

• Antworten auf Einwohneranfrage #8 (DS 1157/4)
• Sabine schreibt Simon Kowalewski an und fragt nach

• Redebeiträge
  • Brief an Herrn Bischof Droege (s. Mail vom 16.02. 13:46 Uhr)
  • Unterstützen?
  • Ansprechpartner?

• Merle: Ampelmännchen
  • gegendert: weibliche Ampelfiguren

• Antrag SPD-Fraktion: flexible Kinderbetreuung
  • sinnvoll; Schaufensterantrag
  • CDU wünscht tabellarische Übersicht über die Aufstellung der Kitaplätze

Anfrage aus Steglitz-Zehlendorf

• Zitat: "Wir arbeiten gerade an einer Anfrage an den Senat bezüglich der

"Schlange". Genauer gesagt geht es um den Ablauf der Genehmigung der aktuellen Müll-Absauganlage dort. Diese Genehmigung läuft wohl im Mai diesen Jahres aus und die Bewohner befürchten nun eine Verschlechterung der Entsorgungssituation, sprich länger Wege usw. Da dieser Prachtbau ja bei euch im Bezirk liegt, wollten wir wissen, ob es für euch auch ein Thema ist und/oder ihr weitere Fragen habt, die wir mit in unsere Anfrage einfließen lassen können. Auch andere Anregungen zum Thema sind gern willkommen."

• • Anfrage s. Mail v. 12.02. 14:24; Paul Neumann
  • Sigi hat hierzu geantwortet
  • hatte Kontakt zur Bürgerini "Rettet die Müllschluckanlage"
  • die Anlage kostet viel Geld und ist nicht mehr zeitgemäß
  • Merle hält die Anlage ebenfalls für überholt
  • Linda: Stellungnahme aus dem Denkmalbeirat; Müllschlucker soll erhalten bleiben; dazu bitte Frau Timper ansprechen
  • Sigi übernimmt hier die Kommunikation

• Holger: Gutachten?
  • Sigi: Mitte Februar, eine Kurzfassung wurde angekündigt
• Linda: mündliche Anfrage zu den verwüsteten Parteibüros
  • hat Abstand genommen
  • Linda will eine Resulotion schreiben

....

Radio Infothek88Vier 19:15 Uhr

• Infothek nichtkommerzielles Radio auf lokaler Ebene
• 88,4
• z.Z. in Kreuzberg ansässig
• Umzug geplant für mehr Schulungsräume
• würden gerne ins Pangea Haus umziehen
• hat sich bei der Mietervereinigung im Haus vorgestellt
• es gibt nur einen Raum der sehr groß ist und etwas zu teuer
• Frage: gibt es Kooperationspartner für den einen Raum?
• weiterhin gibt es Medienprojekte an Schulen
• Dokumentationen im Internet (Siedlungen aus Sicht der Bewohner)
• Audioslight
• Frage wie kann man Menschen kennenlernen, die das Studio teilen wollen?
• Lenkungsausschuss; Angelika fragt bezüglich der Finanzierung nach

Vorbereitung Klausur

• welche Räumlichkeiten
• BVV Saal
• Angebot von Frau Hansen
• Plan den Minna Cauer Saal anfragen?
• Verpflegung? Tisch Reservierung? Merle macht die Reservierung...

Sonstiges

• Sachstand Gutachten?
• Haushaltsplan (entspr. Satzung)

Marlene

• Behindertenbeirat
  • hätte gerne eine Stelle, die ihn unterstützt
• Einwohnerversammlung Eschenallee
  • am Freitag, 20.02.

Nicht-öffentlicher Teil

NÖ-TO

Finanzen (Kontoauszug, Zugriffsberechtigung)

• Sabine stellt die Finanzen vor
• Buchhaltungsprogramm bestellen

NÖ-TO

Unterlassungserklärung vs Sigi

NÖ-TO

Arbeitsangebot Sabine

Ende

Ende: 20:35

Ende der Sitzung: