BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-02-02

Tagesordnung

der 148. Fraktionsversammlung am Montag, den 02.02.1.2015

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:13

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Merle von Wittich, Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)

Holger Pabst kommt entschuldigt später

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 3

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Merle

Protokoll: Sabine Lutz

Berichte ...

Sigi

• WiOV
  • Sondernutzungskonzept Straßenland (Kneipen, etc.).
  • seit 2009 Konzept wie das genutzt werden soll
  • einheitliche Regelung jetzt geplant
  • auch Klausener Platz Kietz
  • Kneipen werden durch das Konzept kaputt gemacht
  • Messedamm, Neue Kantstraße (vor dem ICC) - Unterführung
    • soll erneut werden
    • Busbahnhof (war eine Ampel während Filmaufnahmen gestanden)
    • Übergang zur Messe auch mit Ampel versehen (?)
    • Fußgängerregelung ist unterirdisch geregelt
    • neues Konzept der Verkehrsregelung

• Stadtentwicklung
  • im AGH und bei uns
    • Oeynhausen wurde behandelt
    • Ergänzungsantrag der Grünen, dass das Thema höchstrichterlich entschieden wird
    • wurde mit Mehrheit von CDU und SPD abgelehnt
    • Bürgerentscheid darf nicht zu Lasten Dritter gehen (<- CDU)
      • Verwaltung hat an die Abt. für Inneres Stellungnahme abgegeben (Veränderungssperre wäre nicht rechtens)
  • bei uns:
    • Sesener Straße - Bauten dort - Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen
    • es gab eine Befreiungsliste, auf der die Sesener Straße stand
    • Befreiungsliste kommt evt. früher
  • Fahrstuhl im Rathaus Schmargendorf ist geplant (aber nicht außen)
    • barrierefreie Zugänge und WCs sind geplant

Holger

• Ältestenrat
  • n. ö.

• Integrationsausschuss
  • Situation in den Sport-/Turnhallen
    • Heimleiter von Eichkamp
    • Vertreter von Westend
    • Gottfried-Keller-Gymn - hier haben wir Kontakt, um Räume zu bekommen
  • Vertagung der DRS
  • Sporthallen für entspr. Aktivitäten mit Flüchtlingen

• Pangea
  • Mieterinteressenten wurden diskutiert
  • ausstehende Mietzahlung von jetzigen Mietern
  • Diwanplanung bezüglich Stadtteilzentrum (Vergabeverfahren?)

• JHA
  • Plöner Straße soll an einen freien Träger übergeben werden
    • 12 Interessen
    • vier gleich rausgenommen (kein Finanzplan)
    • bis Ende März soll es durch sein, acht sind viele
    • eventuell die Liste verkürzen
    • Regelung der Trägervielfalt (innerhalb der Bezirke)
    • wir sind jetzt aus fünf Anbieter herunter

Inhaltliche Arbeit

Linda

• Umwidmung wird durch Umbenennung ersetzt
  • rechtliche Begründung (Email von Herrn Friedrich)

• Umbenennung Schellendorffstraße steht noch an

Gast

• Antrag zum Weltspieltag (steht im Pad)

Merle

• Ozonantrag bezüglich der Bäder

(ping an Holger von Sabine)

Sonstiges

"ich habe die Schnauze voll" / Problematik mit der Zählgemeinschaft

• Aufarbeitung der BVV Sitzung
  • n. ö.

Holger

• Personalangelegenheiten
• Büroangelegenheit

Termine der kommenden Woche - 02.02. bis 08.02.2015

Montag

Dienstag

• Schule
• Rechnungsprüfung

Mittwoch

• Straßen und Grünbau
• Weiterbildung und Kultur

Donnerstag

• Jugendhilfeausschuss
• Eingaben und Beschwerden

Freitag

Samstag

Sonntag

Ende

Ende der Sitzung: 19:26