BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-01-12

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Tagesordnung

der 145. Fraktionsversammlung am Montag, den 12.01.2015

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:01

Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)

Holger Pabst ist entschuldigt.

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 2


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Merle

Protokoll: Sabine Lutz


Berichte ...

  • Sigi
    • NSA
      • Finalisierung des Berichts an die BVV

Gast berichtet:

    • Straße / Grün


  • Merle
    • Jugendhilfeausschuss
      • Verband der alleinerziehenden Mütter und Väter zu Gast
      • Antrag bez. Kinderrechtskonvention - keine Beschlussfassung
      • Situation der Kinder in Flüchtlingsheimen fand nicht statt


  • Linda
    • Schulausschuss
      • neuer Schulentwicklungsplan
      • muss gelelgentlich angepasst werden
      • Gewaltprävention an Schulen (siehe Protokoll des Schulausschusses)
      • Raumerhaltung in Schmargendorf
    • Kulturausschuss
      • Sitzung in der Villa Oppenheim
      • keine Antragsbehandlung


  • Sabine im Auftrag von Holger
    • Bürgerantrag, Bebauungsplan nicht zu beschließen
    • Einwohnerversammlung - sollen alle auf dem Podium sitzen?
    • die Fraktion möge beschließen, wie unser Kommentar eingereicht wird
    • Abstimmungsergebnis (1<- dafür, dass alle eingeladen werden : 0 : 2 <- Enthaltung: es sollen alle eingeladen werden
an Sabine
  • Holger dahingehend bitten, dass Marlene unsere Vertretung in der Spielplatzkommission ist


Inhaltliche Arbeit

Gast
  • Flüchtlingsnotunterkünfte / Ehrenamtskoordination (Aktuelle Stunde / Antrag: Idee Grüne)

Haushalt

  • Faire Vergabe wird vertagt
Gast
  • Spielplatzkommission (in zwei Wochen)
  • Finanzierung


Sonstiges

Vertretung für Sigi - Pangeahausbeirat
  • 27.01.2015 Holger fragen (oder Merle vertritt Sigi im Ausschuss)


Termine der kommenden Woche - 12.01. bis 18.01.2015

Montag
  • NSA
Dienstag
  • Vorstellung Gutachten Grüne
  • Haushaltsausschuss
Mittwoch
  • Sport
  • Stadtausschuss
Donnerstag
  • WiOV
  • Steuerungsgruppe Fair Trade Town
Freitag
  • Büro der guten Laune, Neujahrsempfang
Samstag
Sonntag

Ende

Ende der Sitzung: 19:08