BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2015-01-12
Tagesordnung
der 145. Fraktionsversammlung am Montag, den 12.01.2015
Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:01
Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser)
Holger Pabst ist entschuldigt.
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste: 2
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Merle
Protokoll: Sabine Lutz
Berichte ...
- Sigi
- NSA
- Finalisierung des Berichts an die BVV
- NSA
Gast berichtet:
- Straße / Grün
- Merle
- Jugendhilfeausschuss
- Verband der alleinerziehenden Mütter und Väter zu Gast
- Antrag bez. Kinderrechtskonvention - keine Beschlussfassung
- Situation der Kinder in Flüchtlingsheimen fand nicht statt
- Jugendhilfeausschuss
- Linda
- Schulausschuss
- neuer Schulentwicklungsplan
- muss gelelgentlich angepasst werden
- Gewaltprävention an Schulen (siehe Protokoll des Schulausschusses)
- Raumerhaltung in Schmargendorf
- Kulturausschuss
- Sitzung in der Villa Oppenheim
- keine Antragsbehandlung
- Schulausschuss
- Sabine im Auftrag von Holger
- Bürgerantrag, Bebauungsplan nicht zu beschließen
- Einwohnerversammlung - sollen alle auf dem Podium sitzen?
- die Fraktion möge beschließen, wie unser Kommentar eingereicht wird
- Abstimmungsergebnis (1<- dafür, dass alle eingeladen werden : 0 : 2 <- Enthaltung: es sollen alle eingeladen werden
- an Sabine
- Holger dahingehend bitten, dass Marlene unsere Vertretung in der Spielplatzkommission ist
Inhaltliche Arbeit
- Gast
- Flüchtlingsnotunterkünfte / Ehrenamtskoordination (Aktuelle Stunde / Antrag: Idee Grüne)
Haushalt
- Faire Vergabe wird vertagt
- Gast
- Spielplatzkommission (in zwei Wochen)
- Finanzierung
Sonstiges
- Vertretung für Sigi - Pangeahausbeirat
- 27.01.2015 Holger fragen (oder Merle vertritt Sigi im Ausschuss)
Termine der kommenden Woche - 12.01. bis 18.01.2015
- Montag
- NSA
- Dienstag
- Vorstellung Gutachten Grüne
- Haushaltsausschuss
- Mittwoch
- Sport
- Stadtausschuss
- Donnerstag
- WiOV
- Steuerungsgruppe Fair Trade Town
- Freitag
- Büro der guten Laune, Neujahrsempfang
- Samstag
- Sonntag
Ende
Ende der Sitzung: 19:08