BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-12-01

vorläufige Tagesordnung

der 141. Fraktionsversammlung am 01.12.2014

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:14

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser) Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste: 2

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Merle

Protokoll: Sabine

Berichte ...

; Linda berichtet von 

• Gesundheit, Arbeit, Soziales
  • Power Point über Energieberatung (kooperiert mit Jobcenter)
  • ca. 100 Menschen werden zur Energieberatung ausgebildet
  • Datenschutz wird eingehalten
  • Wegweiser zu ALG II (in Leichter Sprache)

• Ausstellung in der Villa Oppenheim
  • Exponate

Sigi berichtet von

• NSA Oeynhausen
  • vorletzte Sitzung
  • Bericht in fast finaler Version
  • Diskussion noch nicht beendet (1-5, 6 nächste Woche, Abschnitt 7 steht)

• Wirtschaft Ordnung und Verkehr
  • zwei TO Punkte vertagt
  • Breitscheidplatz soll umgestaltet werden (Bikinihaus mehr Präsenz)
  • Veranstaltungen auf dem Breitscheidplatz sollen eingeschränkt werden
  • 300 - 350 Tage bislang ist der Platz belegt
  • Konzept für den Weihnachtsmarkt (Budapester Straße evtl einbeziehen)
  • Gestaltung soll ein wenig umgeordnet werden (Ku'damm)
  • Auswirkung zu 2015
  • Notfallausgang am Kinderkarusell)
  • Bezirk hat wenig Einfluss, gehört jedoch der Schlössergesellschaft
  • kleine Anfrage zur Flächengestaltung

• Bäume Olivaer Platz
  • mehrere BIs, die verschiedene Ziele verfolgen
  • Antrag mit Alternativen, die den Baubestand erhalten sollen

• Schoeler Schlösschen
  • neues Konzept
    • EG li großer Saal (Trausaal, Ausstellungssaal), EG re Cafe
    • 1 Etage Büros und Ausstellungen
    • 2. Etage dito
    • Aufzüge sind eingebaut (barrierefrei)
    • Ausstellung zur Geschichte von Wilmersdorf und zur Geschichte des Hauses

• • angeregte Diskussion, BI hierzu ist bemüht, hier etwas zu machen
  • ob dieses Konzept angenommen wird, wird sich nächstes Jahr entscheiden
  • Projekt für Demenzkranke soll dort untergebracht werden
  • Cafe soll von einem Träger, der Menschen mit Handicap beschäftigt, betrieben werden

• Stadtentwicklung
  • Mitteilung des BZA Neubau an der Joachimsthaler Straße
  • neue Entwürfe auf Papier
  • Mitglieder wollen Modelle sehen
  • Millieuschutz
  • evtl. Spandauer Piraten mit dazu auffordern
  • zwei Anträge: Hardenbergplatz (wurden vertagt)
  • Antrag zum Bahnhof Grunewald (wurde vertagt)
  • unser Antrag wurde nicht gut aufgenommen - wurde von Sigi zurückgenommen und hier nochmal zur Diskussion gestellt (DS 1024/4)
    • Umformulierung?

• • Thema Cornelsenweg
    • Antrag von der CDU wurde mit kleiner Änderung einstimmig angenommen
    • Einwohnerantrag zu diesem Thema wurde auf die BVV Dezember geschoben (soll in den Ausschuss Stadtentwicklung)
  • Obelisk und Dovestraße wurden vertagt

• Vereinbarung mit der CDU und den Kleingärtnern

Holger

• Integrationsausschuss
  • Vortrag von dem Institut für Kulturanalyse
  • schwieriger Vortrag
  • Haus Pangea weiterentwickeln
    • evtl. eigenes Stadtteilzentrum
    • nur noch ein Raum nicht vermietet (gibt schon 3 Bewerber)

• • Kurzbericht Integrationspreis
    • zweite Sitzung hierzu im Jan 2015

• Teufelsberg (Migrationsausschuss)AGH
  • nichts Neues - wird zum Wald gemacht
  • Gebäude sollen abgerissen werden, bis auf den Hauptturm
  • Patt zwischen Senat und Eigentümer
  • Platz 3 unter den Touristenattraktionen
  • Rettungswege fehlen

• Schulausschuss:
  • Erhaltung der Horträume an der Carl-Orff-Grundschule 0907/4
  • Antrag durch Verwaltunshandeln erledigt?
    • ja
  • Preußenpark DR 0987/4
    • Anfrage stellen =
  • Tempelhofer Feld/Prinzessinnengärten, Preußenpark öffentlich (rechtlich?)
    • Auftrag an Sabine, welche Parks sind öffentlich

Inhaltliche Arbeit

Aktuelles

• Vereinbarung mit der CDU und den Kleingärtnern bzgl. Gutachten [nicht öffentlich]

Vorbereitung der Ausschüsse

• Weiteres Vorgehen beim Antrag Erhaltung der Horträume an der Carl-Orff-Grundschule (0907/4)
  • Verschlechterungen bei Musikschule oder Bibliotheken aufgetreten?
• Urban Gardening im Preußenpark (0987/4)
• Eine Straße für Regina Jonas (0627/4)
• Umwidmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes (1023/4)
• Barrierefreie Sport- und Jugendfreizeiteinrichtungen (1072/4)

Sonstiges

• Arbeitsweise in der Fraktion
  • Anträge werden großplakatiert hier zum Arbeiten aufgehängt

Termine der kommenden Woche - 01.12. bis 07.12.2014

Montag

• Nsa

Dienstag

• Schule
• Empfang der BVV von Naumann/Stückler
• 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung
• Stadtteilkonferenz am Klausenerplatz

Mittwoch

• Ältestenrat
• 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
• Straßen/ Grün

Donnerstag

• 54. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
• Eingaben und Beschwerden

Freitag

• Meisterehrung des Sports

Samstag

Sonntag

ab 09.12. ist Merle im Ausland

Ende

19:28