BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-11-03

Tagesordnung

der 137. Fraktionsversammlung am 03.11.2014

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18: 10

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Merle von Wittich , Siegfried Schlosser, Gerlinde Behrendt) Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

3 Gäste

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Merle

Protokoll: Sabine

Berichte ...

Gast/Sigi

• Diskussion zur Beteiligung der Fraktion an den Kosten eines Gutachtens zur möglichen Höhe der Entschädigung in Sachen Kolonie Oeynhausen. Herr Mahnke wird informieren
  • bisher diverse Gutachten von verschiedenen Seiten vorgelegt
  • in welcher Höhe eine Entschädigung zu zahlen wäre?
    • 8. Gutachten parteiübergreifend (ohne Grüne), mit unserer Beteiligung
• Herr Mahnke:
  • Gutachten (BZA hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, Wert des Grundstücks Juni 2000 und aktueller Wert = 25 - 36 Mio)
  • Intention: Gutachten in Frage stellen, da die Beträge zu hoch angesetzt sind
  • Neues Gutachten erstellen, um das BZA Gutachten in Frage zu stellen (zumindest den Prozess in Schwebe zu halten); Beanstandungsverfahren gegen das Gutachten vom BZA/Veränderungssperre
  • evtl, dass die Grünen auch noch ein Gutachten erstellen lassen
  • wäre günstig, wenn es zwei Gutachten gäbe zum Bebauungsplan
  • Fraktion soll(te) mit einsteigen
  • Vorauswahl für Gutachter
  • wollen wir uns mit Geld daran beteiligen (Vergabeverfahren):
• Antrag: Geld für das Vergabeverfahren
  • Sigi hat den Hut dafür auf (Vergaberecht, 'Huckepack' bei der CDU)
  • Qualität des Grundstücks (Wertgutachten)
  • zur Unterstützung der Kleingärtner für uns ein Gutachten mit der CDU zusammen, werden 1000 Euro zur Verfügung gestellt (einstimmig angenommen), was zur weiteren Argementationsunterstützung dient

Sigi

• Kleingartenbeirat
  • war trocken
  • Dinge, die die Kleingärtner vom BZA durchführen lassen

Linda

• CO Eröffnung

Holger für Angelika aus der Lenkungsrunde Charlottenburg-Nord

• Thema "Nachhaltige Mierendorff-Insel":
  • sehr lebhafte Diskussion
  • Unterlagen [PDF] werden per Mail weitergegeben, sobald digital verfügbar
  • Dann auch Stellungnahme/Empfehlung von Angelika
  • Bürgerbeteiligung sei durch "Insel-Forum" gewährleistet - Sehen wir das auch so? (s. TOP Diskussion)

• Bibliothek Halemweg (Gespräch nach der Sitzung)
  • Stadtteilzentrum Halemweg bleibt in Bez.-Hand
  • Bibliothek Halemweg wird in der nächsten Runde besprochen
  • Geld für zwei Nachbarschaftshäuser (Haus Lietzensee, evtl Haus Pangea?)
  • Ausschreibung für ein Stadtteilzentrum (mit angeschlossener Bibliothek)?

• WIOV
  • unser Antrag Kiez Lewisham
  • 3/2011: von Herrn Dr. Kunz, Antwort bezüglich der Umgestaltung
    • darauf gab es eine Antwort: keine Gelder können genutzt werden, ziel-, aussichts- und hoffnungslos
  • wurde uns nahegelegt, dass unser Antrag zurückgezogen wird:
  • Top Ö 4 und 5 zusammengenommen
• ö 7 angenommen, 8 ebenso 11 wurde vertagt

• Verleihung Ehrenamtskarte
  • war anwesend

• Eröffnung der Ausstellung zum Haus Bogotà in der Kommualen Galerie

Gast

• Termin bei der Rabbinerin Ederberg
  • drei Hinweise, dass Rabbinerin Jonas bei uns Bezirk tätig waren (Marlene kümmert sich)

Inhaltliche Arbeit

Aktuelles

• Bürgeranfrage: Verkehrsberuhigung Eosanderstr. & Umgebung (Mail v. heute 10:00Uhr)
  • setzen wir uns dafür ein?
  • Sigi: "jein"
    • Geschwindigkeit auf Einbahnstraßen höher
    • ein Beispiel (Platz vor dem Kino Kurbel
    • verkehrsberuhigten Zone: wird oftmals nicht eingehalten
  • Antwort wird von Sigi geschrieben

• (Anregung Angelika) Diskussion: "Was ist Bürgerbeteiligung für uns?" - Am Beispiel Mierendorff-Platz - Vertagung, wenn Angelika dabei ist
• Diskussion zur Beteiligung der Fraktion an den Kosten eines Gutachtens zur möglichen Höhe der Entschädigung in Sachen Kolonie Oeynhausen. Herr Mahnke wird informieren

• Anträge vom Gast (Ampel; Warmbadetag)
  • http://kompass.linkspad.de/46
  • Anträge müssen noch ausgearbeitet werden
  • Vertagung auf nächste Woche

Vorbereitung der Ausschüsse

Vertretungen

• Holger vertritt Merle im Jugenhilfeausschuss

Sonstiges

• Frau Jansen, und Carolina Böhm nach dem handout für den Jugendhilfeausschuss fragen (Auftrag an Sabine für Morgen!!!!) - aus dem Genderausschuss (Papier für Gender Checks) <- hat Merle schon während der Sitzung erledigt!

• Fototermin (10.01.2015 bzw 17.01.2015)

• Weihnachtsfeier

• Terminvereinbarung mit der Volksbank wg. neuer Bankkarte für den Fra-Vor. Tel 030 306 33 300 Herr Neumann: Termin müsste von Linda und Holger wahrgenommen werden

• Einbürgerungsfeier: Finanzierung / Senatsebene (M.D.)
  • unstimmig in der Fraktion

• Weiterbildung (Termin)
  • nur ein Termin 13.12. - geht dieses Jahr nicht mehr

Holger/Linda

• Radspuren frei
  • Antrag von Linda: soll ein wenig vezögert werden, weil H. Schulte versucht, hier mit eigenen Mitteln zu agieren

Holger Berichte/Bekanntmachungen

• Einladung zu diversen Seniorenclubs (Weihnachtsfeiern)

• diverse Einladungen

Termine der kommenden Woche - 03.11. bis 10.11.2014

Montag

• Nsa Oeynhausen
• 9. Öffentliche Sitzung des Nichtständigen Ausschusses Kolonie

Oeynhausen

Dienstag

• Mittelstandsgespräch
• 34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
• 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung

Mittwoch

• 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
• Weiterbildung und Kultur

Donnerstag

• 34. ÖS Eingaben und Beschwerden
• Jugendhilfeausschuss

Freitag

Samstag

Sonntag

Ende

Ende 19 Uhr 58