BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-10-13
Tagesordnung
der 134. Fraktionsversammlung am 13.10.2014
Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:10
Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt ) Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste 2 Gäste
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Merle
Protokoll: alle
Berichte ...
- Gäste
- Sigi
- 7. Öffentliche Sitzung des Nichtständigen Ausschusses Kolonie Oeynhausen
Fragenkatalog an M.S. wurde kurz beantwortet
- Eingaben und Beschwerden
kurz und schmerzlos
- Denkmalbeirat
kontroverse Diskussion über Seesener Str. Experten wollen sich das genau ansehen vor Ort
- Ältestenrat
kurz und schmerzlos
- Stadtausschuss
Vorstellung TU / UDK zur Entwicklung Hertzallee
- Einbürgerungsfeier
- Linda
- Ausschuss für Kultur
- Rechnungsprüfung
- Nur Terminabsprachen
- Merle
- Jugendhilfeausschuss
- Geld nicht nachweisbar verwendet? (6 Mill)
kleine Anfrage?
- Holger
- KiJu-Parlament - Auftakt Workshop
- Einbürgerungsfeier
- Schulausschuss
- Rechnungsprüfung
Inhaltliche Arbeit
Vorbereitung der Ausschüsse
BVV
Sonstiges
- nicht öffentlicher Teil zu Neuwahl Fraktionsvorsitzender (evtl. am Anfang der Fraktionssitzung)
- Neuwahl Fraktionsvorsitzender (evtl. am Anfang der Fraktionssitzung)
Holger: 3 Sigi: 1
- Neuwahl stellvertetener FV
Merle: Ja 3
Nein 0 Enthaltung 1
- Neuwahl Schatzmeister_in
Entlastung der bisherigen Schatzmeisterin und des kommissarischen Schatzmeisters: einstimmig Linda: Ja: 4
Nein: 0 Enthaltung: 0
- Antrag 1:
Der Fraktionsvorsitzende bekommt für fraktionsübliche Aufgaben, sowie Lohnbuchungen Kontovollmacht für Überweisungen. Anm.: Diskussion ergab eine Größenordnung von bis zu 500€ als "fraktionsüblich" Abstimmung: einstimmig
- Antrag 2: Die Schatzmeisterin ist berechtigt, die Fraktionsassistentin mit relevanten Arbeiten zu beauftragen.
Abstimmung: einstimmig
- Antrag von Sabine zu den Finanzen
- Weihnachtsfeier: Termin und Ort
Sabine: Vor-Ort-Büro/Ottenberg fragen ob es geht
- Antrag: auf Anschaffung USB Wechseldatenträger von Sabine
- Flipchart
- großer Kalender
Termine der kommenden Woche - 13.10. bis 20.10.2014
- Montag
- Dienstag
- 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und,Wirtschaftsförderung
- Die Umbaupläne für die Siedlung Westend
- Mittwoch
- 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming
- 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
"abgeholt! ...." Gedenken am Gleis 17 (12 Uhr)
- Donnerstag
- BVV
- Freitag
- 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
- Konferenz der Bürgermeister des Wilmersdorfer Kreises in Charl-Wilm
- Samstag
- Konferenz der Bürgermeister des Wilmersdorfer Kreises in Charl-Wilm
- Sonntag
- Bezirkstag mit Verleihung der Bürgermedaille (11 Uhr)
Ende
- Schluss der Sitzung 19
- 40