BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-10-13

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Tagesordnung

der 134. Fraktionsversammlung am 13.10.2014

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:10

Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt ) Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste 2 Gäste


Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Merle

Protokoll: alle


Berichte ...

Gäste


Sigi
  • 7. Öffentliche Sitzung des Nichtständigen Ausschusses Kolonie Oeynhausen

Fragenkatalog an M.S. wurde kurz beantwortet

  • Eingaben und Beschwerden

kurz und schmerzlos

  • Denkmalbeirat

kontroverse Diskussion über Seesener Str. Experten wollen sich das genau ansehen vor Ort

  • Ältestenrat

kurz und schmerzlos

  • Stadtausschuss

Vorstellung TU / UDK zur Entwicklung Hertzallee

  • Einbürgerungsfeier


Linda
  • Ausschuss für Kultur
  • Rechnungsprüfung
    • Nur Terminabsprachen


Merle
  • Jugendhilfeausschuss
    • Geld nicht nachweisbar verwendet? (6 Mill)

kleine Anfrage?


Holger
  • KiJu-Parlament - Auftakt Workshop
  • Einbürgerungsfeier
  • Schulausschuss
  • Rechnungsprüfung



Inhaltliche Arbeit

Vorbereitung der Ausschüsse

   BVV



Sonstiges

  • nicht öffentlicher Teil zu Neuwahl Fraktionsvorsitzender (evtl. am Anfang der Fraktionssitzung)
  • Neuwahl Fraktionsvorsitzender (evtl. am Anfang der Fraktionssitzung)

Holger: 3 Sigi: 1

  • Neuwahl stellvertetener FV

Merle: Ja 3 

         Nein 0
         Enthaltung  1
  • Neuwahl Schatzmeister_in

Entlastung der bisherigen Schatzmeisterin und des kommissarischen Schatzmeisters: einstimmig Linda: Ja: 4 

         Nein: 0
         Enthaltung: 0
  • Antrag 1:

Der Fraktionsvorsitzende bekommt für fraktionsübliche Aufgaben, sowie Lohnbuchungen Kontovollmacht für Überweisungen. Anm.: Diskussion ergab eine Größenordnung von bis zu 500€ als "fraktionsüblich" Abstimmung: einstimmig

  • Antrag 2: Die Schatzmeisterin ist berechtigt, die Fraktionsassistentin mit relevanten Arbeiten zu beauftragen.

Abstimmung: einstimmig

  • Antrag von Sabine zu den Finanzen
  • Weihnachtsfeier: Termin und Ort

Sabine: Vor-Ort-Büro/Ottenberg fragen ob es geht

  • Antrag: auf Anschaffung USB Wechseldatenträger von Sabine
  • Flipchart
  • großer Kalender


Termine der kommenden Woche - 13.10. bis 20.10.2014

Montag
Dienstag
  • 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und,Wirtschaftsförderung
  • Die Umbaupläne für die Siedlung Westend
Mittwoch
  • 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming
  • 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

"abgeholt! ...." Gedenken am Gleis 17 (12 Uhr)

Donnerstag
  • BVV
Freitag
  • 56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
  • Konferenz der Bürgermeister des Wilmersdorfer Kreises in Charl-Wilm
Samstag
  • Konferenz der Bürgermeister des Wilmersdorfer Kreises in Charl-Wilm
Sonntag
  • Bezirkstag mit Verleihung der Bürgermedaille (11 Uhr)


Ende

Schluss der Sitzung 19
40
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