BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-09-29
Tagesordnung
der 133. Fraktionsversammlung am 29.09.2014
Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136
Beginn: 18:00
Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich) Gerlinde Behrendt ist entschuldigt.
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste 2, ein weiterer ab 18:03
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Gäste
- Marlene:
- Spielplatzkommission
- Spielplatz am Stutti - wg. Spritzenfunden, Ordnungsamt kommt jeden Morgen dahin, um Zahlen zu bekommen
- Wildentensteig (Spielplatz) - Befürchtung: fällt den (wirklichen) Plänen der BI zum Opfer
- Spielplatznicht nur bei Neubauten sondern auch bei Bestandsimmobilien
- 2015 weniger Geld für SP und Kitas (~510k => ~320k)
- Sigi
- WiOV
- Parkraumbewirtschaftung und Verkehrsüberwachung
- Keine Duldung von verkehrswidrig geparkten Fahrzeugen
- Antrag Kiez Lewisham
- kann man wenig machen
- DR Sache aus der letzten Legislaturperiode - Antrag der Grünen zum Rückbau der Lewisham
- Beschwerden Theodor-Heuss-Platz: Grünphasen für Fußgänger zu kurz - zuständig: Verkehrsleitung
- Schule Laubacher Straße - Ausgang zur Nebenstraße <- dort keine Tempo 30
- Bauhaus am Kudamm:
- Probleme mit der Verkehrsführung (Verkehrslenkung!)
- Schwarzbacher Straßé Richtung S Parken verbieten, damit 2 Fahrspuren entstehen
- Probleme mit der Verkehrsführung (Verkehrslenkung!)
- Coffeeshops:
- Grünen stimmen zu, CDU neutral, SPD muß sich mit 'Gesundheitsexperten' absprechen
- Parkraumbewirtschaftung und Verkehrsüberwachung
(Antrag ist seit Monaten bekannt!?)
- Fahrradstraße Prinzregentstraße - Antrag vertatt
- Stadtentwickling
- CA 100 Personen
- Planungbüro stellt erste Plangen F. Olivaer Platz vor + Diskussion + Fragerunde
- Fragerunde für das Publikum
- 80 Bäume solll nachgeschaut werden, wie der Bestand ist (Größe, Standzeit etc.) - wer aus diesem Raster rausfällt (z.B. Standsicherheit) , wird evtl. gefällt
- ca. 80 Bäume sollen neu gepflanzt werden
- ca 800 Einwände gegen Bebauungsplan, davon 500 gleichartig, da Formbrief
- vereinzelt Tiefgaragenbau gewünscht
- zwei der Teilnehmer befürworten aktuelle Planung.
- wird alles noch ausgewertet - evtl Januar/Febr. 2015
- SPD: Einwendungen werden nochmal in die Fraktion mitgenommen und besprochen
- vier Tiefgaragenbauer wollen den Bau umsetzen - wenn der Bezirk das bezahlt ....
- Fragerunde für das Publikum
- Wohnen in Berlin
- Sigi nach 10 Minuten gegangen => nur gequatsche
- Gast: Probleme aus FK / NK mit Genossenschaften.
- Keine Kreatoven Ideen aufgekommen
- Holger
- Integrationsausschuss
- Neues Bewirtschaftungskonzept für Wohnheime (Werbeveranstaltung der Grünen)
- sämtliche Flüchtlingsheime mit den Stadtteilzentren verknüpfen
- sehr kritisch beobachtet -
- Problem: zb traumatsierte Flüchtlinge, dann zb alleinerziehende Mütter
- Neues Bewirtschaftungskonzept für Wohnheime (Werbeveranstaltung der Grünen)
- Linda nicht da
- 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Inhaltliche Arbeit
- Antwort des BVV-Büros auf Einwohnerfrage bzw. dessen nachträgliche(?) Ablehnung (ungefragte) Antwort auf Einwohnerfrage #6 - Drucksache 1002/4 Einwohneranfrage; wurde nicht zugelassen und im Ältestenrat noch einmal zur Besprechung vorgelegt (der >Umgang mit der Frage)
- Veröffentlichung unserer Antwort an Herrn Röder
- Antragsbesprechung
- Einwohnerantrag: Grün- und Erholungsfläche am Franz-Cornelsen-Weg
- seit 1960 eine Wohnanlage - Solitäre mit viel Grün
- Becker & Kries wollen verdichten
- fünfgeschössiges Riegelgebäude geplant auf einer seit Jahrzehnten geschützten Grünanlage
- 108 Wohnungen im ersten Bauabschnitt
- Einwohner dagegen - Verschattung, Parkplatzprobleme
- Anlage 1958 von der alten Becker / Kries geplant,
- welcher Architekt <- war dritter Beteiligter der GbR
- Einwohnerantrag wurde gestellt (ob die 1000 erreicht werden)
- wird vom Grünflächenamt bewirtschaftet - gehört aber Becker & Kries
- Vor Antragstellung: Spaziergang vorOrt
Neu einzureichende Anträge: (Antragsschluss: 06.10.)
- steht unter 1410 Anträge ... nächste Woche Besprechung hierüber
Vorbereitung der Ausschüsse
Sonstiges
- Weihnachtsfeier?
- Knofi (Vorschlag von Merle)
- eventuell im Büro der guten Laune <- Sabine fragt nach, ob es möglich ist
- schriftliche Liste
- Weihnachtskarten - Sabine sucht was heraus
- Rechner
- Sigi kümmert sich
- Nachbereitung Fortbildung
- Nachfolgetermin Januar/Februar
- an Sabine: nicht vorhandene BVV CDs ordern
Termine der kommenden Woche - 29.09. bis 05.10.2014
- Montag
- Dienstag
- 7. Öffentliche Sitzung des Nichtständigen Ausschusses Kolonie Oeynhausen
- Mittwoch
- KiJu-Parlament - Auftakt Workshop
- Ausschuss für Kultur
- Donnerstag
- Eingaben und Beschwerden
- Jugendhilfe
- Freitag
- Feiertag
- Samstag
Ende
- Schluss der Sitzung 19 Uhr 14