BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-09-29

Tagesordnung

der 133. Fraktionsversammlung am 29.09.2014

Ort: Fraktionszimmer Rathaus Charlottenburg Raum 136

Beginn: 18:00

Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich) Gerlinde Behrendt ist entschuldigt.

Fraktionsassistenz: Sabine Lutz

Gäste 2, ein weiterer ab 18:03

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger

Protokoll: Sabine

Berichte ...

Gäste

• Marlene:
• Spielplatzkommission
  • • Spielplatz am Stutti - wg. Spritzenfunden, Ordnungsamt kommt jeden Morgen dahin, um Zahlen zu bekommen
  • Wildentensteig (Spielplatz) - Befürchtung: fällt den (wirklichen) Plänen der BI zum Opfer
  • Spielplatznicht nur bei Neubauten sondern auch bei Bestandsimmobilien
  • 2015 weniger Geld für SP und Kitas (~510k => ~320k)

Sigi

• WiOV
  • Parkraumbewirtschaftung und Verkehrsüberwachung
    • Keine Duldung von verkehrswidrig geparkten Fahrzeugen
  • Antrag Kiez Lewisham
    • kann man wenig machen
    • DR Sache aus der letzten Legislaturperiode - Antrag der Grünen zum Rückbau der Lewisham
  • Beschwerden Theodor-Heuss-Platz: Grünphasen für Fußgänger zu kurz - zuständig: Verkehrsleitung
  • Schule Laubacher Straße - Ausgang zur Nebenstraße <- dort keine Tempo 30
  • Bauhaus am Kudamm:
    • Probleme mit der Verkehrsführung (Verkehrslenkung!)
      • Schwarzbacher Straßé Richtung S Parken verbieten, damit 2 Fahrspuren entstehen
  • Coffeeshops:
    • Grünen stimmen zu, CDU neutral, SPD muß sich mit 'Gesundheitsexperten' absprechen

    (Antrag ist seit Monaten bekannt!?)

• • Fahrradstraße Prinzregentstraße - Antrag vertatt

• Stadtentwickling
  • CA 100 Personen
  • Planungbüro stellt erste Plangen F. Olivaer Platz vor + Diskussion + Fragerunde
    • Fragerunde für das Publikum
      • 80 Bäume solll nachgeschaut werden, wie der Bestand ist (Größe, Standzeit etc.) - wer aus diesem Raster rausfällt (z.B. Standsicherheit) , wird evtl. gefällt
      • ca. 80 Bäume sollen neu gepflanzt werden
      • ca 800 Einwände gegen Bebauungsplan, davon 500 gleichartig, da Formbrief
      • vereinzelt Tiefgaragenbau gewünscht
      • zwei der Teilnehmer befürworten aktuelle Planung.
      • wird alles noch ausgewertet - evtl Januar/Febr. 2015
      • SPD: Einwendungen werden nochmal in die Fraktion mitgenommen und besprochen
      • vier Tiefgaragenbauer wollen den Bau umsetzen - wenn der Bezirk das bezahlt ....

• Wohnen in Berlin
  • Sigi nach 10 Minuten gegangen => nur gequatsche
  • Gast: Probleme aus FK / NK mit Genossenschaften.
    • Keine Kreatoven Ideen aufgekommen

Holger

• Integrationsausschuss
  • Neues Bewirtschaftungskonzept für Wohnheime (Werbeveranstaltung der Grünen)
    • sämtliche Flüchtlingsheime mit den Stadtteilzentren verknüpfen
    • sehr kritisch beobachtet -
    • Problem: zb traumatsierte Flüchtlinge, dann zb alleinerziehende Mütter

Linda nicht da

• 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Inhaltliche Arbeit

• Antwort des BVV-Büros auf Einwohnerfrage bzw. dessen nachträgliche(?) Ablehnung (ungefragte) Antwort auf Einwohnerfrage #6 - Drucksache 1002/4 Einwohneranfrage; wurde nicht zugelassen und im Ältestenrat noch einmal zur Besprechung vorgelegt (der >Umgang mit der Frage)

• Veröffentlichung unserer Antwort an Herrn Röder

Antragsbesprechung

• Einwohnerantrag: Grün- und Erholungsfläche am Franz-Cornelsen-Weg
  • seit 1960 eine Wohnanlage - Solitäre mit viel Grün
  • Becker & Kries wollen verdichten
  • fünfgeschössiges Riegelgebäude geplant auf einer seit Jahrzehnten geschützten Grünanlage
  • 108 Wohnungen im ersten Bauabschnitt
    • Einwohner dagegen - Verschattung, Parkplatzprobleme
  • Anlage 1958 von der alten Becker / Kries geplant,
  • welcher Architekt <- war dritter Beteiligter der GbR
  • Einwohnerantrag wurde gestellt (ob die 1000 erreicht werden)
  • wird vom Grünflächenamt bewirtschaftet - gehört aber Becker & Kries
  • Vor Antragstellung: Spaziergang vorOrt

Neu einzureichende Anträge: (Antragsschluss: 06.10.)

• steht unter 1410 Anträge ... nächste Woche Besprechung hierüber

Sonstiges

• Weihnachtsfeier?
  • Knofi (Vorschlag von Merle)
  • eventuell im Büro der guten Laune <- Sabine fragt nach, ob es möglich ist
  • schriftliche Liste
  • Weihnachtskarten - Sabine sucht was heraus

• Rechner
  • Sigi kümmert sich

• Nachbereitung Fortbildung
  • Nachfolgetermin Januar/Februar

• an Sabine: nicht vorhandene BVV CDs ordern

Termine der kommenden Woche - 29.09. bis 05.10.2014

Montag

Dienstag

• 7. Öffentliche Sitzung des Nichtständigen Ausschusses Kolonie Oeynhausen

Mittwoch

• KiJu-Parlament - Auftakt Workshop
• Ausschuss für Kultur

Donnerstag

• Eingaben und Beschwerden
• Jugendhilfe

Freitag

• Feiertag

Samstag

Ende

Schluss der Sitzung 19 Uhr 14