BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-05-12

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

vorläufige Tagesordnung der 117. Fraktionsversammlung am 12.05..2014

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:10

Anwesende:

Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Berichte

Linda

• • Kultur: Frage der Musikschule - Elternn/Vertreter waren da.
  • Änderungsantrag der Grünen; wird als Tischvorlage da sein.
  • Antrag der CDU: Musikschule als Bildunsgseinrichtung dauerhaft fördern - einstimmig beschlossen.
  • Restliche TOP wurden beraten; Bibliotheksgesetz für Berlin;

Linda war beim Deutschen Hanfverband; unterstützen uns bei unserem Antrag. Zum Beispiel Unterstützung im Ausschuss.

Siggie

• • AG Oeynhausen des Ausschusses Stadtentwicklung. U.A. soll Herr Professor Otto (TU Berlin) eingeladen werden.

Tiefbau fiel aus.

• • W,OuV fiel aus.
  • Eingaben und Beschwerden fiel aus.
  • Verwaltungsgericht Berlin: Lorac gegen Berlin.
  • Erschließung des Geländes muss der Bezirk bezahlen; grobe Schätzungen zwischen 4-16 Millionen. Siggie geht davon, dass der Bezirk in Berufung geht.

Holger

• • Schulausschuss: Carl-Orf-Schule.

Schließungen von Schulen werden uns mittel- bis langfristig auf die Füße fallen. Auch die Garten und Arbeitsschule möchte erhalten werden. Dort sollen die Veterinäre ziehen.

• • Holger war beim Gespräch der Fraktionsvorstände und Herrn Naumann zum Thema Carl-Orf
  • Delegation aus China; Abendessen im Sofitel.

• Kleingarten - Presse

Kam nicht von der Fraktion

Anträge

• Toilettenwegweiser-Antrag von Marlene wird unterstützt
• Antrag zu Mädchen-Fußball von Marlene wird unterstützt

Sonstiges

Siggie reicht die Tankrechnung für Metro ein

Holger die Domains für die Fraktion