BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-04-28
Tagesordnung
der 115. Fraktionsversammlung am 28.04.2014
Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
Beginn: 18:01
Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Siegfried Schlosser ab 18:45 weg
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste: 3 Gäste, Gast Nr. 4 ab 18:07
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger
Protokoll: Sabine
Berichte ...
Open Antrag
- von gestern - Rundumschlag (ALG II Empfänger wie viele?)
- Sept 2011 kleine Anfrage zu dem Thema - evtl. noch einmal einbringen
- Recherche von Sabine hierzu
- Crewtreffen
- Holger
- Integration
- siehe TO im Allris
- Ö3: alles zu mikrig - wie bezahlt man vernünftiges Fingerfood,
- Ö4; über 20 Partnerschaften, aber kein Geld für guten Austausch
- Unterausschuss soll gegründet werden, bez. Istanbul (viele Parallelen zw. Istanbul und Charl.-/Wilm)
- Ö 5: dünn
- Ö6: Kurze Disk, welche Schwerpunkte und Fragen gestellt werden
- Ö7: sind so viele Ausländer und liegen Spritzen herum; Terminbegehung - kein Termin gefunden worden; Fraktion wird eine Vorortbegehung durchführen
- Minden
- Linda
- Fortbildung
- Im fliegenden Theater
- Sozialauschuss
- Thema Cannibis-Legalisierung vertagt (noch nicht den mitberatenden Ausschuss hierzu gehabt)
- Frostschutzengel wurde beschlossen (wird nur noch bis Ende des Jahres finanziert - Obdachlosenunterkünfte)
- Asylgrund sex. Orientierung mit aufgenommen;: wurde auch verschoben
- vorgezogen den Punkt: CDU-Antrag wurde dann auch von diesen zurückgezogen (Schulen für Obdachlose nachts öffnen)
- Schuldnerberatung wurde zurückgezogen
- alle weiteren Punkte kamen nicht mehr dran
- Marlene
- Besuch Minden
- Möglichkeiten der Finanzierung disk.
- Mindener machen sehr viel, auch privat
- Sigi
- WiOV
- Antrag zu den Coffeeshops vertagt
- Südwestkorso: sollen so aufgestellt werden (Yellow Displays)
- Verkehrsschulen wurden vertragt
- AG Wilmersdorfer Straße wird man sich Gedanken hierzu machen
- Knotenpunkt Schwarzbacher Str. / Ku'damm - Umstellung bei den Ampelschaltungen
- Autofreie Tage am Kudamm vertragt
- Tempo 30 Laubacher-/Lepsiusstraße, vom Senat abgelehnt
- Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz wird es eine Zugangssperre (nach dem Rüdifest) geben (nach 22 h kein Publikumsverkehr mehr erlaubt)
- Merle
- Israel
- war schön und anstrengend - gute Gruppe
- Gast
- Haushalt
- Allris
- Basisbereinigung der Daten 2013/14 - nicht mehr Geld
- Allris
- Holger zur Gazette
- Gedenktafelthema soll nicht genommen werden.
- unseres: Wahlthema zu spät
- Musikschule ... auf welchem Rücken ziehen wir um - die sozialen Kosten des Umzugs - Rathaus--Umzug nun auf Kosen der menitorischen Güter
Vorbereitung der Ausschüsse
Gast
- Gedenkstätte Hardenbergstr. 29
- Sponsorangebot
- ging zwischen den Ausschüssen hin und her
- Versuchen andere (SPD, CDU und Grüne) auf die eingene Seite zu ziehen
- wird vertragt auf nach den Sommerferien
- von Linda werden Ansprechpartner aus den anderen Parteien genannt
Anträge
- Fahr-Rat (siehe Wiki und den Link dazu)
- Textvorschlag (Änderung) von Holger
- Carl-Orff-GS - Hort - siehe Link im Wiki (Musikschule soll in den Hort umziehen)
- Argumente von Holger dagegen
- Räume sind in dem Gebäude kleiner - im Rathaus Schmargendorf sind die Räume für die Musikschule renoviert worden
- Hort soll unbedingt erhalten bleiben, aber aus dem Rathaus muss umgezogen werden
- Bibliothek braucht unbedingt (barrierefreie) Räume
- wir bauen unseren Antrag um siehe Pad und Allris
- zwei Ausschüsse werden morgen dort sein
- Vertagung
Sonstiges
- Sabine
- Urlaub vom 05 - 12.05.2914
Termine der kommenden Woche (28.04.- 03.05.2014)
Montag: 28.04.
Dienstag: 29.04.
Ausschüsse für Schule und Weiterbildung und Kultur
Mittwoch: 30.04.
Donnerstag: 01.05.
Feiertag
Freitag: 02.05.
Klageverfahren Oeynhausen Groth (Kündigung der Kleingärten)
Weiteres
Schluss der Sitzung: 19:36
